Gelsenkirchen - Politik

 „Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich: Da hat doch tatsächlich die GE CDU das Thema Wasserstoff für sich entdeckt. Willkommen im Club kann ich da nur sagen. Wenn wir das Thema in Gelsenkirchen tatsächlich erst nach der Kommunalwahl anpacken würden, könnte es sein, dass die möglichen investiven und strukturellen Fördermittel des Bundes an uns vorbeifließen würden“, erklärt Heike Gebhard, SPD-Landtagsabgeordnete NRW und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss. Damit reagiert Gebhard...

„Durch Attacken auf andere wird die eigene Weste nicht weißer. Martin Jansen/AfD würde gerne dem AUF Stadtverordneten Jan Specht das offene Wort verbieten, das wird ihm nicht gelingen. Er und die AfD Gelsenkirchen haben für Negativschlagzeilen selbst gesorgt,“ so Martina Reichmann, AUF Gelsenkirchen. „M. Jansen fordert eine Unterlassungserklärung, weil er nicht persönlich als verantwortlich für den Merkel-Hitler-Vergleich genannt werden will. Die beste Möglichkeit, sich öffentlich und glaubhaft...

Spielplätze in Gelsenkirchen sind für Kinder gedacht! Diese Aussage ist nicht so selbstverständlich, wie sie eigentlich sein sollte. Die SPD-Stadtverordneten von Schalke, Ralf Hauk und Silke Ossowski, auch jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, sowie die Schalker Bezirksverordnete Venetia Harontzas erinnern an die sachgerechte Nutzung aller Spielplätze und appellieren an alle Besucher der Spielplätze sich an die geltenden Regeln zu halten. Nachdem die Spielplätze aufgrund der...

60 Tage vor der Kommunalwahl am 13. September präsentierte die SPD Gelsenkirchen ihr Kommunalwahlprogramm in der Gelsenkirchener Kneipe Rosi. Parteivorsitzender Töns stellte gleich zu Beginn fest: „Die SPD ist eine Programmpartei. Dass das Programm den Umfang von 44 Seiten erhalten hat, zeigt, dass wir wissen, wo wir mit dieser Stadt hinwollen.“ Das Programm wurde von Lukas Günther (28) und Taner Ünalgan (27), als Leiter der entsprechenden Kommission, in enger Abstimmung mit der...

Tann: Die Verwaltung möge die Vereine und die Politik doch bitte an einen Tisch holen! Vor genau vier Wochen, am 17. Juni, hat der Sportausschuss mit den Stimmen der CDU beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die sich mit der Frage der zukünftigen Nutzung der Sportanlage Baulandstraße befasst. Hintergrund sind die Überlegungen für eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen dem SV Hansa Scholven, dem SV Schwarz-Weiß Bülse und dem Gladbecker Sportverein SV Zweckel. Guido Tann, Sprecher...

Kutzborski: Kinder sind die schwächsten Mitglieder in unserer Gesellschaft und müssen unbedingt geschützt werden Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie bricht in manchen Familien allein durch die Schließung von Kita und Schulen die gewohnte Alltagsstruktur weitgehend weg, so dass einige Eltern mit Kindern dann häufig auf sich alleine gestellt sind. Überforderung, Existenzängste usw. führen nicht selten dazu, dass dann die Kinder die Leidtragenden sind. Wie man der heutigen Berichterstattung in...

Genau zwei Monate vor der Kommunalwahl, am Montag 13 Juli 2020, informierte sich OB-Kandidatin Karin Welge mit den Bismarcker Stadtverordneten Nezahat Kilinc und Manfred Leichtweis über die Situation im Wohnquartier rund um die Robergstraße. Viele Häuser und Wohnungen sind in unhaltbarem Zustand. Blickt man ins Jahr 2017 zurück, so erinnert man sich an Berichte über das Haus an der Ferdinandstr. Ecke Robergstr. Das Haus war damals rosa gestrichen, aber von innen komplett verfallen. Es stapelte...

Einen sehr ausführlichen Überblick verschaffte sich die sozialdemokratische Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge gemeinsam mit der SPD Heßler und Verantwortlichen des Vereins SV Hessler 06 über die derzeitigen Baumaßnahmen am Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion. Die Sanierung des überalterten Bestandsgebäudes, in dem sich unter anderem die Umkleidekabinen und sanitären Einrichtungen der Sportler befinden, war immer ein zentrales Anliegen der Sozialdemokraten. Die Mandatsträger für Heßler,...

