Gelsenkirchen - Politik

Oberbürgermeister Frank Baranowski hat der neuen Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport, und Integration, Anne Heselhaus, im Hans-Sachs-Haus ihre Ernennungsurkunde überreicht. Für die gebürtige Coesfelderin Anne Heselhaus ist es eine berufliche Rückkehr nach Gelsenkirchen: Fünf Jahre lang hatte sie hier als Polizeipräsidentin gewirkt und in dieser Funktion bereits eng mit der Stadtverwaltung zusammengearbeitet. 2014 führte der Weg nach Gelsenkirchen Im Sommer 2014...

 Eine strahlende, aber auch demütige und gerührte Siegerin Karin Welge ließ sich am Sonntagabend von den versammelten Sozialdemokraten im Bürgerforum des Hans-Sachs-Hauses, das die Gelsenkirchener SPD zu dem Zweck angemietet hatte, feiern. Diese Wahl bedeutet für die Stadt Gelsenkirchen wie auch die hiesigen Sozialdemokraten ein historisches Ereignis, denn Karin Welge wurde damit zur ersten Frau im Amt des Oberbürgermeisters. Der deutliche Sieg zeichnete sich relativ schnell nach der Schließung...

Es war ein deutlicher Sieg: Gelsenkirchen wird mit Karin Welge (SPD) eine neue Oberbürgermeisterin bekommen. Bei der Stichwahl am 27.9.2020 konnte sie 59,4 % für sich verbuchen. Sie wird als Nachfolgerin von Frank Baranowski die erste Frau auf diesem Posten sein. Gegenkandidat Malte Stuckmann von der CDU erhielt 40,6 Prozent der Stimmen.

Karin Welge heißt die neue Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen. Die Kandidatin der SPD erhielt in der Stichwahl am heutigen Sonntag 59,4 % der Stimmen, Malte Stuckmann (CDU) erzielte 40,6 %. 188.369 Wahlberechtigte waren zum zweiten Mal aufgerufen, darüber zu entscheiden, wer in den nächsten fünf Jahren Chef der Stadtverwaltung, Vorsitzender des Rates und oberster Repräsentant der Stadt ist. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl lag bei 26,6 %. Mit der 57-jährigen bisherigen Kämmerin...

Auf Einladung des Deutsch-Türkischen Freundeskreises sollte die Lesung im Kulturraum „die flora“ ursprünglich im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus im März stattfinden, musste jedoch Corona-bedingt verschoben werden. Die Veranstalter freuen sich, dass sie Ali Can nun erneut für eine Lesung gewinnen konnten. Am Mittwoch, 30. September, kommt Ali Can um 19 Uhr zur Lesung aus seinem Buch „Mehr als eine Heimat. Wie ich Deutschsein neu definiere" in den Kulturraum „die flora“,...

Mit Rolf Mützenich wird am Samstag, 26.September. 2020, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast in Gelsenkirchen sein und Karin Welge im Wahlkampfendspurt auf der Hochstraße in Buer zu unterstützen. Los geht es um 12:30 Uhr an der SPD -Wahlkampfhütte auf der Hochstraße Ecke Nienhofstraße. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an den Terminen teilzunehmen und mit Karin Welge das persönliche Gespräch zu suchen.

 Im Rahmen der Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich (HWB) wird auch der Spielplatz Zur Baut, direkt am Alten Dorf Westerholt, umgestaltet. Zum Start des Prozesses findet deshalb am Dienstag, 29. September, von 16.30 bis 18 Uhr eine Beteiligungsaktion statt. Ansprechpersonen vom städtischen Spielplatzteam und Stadtteilbüro stehen für Fragen vor Ort zur Verfügung.  Vor allem Kinder im Alter bis zu sechs Jahren sollen sich beteiligen und ihre Ideen einbringen. Natürlich können aber auch...

Der CDU-OB-Kandidat erweist sich erneut als wenig sachkundig und sollte erstmal bei seiner Landesregierung, zu der er vorgeblich gute Kontakte pflegt, für faire Perspektiven bei der Bewilligung von EU-Mitteln eintreten“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier am heutigen Donnerstag. 24. September. 2020. Stuckmann hatte in einem Facebook-Beitrag der Stadt vorgeworfen, Förderprogramme der EU nicht auszuschöpfen und Chancen nicht wahr genommen zu haben. „Erstens ist das sachlich...

