Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Pressemitteilung nr. 600

Merkel und Jamaikaparteien sind nicht reformfähig

UfSS: Nimmt man sich ein Problem vor, sind ein Konzept, Innovationen und die Bereitschaft zum Strukturwandel unabdingbar. Die Parteien wollten ohne diese Voraussetzungen seit 1969 sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Hagen, 16.11.2017. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert unbegrenzte Schulden, um mehr Wirtschaftswachstum zu erreichen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel davon Gebrauch gemacht und 2.150 Mrd....

  • Hagen
  • 16.11.17
Pressebericht Nr. 599

Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle

Agenda 2011-2012: Steuervermeider stehen für eine neue Art Umsätze, Gelder und Gewinne in Steuerparadiese fast steuerfrei anzulegen. Junkers hat als Staatspräsident das Steuerparadies Luxemburg lanciert. Hagen, 13.11.2017. Reiche und Unternehmen haben Dienstleister engagiert, die ihnen Wege in Steuerparadiese präsentieren. Das, was in Deutschland erwirtschaftet wird, sollte auch in Deutschland versteuert werden. Das sehen Reiche, Dienstleister (65 % v. BIP) und Produzenten (35 % v. BIP)....

  • Hagen
  • 13.11.17
Pressebericht Nr. 598

Agenda News schließt ein Scheitern der Ampelregierung wegen Geldmangel nicht aus

Ob Jamaika-Koalition oder nicht – Reformen werden aus Geldmangel gestrichen. Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet. Hagen, 09.11.2017. Mit der Lehman-Pleite 2008 in den USA wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Die Staaten befinden sich mitten in er Schuldenkrise- die Staatsschulden wachsen. Ein Indiz: Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert-Die Staaten verfügen über ein BIP von 73,5 Bio. Euro, 60 Bio. Euro...

  • Hagen
  • 09.11.17
Pressebericht Nr. 597

Chefsache Jamaika-Koalition – Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer

Agenda 2011-2012: Die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschafssteuer würden rund 100 Mrd. Euro in die mit 261 Milliarden Euro überschuldete Staatskasse spülen. Hagen, 03.11.2017. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die zum Wirtschaftswachstum (BIP) uneingeschränkte Schulden forderte und fordert. Sie haben seit 1969 2.150 Mrd. Euro mehr...

  • Hagen
  • 03.11.17

Herbstbelebung: Niedrigste Arbeitslosenzahl in Hagen seit drei Jahren

Die positive Entwicklung auf dem Hagener Arbeitsmarkt hielt trotz der Herbstferien an. Der Oktober brachte neben ungewöhnlich milden Temperaturen auch eine Fortsetzung der jüngsten Belebung. Die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt Hagen sank erneut um 1,9 Prozent oder 189 auf den neuen Jahrestiefstand von 9809. Das sind 843 oder 7,9 Prozent weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote reduzierte sich aktuell um 0,2 Punkte auf 9,9 Prozent. Vor zwölf Monaten waren es noch 10,9 Prozent...

  • Hagen
  • 02.11.17
So hat die Lokalkompass-Community bei der Umfrage zur Zeitumstellung abgestimmt. Grafik: dab

Zeitumstellung: So habt ihr entschieden!

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die Abschaffung, 88,71 Prozent für die Abschaffung. Eindeutig! Wir danken euch für...

  • Velbert
  • 30.10.17
  • 18
  • 14
Pressebericht Nr. 596

Agenda News – die Onlinezeitung mit realpolitischem Format

Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten. Hagen, 29.10.2017. 2008 hatte Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im “Deutscher Verband der Pressejournalisten“ die Vision „Wege aus der Krise“ gefunden zu haben. 2009 fand quasi ein Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen...

  • Hagen
  • 29.10.17
Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage stellen sich viele in den ersten Tagen nach der Zeitumstellung. Foto: Redaktion Recklinghausen

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen?

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

  • Velbert
  • 26.10.17
  • 56
  • 29
Pressebericht Nr. 595

Für Merkel und Mitstreiter werden die Wahlgeschenke zum großen Problem

Agenda News: Die Parteien haben Wahlgeschenke, für die sie gewählt wurden, in Höhe von 135 und 178 Mrd. Euro versprochen. Für sie geht es um Macht und Machterhalt, um jeden Preis. Hagen, 25.10.2017. Eine boomende Wirtschaft, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit Menschengedenken, Börsen mit einem Dax von über 13.000 Punkten, Politiker, Unternehmen und Medien, die alles schönreden. Da müsste es ein Kinderspiel sein, zu einem gerechten Koalitionsvertrag zu kommen. Hinter der Kulisse sieht es...

  • Hagen
  • 25.10.17
Pressebericht nr. 594

Gerhard Schröder - Boss der Bosse – hat der SPD nachhaltig geschadet

Agenda 2011-2012: 2007 war weltweit ein wirtschaftlich stabiles und erfolgreiches Jahr. 2008 hat die Lehman-Pleite die Schuldenkrise ausgelöst, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Geschichtlich hat sich dieser Vorgang alle 5 bis 7 Jahre wiederholt. Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und...