Wie Oberbürgermeister Frank Baranowski erklärte, gibt es alljährlich im Sommer einen festen Termin zwischen den Kommunen und Minister Pinkwart. Im letzten Jahr wurden ihm dabei die Pläne der Stadt Gelsenkirchen als digitale Modellregion vorgestellt, in diesem Jahr konnten ihm Projekte vorgestellt werden, die sich bereits auf der Zielgeraden befinden. Die Modellregionen in Nordrhein-Westfalen entwickeln als Vorreiter Online-Angebote von Städten und Kreisen und treiben mit der Wirtschaft digitale...

Im Goldbergpark in Buer gibt es bereits ein Taubenhaus, in Gelsenkirchen Mitte soll nach Aussagen der Verwaltung im Herbst 2020 ein Taubenhaus errichtet werden. Die Grünen befürworten diese Maßnahme und fordern für die Übergangszeit, mindestens zwei feste Plätze zur Fütterung mit Körnerfutter vorzusehen, damit die Tiere nicht nur auf Abfälle und Essensreste angewiesen sind. Denn diese führen bei die Tieren zu Missbildungen, welche sich in Form von beschädigten Füßen, Schnäbeln mit einem weißen...

„Seit vielen Jahrzehnten gehörte die Kette „Nordsee“ zum festen Bestand der Bahnhofstraße. Nunmehr hat sich die Restaurantkette aus Gelsenkirchen verabschiedet. Dies ist bedauerlich“, stellte der Vorsitzende der CDU-Altstadt und Stadtverordnete, Frank-Norbert Oehlert, fest. „Gerade Restaurantketten sind für die Innenstadt der Zukunft ein wichtiger Bestandteil. Kunden suchen nach derartigen Ankerpunkten. Da schmerzt dieser Verlust, der hoffentlich ausgeglichen werden kann. Klassischer...

Ab September soll die Polizei in NRW verstärkt werden. Laut Innenminister Herbert Reul wird es für jede Kreispolizeibehörde im Schnitt zwölf Einsatzkräfte mehr geben. Personelle Aufstockungen wird es demnach bei Polizisten und bei sonstigen Regierungsbeschäftigten geben. Davon profitieren Düsseldorf (plus 34), Dortmund (plus 31), Essen (plus 28) und Gelsenkirchen (plus 12). In Duisburg dagegen werden fünf Stellen abgezogen. Die endgültige Verteilung soll am 1. September feststehen, wenn die...

Es wird noch fast ein Jahrzehnt vergehen bis wir die Ergebnisse der Internationale Gartenschau in der Metropole Ruhr (IGA 2027) deutlich wahrnehmen können. Bis dahin sind noch viele Arbeitsprozesse zu erledigen. Mit innovativen Antworten auf die Leitfragen: Wie wollen wir morgen leben? Wie wollen wir wohnen? Und wie wollen wir arbeiten? sucht die Internationale Gartenschau in der Metropole Ruhr Lösungen. Gelsenkirchen wird, neben Duisburg und Dortmund, mit der „Zukunftsinsel und dem...

Das Interesse am CDU-OB-Kandidaten Malte Stuckmann ist „riesengroß“ - trotz aller coronabedingten Abstands- und Verhaltensvorgaben finden weitaus mehr Gesprächstermine mit ganz unterschiedlichen Gesprächspartnern, aber immer auf Augenhöhe mit den Beteiligten statt, erläutert Malte Stuckmann seine aktuelle Wahlkampfsituation etwas über sechzig Tage vor der Kommunalwahl: „Ich erhalte Gesprächseinladungen von Unternehmerinnen und Unternehmern, aus dem Handwerk, von Religionsgemeinschaften,...

In der jetzt veröffentlichten Studie des Instituts für Wirtschaft belegt Gelsenkirchen Platz 394 von 396. Dazu erklären der Kreisvorsitzende der CDU, Sascha Kurth und der CDU-OB-Kandidat, Malte Stuckmann: „Was Platzierungen im Kontext von Städteranking anbetrifft, sind wir in Gelsenkirchen ja einiges gewohnt und uns kann hier kaum noch etwas erschüttern. Auch die Diskussion rund um Kriterien und Statistiken sind mittlerweile eher eingefahren“, stellt Sascha Kurth fest. „Uns allen ist klar, dass...

