Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zusätzlich zum Talentzentrum NRW (Foto) und mehreren Talentschulen erhält die Stadt Gelsenkirchen nun noch ein Talentkolleg. Archiv-Foto: Gerd Kaemper

Individuelle Unterstützung soll faire Bildungschancen sichern
Ein neues Talentkolleg für Gelsenkirchen

Die Stadt Gelsenkirchen bekommt ein Talentkolleg. Das hat das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen mitgeteilt. Das Land reagiert damit auf einen Vorschlag aus der Ruhrkonferenz, das Konzept mit weiteren Standorten auszudehnen, um junge Menschen beim Übergang von der Schule zu Studium und Beruf individuell zu unterstützen. Über das Talentkolleg werden talentierte junge Menschen auf dem Weg zur Hochschulzugangsberechtigung am Übergang Schule-Studium oder Schule-Beruf...

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  • 02.06.21

Dauer-Ärger am Heinrich-König-Platz beschäftigt Politik

CDU stellt Antrag für die Ausschusssitzung Die Neugestaltung des Heinrich-König-Platzes ist gelungen, der wöchentliche Feierabendmarkt umrahmt von Gastronomie zieht die Bürgerinnen und Bürger an, und die lang ersehnten Corona-Lockerungen geben den Menschen Hoffnung. Ganz und gar nicht dazu passen Diebstahl, Drogen und Beleidigungen, die zur Realität am Heinrich-König-Platz in der GE-City leider auch dazugehören. So berichtet am 31. Mai die WAZ +. Für den Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion,...

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  • 01.06.21
Das Foto zeigt die Wandergesellen Andreas Lipp, Johannes Böhm und Arthur Duttenhöfer im Gespräch mit Oberbürgermeisterin Karin Welge. Foto: Stadt Gelsenkirchen
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Wandergesellen besuchen auf dem Weg durch Europa
Zimmerleute auf der Walz zu Gast in Gelsenkirchen

Gleich drei Wandergesellen, Zimmerleute auf der Walz, konnte Oberbürgermeisterin Karin Welge im Hans-Sachs-Haus begrüßen. Andreas Lipp, Johannes Böhm und Arthur Duttenhöfer sind bereits seit fast drei Jahren unterwegs und somit fast am Ende ihrer Gesellenwanderung angekommen. Unabhängig voneinander sind die drei in Freiburg, Rottweil und in der Nähe von Augsburg beheimateten Handwerker gestartet, bevor sich ihre Wege gekreuzt haben. Ihre Wanderjahre haben sie bis nach Irland, Schweden und...

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  • 01.06.21
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 Manfred Peters, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. | Foto: SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
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Manfred Peters SPD – Gesundheitspolitiker im Rat der Stadt hat kaum Verständnis für das Versagen des Bundesgesundheitsministeriums
Unregelmäßigkeiten bei Testabrechnungen: SPD-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag im Gesundheitsausschuss.

Ausschlaggebend dafür sind die aktuellen Meldungen in den Medien über mögliche betrügerische Unregelmäßigkeiten durch Testzentrumsbetreiber. „Diese in den Medien dargestellten Vorwürfe werfen bei uns die Frage auf, ob Unregelmäßigkeiten für Betreiber von Testzentren in Gelsenkirchen auszuschließen sind. Das gilt insbesondere, weil das hauptsächlich im Fokus der Kritik stehende Unternehmen auch in Gelsenkirchen Testzentren betreibt", so Manfred Peters, gesundheitspolitischer Sprecher der...

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  • 31.05.21

Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen:
AUF Gelsenkirchen protestierte gegen AfD-Kundgebung

Anlass zum Protest war eine AfD-Kundgebung am 29. Mai auf dem Heinrich-König-Platz mit drei AfD-Bundestagsabgeordneten. Viele hatten erst kurzfristig davon mitbekommen, gut geheimgehalten von der AfD, um keinen Widerstand gegen Rechts auf den Plan zu rufen? Viel Mobilisierungspotential hatten sie jedenfalls nicht: Grade mal um die 30 Leute standen recht verloren auf dem Heinrich-König-Platz, geschützt von über 12 Mannschaftswagen der Polizei. Der Gegenprotest war ab 12 Uhr auf dem Plan und...

