Ludger Jägers aus Gelsenkirchen

Brosch: Grillreste stellen für die meisten Bürgerinnen und Bürger ein Ärgernis dar Das Wetter der vergangenen Wochen hat viele Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener dazu veranlasst, öffentliche Parkanlagen aufzusuchen und auch zu grillen. „Hiergegen ist grundsätzlich zunächst nichts einzuwenden solange klare Regeln eingehalten werden“, erklärt Alfred Brosch, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss GELSENDIENSTE. „Aus unserer Sicht gehört zu diesen Regeln, dass jedwede...

Größtes Unverständnis zeigt Birgit Lucht, Sprecherin der CDU Fraktion im Umweltausschuss, in Anbetracht der Äußerungen von Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Umweltausschusses ( "...Antrag im Umweltausschuss ist populistisch..."). Lucht: " Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, wie man es zulassen kann, die Vorlage " Umgestaltung Ebertstraße" nicht in die Tagesordnung des Umweltausschusses aufzunehmen. Die Umsetzung dieser Vorlage betrifft das Stadtklima in erheblichem Maße und ist daher...

Brosch: Wir wollen uns den Herausforderungen stellen und setzen auf externen Sachverstand Die Tatsache, dass die Beratung über den Friedhofsentwicklungsplan nicht auf der Tagesordnung der kommenden Betriebsausschusssitzung am 27. September steht konnte beim ersten Blick auf die Einladung eigentlich nur ein Versehen sein, glaubt Alfred Brosch Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss GELSENDIENSTE. Alfred Brosch: „Die Präsentation über die weitere Friedhofsentwicklung in Gelsenkirchen wurde...

Totzeck: „Wann wird endlich was getan?“ Wie die WAZ berichtete weist Deutschland zurzeit die geringste Jugendarbeitslosigkeit auf. Und das nicht nur im europäischen Vergleich sondern weltweit! Die Tatsache, dass sich Gelsenkirchen mal wieder mit 13,0 Prozent als Schlusslicht in dieser Positivmeldung abschlagen lassen muss, stößt in der Gelsenkirchener CDU-Fraktion auf Kopfschütteln. Die stellvertretende CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Christina Totzeck kommentiert die Berichterstattung wie folgt:...

Heinberg: Das Integrationsgesetz des Bundes spricht eine klare Sprache „Die sogenannte Mahnwache von Flüchtlingen vor dem Hans-Sachs-Haus, eine politische Aktion die nach unserer Einschätzung von der MLPD und ihrem Beiboot AUF mindestens unterstützt und befeuert wird, ist aus Sicht der CDU-Fraktion ein stadtpolitisches Ärgernis, das immer mehr Menschen den Kopf schütteln lässt,“ mit einer klaren Haltung bezieht der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg jetzt Stellung zur sogenannten...

Karl fordert Bericht im Ausschuss für Bildung Das Schulministerium des Landes NRW hat mit Datum vom 28.06.2016 einen neuen Erlass für den Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler veröffentlich. Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Mit Sorge haben wir den Erlass aus dem Bildungsministerium NRW zur Kenntnis genommen. In diesem Erlass heißt es unter anderem, dass Klassenbildungen mit ausschließlich neu zugewanderten Schülerinnen und Schüler vermieden...

CDU würdigt Bundesverdienstkreuzträger Gerd Schulte „Ich freue mich, dass Gerd Schulte für die vielen, vielen Jahre seines insbesondere kommunalpolitischen und ehrenamtlichen Engagements diese hohe Auszeichnung erhalten hat. Gerd Schulte hat sich für das Wohl der Menschen in Gelsenkirchen eingesetzt, Politik gestaltet und immer wieder eigene Interessen zurückgestellt, um die Stadt nach vorne zu bringen“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB anlässlich der Verleihung des...

Im Rahmen der Reihe der „Sommertermine 2016“ führte der Weg die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der CDU Gelsenkirchen ins Kraftwerk Scholven der UniperKraftwerke GmbH. Das Kraftwerk in Gelsenkirchen-Scholven ist eines der leistungsstärksten Steinkohlekraftwerke Europas. Im Gespräch mit den Mandatsträgern der CDU betonte der Leiter des Kraftwerks, Josef Ewering, wie wichtig es sei, die Energiewende mit Bedacht durchzuführen und fossile Energieträger und die Versorgungssicherheit dabei nicht...

