Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

 Michael Stappert, Christoph Heidenreich und Christian Neumann präsentieren das Bauprogramm 2021. Foto: Stadt Gelsenkirchen

Gelsenkirchen investiert im kommenden Jahr über 14 Millionen Euro in Straßenbauarbeiten
Baumaßnahmen: Planungen für 2021

 Die Stadt will Alternativen zum Auto attraktiver machen, ohne den Autoverkehr zu vernachlässigen. Dies hat Gelsenkirchens Stadtbaurat Christoph Heidenreich angekündigt und verschiedene Baumaßnahmen für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu zählen der Bau neuer Radwege ebenso wie Verbesserungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Auch an die Fußgänger, die Vernetzung der verschiedenen Mobilitätsformen und eine verbesserte Koordinierung unterschiedlicher Maßnahmen ist gedacht. „Wir setzen damit...

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  • 12.08.20
Der erste seiner Art: Nummer 1 der neuen E-Bus-Flotte der Bogestra konnte besichtigt werden. | Foto: Gerd Kaemper
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E-Mobilität schreibt auf der Bogestra-Linie 380 ein neues Kapitel Stadtgeschichte
Der E-Bus Nummer 1 ist da!

Der gerade von der Bogestra, dem Hersteller BYD und Oberbürgermeister Frank Baranowski vorgestellte Elektrobus weist in eine neue und umweltschonende Zukunft, denn ab Oktober sollen auf der Linie 380 über die Kurt-Schumacher-Straße und damit die am meisten mit Schadstoffen belastete Straße der Stadt die neu angeschafften zehn E-Busse rollen. Nachdem die Bogestra seit 2017 gut zwei Drittel ihrer Dienstwagenflotte auf E-Mobilität umgestellt hat und rund ein Drittel der in ihrem Verbreitungsgebiet...

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  • 12.08.20
Nach dem Treffen am Bahnhofsvorplatz setzte sich der Christopher Street Day-Zug angeführt von Terry Reintke und Bürgermeisterin Martina Rudowitz über die Bahnhofstraße in Bewegung zur Kundgebung am Heinrich-König-Platz.  | Foto: Gerd Kaemper
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Jugendtreff „together Gelsenkirchen“ ist überrascht vom großen Andrang beim „kleinen CSD“
Erster Christopher Street Day: Ein voller Erfolg

Am Samstag fand der erste Christopher Street Day in Gelsenkirchen statt. Mit knapp 40 Teilnehmern war die Demonstration in der Gelsenkirchener Innenstadt auf dem Heinrich-König-Platz ein voller Erfolg.  „Trotz Corona haben wir einen guten ersten Pride hier in Gelsenkirchen gefeiert! Als Sozialpädagogin habe ich gemerkt wie viel Selbstbewusstsein die Jugendlichen schon bei der Planung gesammelt haben“, freut sich die Veranstalterin Hannah Trulsen vom Jugendtreff „together gelsenkirchen“. Mit...

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  • 12.08.20
Markus Töns SPD (MdB) | Foto: spd gelsenkirchen

Markus Töns MdB
Corona-Hilfe: Über 100 Millionen Euro für Gelsenkirchener Unternehmen

Mit den Corona-Hilfen des Bundes wurden in Gelsenkirchen bisher  179 Unternehmen in einem Umfang von 79,5 Millionen Euro unterstützt. Das erfuhr der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns jetzt aus einer Information der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau), die für die Umsetzung der Hilfsprogramme zuständig ist. 107 Betriebe haben den allgemeinen Unternehmerkredit beantragt, 62 den Schnellkredit und 10 den Gründerkredit für Unternehmen, die erst seit 3 bis 5 Jahren am Markt sind....

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  • 11.08.20
Karin Welge | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Oberbürgermeister-Kandidatin Karin Welge diskutiert mit Experten und Menschen der Praxis über eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen.
WelGE Talk #3 – Finanzen

„Ohne Moos nichts los!“ - Geld heißt Verantwortung, bei knappen Finanzen mehr denn je. Ressourcen zu beschaffen und diese optimal für die Menschen dieser Stadt, wichtige Stadtprojekte und für gutes Personal einzusetzen ist Kernarbeit, Kunst und Können zugleich. Um über dieses Handwerk in den Austausch zu kommen, laden Oberbürgermeister-Kandidatin Karin Welge und die SPD Gelsenkirchen am 17. August 2020 um 20:00 Uhr zu einer Podiumsdiskussion in den Wissenschaftspark (Munscheidstr. 14, 45886...