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  • 31.05.21
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Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen:
Schuldanerkennung des Völkermords in Namibia ist nicht das Ende der Aufarbeitung - Waterberg-Straße umbenennen

Endlich – nach Jahren der Verhandlungen - erkennt Deutschland die Schuld für den Völkermord im heutigen Namibia während der deutschen kolonialen Besatzung an! 65.000 Menschen der Herero und 10.000 der Nama kamen damals um, sie fielen den Truppen des deutschen Generalleutnant Lothar von Trotha zum Opfer und seiner Verkündigung, „mittels Strömen von Blut etwas Neues entstehen" lassen“. Der berechtigte mutige Widerstand der Herero wurde im Blut erstickt. Über 30 Jahre zahlt Deutschland nun 1,1...

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  • 31.05.21
Oberbürgermeisterin Karin Welge freute sich, dass gleich sechs Gelsenkirchener Unternehmen die Auszeichnung "Ökoprofit interkommunal" verliehen wurde. Foto: Gerd Kaemper
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NRW-Umweltministerium würdigt sechs Gelsenkirchener Unternehmen
Ökoprofit interkommunal

Unternehmen, die achtsam mit wertvollen Ressourcen umgehen, können gleichzeitig die Umwelt schonen und ihre Betriebskosten senken. Seit dem Frühjahr 2000 hilft das Umweltministerium des Landes Nordrhein-Westfalen kleinen und mittleren Unternehmen in NRW mit dem Förderprogramm "Ökoprofit" bei der Optimierung ihrer Betriebsabläufe. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Müllvermeidung sowie auf der Absenkung des Wasser- und Energieverbrauches. "Ökoprofit" steht aber auch für Zusammenarbeit:...

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  • 29.05.21
Kommunalpolitiker der SPD-Fraktion informierten sich über das Kolumbarium | Foto: (@) SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
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Hauptfriedhof Gelsenkirchen- Buer: Wie und wo kann man würdig Abschied nehmen?
Kommunalpolitiker der SPD-Fraktion informierten sich über das Kolumbarium

Eine Bestattung ist ein Thema, über das viele Menschen zunächst ungern nachdenken. Trotzdem ist es wichtig für viele Menschen, denn sie machen sich Gedanken über das wie und wo der Bestattung naher Angehöriger oder sogar über die eigene Bestattung. Wie und wo kann man würdig Abschied nehmen? Kann ich das Grab jederzeit besuchen? Erfolgt die Bestattung ausschließlich anonym? Wer Pflegt die Grabstätte nach der Bestattung und letztlich auch: Welche Kosten fallen an? Alle diese Fragen bewegen...

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  • 29.05.21
Neben dem Bau der Pipeline wird bis Ende 2021 zusätzlich eine neue Kesselwagenverladung für Mitteldestillate, wie beispielsweise Diesel und Flugkraftstoffe, sowie drei neue Tanke für Flugkraftstoff errichtet. Fotos (2): Ruhr Oel GmbH
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Inbetriebnahme im Stadthafen Gelsenkirchen
Neue Diesel-Pipeline stärkt Versorgungssicherheit und senkt CO2-Emissionen

Im Gelsenkirchener Stadthafen ist heute eine neue Diesel-Pipeline in Betrieb genommen worden. Sie leitet ab sofort Diesel zum Stadthafen und kann damit die Transportmenge von bis zu 1.100 Binnenschiffstransporten jährlich ersetzen. Es ist das erste von insgesamt drei Teilprojekten, an denen bp mit weiteren Partnern gemeinsam im Gelsenkirchener Stadthafen arbeitet. Mit den Projekten sollen unter anderem die Versorgungssicherheit weiter gestärkt als auch CO2-Emissionen gesenkt werden....

