Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Demo vor der Stadthalle Hagen am 10.12.2020 zum Thema "Erhalt der Arbeitsplätze bei Hawker" mit Christian Loose und Michael Eiche (jeweils Vorne)

Hawker - 133 Jahre Batterietechnik aus Hagen
Wie geht es weiter mit Hawker - Wie reagiert der Landtag NRW auf die Hagener Resolution?

Seit 1887 werden in Hagen erfolgreich Batterien gebaut. Mit der Gründung des Werks im Stadtteil Wehringhausen wurde der Ursprung der weltweit bekannten Varta (Vertrieb, Aufladung, Reparatur transportabler Akkumulatoren) Batteriefertigung gelegt. Im Laufe der Zeit wechselten die Eigentümer des Werks in Hagen mehrfach. Aktueller Eigentümer ist der amerikanische Großkonzern EnerSys. Der EnerSys-Konzern will die Produktion der Batterien aus Hagen nach Polen verlagern und den Standort in...

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  • 07.01.21

Die Arbeitsmarktentwicklung im Dezember in Hagen
Kurzarbeit sorgt für stabilen Arbeitsmarkt im Lockdown

Der Arbeitsmarkt in der Stadt Hagen hat sich zum Jahresende etwas ungünstiger, aber insgesamt sehr stabil gezeigt. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Vormonatsvergleich leicht um 24 auf 10 966. Die Arbeitslosenquote blieb dabei unverändert bei 11,7 Prozent. Vor zwölf Monaten waren es 1.574 Arbeitslose weniger bei einer Quote von 10,4 Prozent. „Die Entwicklung ist für ein Jahresende noch relativ gut, auch die Kräftenachfrage ist bedingt durch die milde Witterung im Dezember ordentlich. Die...

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  • 05.01.21

Die gefakte Existenzsicherung
Mehrbedarf wegen dezentraler Warmwassererzeugung

Grundlage für die Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums in Deutschland ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS).   Aber die Rohdaten wurden auch diesmal wieder zusammengestrichen. Bereits angekündigte Preiserhöhungen wie z.B. Stromkosten wurden nicht ernsthaft berücksichtigt. Kosten der Unterkunft und Heizung sind von der Kommune zu tragen. Heizstrom auch dann, wenn die Warmwassererzeugung mittels eines elektrischen Durchlauferhitzers erfolgt, dessen Verbrauch nicht...

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  • 31.12.20
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Mit Demut gegen Covid-19
An alle Maskenverweigerer,"Quer- und Hohldenker" und "Freiheitskämpfer"

Mit Jahrgang '54 habe ich keinen Krieg mitgemacht, aber in den Nachrichten im Laufe meines Lebens genug darüber erfahren, um zu wissen, was es bedeutet, nicht frei zu sein! Auch junge Menschen sollten genug Vorstellungskraft haben, um zu erkennen, was Unfreiheit und Diktatur bedeuten. Bildungsmöglichkeiten dafür stehen genug zur Verfügung, bei Ei-Pad, Ei-Phone, Ei-Pod, oder denkt Ihr auch dass ein Eisprung ein Riss im Display ist? (ich weiß natürlich, dass es I-Phone heißt....) Da gibt es junge...

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  • 17.12.20
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Auch das Ischelandstadion wird für den Individualsport geschlossen. | Foto: Stephan Faber

Corona-Update
Hagen: Schließung der Sportplätze für den Individualsport

Der Krisenstab der Stadt Hagen hat in seiner heutigen Sitzung (14. Dezember) die Schließung der städtischen Sportplätze ab Dienstag, 15. Dezember, auch für den Individualsport beschlossen. Die Nutzung der Plätze für den Schulsport entfällt durch den Wegfall von Präsenzunterricht und auch die Bürgerinnen und Bürger sind angehalten, jegliche Kontakt zu vermeiden.

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  • 14.12.20
Blick in die weihnachtlich geschmückte Hagener Innenstadt. | Foto: Stephan Faber

Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte
Hagen erhält 1.013.231 Euro

Insgesamt 10.223.354 Euro aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ der Landesregierung konnte die Bezirksregierung Arnsberg jetzt 32 Kommunen für 38 Innenstädte bzw. Stadtteilzentren im Regierungsbezirk bewilligen.  Hagen erhält 1.013.231 Euro an Zuwendungen.  Das Einkaufsverhalten verändert sich und wird durch den coronabedingten Shutdown noch beschleunigt: Der Online-Handel floriert, der stationäre (Einzel-)Handel hat massive Einbußen erlitten....