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  • 11.08.20

Diskussion über Straßennamen
AUFstehen für eine Antirassismus - Aktion an der Waterbergstraße

AUF Gelsenkirchen lädt gemeinsam mit dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität am 11.8.2020 ab 17 Uhr die Anwohner in Hüllen zu einer Solidaritäts- und Protestaktion in der Waterbergstraße / Ecke Märkische Straße ein, um ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung zu setzen. Anlass ist der Jahrestag des grausamen Völkermords am Volk der Herero und Nama: am 11. August 1904 schlugen deutsche Soldaten im Auftrag des deutschen Kaiserreichs in einem unvorstellbaren Verbrechen einen Aufstand der...

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  • 10.08.20
Karin Welge | Foto: SPD Gelsenkirchen

Bundesfinanzministers Olaf Scholz Kanzlerkandidaten Nominiert
Welge zur SPD-Kanzlerkandidatur - Scholz ein echt gutes Signal für Kommunen

SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge zeigt sich angesichts des Zeitpunkts der Entscheidung des SPD-Parteivorstands zur Nominierung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten überrascht, ist mit dem Ergebnis jedoch sehr zufrieden. „Olaf Scholz kommt als ehemaliger Erster Bürgermeister Hamburgs aus der kommunalen Familie und weiß, worauf es vor Ort ankommt“, so Welge, die in der Nominierung von Scholz auch ein klares Zeichen für Kommunen sieht. „Scholz hat sich in den...

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  • 10.08.20
  • 1
Ortstemin Sportanlage. v.l.n.r.: Peter Weise, Ernst Majewski, Karin Welge, Martina Rudowitz, Ingrid Ruberg | Foto: SPD- Gelsenkirchen
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Kommunalwahl 2020
OB-Kandidatin Karin Welge auf Stippvisite in Rotthausen

Tief in den Süden Gelsenkirchens zog es die OB-Kandidatin der SPD, Karin Welge, am vergangenen Donnerstag. „Rotthausen ist ein besonderer Stadtteil, deshalb ist mir der Besuch auch besonders wichtig“, so die OB-Kandidatin der SPD und folgte damit einer Einladung der beiden Fußballvereine DJK TuS Rotthausen und SSV/FCA Rotthausen auf die Sportanlage Auf der Reihe. Die beiden Vorsitzenden Johannes Mertmann (DJK TuS Rotthausen) und Peter Weise (SSV/FCA Rotthausen) freuten sich daher über die...

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  • 10.08.20

Corona-Prävention bei Schulöffnungen
Mobile Testzentren für Kitas und Schulen dringend nötig!

Ich dokumentiere einen Leserbrief von Dr. Willi Mast, Allgemeinarzt aus Rotthausen und Mitglied der Bezirksvertretung Süd für AUF Gelsenkirchen.  Nach Ferienende beim Kita- und Schulpersonal Abstrich-Untersuchungen durchzuführen, ist absolut notwendig. Unter den aktuellen Bedingungen ist dies jedoch für die betroffenen 5500 Lehrer/innen und Erzieherinnen eine Zumutung - und für die Arztpraxen in diesem Umfang auch gar nicht durchführbar. Was kurzfristig möglich und nötig ist: mobile Testzentren...

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  • 09.08.20
 SPD - Oberbürgermeister - Kandidatin Karin Welge im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger auf dem Fersenbruch | Foto: SPD Heßler Roberto Randelli
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Sommertour mit OB-Kandidatin Karin Welge
Nahversorgung in Heßler sicherstellen und verbessern

„Unser Ziel ist es, die ortsnahe Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs so sicherzustellen, dass sich auch Menschen, die nicht mehr so mobil sind, selbst versorgen können. Außerdem wollen wir die Nahversorgung fußläufig und mit einen verbesserten ÖPNV sicherstellen.“ So umriss Roberto Randelli, Stadtverordneter für Heßler anlässlich der Sommertour des SPD-Ortsvereins Heßler mit der SPD-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt Karin Welge zwei wesentliche Ziele, die in...

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  • 07.08.20
Der Leopold-Neuwald-Platz befindet sich schräg gegenüber des Hans-Sachs-Hauses. | Foto: Stadt Gelsenkirchen
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Straßenschilder und Tafeln weisen auf Gelsenkirchener Schicksale im Nationalsozialismus hin
Erinnerungen erhalten

Im November 2019 hat die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte entschieden, den neu gestalteten Platz an der Ebertstraße nach dem Sinti-Mädchen Rosa Böhmer (1933-1943), die in der Zeit des Nationalsozialismus mit ihrer Familie ermordet wurde, zu benennen. In diesem Zusammenhang erarbeitete das Institut für Stadtgeschichte mit dem Max-Planck-Gymnasium im Rahmen eines Bildungsprojektes eine Erinnerungsorte-Tafel. Eine Geschichts-AG hatte sich dazu mehrere Monate intensiv mit der...

