Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Lennebad in Hohenlimburg | Foto: Stephan Faber
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Städtebauförderprogramm NRW
Hagen: 4,4 Millionen Euro für das Richard-Römer-Lennebad

"In dieser herausfordernden Zeit habe ich mich ganz besonders über die heutige Nachricht von Ministerin Ina Scharrenbach höchstpersönlich gefreut: Die Förderung für das Richard-Römer-Lennebad ist eine herausragende Neuigkeit für alle Hohenlimburgerinnen und Hohenlimburger", kommentiert Oberbürgermeister Erik O. Schulz die bewilligten Fördermittel von rund 4,4 Millionen Euro für das Hohenlimburger Schwimmbad. Das Richard-Römer-Lennebad erhält Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm des...

  • Hagen
  • 18.03.20
Der Krisenstab der Stadt Hagen tagte am gestrigen Sonntag. | Foto: Stadt Hagen

Coronavirus:
Krisenstab der Stadt Hagen stimmt weiteres Vorgehen ab

Der Coronavirus hat sich in den vergangenen Wochen zu einer Pandemie entwickelt, die seit einigen Tagen auch für erhebliche Einschränkungen im Alltag der Hagener Bürger sorgt. Um die Folgen dieser Einschränkungen zu erörtern und weitere Vorbereitungen für den Ernstfall zu treffen, hat sich der Krisenstab der Stadt Hagen am Sonntagvormittag zu einer mehrstündigen Sitzung im Stabsraum in der Feuerwehrwache Ost zusammengefunden. Oberbürgermeister Erik O. Schulz als Stadt- und Verwaltungsspitze hat...

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  • 16.03.20
Der Verkehr auf der Bahnhofshinterfahrung läuft seit Freitag. | Foto: Stephan Faber

Bahnhofshinterfahrung freigegeben
Hagener Großprojekt wurde ohne Eröffnungsfeier eröffnet

Vision wurde Wirklichkeit: Am heutigen Freitag wurde nach rund acht Jahren Bauzeit die  Bahnhofshinterfahrung für den Straßenverkehr freigegeben. Damit bringen der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) und die Stadt als Auftraggeberin eines der wichtigsten städtebaulichen Verkehrsprojekte der vergangenen 50 Jahre offiziell zum Abschluss. Und ganz gegen den Trend bei solchen Großprojekten werden die Gesamtkosten – nach aktuellem Stand – rund 7,5 Millionen Euro unter der ursprünglich kalkulierten Summe...

  • Hagen
  • 13.03.20

NRW-Ministerpräsident hat soeben verkündet:
Schulen in NRW ab Montag geschlossen

Das neuartige Coronavirus grassiert. Kanzlerin Angela Merkel empfahl am Donnerstag eindringlich, vorerst auf möglichst viele Sozialkontakte zu verzichten.  NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat daraufhin am Freitag verkündet, dass ab Montag, 16. März,  die Schulen und Kitas in Nordrhein-Westfalen geschlossen bleiben. Am Montag und Dienstag sind Schulen noch geöffnet, um die notfallmäßige Betreuung von Schülern zu gewährleisten. 2,5 Millionen Schüler sind betroffen. Geschlossen bleiben die...

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  • 13.03.20

Coronavirus
Stadt Hagen untersagt alle Veranstaltungen im Stadtgebiet

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, untersagt die Stadt Hagen ab sofort alle Veranstaltungen im gesamten Stadtgebiet. Private Veranstaltungen mit weniger als 100 Teilnehmern gelten als unkritisch, sofern sie nicht in einem öffentlichen Gebäude stattfinden. Veranstaltungen können unter den Voraussetzungen, die der bekannten Checkliste auf www.hagen.de zu entnehmen sind, ausnahmsweise durch die Stadtverwaltung genehmigt werden. Diese Ausnahmeanträge müssen spätestens drei Werktage vor...

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  • 13.03.20
Auch die Flaggen auf dem Hagener Finanzamt stehen heute auf halbmast. | Foto: Stephan Faber

NRW gedenkt
Warum stehen die Flaggen heute auf halbmast?

Am heutigen Freitag, 13. März, stehen die Flaggen an städtischen Dienstgebäuden auf halbmast. Warum eigentlich? Anlass für die Trauerbeflaggung ist die Ehrung von Staatsminister a.D. und Bundestagsvizepräsident a.D. Burkhard Hirsch. Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am 11. März im Alter von 89 Jahren verstorben.