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  • 11.12.20
Das Bekenntnis zur deutschen Verfassung haben insgesamt 38 Frauen und Männer im Rahmen einer Einbürgerungsfeier heute (10. Dezember) im Rathaus an der Volme gemeinsam gesprochen. 
 | Foto: Stadt Hagen

Im Rathaus an der Volme
Feierliche Einbürgerung: Dr. Hans-Dieter Fischer überreichte 38 Frauen und Männer die Einbürgerungsurkunden

Das Bekenntnis zur deutschen Verfassung haben insgesamt 38 Frauen und Männer im Rahmen einer Einbürgerungsfeier heute (10. Dezember) im Rathaus an der Volme gemeinsam gesprochen. Bürgermeister Dr. Hans-Dieter Fischer überreichte ihnen im Anschluss feierlich die Einbürgerungsurkunden sowie eine druckfrische Ausgabe des deutschen Grundgesetzes. Der Erhalt der Einbürgerungsurkunden war für die Neubürger der Höhepunkt eines oft langen Gedanken- und Verwaltungsprozesses. Auf das sonst obligatorische...

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  • 10.12.20

Auslegung bis zum 14. Dezember
Neuer Luftreinhalteplan für die Stadt Hagen tritt in Kraft

Der Luftreinhalteplan (LRP) 2020 für die Stadt Hagen tritt am 30. November in Kraft. Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte an den Landesmessstellen am Graf-von-Galen-Ring und am Märkischen Ring hatten zum Handeln gezwungen. Das Land NRW, die Deutsche Umwelthilfe und die Stadt Hagen hatten sich dabei am 28. Februar in einem Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket verständigt. Die intensive Ursachenforschung ergab: Der Straßenverkehr ist der...

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  • 27.11.20
Das Museumsquartier. | Foto: Stephan Faber
5 Bilder

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Gebäude erstrahlen auch in Hagen in Orange

Mit Leuchtaktionen in über 100 Städten und Kommunen macht Zonta am heutigen Mittwoch, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (auch Orange Day genannt), auf diese Menschenrechtsverletzungen aufmerksam und fordert zu entschlossenerem Handeln auf.  In Hagen wurden ab 17 Uhr der Rathausturm, das Theater, das Kunstquartier, die Villa Post, der Schornstein der Elbershallen, die Fernuni, die Johanniskirche und andere Gebäude in Orange erstrahlen, um der Forderung nach einer konsequenten...

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  • 25.11.20
Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Sabine Michel als Vertreterin des Runden Tischs gegen häusliche Gewalt setzen gemeinsam ein Zeichen.  | Foto: Stadt Hagen

Aktion am Mittwoch in Hagen
21 Grablichter als Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Anlässlich des "Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen" stellen die Mitglieder des Runden Tischs gegen häusliche Gewalt an Frauen aus Hagen am Mittwoch, 25. November, 21 Grablichter in der Buchhandlung Thalia, Elberfelder Straße 31, auf. Diese Lichter stehen symbolisch für die Anzahl der Frauen, die im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen durch häusliche Gewalt ermordet wurden. Im Rahmen des diesjährigen Mottos "Nachhaltig gegen Gewalt an Frauen" sollten nachhaltige Geschenke in der...

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  • 24.11.20
Dietmar Thieser (Mitte) wird von den Vorsitzenden der beiden SPD-Ortsvereine Haspe und Westerbauer, Timo Schisanowski (r.) bzw. Horst Wisotzki (l.), am Hasper Torhaus als Bezirksbürgermeister verabschiedet.  | Foto: SPD

Der Weg führt ins Rathaus
Dietmar Thieser als Bezirksbürgermeister in Haspe verabschiedet

Mit großer Dankbarkeit, Wehmut und ebenso großer Zuversicht verabschiedeten die beiden SPD-Ortsvereine Haspe und Westerbauer jüngst am Hasper Torhaus Dietmar Thieser aus seinem herausragenden Amt als Bezirksbürgermeister, das er über ein Jahrzehnt ausübte. Als Mitglied der Bezirksvertretung und als neugewählter Bürgermeister der Stadt Hagen wird Dietmar Thieser seine politische Arbeit für „sein Haspe“ gleichwohl auch in Zukunft engagiert fortsetzen. „Hier sind wir zu Hause, hier arbeiten, leben...