Hensel: Der Vorplatz des Hans-Sachs-Hauses und der Alfred-Fischer-Platz bieten Raum für weitere Objekte Am 15. Juli werden zwei wichtige Skulpturen, die für eine längere Zeit nicht mehr im öffentlichen Raum zu sehen gewesen sind, wieder für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Hierbei geht es um die „Große Raumplastik Gelsenkirchen“ des Künstlers Norbert Kricke und die mobile Außenplastik „Ohne Namen“ von George Rickey, die nach der Neugestaltung der Ebertstraße dort wieder aufgestellt...

Stuckmann: Stadtverwaltung muss Investitionen in und für GE möglich machen und nicht verhindern Dass sich in Gelsenkirchen Investoren im Wege von langwierigen Gerichtsverfahren gegen die Stadt durchklagen müssen, um erst dann durch ein Urteil in die Lage versetzt zu werden, ihre Projekte umzusetzen, zeigt die jüngste Entwicklung an der Emscherstraße in GE-Erle. Jahrelang hat die Verwaltung zusammen mit der SPD-Mehrheitsfraktion hier versucht, den Bau eines neuen modernen Lidl-Marktes zu...

Tann: Die Umsetzung des Bäderkonzeptes könnte nachhaltig profitieren Mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm I hat die Landesregierung ein umfangreiches Sonderprogramm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt. Ein Bestandteil dieses Programms bezieht sich auf die Stärkung der Sportinfrastruktur in den Kommunen. Neu und ganz wesentlich ist, dass das Land in diesem Jahr auch die Eigenanteile der Städte und Gemeinden übernehmen will....

CDU-Fraktion: Grüner Wasserstoff ist ein Hoffnungsträger für GE „Die Landesregierung NRW will den Ausbau der Wasserstoff-wirtschaft im Ruhrgebiet massiv ausbauen, denn der Klimawandel bleibt eine der größten Herausforderungen unserer Zeit,“ mit dieser klaren Position bezieht CDU-OB-Kandidat Malte Stuckmann inhaltlich einen klaren Standpunkt, der bisher bei allen anderen Kandidaten um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Gelsenkirchen völlig unterbelichtet ist. „Die Themen Energieversorgung...

OB-Kandidatin Karin Welge auf Consol Auf Einladung der beiden Bismarcker Stadtverordneten Nezahat Kılınç und Manfred Leichtweis besuchte die OB-Kandidatin der SPD, Karin Welge, am Freitag 03. Juli 2020 das Consolgelände. Erste Anlaufstelle war die Geschäftsstelle des Forums 2000 Gelsenkirchen Bismarck/Schalke-Nord. Danach ließ sich Karin Welge durch Gelsensport über die neuesten Entwicklungen auf der Trendsportanlage informieren, besuchte den Boules Club Buer und beendete ihre Besichtigung bei...

Einen sehr ausführlichen Überblick verschaffte sich die sozialdemokratische Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge gemeinsam mit der SPD Heßler und Verantwortlichen des Vereins SV Hessler 06 e.V. am Mittwoch, den 01. Juli 2020 über die derzeitigen Baumaßnahmen am Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion. Die Sanierung des überalterten Bestandsgebäudes, in dem sich unter anderem die Umkleidekabinen und sanitären Einrichtungen der Sportler befinden, war immer ein zentrales Anliegen der SPD. Die...

„Die Entscheidung des Rates, diesen Antrag nicht zu behandeln, bedauern wir sehr“, erklärt Marc Meinhardt, ein Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Rassismus und Ausgrenzung. „Es wäre ein mutiges und deutliches Zeichen gegen Rechts aus Gelsenkirchen gewesen. Wir werden aber weitermachen!“ Unter dem Motto „#GEfeiert8Mai“ hat das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung eine eigene Kampagne für Gelsenkirchen eingeleitet, in der sich die Stadtgesellschaft und politische...

Kurth: „Strukturelle Probleme nicht auf dem Rücken und dem Portemonnaie der Anwohner austragen“ Nach vielfachen Beschwerden aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger mahnt die CDU einen angemessenen und maßvollen Umgang mit Problemen beim Parken in Anwohnerstraßen auch in Corona-Zeiten an. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Sascha Kurth: „Die Situation ist ja relativ klar: In den vergangenen Monaten der Pandemie bis heute, hat der Parkdruck gerade in vornehmlichen Anwohnerstraßen...