  • Hagen
  • 13.03.20
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Eine der beiden Linksabbiegerspuren auf der Heinitzstraße wird ab kommenden Montag gesperrt. | Foto: Stephan Faber
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Maßnahmen zur Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte
Sperrungen der linken Linksabbiegerspur Heinitzstraße und der „Arbeitsamtsrampe“

Die Stadt Hagen setzt in der kommenden Woche die ersten verkehrsplanerischen Maßnahmen im Zuge des Vergleichs mit der Deutschen Umwelthilfe um. Zur Luftreinhaltung am Märkischen Ring wird am Montag, 16. März, die linke Linksabbiegerspur in der Heinitzstraße/am Emilienplatz gesperrt. Damit soll die schnellstmögliche Einhaltung des Schadstoffgrenzwertes erreicht werden. Mit der Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung sperrt die Stadt im Rahmen der Verkehrsreduzierung auf dem Graf-von-Galen-Ring am...

  • Hagen
  • 10.03.20
Die Kandidaten der FDP Herdecke für die Reserveliste. Foto: FDP

Kandidaten für Kommunalwahl
FDP Herdecke stellt sich auf

Die FDP Herdecke hat die Kandidaten für die Wahlbezirke und die Reserveliste für die anstehende Kommunalwahl gewählt. Unser Foto zeigt (von links) die sieben Bewerber für die Reserveliste: Jürgen Weber, Enric Tange, Christopher Huck,  Gideon Berg, Hans Werner Ribjitzki, Klaus Faeskorn und Wilhelm Huck.

  • Herdecke
  • 04.03.20
Landrat Olaf Schade hat die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Wetter (Rathaus Foto) genehmigt. | Foto: Archiv

Nach Sitzung im Februar
Grünes Licht für Wetteraner Haushalt: Kreis segnet Planungen

Landrat Olaf Schade hat die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Wetter genehmigt. Ein entsprechendes Schreiben ging am Mittwoch im Rathaus ein. Der Rat hatte in der Sitzung am 6. Februar die Haushaltssatzung 2020 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2020-2022 beschlossen. „Das ist eine wichtige und positive Nachricht für Wetter“, freut sich Bürgermeister Frank Hasenberg über die Mitteilung aus Schwelm. „Damit können wir nun wieder wichtige Maßnahmen und Investitionen für die Bürgerinnen und Bürger...

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  • 29.02.20
Die Arbeitslosigkeit war in Hagen im Februar bereits wieder rückläufig. | Foto: Stephan Faber

Die Arbeitsmarktentwicklung in Hagen im Februar
Arbeitslosigkeit bereits wieder rückläufig - Kurzarbeit weiter leicht gestiegen

Im Februar gab es nach dem erwarteten Anstieg der Arbeitslosigkeit zum Jahresbeginnbereits wieder eine Besserung der Arbeitsmarktlage in der Stadt Hagen. Die Zahl der Arbeitslosen sank um fast 200 auf 10.774. Die Arbeitslosenquote verringerte sich dadurch um 0,2 Punkte auf 10,7 Prozent. Vor zwölf Monaten lag sie bei 9,4 Prozent. „Die höchste Arbeitslosigkeit des Jahres haben wir mit großer Wahrscheinlichkeitbereits hinter uns. Trotz der ungünstigen saisonalen Einflüsse und der verhaltenen...

  • Hagen
  • 28.02.20
Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Hagen. | Foto: Stephan Faber

Hagen leitet Mobilitätswende ein
Keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in der Volmestadt

"Mit unseren vielfältigen verkehrsplanerischen und sonstigen schadstoffmindernden Maßnahmen, die für eine saubere Luft in unserer Stadt sorgen sollen, ist es uns gelungen, Dieselfahrverbote im Herzen unserer Volmestadt zu verhindern." Mit diesen Worten kommentiert Oberbürgermeister Erik O. Schulz den Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans für die Stadt Hagen auf den sich Land NRW, Stadt Hagen und der Verein Deutsche Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht Münster geeinigt haben. "Wir...

  • Hagen
  • 28.02.20
Die neue Bahnhofshinterfahrung aus der Vogelperspektive. | Foto: Copter Club Hagen
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Acht Jahre Bauzeit - Gesamtkosten geringer
Hagen: Bürgerfest am 13. März zur Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung

Vision wird Wirklichkeit: Am Freitag, 13. März, feiert Hagen nach rund acht Jahren Bauzeit die Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung. Damit bringen der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) und die Stadt als Auftraggeberin eines der wichtigsten städtebaulichen Verkehrsprojekte der vergangenen 50 Jahre offiziell zum Abschluss. Und ganz gegen den Trend bei solchen Großprojekten werden die Gesamtkosten – nach aktuellem Stand – rund 7,5 Millionen Euro unter der ursprünglich kalkulierten Summe bleiben:...