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  • 16.11.20
Helmut Diegel (r.) war in der Regierung von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers als möglicher Finanzminister im Gespräch. | Foto: Stadtanzeiger-Archiv

Neue Gesichter
Helmut Diegel (CDU) agiert wieder in Düsseldorf: Vier neue Mitglieder des Düsseldorfer Landtags verpflichtet

Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet. Helmut Diegel rückt von der CDU-Landesliste für Arne Moritz nach, der zum Bürgermeister von Lippstadt gewählt wurde. Helmut Diegel ist 64 Jahre alt, Unternehmensberater, kommt aus Hagen und war von 2005 bis 2010 Regierungspräsident der...

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  • 14.11.20

Hagener Krisenstab beschließt Lockerungen
Maskenpflicht im öffentlichen Raum beschränkt sich auf Tageszeiten

Der Krisenstab der Stadt Hagen hat in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag die Regeln für das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz in der Hagener Fußgängerzone und im Umfeld das Hautbahnhofes überprüft und Uhrzeiten für die Tragepflicht festgelegt. Für den Bereich der Fußgängerzone in Anlehnung an die Lieferzeiten gilt die Maskenpflicht montags bis samstags von 9 bis 20 Uhr. Sonntags gilt die Tragepflicht in der Zeit von 12 bis 19 Uhr nur im Rahmen eines Verkaufsoffenen Sonntags nach geltender...

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  • 12.11.20
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 Für die geplante Höchstspannungsfreileitung nutzt Amprion im Wesentlichen die Trassenräume der bereits vorhandenen 110- und 220-Kilovolt-Freileitungen.  | Foto: Archiv

Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
Amprion darf 380-Kilovolt-Höchstspannungsleitung in Herdecke und Hagen weiter bauen

Am heutigen Donnerstag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss für den in Nordrhein-Westfalen gelegenen Genehmigungsabschnitt A1 der geplanten 380-Kilovolt (kV) -Höchstspannungsfreileitung von Dortmund über Herdecke nach Hagen bestätigt. Gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg hatten zwei betroffener Anwohner aus Herdecke mit Unterstützung der Bürgerinitiative Semberg, der Prozessgemeinschaft „Herdecke unter Strom“ und der Stadt...

  • Herdecke
  • 12.11.20
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Die zehn Soldaten von der Luftwaffenunterstützungsgruppe aus Kalkar werden seit dieser Woche von zehn weiteren Soldaten im Rahmen der Amtshilfe unterstützt.  | Foto: Stadt Hagen

Kontaktverfolgung
Bundeswehr verstärkt ihre Unterstützung in Hagen

Mit den weiterhin steigenden Coronazahlen wächst auch der Druck auf die Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung. Einen Folgeantrag des Krisenstabs der Stadt Hagen an das Landeskommando Nordrhein-Westfalen hat die Bundeswehr nun positiv beschieden. Die zehn Soldatinnen und Soldaten von der Luftwaffenunterstützungsgruppe aus Kalkar verbleiben zunächst bis zum 04.12.2020 in Hagen - und werden seit dieser Woche von zehn weiteren Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Amtshilfe unterstützt....

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  • 11.11.20
Helmut Diegel (r.) war in der Regierung von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers als möglicher Finanzminister im Gespräch. | Foto: Stadtanzeiger-Archiv
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Vier neue Mitglieder des Landtags verpflichtet
Helmut Diegel (CDU) agiert wieder in Düsseldorf

Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der heutigen Plenarsitzung hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet. Helmut Diegel rückt von der CDU-Landesliste für Arne Moritz nach, der zum Bürgermeister von Lippstadt gewählt wurde. Helmut Diegel ist 64 Jahre alt, Unternehmensberater, kommt aus Hagen und war von 2005 bis 2010 Regierungspräsident der Bezirksregierung...

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  • 11.11.20
Der Altersvorsitzende des Rates, Dr. Hans-Dieter Fischer (CDU), nimmt die Vereidigung und Amtseinführung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz vor. | Foto: Stadt Hagen
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Ratssitzung in der Stadthalle Hagen
Oberbürgermeister Erik O. Schulz hat seine zweite Amtszeit angetreten

Nach seiner Wiederwahl am 13. September hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Hagen am gestrigen Donnerstag (5. November) nun auch offiziell seine zweite Amtszeit angetreten. Dr. Hans-Dieter Fischer als Altersvorsitzender des Rates nahm in der Stadthalle Hagen die feierliche Vereidigung und Amtseinführung des alten und neuen Stadtoberhauptes vor. Nach seiner Antrittsrede verpflichtete Oberbürgermeister Schulz seinerseits seine zuvor vom...

