Gelsenkirchen - Politik

Die SPD-Stadtverordneten Ernst Majewski und Sandra Watermeier sowie die Vorsitzende der SPDqueer Ruhr, Hannah Trulsen, begrüßen die schnelle und gelungene Erstellung des Gelsenkirchener Aktionsplan zur kultursensiblen Förderung der Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Der Sozialausschussvorsitzende Lutz Dworzak (SPD) hat auf Bitten der SPDqueer Ruhr im Haushaltsverfahren 2020 die Erstellung eines Aktionsplanes LSBTIQ* gefordert. Der Aktionsplan LSBTIQ* liegt nun vor und ist in...

Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Ehrung der Gelsenkirchener SPD und wurde bislang nur dreimal verliehen. Nach Gerd Rehberg, Ellen Werthmann und Joachim Poß erhält nun ein weiterer Genosse diese Auszeichnung für besondere Verdienste um die Demokratie: Manfred Gast. „Der Vorstand der SPD Gelsenkirchen ist damit gerne dem Vorschlag aus der Mitgliedschaft nachgekommen und würdigt das herausragende kommunalpolitische Engagement über rund fünfzig Jahre“, erklärt der Parteivorsitzende der...

Der Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss beriet in seiner Sitzung am Mittwoch, 03. Februar, 2021 über das Integrierte Entwicklungskonzept Schalke-Nord (IEK). Mit dem IEK ist ein Erneuerungsprozess für den Stadtteil Schalke-Nord sowie Teilen von Bismarck verbunden, der zunächst auf acht Jahre angelegt wird und ein Programm von 42 Einzelmaßnahmen zur Stabilisierung und Revitalisierung der Gebietskulisse vorsieht. Die Maßnahmen umfassen sowohl bauliche, als auch sozial-integrative und...

Eine gute Nachricht für die Schulen in Gelsenkirchen: 192 Luftfiltergeräte sollen angeschafft werden. Ein großer Pluspunkt für die Gesundheit von Kindern und Lehrpersonal! AUF Gelsenkrichen sieht sich in seinen Einschätzungen voll bestätigt. „Eine gute und wirksame Investition“, freut sich JanSpecht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen. „Doch bei den 192 Geräten darf es nach Meinung von AUF nicht bleiben.“ Die Ausstattung ist bislang nurvorgesehen für Klassenräume, die nur ein...

Grundsätzlich finden alle Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse öffentlich statt, um das vom Grundgesetz garantierte Recht der Informationsfreiheit zu gewährleisten. So können sich Bürgerinnen und Bürger durch die Teilnahme an Sitzungen und die Einsicht in Vorlagen ungehindert und umfassend über Sachverhalte, die zur politischen Diskussion und Willensbildung anstehen, informieren und Entscheidungen besser nachvollziehen. Dieser Grundsatz der Öffentlichkeit findet jedoch seine Grenzen, wenn...

Hensel: „Jetzt ist das Thema Kulturentwicklungsplan dran!“ Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Tourismus und urbane Szene, Annelie Hensel, kommentiert die heutige Berichterstattung der WAZ über die GRÜNEN Haushaltsvorstellungen im Bereich Kultur für das Jahr 2021 wie folgt: „Jetzt ist das Thema Kulturentwicklungsplan dran! Es fällt dem interessierten Beobachter mittlerweile doch auf, dass die GRÜNEN den Koalitionsvertrag von SPD und CDU sehr genau studieren, kopieren und...

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Barton und der stellvertretende Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, Roberto Randelli äußern sich zufrieden mit den Ergebnissen des ADAC-Monitors „Mobil in der Stadt“. Die Studie, für die im Oktober und November bundesweit über 11.000 Menschen in 29 Städten befragt wurden, hatte für Gelsenkirchen einen positiven Wert von + 16 ergeben. Das bedeutet, dass die Zufriedenheit mit dem Mobilitätsangebot überwiegt. Gelsenkirchen liegt damit...

Stephanie Kurth: „Potentiale der IGA für Standort Gelsenkirchen realisieren“ Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die im Rahmen der 1. Sitzung des neuen Ausschusses für Bauen und Liegenschaften vorgestellten Fortschritte bei den Planungen für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 im Nordsternpark. Dazu erklärt die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften, Stephanie Kurth: „Die IGA 2027 ist eines der kommenden Leuchtturmprojekte für die gesamte Region. Mit...