  • Hagen
  • 27.02.20
Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
  • 9
Hagen hat heute die Kooperationserklärung "Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal" unterzeichnet. | Foto: Stadt Witten

Hagen schließt sich den Ruhrtalstädten an
Kooperationserklärung zur Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal

Die „Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal“ ist Teil der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027, und die Zusammenarbeit der Städte Witten, Wetter, Herdecke und Hattingen nimmt zunehmend Form an. Und das Quartett bekommt Verstärkung: Auch die Stadt Hagen wird nun Teil des Gesamtkonzepts. So soll die Kooperation in den Bereichen Tourismus, Städtebau, Industriekultur, Nutzung von Freiräumen sowie Naherholung verstärkt werden. Das vereinbarten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Sonja...

  • Hagen
  • 19.02.20
*Einige waren Nachbarn - Ein Rückblick auf eine Ausstellung zur Erinnerung an den Hololcaust*
- Foto: 07. Februar 2020 📷
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*Einige waren Nachbarn - Ein Rückblick auf eine Ausstellung zur Erinnerung an den Holocaust*

- Ein Rückblick auf die Ausstellung des United States Holocaust Memorial Museum Washington D.C. zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz - Auch fast 75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz und dem Ende der Herrschaft der Nationalsozialisten stellt sich immer noch die  elementare gesellschaftliche Frage: Wie war der Holocaust möglich? Die zentrale Rolle von Hitler und anderen Führern der NSDAP ist unbestreitbar. Doch die Abhängigkeit dieser TäterInnen von unzähligen...

  • Hagen
  • 17.02.20
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Führungswechsel bei der Herdecker FDP: Klaus Faeskorn (links) übergibt den Vorsitz des Ortsvereins an Christopher Huck. | Foto: FPD

Ortsparteitag der FDP Herdecke
Stabwechsel bei Herdecker FDP: Christopher Huck führt die Liberalen

Beim Ortsparteitag der FDP Herdecke gab der Vorsitzende Klaus Faeskorn am Ende seines Rechenschaftsberichtes bekannt, dass er bei den anstehenden Neuwahlen nicht mehr kandidieren werde. Er wolle den Staffelstab weitergeben an die jüngere Generation. Auch die Schatzmeisterin, Dagmar Stalder, trat nicht mehr zur Wahl an. Neuer Vorsitzender wurde Christopher Huck. Als Stellvertreter wurden gewählt Enric Tange und Jürgen A. Weber. Neuer Schatzmeister wurde Gideon Berg und Beisitzer Nils Overdick....

  • Hagen
  • 16.02.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
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Dieser Hamburger einer großen Fast-Food-Kette kostet 4,29 Euro. Genau 28 Minuten muss ein Beschäftigter im Schnellrestaurant aktuell arbeiten, um sich diesen Burger selbst zu leisten.  | Foto: NGG

Fast-Food-Ketten
Gewerkschaft NGG fordert höhere Löhne in Hagen

Lohn-Plus fürs Burger-Braten: In Hagen sollen die Beschäftigten in Fast-Food-Restaurants wie McDonald’s, Burger King & Co. mehr Geld bekommen. Das fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Die Mitarbeiter stehen rund um die Uhr an der Fritteuse oder an der Verkaufstheke – bekommen dafür aber meist nur den Mindestlohn von 9,35 Euro pro Stunde“, kritisiert Isabell Mura von der NGG Südwestfalen. Die Gewerkschaft verlangt „armutsfeste Löhne“ von mindestens 12 Euro pro Stunde....

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  • 10.02.20
*AfD-Neujahrsempfang am 07. Februar 2020 in Münster* 
- Foto/ Copyright: Birgit Leimann - Münster in Bildern 📷
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*Demonstration gegen den Neujahrsempfang der AfD in Münster*

Auch in jedem Jahr wurde erneut am Freitag, den 07. Februar 2020 gegen den AfD-Neujahrsempfang protestiert. Das Bündnis "Keinen Meter den Nazis Münster" hatte zu den Protesten aufgerufen. Es ging dabei um die neue Idee, die Zugänge rund um das Rathaus aktiv zu blockiert. Wieder sollte ein deutliches Zeichen gegen Rechts gesetzt werden. Am späten Nachmittag versammelten sich immer mehr Demonstranten in die Innenstadt Münsters. Viele Geschäfte am Prinzipalmarkt  schlossen frühzeitig. Ein...

