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Als wenig hilfreich bewertet der CDU-Landtagskandidat Michael Schmitt den Beitrag der scheidenden SPD-Landtagsabgeordneten, Heike Gebhard, zur Standortfrage der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV) im heutigen Pressebericht der WAZ. „Ich halte die Wortmeldung von Frau Gebhard im Zusammenhang mit der Vergabeentscheidung für kontraproduktiv und deplatziert. Wir befinden uns jetzt in einer Phase in der eine unabhängige Stelle, nämlich die bei der Bezirksregierung angesiedelte...
Das Interesse am CDU-OB-Kandidaten Malte Stuckmann ist „riesengroß“ - trotz aller coronabedingten Abstands- und Verhaltensvorgaben finden weitaus mehr Gesprächstermine mit ganz unterschiedlichen Gesprächspartnern, aber immer auf Augenhöhe mit den Beteiligten statt, erläutert Malte Stuckmann seine aktuelle Wahlkampfsituation etwas über sechzig Tage vor der Kommunalwahl: „Ich erhalte Gesprächseinladungen von Unternehmerinnen und Unternehmern, aus dem Handwerk, von Religionsgemeinschaften,...
In der jetzt veröffentlichten Studie des Instituts für Wirtschaft belegt Gelsenkirchen Platz 394 von 396. Dazu erklären der Kreisvorsitzende der CDU, Sascha Kurth und der CDU-OB-Kandidat, Malte Stuckmann: „Was Platzierungen im Kontext von Städteranking anbetrifft, sind wir in Gelsenkirchen ja einiges gewohnt und uns kann hier kaum noch etwas erschüttern. Auch die Diskussion rund um Kriterien und Statistiken sind mittlerweile eher eingefahren“, stellt Sascha Kurth fest. „Uns allen ist klar, dass...
Kurth: „Analyse der Verwaltung zeigt, dass es auch in Gelsenkirchen anders gehen kann“ Auf Drängen der CDU hat der Rat der Stadt zum Ende des vergangenen Jahres eine Analyse der Verwaltung zur Stärkung des Schiedsamtswesens durch strukturelle Veränderungen in der organisatorischen Unterstützung in Auftrag gegeben. Im letzten Sitzungszyklus der aktuellen Ratsperiode liegt jetzt das Ergebnis vor. Dazu erklärt die Vorsitzende des Bundes Deutscher Schiedsleute in Gelsenkirchen, Monika Kutzborski:...
Der Rat der Stadt hat am 11. Oktober 2018 den Beschluss zum Bäderkonzept in Gelsenkirchen gefasst. In der Debatte um die zukünftige Bäderlandschaft hat die CDU immer die Position vertreten, dass die heutigen Standorte dem Grunde nach erhalten bleiben müssen. Die Hallenbäder in Buer und Horst standen für die CDU niemals zur Disposition, genau wie das Jahnbad in Heßler und das Schwimmangebot im Revierpark Nienhausen. Dazu kommen der Neubau eines kombinierten Hallen- und Freibades neben dem...
An den Schalker Verein, einst größte Eisengießerei auf dem europäischen Kontinent, erinnern drei denkmalgeschützte Gebäude. Das Schalthaus, welches bald als Teil eines Schulprojektes genutzt wird. Der Erzbunker, durch sich durch seine Bauweise als nahezu unkaputtbar erwiesen hat und heute die Basis eines Solarkraftwerkes darstellt sowie die Torhäuser an der Wanner Straße. Die beiden kleinen winkelförmigen Backsteinbauten mit expressionistischen Details wurden im Jahr 1923 gebaut. Sie werden...
Das Amt der Schiedsperson für den Ortsteil Resse / Resser Mark ist neu zu besetzen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt bewerben. Schiedspersonen führen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (nachbarrechtliche Streitigkeiten, Schadensersatz oder Schmerzensgeld) und Strafsachen (Beleidigung, Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung etc.) Schlichtungsverfahren durch. Nach dem nordrhein-westfälischen Schiedsamtsgesetz müssen sich Schiedspersonen nach ihrer Persönlichkeit und ihren...
Nachdem sich in anderen Landesteilen, u. a. im Kreis Coesfeld, in der vergangenen Woche Schlachtbetriebe zu einem möglichen Hotspot einer wieder aufflammenden Infektionswelle mit dem Corona-Virus herausgestellt haben, wurde Anfang dieser Woche auch mit Tests in Schlachtbetrieben in Gelsenkirchen begonnen - aus Sicht der CDU zu spät. Dazu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende, Sascha Kurth: „Während in anderen Städten, auch im Ruhrgebiet, bereits mit Hochdruck und viel Einsatz am vergangenen...
