Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Pressebericht Nr. 632

Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an

Die Schulden von 188 UNO Staaten sind von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Eine der möglichen Lösungen wäre eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reiche, Dienstleister und Produzenten an den Staatskosten. Hagen, 01.04..2018. Union und SPD fordern dringend Erneuerungen der Parteien. Das sollen sie in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions-, Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist...

  • Hagen
  • 01.04.18
Zu sehen sind (v.l.) Oberbürgermeister Erik O. Schulz, Baudezernent Thomas Grothe und Marianne Booke (Projektmanagement Neuaufstellung Flächennutzungsplan und Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Fachdienst Stadtentwicklung und Stadtplanung der Stadt Hagen.) | Foto: Michael Kaub

„HAGEN plant 2035“: HagenForum für Bürger am 17. April

„Mitmachen, mitdiskutieren, mitentwickeln! Jetzt können alle Hagener die Entwicklung ihrer Stadt bis ins Jahr 2035 mitplanen.“ Oberbürgermeister Erik O. Schulz machte mit diesen Worten am 22. März deutlich, dass sich jeder aktiv in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „HAGEN plant 2035“ einbringen kann. Nach den vier Fachforen im Rahmen der Vorbereitung des Konzeptes findet mit dem HagenForum am Dienstag, 17. April, von 18 bis 21 Uhr im Ratssaal im Rathaus an der Volme die erste öffentliche...

  • Hagen
  • 31.03.18
Schon wieder wird an der Uhr gedreht. Sagt uns eure Meinung und gewinnt eine Lokalkompass-Kuckucksuhr. Foto: Dabitsch

Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil...

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die Zeitumstellung behalten wollen, die große Mehrheit stimmte für die Abschaffung....

  • Velbert
  • 24.03.18
  • 89
  • 19
Proklamationsmarsch im Jahr 1990 unter dem Motto "Du sollst leben". Auch heute gibt es Streit um Schwangerschaftsabbrüche. | Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1121-008 / Link, Hubert / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren?

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer Schwangerschaft bewirbt oder ankündigt. Ende des vergangenen Jahres war eine...

  • Herne
  • 23.03.18
  • 22
  • 6
Wie viel Geld erhalten Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland? Darum ranken sich viele Gerüchte. Foto: Archiv/Magalski

So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

  • Velbert
  • 21.03.18
  • 251
  • 11
Pressbricht Nr. 631

Kanzlerwahl – „weiter so“ oder Schuldenabbau, Investitionen und große Reformen?

Agenda News: Die Not nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg wurde durch Enteignung und Umverteilung in großem Stil gelindert und der Staat zahlungsfähig. Hagen, 20.03.2018. Durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Marshallplan, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag wurden Bürger um rund 1 Billionen Euro enteignet und das Geld an Notdürftige umverteilt. Begünstigt waren Bürger, die unter den Folgen des Krieges besonders gelitten haben und arme Bundesländer, die von reichen...

  • Hagen
  • 20.03.18

SIHK-Präsident Stoffels warnt vor Negativspirale im US-Handelskonflikt - USA zweitwichtigster Absatzmarkt in Südwestfalen

Mit Sorge blickt SIHK-Präsident Ralf Stoffels auf die von US-Präsident Trump verhängten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. „Die Unternehmen im Märkischen Südwestfalen sind mit einer Exportquote von durchschnittlich 50 Prozent auf offene Märkte angewiesen. Wir brauchen handelsliberale Partner und nicht egoistisch-protektionistische Gegner. Die Gefahr einer Negativspirale in diesem Handelskonflikt ist groß. Der freie Welthandel steht auf dem Prüfstand“, betont Stoffels. „Nicht zu...

  • Hagen
  • 09.03.18
...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben. | Foto: Antje Clara Bücker

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
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Pressebericht Nr. 629

UfSS: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen

Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen. Hagen, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott...

  • Hagen
  • 09.03.18
Ein Job, zwei Löhne: Noch immer ist die Bezahlung zwischen Männern und Frauen unterschiedlich hoch. Darauf weist die Gewerkschaft NGG hin – und fordert mehr Anstrengungen für die Gleichberechtigung im Job. | Foto: Tobias Seifert/NGG

100 Jahre Wahlrecht, aber noch keine Lohngerechtigkeit

Die Teilzeit und der Niedriglohn – in Hagen ist beides weiblich: Noch immer sind hier 70 Prozent aller Teilzeit- und Minijobs in Frauenhand. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum Internationalen Frauentag am 8. März hingewiesen. Bei den rund 18.700 Teilzeit-Stellen in der Stadt liegt der Frauenanteil nach Angaben der Arbeitsagentur sogar bei 80 Prozent. Isabell Mura, Geschäftsführerin der NGG Südwestfalen, spricht von einer „Karrierefalle“: Gerade in Hotels,...