  • Hagen
  • 08.02.20
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Oberbürgermeister Erik O. Schulz wird bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr von den Hagener Grünen unterstützt. | Foto: privat

Aufstellungsversammlung
GRÜNE votieren für Erik O. Schulz: Gemeinsame Ziele bei der Klimawende und Schulentwicklung

Bei der offiziellen Aufstellungsversammlung zur OB-Kandidatur in Hagen wurde das Votum aus dem vergangenen November klar bestätigt: Die GRÜNEN gehen mit Erik O. Schulz ins Rennen. Dazu erklärt Kreisverbandssprecher Rolf Willaredt:„Wir freuen uns, dass Erik O. Schulz unsere Mitglieder eindeutig überzeugen konnte. Mit über 90 Prozent hat er ein hervorragendes Wahlergebnis erzielt. Wir haben in den vergangenen Wochen unsere Ziele zu Verkehrs- und Klimawende, zu Bildung und Schulentwicklung, aber...

  • Hagen
  • 07.02.20
Oberbürgermeister Erik O. Schulz (v.r.), Detlef Reinke (Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses), Ina Scharrenbach (NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung), Kämmerer Christoph Gerbersmann und Jörg Klepper (CDU) weihten die neue Kindertagesstätte „Kolibri“ ein.  | Foto: Stadt Hagen

Von der Kirche zur Kita
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach weiht Kita "Kolibri" in Hagen ein

„Dieser Ort ist einzigartig und wird es auch bleiben. Ich darf ihnen zu dieser Kindertagesstätte gratulieren, weil es gut angelegtes Geld ist.“ Mit diesen Worten weihte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, am gestrigen Dienstag gemeinsam mit Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Kitaleiterin Raffaela Cariglino-Lepere die städtische Kindertageseinrichtung „Kolibri“ in der ehemaligen Martin-Luther-Kirche im Hagener...

  • Hagen
  • 04.02.20
*Logo gegen den zunehmenden Antisemitismus* 
Mit einem Logo gegen Antisemitismus soll von Münster aus ein deutliches Zeichen gegen antijüdische Hetze ausgehen. Der Rabbiner Efraim Yehoud-Desel, der ehemalige Vorbeter der jüdischen Gemeinde in Münster, wollte nach dem Anschlag von Halle etwas gegen den wachsenden Antisemitismus unternehmen.

*Einige waren Nachbarn - Eine Ausstellung zur Erinnerung an den Holocaust*

Die Villa ten Hompel zeigt die Ausstellung „Einige waren Nachbarn“ vom 15. Januar bis 15. Februar 2020 im Foyer der Bezirksregierung Münster in Zusammenarbeit mit der BR Münster, dem Evangelischen Forum Münster, der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Münster, dem Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und dem Verein „Spuren Finden“. Rund 200 Gäste trafen sich am 31. Januar 2020 bei der Eröffnung der Sonderausstellung „Einige waren...

  • Hagen
  • 01.02.20
  • 5
  • 3

Die Arbeitsmarktentwicklung in Hagen im Januar
Saisonaler Anstieg der Arbeitslosigkeit - Kurzarbeit weiterhin leicht erhöht

Der Januar zeigte die erwartete saisonale Verschlechterung der Arbeitsmarktlage.Die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt Hagen stieg um 579 auf 10.971. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit um 0,5 Punkte auf jetzt 10,9 Prozent. Vor zwölf Monaten lag sie noch bei 9,5 Prozent. „Wir sehen die übliche Januar-Entwicklung.Der Anstieg der Erwerbslosenzahl am Jahresanfang ist immer der höchste im ganzen Jahr. Viele Arbeitsverhältnisse wurden zum Jahresende gekündigt oder waren entsprechend befristet....

  • Hagen
  • 30.01.20

Gegen Antisemitismus, Faschismus, Verhetzung und jede Form von Ausgrenzung
Hagen gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

 "Heute stellen wir uns öffentlich und gemeinsam gegen Antisemitismus, Faschismus, Verhetzung und jede Form von Ausgrenzung", erklärt Oberbürgermeister Erik O. Schulz in seiner Rede zur heutigen Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Theodor-Heuss-Gymnasium. "Wer im Namen der Demokratie arbeitet und lebt, muss sich aktiv dafür einsetzen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land akzeptiert und sicher fühlen", so Schulz weiter. Neben Musik- und Redebeiträgen von...

  • Hagen
  • 29.01.20

Beiträge zu Politik aus

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