Gelsenkirchen - Politik

Silke Ossowski wurde auf der Delegiertenkonferenz der sozialdemokratischen Frauen (ASF) in Gelsenkirchen erneut für weitere zwei Jahre mit 100 % der Stimmen zur Unterbezirks-vorsitzenden der Gelsenkirchener SPD-Frauen wiedergewählt. Gleiches gilt auch für ihre Stellvertreterinnen Venetia Harontzas und Angelika Hoffmann. Als Schriftführerin wurden Iris Schappert und Monika Ruczinski als Stellvertreterin ebenfalls einstimmig wiedergewählt. Als Beisitzerinnen komplettieren den neu gewählten...

Silke Ossowski wurde auf der Delegiertenkonferenz der sozialdemokratischen Frauen (ASF) in Gelsenkirchen erneut für weitere zwei Jahre mit 100 % der Stimmen zur Unterbezirks-vorsitzenden der Gelsenkirchener SPD-Frauen wiedergewählt. Gleiches gilt auch für ihre Stellvertreterinnen Venetia Harontzas und Angelika Hoffmann. Als Schriftführerin wurden Iris Schappert und Monika Ruczinski als Stellvertreterin ebenfalls einstimmig wiedergewählt. Als Beisitzerinnen komplettieren den neu gewählten...

Nachdem Oberbürgermeisterin Karin Welge in der Hauptausschusssitzung am 6. Mai erklärte, dass ein neuer Vertrag geschlossen werden solle, damit die Kaue auch zukünftig eine Rolle in der lokalen Kulturlandschaft spielt, haben SPD und CDU einen Sachstandsbericht zu dem Kulturort für die Sitzung des Kulturausschusses am 16. Juni beantragt. Im Vordergrund der Beratungen stand nun die Frage danach, wie der Prozess zur Weiterentwicklung der Kaue konkret aussehen soll. Hier hat die Verwaltung...

"Wir stehen am Start eines neues Projektes, das die Integrationsarbeit nah zu den Bürgern bringt", erklärte Oberbürgermeisterin Karin Welge und gab damit quasi den Startschuss für das neue Pilotprojekt "Integrative Präventionsarbeit", das zunächst für ein Jahr an der Ückendorfer Straße 138 angesiedelt wird. In den neu geschaffenen Räumen an der Ückendorfer Straße stehen schon bald Vertreter von Caritas, Kommunalem Ordnungsdienst (KOD), und der Polizei als Ansprechpartner für die Bürger bereit....

In einer aktuellen Pressemitteilung schreibt der Frauenverband Courage e.V. Gelsenkirchen:  Am Dienstag, den 22. Juni 2021 lädt die Ortsgruppe Gelsenkirchen des Frauenverbands Courage e.V. ab 17:30 Uhr in Buer auf dem Goldbergplatz zur Kundgebung mit anschließender Demonstration ein: „Gegen Gewalt an Frauen – Ni una mas/Keine einzige mehr – Tek Bir Kadin Bile Fazla!“ Nur wenige Meter vom Kundgebungsort entfernt wurde exakt vor zwei Jahren ein brutaler Mordanschlag auf die junge Frau und Mutter...

Der Krisenstab der Stadt Gelsenkirchen hebt die „Maskenpflicht“ in stark frequentierten städtischen Bereichen auf. Die entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt Gelsenkirchen wird mit Wirkung zum Mittwoch, 16. Juni, außer Kraft gesetzt. Damit kann man in Gelsenkirchen wieder die jeweiligen Innenstadtbereiche der City und von Buer ohne Gesichtsmaske betreten. Auch die Maskenpflicht auf der Schalker Straße, der Karl-Meyer-Straße, der Cranger Straße, der Essener Straße, der Markenstraße und der...

Silke Ossowski, Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Gelsenkirchen, formuliert: „Wenn man geschlechtsspezifische Gewalt abbauen und ein Unterstützungssystem für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen krisenfest absichern will, darf man nicht als Erstes bewährte Strukturen zerschlagen. Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen nimmt in allen Teilen der Gesellschaft zu. Ob tradiertes Weltbild, fehlende soziale Kompetenzen, aber auch die...

 Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der Gelsenkirchener SPD einen neuen Vorstand gewählt: Herzlichen Glückwunsch der neuen Vorsitzenden Nicole Schmidt! Ihr zur Seite stehen die stellv. Vorsitzenden Ulli Jacob und Isabell Lowitzki. Das neue Team hat sich eine Reihe von Zielen gesetzt: Mit allen an Bildung Interessierten wollen die Genoss:/nnen in einen konstruktiven Dialog treten und gemeinsam die Gelsenkirchener Bildungslandschaft gestalten. "Unsere Stadt wächst und daher ist es...

„In den vergangenen Tagen habe ich mit Erschrecken Signale vom Bund wahrgenommen, dass aktuell offenbar keine Bereitschaft besteht, den Städten weiterhin beim Ausgleich ihrer durch Corona verursachten gravierenden Steuereinbrüche zu helfen. Damit werden die Kommunen im Regen stehen und mit hohen Schuldenlasten allein gelassen. Das wäre fatal für alle Städte – auch für Gelsenkirchen“, so Oberbürgermeisterin Karin Welge, die gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und vielen anderen Kommunen ein...