  • Hagen
  • 07.03.18
Pressebericht Nr. 628

GroKo - Vertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen

Agenda News: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. Hagen, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein Interesse daran, die „nur“ ausgesetzte Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer...

  • Hagen
  • 06.03.18
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 79
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Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des RVR 2018

Kultur- und Sportausschuss vergibt 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Region „Die Erhöhung der Fördermittel für 2018 hat sich gelohnt“, berichtet Dr. Hans-Dieter Fischer zufrieden. „Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat heute 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Metropole Ruhr für 2018 vergeben“, freut sich Dr. Fischer, der die Stadt Hagen im Ruhrparlament vertritt. „Neben der Förderung olympischer Disziplinen wie Leichtathletik, Schwimmen, Rudern,...

  • Hagen
  • 02.03.18
  • 1

Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

  • Velbert
  • 02.03.18
  • 8
  • 9
Pressebericht Nr. 627

Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben

Agenda 2011-2012.  Auch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Politologen und alle Arten von Experten haben keine Antworten. Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Hagen, 01.03.2017. Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind,...

  • Hagen
  • 01.03.18

Arbeitslosigkeit in der Stadt Hagen schon im Februar wieder rückläufig

Die Zahl der Arbeitslosen sank um genau 149 auf 9.603. Die Arbeitslosenquote verringerte sich leicht um 0,1 Punkte auf 9,7 Prozent. Vor zwölf Monaten lag sie noch bei 11,0 Prozent. „Die Arbeitslosigkeit ist immer zu Jahresbeginnauf dem Höchststand. Hier spielen mehrere Faktoren eine Rolle: Das Weihnachtsgeschäft im Handel ist gelaufen, die zwei- und dreieinhalbjährigen Berufsausbildungen enden, die Kündigungs- und Befristungstermine zum Jahresende zeigen Wirkung, und in vielen...

  • Hagen
  • 28.02.18
Geht es jetzt den Dieselfahrzeugen in den Innenstädten an den Kragen? | Foto: Stephan Faber

Gericht ebnet Weg für Fahrverbote auch in Hagen

Die Klage der Deutschen Umwelthilfe, ob Fahrverbote ein angemessenes und rechtlich zulässiges Mittel zur Luftreinhaltung sind, wurde heute vor dem Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der Gesundheit der Bürger entschieden. Das Urteil, das eigentlich nur die Luftreinhaltepläne von Düsseldorf und Stuttgart betrifft, hat Signalwirkung auf alle Städte, in denen die Stickstoffoxid-Grenzwerte überschritten werden. Im Ruhrgebiet sind Bochum, Dortmund, Dinslaken, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen,...

  • Hagen
  • 27.02.18
Gemeinsam für eine bessere Lösung an der A1: (v.li.) Bürgermeister Frank Hasenberg, Markus Beule, Ludger Siebert (beide Straßen NRW), Gevelsbergs Bürgermeister Claus Jacobi, Christoph Brünger (SIHK) und Landtagsabgeordneter Bodo Middeldorf. Foto: Stadt Gevelsberg

Wetter/Gevelsberg: Behelfsbrücke über die A1 soll Umwege vermeiden!

Ein Schulterschluss sorgt für gute Nachrichten: Dank des gemeinsamen Engagements der Städte Gevelsberg und Wetter, der Politik und des Landessbetriebes Straßen-NRW wird ab Ende des Jahres 2018 an der Anschlussstelle der A1 bei Gevelsberg der Neubau der Autobahnbrücke durch eine Behelfsbrücke begleitet. Das bringt eine große Erleichterung für diejenigen Auto- und LKW-Fahrer, die dann aufgrund der Sperrung der A1-Auffahrt in Fahrtrichtung Hagen/Bremen nicht mehr bis zum Kreuz Wuppertal fahren...

  • Wetter (Ruhr)
  • 27.02.18
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
  • 38
  • 9
Pressebericht Nr. 626

Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik

Agenda News: Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Hagen, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die Sozialversicherung oder gesamt 2.429 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von...

  • Hagen
  • 27.02.18
Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild). | Foto: PR-Fotografie-Köhring

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
  • 268
  • 16
Erik O. Schulz übergab am 16. Februar das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Horst Eschenbach. | Foto: privat

Hagen - Auszeichnung für Lokalpolitiker

Für sein besonderes Engagement in Politik, Kultur und sozialen Belangen hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz am 16. Februar in einer Feierstunde im Rathaus an der Volme das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Horst Eschenbach übergeben. Damit wurde insbesondere das jahrelange kommunalpolitische Engagement des Hohenlimburger Sozialdemokraten gewürdigt. So war Horst Eschenbach von 1989 bis 2014 Mitglied der Bezirksvertretung Hohenlimburg, brachte sich von 2001 bis 2011 als...

  • Hagen
  • 22.02.18
Pressebericht Nr. 625

Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro. Hagen, 22.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private...

  • Hagen
  • 22.02.18

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