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  • 28.05.21
Michael Radau, Präsident des Handelsverbands NRW und Vizepräsident der IHK Nord Westfalen. Foto: IHK Nordwestfalen

Radau für Teil-Schuldenerlass bei Händler
IHK-Handelsausschussvorsitzender beim NRW-digital.talk

Einen Teil-Schuldenerlass für Einzelhändler bei Corona-bedingten KfW-Krediten hat vergangenen Mittwoch, 26. Mai, bei einer Veranstaltung der Landesvertretung NRW in Berlin der Präsident des Handelsverbands NRW und Vizepräsident der IHK Nord Westfalen, Michael Radau in die Diskussion gebracht. Konkret schlug Radau beim digital.talk zur Zukunft der Innenstädte einen Erlass von 40 Prozent vor, „um den Unternehmen zu helfen, die unverschuldet in Not geraten sind und nun einen Neustart brauchen“. An...

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  • 28.05.21
Die Inzidenz-Zahlen sinken auch in Gelsenkirchen stetig und machen so den Weg frei für weitere Lockerungen. Foto: Gerd Altmann/pixabay

Die neue Corona-Schutzverordnung des Landes gilt ab sofort
Lockerungen in Gelsenkirchen

Ab sofort gilt die neue Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit dem aktuellen Inzidenzwert ist Gelsenkirchen der dort neu definierten Stufe 3 zugeordnet. Zu den bereits jetzt schon gültigen Lockerungen aufgrund des unter 100 liegenden Inzidenzwertes kommen durch die neue Verordnung noch neue hinzu. Weiterhin sind die Öffnungsschritte aber an allgemeine Schutzvorkehrungen wie etwa die Maskenpflicht geknüpft, um die Ausbreitung von Corona-Infektionen zu verhindern. Die...

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  • 28.05.21
Auch wenn der Ratssaal im Hans-Sachs-Haus derzeit verwaist ist, tagt der Rat der Stadt und zwar im Schürenkamp. Am letzten Donnerstag anlässlich der Beschlussfassung der Resolution sogar in voller Besetzung. Foto: Stadt Gelsenkirchen

Gelsenkirchener Stadtrat beschließt Resolution als Reaktion auf antisemitische Parolen
„Gegen jeden Antisemitismus“

Auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE Grünen und FDP hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen am Donnerstag, 20. Mai, eine Resolution mit dem Titel „Gegen jeden Antisemitismus“ beschlossen. Die Resolution steht unter der Überschrift: Gegen jeden Antisemitismus: Erklärung des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu den antisemitischen Vorfällen am 12. Mai 2021 und für jüdisches Leben in Gelsenkirchen". Hier der genaue Wortlaut: "Die demokratischen Fraktionen des Rates der Stadt...

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  • 26.05.21
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Jürgen Köpsell Fraktionsvorsitzender der SPD - Fraktion der BV - Gelsenkirchen - Nord | Foto: (@) Jürgen Köpsell
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Aus der Bezirksvertretung Gelsenkirchen - Nord
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD- und CDU- Bezirksfraktionen zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen- Nord am 27.Mai.2021

Die Fraktionen von SPD und CDU beantragen auf dem Wege der Dringlichkeit den Tagesord-nungspunkt Zukunft des Saturn-Standortes in Gelsenkirchen-Buer auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord am 27.Mai.2021 zu setzen. Begründung: Mit großer Enttäuschung und Betroffenheit haben die Mitglieder der SPD- und CDU-Bezirksfraktionen Presseberichte zur Kenntnis nehmen müssen, nach denen die Elektronikkette Saturn eine Schließung ihrer Filiale in Gelsenkirchen-...