  • Hagen
  • 19.10.17
Der katalanische Präsident Carles Puigdemont ist überzeugt: Katalonien habe ein Recht auf Unabhängigkeit. Aber wann ist eine Sezession überhaupt legitim? | Foto: By Generalitat de Catalunya [CC0], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt?

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran Puigdemont aber unzweifelhaft festhält, ist die Abspaltung: Katalonien habe ein...

  • 16.10.17
  • 15
  • 5
Pressebericht Nr. 593

Erstes Wahlgeschenk –Discounter erhöhen Lebensmittelpreise um 3,6 %

Agenda 2011-2012. Lebensmittelpreise sind um 3,6 Prozent gestiegen. Bei Butter um 70,4 % und anderen Molkereiprodukten um 12 %. Gemessen an den Inflationsraten von 2015 (0,3 %) und 2016 (0, 5 %) haben sich die Preise um 1,8 % erhöht. Hagen, 16.10.2017. Das liegt auch dran, dass parallel die Energiekosten für leichtes Heizöl um 12,9 %, für Kraftstoffe 4,3 % und für Strom 2 % gestiegen sind. Die Verbraucher müssen sich nach Prognosen der Bundesregierung an solche Preissteigerungen gewöhnen...

  • Hagen
  • 16.10.17

Azizi- Deklaration 

„Als Arzt sehe ich jeden Tag Menschen, die durch psychische Erkrankungen in schlimmer Weise betroffen sind, von denen viele schließlich sich selbst suizidieren oder trotz unserer Hilfe und Beratung in ihrer Gesundheit stark beeinträchtigt sind. Psychische Erkrankungen sind weltweit ein großes Problem des öffentlichen Gesundheitswesens. Die Menschen, die betroffen sind, müssen teilweise Monate auf einen ambulanten Therapieplatz warten. Monate, die zur Verschlechterung und teilweise...

  • Hagen
  • 14.10.17

Hagen: Erster politischer Stammtisch für Menschen mit Behinderung

Unter dem Titel "Nicht ohne uns - über uns" haben sich 25 Menschen mit geistigen, psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen, begleitet von Mitarbeitern verschiedener Dienste und Einrichtungen zum ersten politischen Stammtisch beim Caritas Verband Hagen getroffen. Zukünftig findet der Stammtisch regelmäßig jeden ersten Dienstag im Monat um 18 Uhr in der Cafeteria des Caritasverbandes, Bergstraße 81, statt. Damit Menschen mit Behinderung in Hagen mehr Gehör finden, organisierte die "AG...

  • Hagen
  • 13.10.17
Norbert Lammert | Foto: Archiv

Öffentlicher Vortrag von Norbert Lammert in der FernUniversität

Mit offenen Worten und klarer demokratischer Haltung erarbeitete sich Prof. Dr. Norbert Lammert in den letzten zwölf Jahren als Bundestagspräsident den Respekt von Politik und Öffentlichkeit. Mit dem Zusammentritt des 19. Deutschen Bundestages legt der Unions-Politiker nun sein Amt nieder. Nicht beendet ist das politische Engagement des 68-Jährigen.  Zum Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe „Politik aus erster Hand“ am Donnerstag, 26. Oktober, wird Norbert Lammert an der FernUniversität in...

  • Hagen
  • 13.10.17
Pressebericht Nr. 592

Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro (plus 200 %)

Agenda News: Gestern ist Vergangenheit – Morgen ist Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise. Alle 5 bis 7 Jahre fanden bisher Finanzkrisen statt. Die Lehman-Pleite verbrannte 7 Bio. Euro. Eine neue Krise ist überfällig. Hagen, 13.10.2017. Für viele Zeitgenossen steht fest, dass die amerikanische Notenbank Fed mit den Zinserhöhungen - vor jeder bisherigen Finanzkrise – der Verursacher der Krisen sei. Agenda 2011-2012 macht die Wirtschaftswissenschaft dafür verantwortlich. Sie forderte und...

  • Hagen
  • 13.10.17
Pressebericht Nr. 591

Agenda 2011-2012 - Angela Merkel unbeliebter und beliebiger

Das Schicksal Deutschlands hängt davon ab, ob es eine Mehrheit für die Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer gibt. Hagen, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die von unbegrenzten Schulden ausgeht, um das Bruttoinlandsprodukt zu...

  • Hagen
  • 09.10.17

A 1: Gemeinsamer Brief an Verkehrsminister Wüst

SIHK, Kommunen, Kreis und MAV machen Problematik einer Sperrung der Auffahrt Volmarstein erneut deutlich Gemeinsam mit den Städten Gevelsberg, Hagen und Wetter, dem Ennepe-Ruhr-Kreis sowie dem Märkischen Arbeitgeberverband hat sich die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) in einem Brief an NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst gewandt, um noch einmal auf die Problematik einer Sperrung der Auffahrt Volmarstein auf die A 1 hinzuweisen. „Die geplante Sperrung der Auffahrt...