Kurth: „SPD verwirrt mit parteitaktischen Spielchen auf dem Rücken der Anwohner“ Die CDU Ratsfraktion begrüßt, das nun auch nach Willen der SPD das Thema „Verkehrsanbindung Schalker Verein“ auf die Tagesordnung des Verkehrsausschusses kommt. Die CDU Ratsfraktion hatte das Thema nach einer Sitzung des Quartiersnetzwerkes allerdings bereits in der April-Sitzung des Ausschusses benannt und für die Sitzung nach der Sommerpause eine umfassende Darstellung der Planungen zur zukünftigen Wegeführung...

Kurth: „Für die blaue Plakette gab es in Gelsenkirchen keine positive Perspektive“ Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen begrüßt das Aus für die sog. "blaue Plakette“ auf Bundesebene - noch bevor sie eingeführt wurde. Dazu erklärt der Sprecher der CDU im Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften, Sascha Kurth: „Mit den Planungen für die blaue Plakette hat sich das SPD-geführte Umweltministerium verrannt. Wir freuen uns, dass es hier die Einsicht gegeben hat, dass die blaue...

Heinberg: Parallelgesellschaften zerstören immer mehr den gesellschaftlichen Bindekitt „Gelsenkirchen gelingt nur gemeinsam. Und Gelsenkirchen gelingt nur dann, wenn wir uns neu und immer wieder auf die Werte Respekt, deutsches Recht und solidarisches Handeln besinnen, um die zweifelsohne vorhandenen Probleme und Zukunftsaufgaben zu meistern. Wer Armutslagen systematisch ausnutzt und für den eigenen Profit nutzt, wer anderes Recht als unser staatliches Recht zum Maßstab macht, wer Gewalt gegen...

Heinberg: In den kommenden 10-15 Jahren sollen bis 1000 Arbeitsplätze und Wohnungs- und Gewerbeflächen entstehen Im Rahmen der „Sommertermine vor Ort“ informierten sich jetzt zahlreiche CDU-Mandatsträger über den aktuellen Stand der Planungen rund um die „Neue Zeche Westerholt“. Für die CDU-Politiker war es besonders wichtig, jenseits der umfangreichen Vorlagen ein echtes Gefühl für die Größe und Tragweite des Vorhabens zu bekommen. Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender: „Arbeiteten hier in...

CDU setzt sich für einen schnelleren Abriss als geplant ein Der Zustand der leerstehenden städtischen Immobilie an der Emscherstraße 66 in Erle ist der CDU-Ratsfraktion ein Dorn im Auge. Bei einer Besichtigung der Außenanlagen waren die Politiker allein über das äußere Erscheinungsbild des Objektes, welches bis zum Herbst 2012 dem Rat der Stadt als Tagungsstätte und den Fraktionen als Bürostandort diente, erschrocken. „Was wir hier zu sehen bekommen haben, ist genau das Bild von Verwahrlosung,...

Am 25. Juli 2016 hat Radio Emscher Lippe berichtet, dass das Grundstück ehemals „Chemische Schalke“ (Schalker Gewerbepark A42) zunächst einmal nicht bis Ende dieses Jahres von der Deutschen Lagerhaus Gesellschaft, mittlerweile Log-IQ, zu einem Logistikzentrum genutzt werden wird. Peter Röttgen, Fraktionsvorsitzender der CDU in der BV-Mitte: „Das ist schon mehr als ärgerlich und enttäuschend, dass jetzt mittlerweile so viele Jahre vergangen sind, ohne dass etwas auf diesem Grundstück geschehen...