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  • 24.05.21
Stadtverordnete Nils Zelaß - Ruczinski (SPD) | Foto: (@) SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
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Ausschuss für Soziales und Arbeit der Stadt Gelsenkirchen
Quartiersarbeit in Gelsenkirchen – nicht nur erhalten, sondern auch weiterentwickeln

Im Ausschuss für Soziales und Arbeit wurden die jährlichen Fördermittel zur Verstetigung und Weiterentwicklung der sozialen Quartiersaktivitäten für 2021 beschlossen. „Die Quartiersarbeit in Gelsenkirchen besitzt einen außerordentlichen Stellenwert und ist elementar wichtig für die Entwicklung und den Zusammenhalt im Quartier und nicht zuletzt für die Integrationsarbeit vor Ort. In guter Zusammenarbeit mit der Verwaltung konnten wir erneut 165.000 Euro für die Quartiersarbeit in den Haushalt...

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  • 21.05.21
21.05.2021- Sebastian Watermeier und Heike Gebhard | Foto: (@) SPD - Gelsenkirchen

Aus dem Düsseldorfer Landtag
Watermeier und Gebhard: „Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen – kommunale Bildungslotsen einführen und Grundschulen zu Familienzentren machen“

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag fordert eine umfassende Familien- und Bildungsoffensive: „Familien und ihre Kinder müssen konsequenter in den Vordergrund der Pandemiebekämpfung rücken. Wir brauchen für die Zeit nach Corona einen sozialen Neustart in der Familien- und Bildungspolitik! Chancengleichheit ist keine Utopie, sondern ein realistisches Ziel. Dafür muss sie aber auch endlich politische Priorität haben“, ist sich SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Watermeier sicher. Es sei die...

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  • 21.05.21

Stellungnahme zur Demo in Gelsenkirchen
Berufskolleg Königstraße gegen Antisemitismus

Wir, die Schulgemeinde des Berufskollegs Königstraße, haben mit Entsetzen die antijüdische Demonstration vor der Synagoge in unserer Stadt Gelsenkirchen wahrgenommen. Wir verurteilen jede Form des Antisemitismus; es gibt dafür keine Rechtfertigung! Als große berufsbildende Schule im Zentrum Gelsenkirchens, als Europaschule und Talentschule und Schule der Zukunft stehen wir für gegenseitigen Respekt, für Toleranz und ein friedliches Miteinander. An unserer Schule lernen und arbeiten viele...

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  • 20.05.21
 Rund 300 Personen fanden sich am Freitag zu der Mahnwache vor der Synagoge ein und setzten damit ein Zeichen gegen Antisemitismus in Gelsenkirchen.  | Foto: Gerd Kaemper
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Oberbürgermeisterin Karin Welge unterstützte die Solidaritätskundgebung
Mahnwache vor der Synagoge

Die Initiative gegen Antisemitismus Gelsenkirchen hatte am Freitag, 14. Mai, zu einer Versammlung vor der Gelsenkirchener Synagoge eingeladen. Die Mahnwache stand unter dem Motto „Kein Platz für Antisemitismus – Solidarität mit der jüdischen Gemeinde Gelsenkirchen!“ und laut Polizei sind rund 300 Menschen der Einladung gefolgt. Anlass war eine pro-palästinensische Demonstration am vergangenen Mittwoch in Gelsenkirchen, bei der offen antisemitische Parolen gerufen wurden und versucht wurde zur...

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  • 19.05.21
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Mit einer Fahrrad-Aktion machten die Falken auf das Problem aufmerksam: Die stark befahrene Ückendorfer Straße behindert die Radler auf der Erzbahntrasse und sorgt für ein hohes Risiko bei der Querung der Fahrbahn. Foto: Gerd Kaemper
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Ückendorfer Falken fordern eine Querungshilfe an der Erzbahntrasse im Bereich der Ückendorfer Straße
Für eine Fahrradampel an der Trasse

Die Falken Ückendorf aus dem Kinder- und Jugend-Zentrum Spunk hatten zur Erzbahntrasse an der Ückendorfer Straße eingeladen, um die Forderung nach einer sicheren Überquerung für Radfahrer zu untermauern. Im Rahmen des Projektes "Ückendorf mitGEstalten" organisiert das Jugend-Kultur-Zentrum Spunk im letzten Sommer eine interaktive Meinungsumfrage, um Ideen von Kindern und Jugendlichen für den Stadtteil zu sammeln. Insgesamt beteiligten sich rund 250 Einzelpersonen und Familien an der Aktion....