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  • 06.11.20
Fuat Aker ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hohenlimburg. | Foto: SPD Hohenlimburg

In der Bezirksvertretung Hohenlimburg
Fuat Aker neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion wählte den Genossen Fuat Aker im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden. „Für das ausgesprochene Vertrauen bedanke ich mich und werde mich nun mit voller Kraft für Hohenlimburg einsetzen“, so Aker. Darüber hinaus steht die SPD-Fraktion hinter einem gemeinsamen Wahlvorschlag mit der CDU Hohenlimburg, den Grünen und Hagen Aktiv, wonach Jochen Eisermann zum Bezirksbürgermeister und Mark Krippner sowie Andrea Peuler-Kampe jeweils zu seinen...

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  • 03.11.20
Timo Schisanowski | Foto: SPD Hagen

Einstimmiges Votum
SPD Hagen nominiert Timo Schisanowski für den Bundestag

Der Vorstand der Hagener SPD hat am Montagabend einstimmig (16 von 16 Stimmen) seinen Vorsitzenden Timo Schisanowski für die SPD-Bundestagskandidatur 2021 im Wahlkreis 138 Hagen / Ennepe-Ruhr I vorgeschlagen und entsprechend nominiert. Nicht erst seit den Landtags- und Bundestagswahlen im Jahr 2017 diskutiere die SPD das Thema „Erneuerung“, erklären die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Hagener SPD, Claus Rudel und Karin Alius. Für ihre Partei sei klar, dass sich nicht nur inhaltlich...

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  • 27.10.20
Die neue SPD-Ratsfraktion nach der Konstituierung.  | Foto: SPD Hagen

Konstituierung
Rudel am Steuer: Claus Rudel führt die neue SPD-Ratsfraktion

Kontinuität und Vertrauen prägten die konstituierende Sitzung der SPD-Ratsfraktion. Nach der Kommunalwahl gehören der neuen Fraktion nunmehr 13 Mandatsträger an, die gemeinsam die kommunalpolitische Arbeit der SPD in Hagen sowohl in den Ausschüssen als auch im Rat prägen werden. Die Mandatsträger wählten Claus Rudel, der die bisherige SPD-Ratsfraktion seit vier Jahren angeführt hat, einstimmig zum Vorsitzenden der jetzt neu gebildeten Fraktion. Ziel sei es, für die konstituierende Sitzung des...

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  • 21.10.20

"Kommunen für biologische Vielfalt"
Artenvielfalt fördern: Hagen wird zur "pestizidfreien Kommune"

Die Artenvielfalt fördern, sich gegen das Insektensterben einsetzen und negative Auswirkungen auf die Umwelt reduzieren - dazu trägt die Stadt Hagen mit ihrem Verzicht auf den Einsatz von chemisch-synthetischen Pestiziden auf kommunalen Flächen bei. Durch diesen mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Rates der Stadt Hagen in seiner gestrigen Sitzung gilt sie ab sofort als "pestizidfreie Kommune". Bei der zukünftigen Verpachtung kommunaler Flächen für eine landwirtschaftliche Nutzung wird...

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  • 02.10.20
Viele leerstehende Geschäfte gibt es in der Hohenlimburger Innenstadt. | Foto: Stephan Faber

Jetzt sind die Hohenlimburger gefragt
Neuplanung des Stadtteilzentrums

Im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) für das Hohenlimburger Zentrum sind am Mittwoch, 7. Oktober, von 18 bis 21 Uhr die Bürger gefragt. Das Planungsteam lädt alle Interessierten in das Werkhof Kulturzentrum, Herrenstraße 17, ein. Dort besteht die Möglichkeit, sich zu informieren, zu diskutieren und das Hohenlimburger Zentrum aktiv mitzugestalten. Dabei soll eine Plattform für einen intensiven Austausch über die Ziele und Inhalte der Hohenlimburger Stadtentwicklung...

  • Hagen
  • 29.09.20
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Nur wenige Teilnehmer an Klimaschutzkundgebung in Hagen
„Fridays for Future“ marschiert wieder

Nach der Corona-Zwangspause geht die „Fridays for Future“-Bewegung wieder weltweit auf die Straßen, um für den Klimaschutz zu kämpfen. Die Aktivisten wollen nicht länger warten. Auch in Hagen marschierten die Klimaschützer vom Hauptbahnhof quer durch die Innenstadt zum Markt, wo eine Abschlusskundgebung stattfand. Auffällig war, dass recht wenig Kinder und Jugendliche an der Demonstration teilnahmen, Erwachsene waren eindeutig in der Mehrheit. Insgesamt nahmen nur rund 150 Demonstranten an der...

  • Hagen
  • 25.09.20

Beiträge zu Politik aus

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