Brosch: Allein in diesem Sommer verliert Gelsenkirchen unwiederbringlich rund 300 Arbeitsplätze Mit der Schließung der Steilmann SE Tochter Apanage mit Sitz in Gelsenkirchen an der Emscherstraße geht in Gelsenkirchen für ein weiteres Unternehmen in der Bekleidungs- und Textilwirtschaft das Licht aus. Alfred Brosch, arbeitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die heute in der WAZ bekannt gewordene Schließung und die damit verbundene Entlassung von rund 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern...

Wie die WAZ berichtete, gingen die Bauarbeiten am Heinrich-König-Platz soweit voran, dass mit einem Ende im Laufe des Jahres zu rechnen sei. Dazu äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Christina Totzeck, wie folgt: „Wir freuen uns über die Nachricht, dass mit einem baldigen Ende der Bauarbeiten zu rechnen ist. Hoffentlich passiert das auch wirklich noch in diesem Jahr. Denn jeder weitere Monat Baulärm, Absperrungen und Gehbehinderungen sind weder der...

Heinberg: Gelsenkirchen geht leer aus Während sich Essen über 57 neue Polizeibeamte (vierter Zug Einsatzhundertschaft und drittes mobiles Einsatzkommando) freuen kann, kommt Gelsenkirchen offenbar in den Planungen der Landesregierung in Sachen neue Einsatzhundertschaften nicht vor. Eine bittere Erkenntnis für die Menschen in Gelsenkirchen und keine Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls und der objektiven Sicherheitslage, wie der Fraktionsvorsitzende der CDU, Wolfgang Heinberg,...

Heinberg: Wir wollen nicht die Fehler der Landesregierung ausbaden Die in der letzten Woche durch die Kämmerin vorgestellte Mitteilungsvorlage über die aus ihrer Sicht möglichen Auswirkungen der Flüchtlingsfinanzierung auf den Stärkungspakt Stadtfinanzen hat bei CDU-Ratsfraktion in der letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause für Aufregung und Unverständnis gesorgt. So wird mit den von Frau Welge gemachten Ausführungen zu den Regelungen der Kostenerstattung durch das Land und die sich...

Heinberg: Sicherheit muss von Land, Bund und Kommune gemeinsam gewährleistet werden Für die CDU-Fraktion steht fest, dass das, was sich am 22. und 24. Juni 2016 im Hauptbahnhof Gelsenkirchen und darum herum „abgespielt“ hat eine besondere Qualität hat. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Zwei Sachverhalte schockieren uns. Erstens, das Spektrum und die Praxis der Taten von Beleidigungen, Bedrohungen und Nötigung ist in diesem Umfang eine neue „Qualität“ von Kriminalität, die...

CDU-Mandatsträger sammeln Stimmen aus dem Alltag Der Aktionstag der Gelsenkirchener CDU-Mandatsträger 2016, in diesem Jahr auf der Domplatte in der Buerschen City, stand nicht nur aber ganz überwiegend im Zeichen des Top-Themas lokale Sicherheit. Mitglieder der CDU aus dem Rat der Stadt und den Bezirksvertretungen stellten sich im “CDU-Sommergarten” (der geplante “summerbeach” musste aus Witterungsgründen weichen) den Fragen, Anregungen und Meinungen der Passanten. Ein spannender und...

Kurth: „Gute Erklärung für Strategie der Stadt nötig“ Die CDU ist wenig überrascht vom Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm in der Sache Frings gegen die Stadt Gelsenkirchen. Dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt, Sascha Kurth: „Mit dem nun vorliegenden Urteil wird die Diskussion über die juristische Strategie in den Mittelpunkt rücken. Wir haben die Presseerklärung des LAG Hamm genau zur Kenntnis genommen und erwarten weitere Details aus der noch...

Heinberg: Prävention ist wichtig, ersetzt aber keine Präsenz Das jetzt von Verwaltung und Polizei vorgestellte Kooperationsprojekt "Kurve kriegen" ist aus Sicht der CDU-Fraktion sicher ein notwendiger Baustein, um kriminelle Jugendliche ein Stück mehr von der "schiefen Bahn" abzuhalten. Die relevanten Probleme in Sachen lokaler Sicherheit werden so aber nur geringfügig bearbeitet. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Alles was hilft Kriminalität zu verhindern oder zu...