CDU fordert Maskenpflicht an Schulen auch während des Unterrichtes Die Corona-Neuinfektionen in Gelsenkirchen sind weiterhin hoch und liegen im kritischen Bereich. An vielen Schulen im Stadtgebiet sind zahlreiche Lehrer und Schüler in Quarantäne. Bereits vor einigen Tagen appellierte Malte Stuckmann in einer Videobotschaft an Eltern, Lehrer, Schülerinnen und Schüler zum freiwilligen Tragen einer Alltagsmaske in der Schule, um dem zunehmenden Infektionsgeschehen zu begegnen. Zur aktuellen...

Seit 2017 setzt sich die CDU-Stadtverordnete und OV-Vorsitzende in Scholven/Bülse, Monika Kutzborski, nachweislich zusammen mit den vielen örtlichen Anwohnern in Bülse für die Errichtung eines Lärmschutzes durch die Deutsche Bahn ein. Dieser ist auch schon lange fest zugesagt und vereinbart. Es ging lediglich noch um den Startzeitpunkt für das Projekt. Dass jetzt die Bahn die Bauleistung jetzt offiziell ausgeschrieben hat, begrüßt die Stadtverordnete daher ganz außerordentlich: „Endlich geht es...

Norbert Walter – Borjans ehemaliger Finanzminister von Nordrhein-Westfalen und Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschland kommt am Mittwoch. 23. September. 2020 nach Gelsenkirchen. Der SPD-Co-Vorsitzende sucht am Mittwoch. 23. September. 2020 in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr gemeinsam mit der Oberbürgermeisterkandidatin der Gelsenkirchener SPD Karin Welge das das Gespräch mit den Besucherinnen und Besuchern des Feierabendmarkts in der Altstadt und für die Wahl von Karin...

Dass die Kämmerei für das Haushaltsjahr einen Mehraufwand für den Rat der Stadt in Höhe von 242.600 Euro kalkuliert, ist nach Meinung von Jan Specht, neu gewähltes Ratsmitglied von AUF Gelsenkirchen nicht zu akzeptieren: „Die Zuwendungen für die Fraktionen waren bereits in der Vergangenheit sehr üppig. Sie begünstigen große Fraktionen und benachteiligen insbesondere Einzelmandatsträger, die in Wirklichkeit einen ungleich höheren persönlichen Aufwand haben, wenn sie ihr Mandat gewissenhaft...

Zu den aktuellen Schulschließungen wegen Corona in Gelsenkirchen äußert sich Anna Bartholomé, Bildungspolitische Sprecherin von AUF Gelsenkirchen: Selbstverständlich ist keine Panik angesagt und hoffentlich gibt es hier keine schweren Erkrankungen von Kindern oder LehrerInnen. Aber die Warnung von AUF Gelsenkirchen vor zu raschen und riskanten Schulöffnungen bewahrheitet sich leider voll und ganz. Jetzt ist schnelles und konsequentes Handeln nötig: Halbierung der Klassen – lieber stundenweiser...

Aktuelle Pressemitteilung von Jan Specht, wieder gewählter Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen:  Der Skandal in der Mülheimer Polizeibehörde bringt das Fass zum überlaufen. „Das sind keine Einzelfälle, sondern ein handfestes strukturelles Problem“, mahnt Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen. „Das zeigt die zunehmende Durchsetzung in Polizei, Bundeswehr, Verfassungsschutz, Kriminalämtern, Feuerwehr und Gerichten mit ultrareaktionären, faschistoiden bis faschistischen Kräften,...

„Frank Baranowski ist Chef der Verwaltung und als solcher hat er das Recht, ich meine, sogar die Pflicht, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor ungerechtfertigten Angriffen zu schützen.“ Mit diesen Worten weist der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel die Kritik aus den Reihen der CDU an Oberbürgermeister Frank Baranowski zurück. „Eine Strategie von Herrn Stuckmann scheint es zu sein, von ihm vermutete Befindlichkeiten und angebliche Unzulänglichkeiten in den Raum zu werfen und dabei...

Städtische Mitarbeiter leihen der Werbekampagne der Stadt ihr Gesicht und schildern in Videos, warum sie gern bei der Stadtverwaltung arbeiten. So möchten sie andere Menschen davon überzeugen, dass die Stadtverwaltung Gelsenkirchen längst nicht mehr verstaubt und dröge, sondern vielmehr sehr bunt, cool und einfach einmalig ist. Die Stadt Gelsenkirchen ist mit rund 6.400 Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber in der Stadt, wie Oberbürgermeister Frank Baranowski schilderte. Nun möchte die...