  • Hagen
  • 06.10.17
Pressebericht Nr. 590

Bundesregierung interessiert sich nicht für Lohnerhöhungen oder Lohnverfall

Agenda 2011-2012. Regierungen haben seit 1948 schlicht und ergreifend mit Lohnpolitik nichts zu tun. Beschäftigte sind seit dieser Zeit vom Wohle der Tarifpartner, Gewerkschaften und Arbeitgeber abhängig. Lehrte, 06.10.2017. Mit dieser Entwicklung waren die Menschen bis Ende des Wirtschaftswunders in den 1969er Jahren durchaus zufrieden. Es folgte die Revolution der Jugend. Sie wollten raus aus den miefigen, wabenförmigen Häusern der Eltern. Ein freies selbstbestimmtes Leben führen. Ende der...

  • Hagen
  • 06.10.17
(v.l.n.r.): Sarah Werlemann ("plan-lokal"), Martin Bleja (Fachleiter Stadtentwicklung), Barbara Hammerschmidt (Fachleiterin Stadtentwicklung, -planung, und Bauordnung), Marianne Booke (städtische Projektmanagerin für ISEK und FNP), Oberbürgermeister Erik O. Schulz, Thomas Scholle und Simon Willemsen ("plan-lokal") stellen das Vorgehen beim neuen Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Hagen vor. | Foto: Stadt Hagen

Wo steht Hagen in 50 Jahren? Bürger sollen Entwicklung mitbestimmen

Die Stadt Hagen steht - wie viele andere Städte - vor vielfältigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und klimatischen Herausforderungen. Im Wissen darum hat der Rat der Stadt im vergangenen Jahr auf Vorschlag der Verwaltung neben der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (FNP) auch die Aufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für Hagen beschlossen. Damit werden die strategischen Leitlinien und Ziele der städtischen Entwicklung für die kommenden Jahre und...

  • Hagen
  • 05.10.17

SIHK: Ausbildungsjahr 2017 erfolgreich gestartet

Die betriebliche Berufsausbildung hat für die Schüler im Kammerbezirk der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) nicht an Strahlkraft verloren. Zum Stichtag 30. September konnten im Kammerbezirk der SIHK zu Hagen 3.481 Ausbildungsverträge neu eingetragen werden. Davon entfielen 1.402 auf gewerbliche Berufsbilder und 2.079 gehören dem kaufmännischen Bereich an. Das entspricht einem Zuwachs von 2,7 Prozent im Vorjahresvergleich. „Trotz der rückläufigen Schulabgängerzahlen...

  • Hagen
  • 02.10.17
Pressebericht Nr. 589

EU Gipfel - Macron fordert Harmonisierung der Unternehmenssteuer

UfSS: Das könnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Umsätze in den Ländern landesüblich versteuern, in denen die Waren und Dienstleistungen hergestellt werden. Hagen, 02.10.2017. Macron fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten. Mit großen Augen, sprach- und ratlos haben die europäischen Regierungschefs zugesehen, wie die Steuerparadiese Luxemburg, unter Staatspräsident Juncker, und Irland...

  • Hagen
  • 02.10.17
von links nach rechts: Melanie Luczak (Fachkraft, Beratung und Begleitung), Kathrin Maraun (Beauftragte für interkulturelle Prävention), Nicole Zargus (Vorstand)
5 Bilder

Keine Einladung an Funktionäre und Verwaltung. Gedanken zu einem "Dreißigsten" Geburtstag

Die Arbeit in Vereinen oder Verbänden gründet auf zwei Säulen. Die bezahlten, wie die unbezahlten Kräfte. Sogenannte Hauptamtler*innen und Ehrenamtler*innen. Beide Säulen sind dabei gleichermaßen tragend. Reißt Du die eine ein, fällt auch die andere. Das ganze Gewicht eines Daches kann nicht allein von einer Säule getragen werden. Klingt banal, bedarf keiner großen Worte, möchte man meinen. Weiß ja jedes Kind. Ist das so? Oft genug bekommt man – gerade im Umgehen mit Politik und Verwaltung das...

  • Hagen
  • 01.10.17

Herbstbelebung auf dem Arbeitsmarkt

Der September bringt häufig die besten Arbeitsmarktdaten des gesamten Jahres. So auch diesmal - die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt Hagen sank um 1,9 Prozent oder 189 auf den bisherigen Jahrestiefstand von 9998. Das sind über 1000 oder 9,2 Prozent Erwerbslose weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote verringerte sich aktuell um 0,1 Punkte auf 10,1 Prozent. Hagen. „Nach der Sommerpause ist sofort erkennbar, wer am Arbeitsmarkt die besten Chancen hat“, so Marcus Weichert, Vorsitzender...

  • Hagen
  • 29.09.17

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