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  • 19.05.21
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CDU hofft auf rasche Nachbesetzung im City Management

Wöll: Auch die Stelle in Horst darf nicht außer Acht gelassen werden Mit Überraschung und auch Bedauern hat die CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die erst im November 2019 von der Verwaltung vorgestellte City Managerin für Buer, Frau Aylin Gimmerthal, ihre Tätigkeit zum 15.06.2021 beenden wird. Gerade jetzt, wo die Verwaltung die Stelle einer weiteren City Managerin für den Stadtteil Horst plant, ist eine zusätzliche vakante Stelle in diesem Bereich gerade für den Stadtnorden ein...

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  • 18.05.21
Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet im Mai noch einmal per Telefon statt. | Foto: (c) SPD Gelsenkirchen

Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet im Mai noch einmal per Telefon statt.
Sprechstunde von Markus Töns im Mai

Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet im Mai noch einmal per Telefon statt. Am Dienstag, 25. Mai von 15:00 bis 17:00 Uhr steht Töns den Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis wieder für Gespräche über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen zur Verfügung. „Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen lässt mich hoffen, dass bald auch wieder direkte Begegnungen möglich sein werden“, so Töns. Aus organisatorischen Gründen bittet der...

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  • 18.05.21
Silke Ossowski jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion | Foto: (c) Stadt Gelsenkirchen

Silke Ossowski jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion
Silke Ossowski: Haupt- und Ehrenamtliche in der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendverbandsarbeit bei der Impfpriorisierungen den Schulen und Kitas gleichstellen

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Silke Ossowski appelliert dringend an den zuständigen Landesgesundheitsminister Laumann (CDU), die Mitarbeitenden der Jugendverbände denen in Schulen und Kitas bezüglich der Impfpriorisierung gleichzustellen. „Die Priosisierungsgruppe 3 ist gerade unter anderem für Lehrende und Mitarbeitende in Schulen und Kitas geöffnet worden, allerdings ohne dabei an die anderen Personenkreise, die ebenfalls mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, zu...

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  • 16.05.21

Aus aktuellem Anlass:
Gelsenkirchener Montagsdemo am 17.5.2021 – Gerechtigkeit für Palästinenser, Nein zum Antisemitismus!

Die Gelsenkirchener Montagsdemonstration lädt aus aktuellem Anlass zur außerordentlichen Montagsdemonstration am 17. Mai 2021 um 17.30 auf dem Neumarkt, Ecke Bahnhofstraße ein. Die Montagsdemonstration sieht die Kundgebung als einen Beitrag, die völlig einseitige bundesweite Berichterstattung über Gelsenkirchen zu überwinden und sowohl dem berechtigten Protest gegen den Gaza-Krieg als auch gegen antisemitische Ausfälle Raum zu geben. Auf der Kundgebung mit offenem Mikrofon sind Personen, die...

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  • 16.05.21
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Frauenverband Courage schickt Grüße an Frauen in Büyükçekmece
Gemeinsam gegen den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention!

Der Frauenverband Courage e. V. Gelsenkirchen schickt folgende Grußadresse an Frauen und Frauengruppen in Gelsenkirchen Partnerstadt Büyükçekmece.  Liebe Frauen, Liebe Freundinnen, wir vom Frauenverband Courage e.V. Gelsenkirchen senden Euch solidarische Grüße und wünschen euch alles Gute in Eurem Kampf gegen den Ausstieg der Türkei aus der Istanbul-Konvention dem „Übereinkommen zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“. Der Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention ist...

  • Gelsenkirchen
  • 15.05.21
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