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gelsenkirchen (MIT) appelliert an die Ministerpräsidenten der Länder, die beschlossene Erhöhung der Rundfunkbeiträge zurückzunehmen: „Die momentan geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge um 86 Cent von 17,50 Euro auf 18,36 Euro ist auf Grund der schwierigen wirtschaftlichen Lage nicht vertretbar. Als die Ministerpräsidenten der Beitragserhöhung zustimmten, konnte Deutschland auf zehn Jahre hoher Beschäftigung und Wirt-schaftswachstum zurückblicken. Doch in...
„Wir verurteilen den Anschlag auf die Moschee in der Kesselstraße, so wie wir jedwede Anschläge auf Kirchen und Synagogen verurteilen. Wir sind gekommen, um ihnen unsere Unterstützung und Hilfe anzubieten“, erklärten Oliver Wittke MdB, der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Malte Stuckmann sowie der CDU-Stadtverordnete Ilhan Bükrücü bei einem Besuch der Moschee an der Kesselstraße. Dort war in der Nacht zum 1. Mai die Moschee mit Farbe beschmiert worden. Diese sind zwischenzeitlich von der Gemeinde...
„Der Tag der Arbeit 2020 findet unter ganz besonderen Rahmenbedingungen statt. Das Coronavirus bestimmt die Schlagzeilen der Medien und den Alltag tausender klein- und mittelständischer Betriebe und ihrer Belegschaften, den Alltag der Pflegefachkräfte und Ärztinnen und Ärzte, den Alltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hilfskräfte, der Verwaltung und aller Menschen im Land. Und noch etwas ist in diesem Jahr anders als in den vergangenen Jahren: Die Angst vieler Arbeitnehmerinnen und...
Interessierte können sich jetzt bewerben Das Amt der Schiedspersonen für den Ortsteil Rotthausen ist neu zu besetzen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt bewerben. Schiedspersonen führen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Schadensersatz, Schmerzensgeld oder nachbarrechtliche Streitigkeiten) und Strafsachen (Beleidigung, Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung etc.) Schlichtungsverfahren durch. Nach dem nordrhein-westfälischen Schiedsamtsgesetz müssen sich Schiedspersonen nach...
Karl: Das ist ein Kommunikations- und Organisationsdesaster der Schulverwaltung An der Gesamtschule Buer-Mitte soll innerhalb weniger Tage eine zusätzliche Klasse in der Jahrgangsstufe 6 geschaffen werden, um weitere schulpflichtige Kinder aufnehmen zu können. Hintergrund ist die Integration von Flüchtlingskindern, die nach Beendigung der Wohnsitzauflage, aus anderen Städten nach Gelsenkirchen kommen und in die bestehende Jahrgangsstufe eingegliedert werden sollen. Markus Karl,...
Wöll: Dieses spektakuläre Meisterwerk lag Ruhnau ganz besonders am Herzen Die CDU-Fraktion hat in dieser Woche im Rahmen der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses die Verwaltung gebeten Vorschläge zu erarbeiten, dass am Musiktheater im Revier ein Platz nach Werner Ruhnau benannt werden kann. Prof. Werner Ruhnau war Architekt des Musiktheaters und prägte wie kaum ein anderer Architekt seiner Generation den Begriff der “Baukunst“. Bis an sein Lebensende hat er sich für “sein“...
Braucht Hassel neben dem Bonni und dem Fritz Erler Haus noch ein weiteres "Haus der Vereine"? Großes Erstaunen herrschte bei den CDU Stadtverordneten Alfred Brosch (Hassel) und Monika Kutzborski (Scholven), dass bereits im letzten Jahr die Idee entstanden ist, den ehemaligen Gymnastikraum am Schulkomplex an der Polsumer Straße mit seinen angrenzenden Räumen im Rahmen und mit Mitteln der Stadterneuerung Hassel, Westerholt, Bertlich zum „Haus der Vereine“ um- und auszubauen. Noch erstaunter waren...
Karl: Wir als CDU erwarten dazu zeitnah Vorschläge aus dem Rathaus, wie und wo die Fördermittel eingesetzt werden können Die CDU-geführte Landesregierung hat die Auszahlung der Fördermittel aus dem Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, freut sich über die Zuschüsse: „Digitale Kompetenz ist heute von entscheidender Bedeutung. Digitale Medien verbessern das Lernen und Lehren in unseren Schulen und machen unsere Kinder fit für die...
