Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Online-Diskussion "Liberaler Start ins Wochenende" der FDP NRW
Gestohlene Stolpersteine

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe "Liberaler Start ins Wochenende" am Freitag, 19. November 2021 von 16 bis 17 Uhr spricht Dr. Bastian Fleermann, Leiter der Mahn- und Gedenkstätte Düsseldorf. Nach einem Impuls zum Thema „Die gestohlenen Stolpersteine – oder warum Erinnern und aktives Engagement unsere Verantwortung sind“ wird er zu einer Diskussion zur Verfügung stehen. Der Historiker und Volkskundler Dr. Bastian Fleermann wuchs in Ratingen auf und ist seit 2011 Leiter der Mahn- und...

  • Hattingen
  • 18.11.21
Das Ehegattensplitting ist umstritten. Sollte es abgeschafft oder reformiert werden? | Foto: stevepb / Pixabay

Frage der Woche
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

  • Herne
  • 12.11.21
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Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
"Bedingt durch die damit verbundene finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern haben wir uns an vielen Stellen tatsächlich kaputtgespart, kaputtsparen müssen", sagt Olaf Schade. | Foto: Kreis

Finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern
"Den Kreis nicht vergessen": Landrat Schade appelliert an Bundestagsabgeordnete

"Vergessen Sie den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine Städte nicht" - Landrat Olaf Schade nutzte das Einbringen des Kreisetats 2022 für eine deutliche Bitte an die jüngst gewählten Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr, Axel Echeverria, Timo Schisanowski und Dr. Janosch Dahmen. Ausgangspunkt seines Anliegens: Viel zu oft wurde und werde auf Bundes- und Landesebene Musik bestellt, die Kreis und Städte dann mindestens mitbezahlen müssten. In der Vergangenheit sei eine Vielzahl der von Berlin und...

  • Hagen
  • 09.10.21
Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
  • 111
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Die Bundestagswahl 2021 ist entschieden.  | Foto: Pixabay

Bundestagswahl 2021
Wahlergebnisse aus Hagen

HAGEN. Mit 33,1 Prozent, konnte der SPD-Kandidat Tino Schisanowski das Direktmandat im Wahlkreis Hagen/Ennepe-Ruhr I, für sich entscheiden. Gefolgt von Christian Nienhaus, der CDU der mit 23,9 Prozent, auf Platz zwei landete. Bündnis 90/Die Grünen erreichten mit dem Kandidaten Dr. Janosch Dahmen, 12,1 Prozent den dritten Platz. Alle weiteren ausführlichen und aktualisierten Ergebnisse finden Sie im laufe des Tages auf Lokalkompass.de. Stand: Stand: 27. September, 00.09 Uhr.

  • Hagen
  • 27.09.21
Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt? | Foto: geralt / Pixabay

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
  • 10
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Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
  • 10
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (m.) und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (r.) besichtigten am Wochenende vom Hochwasser betroffene Gebiete - so wie eine schwer beschädigte Brücke im Ortsteil Priorei. Auch mit Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz (l.) kamen sie ins Gespräch. Foto: Stadt Hagen
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Angela Merkel und Armin Laschet besichtigen Brücke in Priorei - Pressekonferenz in der Hagener Stadthalle
Die Kanzlerin zu Besuch in Hagen

Für viele Anwohner im Hagener Ortsteil Priorei war es ein ganz besonderer Moment: In ihren letzten Amtstagen kam die Kanzlerin persönlich vorbei, um den Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Juli zu besichtigen. In der Stadthalle gab es später noch einen Austausch mit Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Ganz ohne Wahlkampf ging es am Ende doch nicht, als sich Noch-Kanzlerin Angela Merkel in der offiziellen Pressekonferenz in Hagen lobend über die Führungsqualitäten von...

  • Hagen
  • 07.09.21
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Friedrich Merz spricht auf seiner CDU-Wahlkampftour bei einem Stopp in Hagen. Er unterstützt damit seinen Parteifreund Christian Nienhaus, der für die Wahl in den Bundestag für den Wahlkreis Hagen kandidiert. | Foto: Ulrich Rabenort
Video

CDU Wahlkampftour
Friedrich Merz spricht auf dem Gelände der Elbershallen in Hagen (siehe Video, Auszüge aus der Rede)

Der in Brilon geborene CDU-Politiker, Lobbyist und Jurist Friedrich Merz, sprach auf dem Gelände der Hagener Elbershallen am Dienstagabend auf Einladung von Christian Nienhaus. Nienhaus ist der CDU-Kandidat für Hagen, Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm, in den Bundestag. (Auszüge der Rede von Friedrich Merz im beigefügten Video) Merz referierte im Zuge der CDU-Wahlkampftour öffentlich über die politische Lage im Land und kandidiert selbst bei der anstehenden Bundestagswahl für den...