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  • 06.08.20
 Bildungsdezernentin Annette Berg hofft auf das Verständnis der Eltern für die nach wie vor wichtigen Regeln im Umgang mit dem Corona-Virus.
Foto: Gerd Kaemper

Der Regelbetrieb startet am 17. August nach Vorgaben der Landesregierung
Endlich wieder in die Kita

Wochenlang waren Kitas wegen der Corona-Pandemie in Deutschland geschlossen. Seit Anfang Juni können kleine Gelsenkirchener ihre Einrichtungen wieder besuchen, allerdings galten zunächst verkürzte Betreuungszeiten und strenge Auflagen. Viele Eltern freuen sich daher, dass ab dem 17. August der der Regelbetrieb in den Gelsenkirchener Kitas und Kindertagespflegestellen wieder aufgenommen werden soll. Um eine Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, gelten jedoch verschärfte Hygienevorschriften...

  • Gelsenkirchen
  • 06.08.20
Christof Großheim, Du hast uns wunderbar durch den Abend moderiert und ein schweres Thema leicht gemacht.

 | Foto: [Fotos: Uwe Rudowitz]
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WelGE Talk #2 – Die Zukunft der Arbeit
SPD - Oberbürgermeister-Kandidatin Karin Welge diskutierte im Wissenschaftspark mit Experten über zukunftsweisende Arbeitsprozesse, neue Technologien und Wachstumsenergie für Gelsenkirchen.

Die Kohle von morgen heißt Wasserstoff! Was passiert, wenn man einen Dominostein in einer langen Reihe von aufgestellten Steinen anschubst. Er löst eine Kettenreaktion aus. Der erste Dominostein für Gelsenkirchen und eine Stadtentwicklung die voller Energie ist, könnte Wasserstoff sein. Nein. Ist Wasserstoff. Wenn alle Akteur/Innen zusammenspielen und den Standort Gelsenkirchen promoten. Genau diesen Zusammenhalt, diesen Willen hat Karin Welge am Dienstagabend im Gelsenkirchener...

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  • 05.08.20

Wahlplakate Kommunalwahl 2020
Ärger über Frühstart der SPD in Gelsenkirchen

Leserbrief von Andreas Polz zum WAZ-Artikel: Ärger über SPD-Plakate Die SPD in Erle und Hassel sind kein Einzelfall. Auch in der Feldmark hält man sich nicht an die Regeln der Verwaltung. Keine Plakate im Kreuzungsbereich! Nur jede dritte Plakatstelle nutzen! Das gilt alles nicht für die SPD. Warum auch - die Regeln wurden ja ausgedacht, um der unliebsamen Konkurrenz von kleinen Parteien und Wahlbündnissen das Leben schwer zu machen. Das ist es was viele in Gelsenkirchen stört - die SPD...

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  • 03.08.20
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Eine bedenkliche Mischung aus Sorglosigkeit und Ignoranz macht sich breit

Heinberg: Die Einhaltung der AHA-Regeln sind der minimale Beitrag, den jeder und jede Einzelne im Kampf gegen das Coronavirus leisten sollte „Ein Blick auf die aktuellen Infektionskurven macht deutlich: Das Coronavirus ist wieder auf dem Vormarsch und wenn der bedenklichen Entwicklung kein Einhalt geboten werden kann, dann stecken wir auch vor Ort vielleicht wieder mitten in einer neuen Infektionswelle – mit allen Risiken und Nebenwirkungen für die Menschen, die Wirtschaft und das öffentliche...

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  • 03.08.20

Spitzentrio von AUF Gelsenkirchen kennenlernen
Kommunalwahl 2020 - WahlkampfAUFtakt am 8. August in Horst

Das Spitzentrio von AUF Gelsenkirchen – Jan Specht, Celina Jacobs und Monika Gärtner-Engel (links, mittig bzw. rechts im Bild) – kommt am Samstag, den 8. August nach Gelsenkirchen-Horst. Uns Horstern brennt einiges auf den Nägeln wie die Zunahme der Kinderarmut auf 41,5%, Arbeitsplatzvernichtung, Umweltzerstörung, Schulöffnung unter Corona-Bedingungen oder auch wie es weiter geht im Kampf um ausreichende Gesundheitsfürsorge. Wir freuen uns deshalb auf das Spitzentrio, das auf ihrer Rundreise...

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  • 02.08.20
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Corona-Prävention
Jetzt notwendige Maßnahmen für Schulöffnungen ergreifen!

Erklärung von Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen und Anna Bartholomé, bildungspolitische Sprecherin von AUF Gelsenkirchen: In zwei Wochen enden die Sommerferien und viele Lehrerinnen, Lehrer, Eltern und natürlich auch größere Kinder machen sich berechtigte Sorgen, wie der Schulbetrieb in dieser – bereits wieder anschwellenden – Corona-Krise laufen soll. Natürlich wünschen auch wir, dass möglichst viele Kinder wieder regelmäßig zur Schule gehen können und dass alles getan wird,...