Ein gültiger sowie rechtskräftiger Bebauungsplan liegt schon vor und es gibt auch ein freies Grundstück Im Neubaugebiet Almastraße, An der Luthenburg und Möckernstraße haben sich sehr viele junge Familien mit kleinen Kindern niedergelassen. Um dem berechtigten und nachvollziehbaren Wunsch der Eltern zu entsprechen, die Kinder ortsnah in einer Kindertageseinrichtung unterbringen zu können, fordern die CDU-Bezirksfraktion-Süd und die örtliche CDU-Stadtverordnete Annelie Hensel den Neubau einer...
Mehrere Anfragen, was mit dem Brunnen in der Feldmark nahe der Kreuzung Feldmarkstr. Hans – Böckler – Allee passiert, nachdem er seit einigen Wochen nicht mehr in Betrieb ist, hat der CDU-Stadtverordnete und Vorsitzende der CDU-Feldmark Werner Wöll zum Anlass genommen, bei der Gelsenwasser AG nachzufragen. Dort konnte man ihn beruhigen. Der Brunnen, der bekanntlich anlässlich des fünfzigsten Jahrestages der Gründung des Stadtteils Feldmark von der Bürgerschaft an die Stadt geschenkt wurde, wird...
Brosch: CDU-Fraktion vermisst Modellrechnung zur Verdeutlichung von Effekten der Friedhofsentwicklungsplanung und deren Auswirkungen auf die Preisstruktur „In ihrem Kommentar stellt Frau Bucek zutreffend fest, dass Bestattungen für Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt bezahlbar bleiben müssen. Ebenfalls unstrittig ist die Feststellung, dass es sich bei Bestattungen um ein hochemotionales Thema handelt und sich die Rituale in der Gesellschaft im Laufe der Zeit verändert haben. Doch diese...
Karl: Erste Schritte in die richtige Richtung zur Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen Über die guten Signale von Ministerpräsident Armin Laschet zur Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen freut sich Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion und Mitinitiator der Ratsresolution. „Das ausführliche Antwortschreiben der Landesregierung macht deutlich, dass unsere Probleme in der Staatskanzlei angekommen sind und dort ernst genommen werden. Wir haben in anderen...
„Die vorgelegte und vielbeachtete Regionalstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft hat uns in unserer Haltung bestärkt, dass Politik vor Ort alles daran setzen muss, die lokale und regionale Wirtschaft zu stärken – dabei darf es keine Denkverbote geben! Gelsenkirchen ist Standort nationaler und internationaler Champions und hat aus unserer Sicht gleichzeitig einen riesigen Nachholbedarf im Bereich der Förderung von kleinund mittelständischen Unternehmen, die bekanntermaßen im Bereich...
Zu dem Tagebucheintrag des WAZ-Redakteurs Herrn Stender bietet der CDU-Stadtverordnete Alfred Brosch nachfolgende Beobachtung an: Mal anders als vom Redakteur Jörg Stender (siehe Tagebuch WAZ vom 14.08.19) beschrieben und ganz ohne Nervenkitzel ist es, wenn nicht die Polizei sondern die Stadtverwaltung ausbremst. Nach einsetzender Verwunderung stieg zumindest bei mir mit jedem weiteren Stopp der Adrenalinspiegel. So erlebt mitten in Buer auf der De-la-Chevallerie-Straße zwischen Nienhofstraße...
Karl: Gleiche Chancen auf einen OGS-Platz für alle Kinder Im Offenen Ganztagsbereich der Grundschulen fehlen in Gelsenkirchen rund 80 Plätze, 37 Plätze wurden im letzten Jahr neu geschaffen. Dazu Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Ein Ausbau von 37 Plätzen im Offenen Ganztagsbereich der Grundschulen ist zwar zu begrüßen,aber keine Zahl, die uns jubeln lässt. Fakt ist leider, dass immer noch zu wenige Plätze im Offenen Ganztagsbereich der Grundschulen zur Verfügung...
Günther Brückner kritisiert die schlechte Vorbereitung Die Stadt Gelsenkirchen hatte für Mittwochabend zu einer Bürgeranhörung in die Astrid-Lindgren-Schule in Erle eingeladen. Erläutert werden sollte die Planung einer Wohnbebauung mit ca. 34 Einfamilienhäusern in Form von Doppel- und Reihenhäusern sowie 2 Mehrfamilienhäusern. Dazu der Erler CDU-Politiker und stellv. Bezirksbürgermeister im Bezirk Ost, Günther Brückner: „Die Verwaltung wollte am Mittwoch die Neubaupläne zwischen Görtzhof,...
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