Die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) bleibt ein Dauerbrenner in der Region. Nachdem die Bezirksregierung vorzeitig vorbereitende Maßnahmen für die Erweiterung genehmigt hatte und bekannt wurde, dass illegale Motocross-Rennen auf dem Deponiegelände veranstaltet wurden, verlangen die SPD-Abgeordneten aus der Region nun Klarheit. AGR zu den Erweiterungsplanungen In zwei kleinen Anfrage an die Landesregierung wollen die Abgeordneten wissen, wie es genau zu der vorzeitigen Genehmigung und den...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns freut sich über die Nachricht, dass die Grundschule an der Erzbahn in Hüllen durch die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ unterstützt wird. Ziel der Initiative ist es, die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülern zu verbessern. Bund und Länder stellen dafür zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. „Schule macht stark“ ist auf zehn Jahre angelegt und gliedert sich in zwei je fünf-jährige Phasen....

Die Grünen Gelsenkirchen setzen bei den Haushaltberatungen die Investitionen in die lokale Kultur in den Fokus. So haben sie eine dauerhafte Strukturförderung für das soziokulturelle Zentrum „Wohnzimmer GE" beantragt und wollen prüfen, wie Open Air-Formate für Kino oder Kopfhörer-Partys realisiert werden können. Eine weitere Forderung der Grünen ist die Entwicklung eines Kulturentwicklungsplanes. Kulturbeirat oder Person im Kulturausschuss Es gehe aber nicht nur um die finanzielle...

Im Vorfeld der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene am 10. Februar 2021 erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen, Taner Ünalgan: „Es ist erfreulich, dass unser Vorhaben der beteiligungsorientierten Entwicklung eines Kulturentwicklungsplans, die ich im Rahmen einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung erstmals im November 2019 vorgeschlagen habe und die wir sowohl im Kommunalwahlprogramm 2020 als auch im Koalitionsvertrag...

Die SPD-Bezirksfraktion Süd hat in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Süd im ersten Beratungszyklus des Haushaltes 2021 elf Prüfaufträge an die Verwaltung gerichtet. Dabei wurdendie Rückmeldungen der Mitglieder aus allen drei Stadtteilen berücksichtigt. Die Stellungnahmen  erwartet das Gremium in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung, die Ende März tagen wird. Dazu äußert sich der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Süd Gianluca Bruno:„Mit unseren Prüfaufträgen wollen wir die...

Gelsenkirchen. In ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag, den 28.Januar.2021, wählten die Mitglieder des Gelsenkirchener Integrationsrates Teuta Abazi (SPD) zu ihrer neuen Vorsitzenden. Als 1. stellvertretender Vorsitzender wurde Herr Aydin Kilinc (DTIB) und als 2. stellvertretende Vorsitzende Frau Safa Mansour (HIH) ernannt. Abazi gehörte bereits dem letzten Integrationsrat an und zog bei den Kommunalwahlen über die Liste der SPD, neben Berat Arifi und Jovana Kartal, erneut in das...

Günter Wagner, Facharzt für Allgemeinmedizin und AUF Gelsenkirchen äußert sich in einem aktuellen Leserbrief an die WAZ: Die Medien sind voll von Beschwerden, was das Impfen betrifft: Die alten Leute kommen mit dem Anmeldevorgang nicht klar; die Leitungen sind dauernd belegt, überlastet usw. Ich kann hier nicht alle Beschwerden aufführen. Kurzum: Es herrscht ein heilloses Durcheinander. Dieses Chaos wäre nicht entstanden, wenn man den Vorschlägen von vielen Ärzten gefolgt wäre. Nämlich, die...

Die stetig steigende Schülerzahl in Gelsenkirchen erfordert deutlich mehr Lernräume in dieser Stadt. Bereits im Sommer 2018 hatte der Rat der Stadt daher im Rahmen der Schulentwicklungsplanung unter anderem beschlossen, die Lessing-Realschule an der Grenzstraße 3 in Schalke mit einem großen Erweiterungsbau auszustatten, der parallel zum bisherigen Schulgebäude errichtet werden soll. Zur Erhöhung der Zügigkeit an der Lessing-Realschule wurde ein freistehender Gebäudekörper mit einer...