  • Gelsenkirchen
  • 02.08.20
  • 1
SPD- Unterbezirksvorsitzender Markus Töns Entschuldig sich bei den Demokratischen Parteien für die Panne. | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Das hätte nicht passieren dürfen.
SPD – Unterbezirksvorsitzender Markus Töns bittet um Entschuldigung

Bei uns sind die 27 Ortsvereine für das Auf- und Abhängen der Wahlplakate verantwortlich. Die Rahmenbedingungen waren für zwei Ortsvereine offenbar nicht eindeutig. Das hätte nicht passieren dürfen. Ich habe die beiden Ortsvereine heute Morgen unmittelbar aufgefordert, die Plakate umgehend abzuhängen. Als SPD-Unterbezirksvorsitzender habe ich heute Morgen zudem unsere Ortsvereine erneut dazu aufgerufen, sich an den festgelegten Plakatierungsbeginn zu halten. Wir als SPD Gelsenkirchen wollen...

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  • 31.07.20
  • 7

Der steigenden Arbeitslosigkeit mehr Engagement im Bereich der Wirtschaftsförderung entgegensetzen

Heinberg: Mich sorgt auch die Entwicklung der Zahlen im Bereich der U25-jährigen Für den Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, sind die aktuellen, heute vorgestellten Arbeitslosenzahlen der Arbeitsagentur für den Bereich Gelsenkirchen alarmierend: „Wir liegen jetzt mit glatten 16 Prozent an einem Punkt, der alle, die Verantwortung tragen in Wirtschaft, Politik und Verwaltung alarmieren muss! Jetzt „Weiter so!“ zu sagen wäre falsch. Wir müssen neue, zusätzliche und kreative...

  • Gelsenkirchen
  • 30.07.20

Unmenschliche und frauenfeindliche Entscheidung
Brustkrebszentren NRW erhalten keine Zuschüsse der Krankenkassen mehr

Am 28.07.2020 berichtete die WAZ: „Krebszentrum warnt vor Finanznot“. Dazu schrieb AUF- Mitglied Wilma Mittelbach folgenden Leserbrief: „Als Betroffene kann ich es kaum fassen, dass ausgerechnet den Brustzentren in NRW Gelder gekürzt werden sollen, weil zukünftig nur noch Zentren förderungswürdig sein sollen, wenn sie „mindestens drei verschiedene Tumorarten“ behandeln können. Ich kann keine sachlichen, sondern nur wirtschaftliche (sprich: Profit) Gründe dahinter vermuten – auf Kosten vieler...

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  • 28.07.20
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Ebertstraße fertig - nicht ganz?
Fahrgastinformation an Haltestelle Musiktheater fehlt

Altstadt. Recht rasch nach Fertigstellung der Umgestaltungsmaßnahmen in der Ebertstraße haben insbesondere die Kinder von dem neuen Angebot an Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten Gebrauch gemacht. So scheint die Neugestaltung dieses Teils der Ebertstraße fertig zu sein. Doch leider nicht so ganz. So fehlen an der neugestalteten Straßenbahnhaltestellte Musiktheater immer noch die elektronischen Fahrgastinformationen. Dies verwundert den Vorsitzenden der CDU-Altstadt und Stadtverordneten...

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  • 26.07.20
Sebastian Watermeier SPD | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Sebastian Watermeier SPD
Landtagsabgeordneter Sebastian Watermeier wendet sich erneut an Wirtschaftsminister Pinkwart

Sebastian Watermeier, SPD- Landtagsabgeordneter für den Gelsenkirchener Süden, hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erneut angeschrieben und um Hilfe angesichts der drohenden Schließung des Traditionsunternehmens Friedrich Geldbach GmbH gebeten. Bereits im Vorfeld hatte Watermeier aufgrund der Schließungen der Traditionsunternehmen Küppersbusch-Großküchentechnik sowie der Firma Seppelfricke kontaktiert. „Für Gelsenkirchen ist die Schließung von drei Traditionsunternehmen ein...

  • Gelsenkirchen
  • 24.07.20

Die Kinderarmut in Gelsenkirchen ist eine Gefahr für die städtische Gemeinschaft

Die aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung stellt der langjährigen Politik in Gelsenkirchen abermals ein schlechtes Zeugnis aus. Der Anteil der Kinder unter 18 Jahren in Familien mit SGB-II-Bezug (Hartz IV) lag im Dezember 2019 bei 41,5%! Dieser traurige Spitzenwert in NRW wird noch dadurch getoppt, dass es im Vergleich zum Dezember 2014 eine Steigerung von 5,7 Prozentpunkten gab. Damit ist Gelsenkirchen schlechter als alle umliegenden Städte (z.B. Herne, Recklinghausen, Bottrop, Oberhausen,...

  • Gelsenkirchen
  • 23.07.20
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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