  • Hagen
  • 25.08.21
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat keine*n Vize aus der AfD. Demokratisch oder nicht?  | Foto: clareich // Pixabay

Frage der Woche
Bundestagspräsidium: Steht der AfD ein Platz zu?

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

  • Herne
  • 20.08.21
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Frage der Woche
Sollten Geimpfte mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte?

Die Impfpflicht, das hat die Bundesregierung noch und noch beteuert, wird es nicht geben – auch nicht "durch die Hintertür". Sollten Geimpfte in Deutschland am Ende mehr Freiheiten genießen als getestete Ungeimpfte? Eine Situation wie im Winter und Frühling, bei der die Infektionslage wochenlang nicht unter Kontrolle zu bringen war, will die Regierung unbedingt vermeiden. Dennoch befürchten Fachleute einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zum kommenden Herbst. Da eine Impfpflicht schon...

  • Herne
  • 30.07.21
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Die Ende Januar eingeführte Homeoffice-Pflicht ist seit Beginn dieses Monats aufgehoben. Trotzdem arbeiten viele Büromitarbeiter weiterhin von Zuhause aus. Hagen bildet da keine Ausnahme.  | Foto: Unsplash/Jodie Cook
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Von zuhause aus
Hagener Arbeitgeber ermöglichen auch nach der Pflicht das Homeoffice

Seit Ende Januar mussten Arbeitgeber ihren Büromitarbeitern die Möglichkeit bieten, von zuhause aus zu arbeiten. Weil die Coronalage sich deutlich stabilisiert hat, ist diese sogenannte Homeoffice-Pflicht zum 1. Juli ausgelaufen. Doch wie eine Anfrage des Stadtanzeigers bei einigen Arbeitgebern zeigt, werden wohl auch künftig Mitarbeiter im Homeoffice bleiben. Von Vera Demuth Für die rund 3.200 Mitarbeiter der Stadt Hagen besteht weiterhin die Möglichkeit, vorrangig im Homeoffice zu arbeiten....

  • Hagen
  • 28.07.21
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Sichtbare Klimaveränderungen betreffen auch den Wald. Überall gibt es mittlerweile in Mitleidenschaft gezogene Waldflächen - wie hier in Niedersprockhövel. Foto: Pielorz

Digitaler Austausch mit Dr. Lukas Köhler, FDP-Bundestagsfraktion
Diskussion zur Klimapolitik

Die Geschwindigkeit der gegenwärtigen Klimaveränderungen weist im Vergleich zu den in den erdgeschichtlichen Epochen aufgetretenen eine neue Qualität auf. Der Mensch – da sind sich Wissenschaftler verschiedener Disziplinen einig, ist ein entscheidender Faktor geworden, der Natur und Umwelt verändert. Doch was können die Menschen überhaupt noch tun?  Diese Fragen diskutieren viele Junge und Junggebliebene. Klima-Fragen erfordern einen von Vernunft und Fakten, von Augenmaß und Verantwortung...

  • Hattingen
  • 25.06.21
Die Regenbogenflagge weht vor dem Rathaus an der Volme. | Foto: Stadt Hagen

Diskriminierung und Homophobie
Hagen hisst Regenbogenflagge vor dem Rathaus an der Volme

"Hagen ist eine tolerante und vielfältige Stadt, in der es keinen Platz für Diskriminierung und Homophobie gibt!", bekräftigt Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Daher weht am heutigen Mittwochabend, 23. Juni, während des Europameisterschaftsspiels Deutschland gegen Ungarn die Regenbogenflagge am Rathaus an der Volme. " Mit dem Hissen der Fahne setzen wir ein wichtiges Zeichen für sexuelle Selbstbestimmtheit in einer offenen und aufgeklärten Stadtgesellschaft", so Schulz. Hintergrund Die...