Ein Schandfleck aus Sicht vieler Bürger verschwindet derzeit endlich aus dem buerschen Stadtbild. Mit dem Abriss des ehemaligen Restaurant Kaiserau an der Cranger Straße ist nun begonnen worden. Zuletzt hatten sich allerdings auch Beschwerden von Bürgern über den verwahrlosten Zustand des Areals an der Cranger Straße gehäuft, in dem zuletzt ein China-Restaurant untergebracht war. Der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Köpsell zeigt sich trotz aller berechtigten Kritik am Zustand des...

Der SPD Ortsverein Ückendorf-Süd lädt alle Bürger/innen am kommenden Mittwoch, den 04. Februar 2021 herzlich zur ersten virtuellen Bürgersprechstunde per WebEx-Konferenz ein. Im Zeitfenster von 17:00 bis 18:30 Uhr haben die örtlichen kommunalen Mandatsträger für Ihre Fragen und Anliegen ein offenes Ohr. Um die Einwahldaten zu erhalten, ist eine Anmeldung per Telefon unter der Nummer 0209 – 17772441 oder per Mail unter gianluca.bruno@spd-gelsenkirchen.de erforderlich. „Die Corona-Pandemie hat...

Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Ehrung der Gelsenkirchener SPD und wurde bislang nur dreimal verliehen. Nach Gerd Rehberg, Ellen Werthmann und Joachim Poß erhält nun ein weiterer Genosse diese Auszeichnung für besondere Verdienste um die Demokratie: Manfred Gast. „Der Vorstand der SPD Gelsenkirchen ist damit gerne dem Vorschlag aus der Mitgliedschaft nachgekommen und würdigt das herausragende kommunalpolitische Engagement über rund fünfzig Jahre“, erklärt der Parteivorsitzende der SPD...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns freut sich über die Nachricht, dass die Grundschule an der Erzbahn in Hüllen durch die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ unterstützt wird. Ziel der Initiative ist es, die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern zu verbessern. Bund und Länder stellen dafür zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. „Schule macht stark“ ist auf zehn Jahre angelegt und gliedert sich in zwei je...

"Die Linksjugend Gelsenkirchen diskutiert am Sonntag, 31. Januar, ab 18 Uhr mit dem Journalisten, Autor und Aktivisten Yossi Bartal über den Zusammenhang von Rassismus und Antisemitismus in unserer Gesellschaft", heißt es in der Ankündigung des Online-Diskussionsabendes "Antisemitismus als Rassismus?" auf Zoom. „Die Berichte zu Übergriffen auf Menschen jüdischen Glaubens mehreren sich. Gleichzeitig verbreiten sich immer krudere rassistische Verschwörungstheorien. Wir wollen aufzeigen, wie...

Die Corona-Krise hat auch in Gelsenkirchen deutliche Spuren hinterlassen – Betriebe, Handel, Innenstädte, aber auch Künstler und Schausteller kämpfen seit Monaten hart mit den Auswirkungen. Aus Sicht der CDU braucht es daher ab ‚Tag 1 danach‘ einen Plan, wie wir alle lokalen Akteure unterstützen wollen. Dazu erklärt Laura Rosen, Sprecherin der CDU-Fraktion für junge und urbane Kulturszene: „Wir wissen alle: Nach Beendigung des Lockdowns brauchen wir ganz dringend Impulse zur Belebung unserer...

Die SPD-Ratsfraktion macht Tempo bei der Initiierung des nächsten Projekts aus dem mit der CDU vereinbarten Koalitionsvertrag. Neben der Aktion „#einGEpflanzt!“ – mit der 1.000 zusätzliche Bäume pro Jahr in Gelsenkirchen gepflanzt werden sollen – setzt die SPD das nächste umweltpolitische Thema auf die Agenda: die Installation von Trinkwasserbrunnen im gesamten Stadtgebiet. Identifikation von Standorten, Bau und Rahmenbedingungen sind daher bereits jetzt – auch mit Blick auf die aktuellen...