„Der Bundestag hat am Donnerstag. 17. September. 2020 eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür ändern wir auch das Grundgesetz. Auch Gelsenkirchen profitiert davon kräftig“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro. Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den...

Die SPD verliert Prozentpunkte, aber bleibt weiterhin stärkste Kraft in der Stadt. Am Sonntag, 27. September, kommt es zwischen Karin Welge (SPD) und Malte Stuckmann (CDU) zu einer Stichwahl. Am letzten Sonntag wurde es spannend in Gelsenkirchen, denn die sonst so eindeutige Gewinnerpartei SPD musste Verluste in den Kommunalwahlen einstecken. Bei der Oberbürgermeisterwahl hat keiner der Kandidaten die Mehrheit der Bürger von sich überzeugen können. Schon früh kristallisierte sich heraus, dass...

"Wir sind in Gelsenkirchen weiterhin die stärkste politische Kraft, wir haben in allen Bezirksvertretungen eine Mehrheit errungen und Karin Welge hat sich im ersten Wahlgang bereits mehr als deutlich von den Mitbewerbern abgesetzt. Für den Stichwahlkampf werden wir jetzt alle Kräfte noch einmal bündeln. Die gesamte Partei, alle Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen werden in den nächsten beiden Wochen geschlossen im Einsatz sein, um Karin Welge zu unterstützen",...

 188.716 Wahlberechtigte waren in Gelsenkirchen aufgerufen, den Rat der Stadt Gelsenkirchen, die Zusammensetzung der fünf Bezirksvertretungen, den oder die Oberbürgermeister/in und erstmalig das Ruhrparlament zu wählen. Mit Derben Verlusten wurden die Sozialdemokraten stärkste Partei: Parteien: Prozente: Sitze: Gewinne/Verluste SPD: 35,1 % 31 Sitze -15,1% CDU: 23,2 %. 20 Sitze + 2,2% Grüne: 12,2 %, 11 Sitze + 6,3% AfD: 12,9 %, 11 Sitze + 7,9% Linke: 3,5 % 3 Sitze + 1,2% WIN: 3,6 %, 3 Sitze +...

Die 721. Gelsenkirchener Montagsdemo am 14. September findet mit breiter Themenpalette statt. Spannende Debatten warten auf die diskutierfreudigen Montagsdemonstranten am 14.9.2020 ab 17.30 Uhr auf dem Neumarktplatz, Bahnhofstraße: Eine erste Bewertung der Kommunalwahlen in Gelsenkirchen und NRWInformationen aus erster Hand aus Moria. Die Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International in Deutschland ist Partner der Selbstorganisation "OXI" auf Lesbos.Stoppt Abschiebungen! Die...

Bei den Kommunalwahlen 2020 in Gelsenkirchen hat noch niemand das oberste Amt sicher: Nach dem ersten vorläufigen Ergebnisse kommt es zwischen OB.-Kandidatin Karin Welge (SPD - 40,1%), und Malte Stuckmann (CDU - 24,1%) am 27. September zur Stichwahl. Denn sie haben beide nicht die erforderlichen 51 Prozent und damit die absolute Mehrheit geschafft. Mit über 35 % liegt die SPD bei den Ratswahlen vor der CDU mit 23 %. Grüne (12 %), AfD (13 %), Linke (3,4 %), WIN (3,7 %), FDP (4,0 %), Die Partei...

CDU: „Wer wie die SPD Fake-News einsetzt, um sich nach Jahren der Misswirtschaft an der Macht zu halten, disqualifiziert sich vollständig“ Zur aktuellen Berichterstattung der WAZ und den Äußerungen des scheidenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Haertel nehmen der CDU-Kreisvorsitzende, Sascha Kurth, und der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, wie folgt Stellung: „Unser Anstand und unser Verantwortungsbewusstsein verbietet es, mit gleichem Niveau auf diese leider fast...

15 Menschen im Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Lesbos sind Corona-posititv. Das haben die ersten 1.000 Testungen ergeben, ein Alarmsignal! „Es muss sofort gehandelt werden“, so Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen. „Das Krankenhaus ist jetzt schon voll!“ Die Infizierten wurden in einer Isolierstation eingesperrt und auch die gesunden Bewohner in Moria durften das Camp nicht verlassen, was die Lage unerträglich gemacht hat. 12.000 Flüchtlinge leben in dem völlig...