  • Hagen
  • 23.06.21
Sarah Kramer. | Foto: privat
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Alexander, Sarah und Christian
Landtagskandidaten aufgestellt: CDU Ennepe-Ruhr schickt drei Personen ins Rennen

Die CDU Ennepe-Ruhr hat in der vergangenen Woche bereits die ersten Weichenstellungen für die Landtagswahl im Mai 2022 gelegt. Nachdem für die kommende Bundestagswahl Hartmut Ziebs im letzten Jahr als Kandidat für den Bundestagswahlkreis 139 aufgestellt worden war, sind nunmehr auch die Kandidaten für die Landtagswahl im nächsten Jahr bereits benannt. Beginnend am 1. Juni 2021 im Wetteraner Stadtsaal fanden sich die rund 40 gewählten Vertreterinnen und Vertreter der CDU – unter strenger...

  • Hagen
  • 08.06.21
Angela Freimuth. Foto: FDP-Landtagsfraktion

FDP-Landtagsabgeordnete Angela Freimuth bietet Jugendlichen eine Platz
Jugend in den Landtag

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Die...

  • Hattingen
  • 02.06.21
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
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Stadt Hagen stellt klar
Abhängen der israelischen Flagge diente ausschließlich der Deeskalation

Wie auch schon im vergangenen Jahr, hat die Stadt Hagen am vorigen Mittwoch, 12. Mai, auf Bitten des Präsidiums der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in Berlin vor ihrem Rathaus die israelische Flagge gehisst. Damit wurde auf den Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland am 12. Mai 1965 hingewiesen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse im Nahen Osten, wurde das Hissen der Flagge von zahlreichen Menschen als einseitige...

  • Hagen
  • 17.05.21
Der neue Vorstand (v.l.n.r.): Tobias Rödel, Alexandra Gerull, Paul Kahrau, Matthias Meisborn und Maristella Höppe. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Hagen
Neues Vorstandsteam will Orte der Begegnung: Generationenwechsel bei den GRÜNEN

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Hagen geht mit einem neuen Vorstand in die kommenden Wahlkämpfe zum Bundestag und Landtag NRW. Die Mitglieder wählten in einer digitalen Jahreshauptversammlung Ende April ein junges, fünfköpfiges Vorstandsteam. Den Kreisverband führen nun Alexandra Gerull (49) und Tobias Rödel (39) als Sprecher an. Komplettiert wird das Team durch Paul Kahrau (37) als neuen Kassierer sowie Maristella Höppe (29) und Matthias Meisborn (50) als Beisitzer. Der bisherige...

  • Hagen
  • 16.05.21
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Hagener Friedenszeichen gedenkt
Der 8. Mai verpflichtet zur Friedenspolitik

Zehn weiße Rosen legte Dr. Christian Kingreen, Vorsitzender des Vereins HAGENER FRIEDENSZEICHEN, am 8. Mai am Mahnmal für Zwangsarbeiter und Deserteure nieder zur Erinnerung an Sophie Scholl, die am 9. Mai hundert Jahre alt geworden wäre. Sie und ihre Mitstreiter von der Weißen Rose hatten gegen den Krieg gekämpft, der am 8. Mai 1945 endete. Sophie Scholl und viele Mitglieder der Gruppe wurden hingerichtet. Am 8. Mai gedachten Mitglieder des FRIEDENSZEICHENS, des Vereins East-West-East Germany...

  • Hagen
  • 10.05.21
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Bürgermeister Frank Hasenberg richtet Grußworte an die Wetteraner. | Foto: Stadt Wetter

Von Frank Hasenberg
"Solidarität und Gerechtigkeit sind die Werte, an die uns dieser Tag alle symbolisch erinnert." Grußwort des Bürgermeisters zum 1. Mai

Von Frank Hasenberg "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich möchte den heutigen 1. Mai, den traditionellen Tag der Arbeit, als Anlass nehmen, an die Werte zu appellieren, für die der 1. Mai steht: Solidarität und Gerechtigkeit sind die Werte, an die uns dieser Tag alle symbolisch erinnert. Sie sind Grundwerte für eine moderne, lebenswerte und soziale Gemeinschaft. Dieses inklusive Miteinander haben wir nicht nur in unserem Aktionsplan „Menschengerechte Stadt Wetter (Ruhr)“ formuliert, wir...

  • Hagen
  • 01.05.21

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