Der Geschäftsführer der Stadtwerke, Harald Förster, und die Stadträtin für Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration, Anne Heselhaus, konnten in dieser Woche zwei gute und eine etwas weniger gute Nachricht verkünden. Denn die Stadt Gelsenkirchen ist mit ihrer Bewerbung um den Neubau der neuen Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV) in die nächste Auswahlrunde des Landes NRW gekommen und die Bürger der Stadt dürfen sich definitiv auf ein neues, modernes Zentralbad...

Die Grünen im Stadtsüden wollen den schlechten Zustand der denkmalgeschützten Gebäude, wie des Haus Leithe und der St. Mariä Himmelfahrt-Kirche, nicht länger hinnehmen. „Es kann nicht sein, dass Woche für Woche das Bergmannserbe beschworen und das Steigerlied auf Schalke gesungen wird und gleichzeitig Baudenkmäler in Gelsenkirchen durch Untätigkeit verrotten“, kritisiert der Bezirksverordnete Jan Philip Schaaf. Gemeinsam mit seiner Kollegin Mabel-Mara Platz hat er das Thema schon mehrfach in...

Der Gelsenkirchener Integrationsrat schließt sich einstimmig auf Vorschlag der Vorsitzenden Teuta Abazi der Resolution des Rates „Gegen jeden Antisemitismus“ an. In der 4. Sitzung des Integrationsrates am 27. Mai 2021 wiederholte die Vorsitzende des Integrationsrates ihre am 13. Mai 2021 getätigte Stellungnahme zu den Vorfällen vom 12. Mai vor der jüdischen Synagoge. „(…) Gelsenkirchen ist eine vielfältige Stadt, wo viele Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion friedlich miteinander...

„Dieser Standort für die neue Grundschule in GE-Rotthausen ist völlig inakzeptabel“ - das ist die Meinung von Dr. Willi Mast/Bezirksverordneter von AUF Gelsenkirchen zum Beschluss der Bezirksvertretung Süd vom 1.Juni 2021. Auf dem hochgradig mit Kokereigiften belasteten Grund der früheren Kokerei Dahlbusch soll eine 4-zügige Grundschule gebaut werden. Der Bürgerverein Rotthausen hatte im Vorfeld über die Problematik informiert – was eigentlich Aufgabe der Verwaltung gewesen wäre. Frühere...

Nachdem der Jugendlandtag im vergangenen Jahr Pandemie-bedingt ausfallen musste, bekommen nun endlich wieder eine junge Gelsenkirchenerin und ein junger Gelsenkirchener die Möglichkeit in die Rolle der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier im Landtag NRW zu schlüpfen. Vom 28. bis 30. Oktober 2021 findet in Düsseldorf der Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW den Platz der Abgeordneten im Landtag einnehmen. Drei Tage lang debattieren die...

Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen äußert sich in einem aktuellen Leserbrief: Der Stadtsprecher spricht von einer 30 bis 50 cm "mächtigen" Oberbodenlage, die über den verseuchten Boden aufgebracht wurde. Ich würde da eher von einer dürren oder mageren Schicht sprechen, die kaum verdecken kann, was darunter verborgen liegt. Es ist hinlänglich bekannt, dass ehemalige Kokerei-Standorte zu den am meisten belasteten Böden überhaupt gehören und völlig ungeeignet für eine Schule sind....

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns bietet im Juni wieder eine Sprechstunde an. Am Donnerstag, 17.Juni von 15:00 bis 17:00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger mit Töns über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen sprechen. Aufgrund der deutlich gesunkenen Infektionszahlen können die Gespräche wieder im Wahlkreisbüro August-Bebel-Haus, Gabelsbergerstr.15 oder wahlweise auch weiterhin per Telefon stattfinden. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete...

Elektroautos boomen – aus Umweltschutzgründen, aber auch wegen der öffentlichen Förderung. Im Nachteil sind Besitzer von E-Autos gegenüber den Verbrennern aber immer noch, wenn es um das öffentlich zugängliche Netz bei der „Treibstoffversorgung“ geht. Öffentliche Ladesäulen sind immer noch dünn gesät. Das aber ändert sich langsam. Aktuell ist die ELE dabei, ihr öffentliches Ladenetz weiter auszubauen. Bis Ende des Jahres sollen zu den bestehenden Ladesäulen noch weitere entstehen. Vorgesehen...

Aufgrund der Hinweise des Inhabers der Buchhandlung Kottmann zu den Vorfällen am Heinrich-König-Platz in der letzten Woche traf sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Stadtentwicklung, Taner Ünalgan, mit Inhaber Dirk Niewöhner, Filialleiterin Christina Njehu und City-Managerin Angela Bartelt kurzfristig zum Gespräch, um sich die Erfahrungen aus erster Hand schildern zu lassen, aber auch, um gemeinsam zu überlegen, wie die Probleme am Heinrich-König-Platz konkret...

Winkelkötter: „Neuer Mietenspiegel schafft Anreize, Neubauprojekte in Gelsenkirchen umzusetzen.“ Der Gutachterausschuss der Stadt Gelsenkirchen erarbeitet aktuell die Grundlagen für die Veröffentlichung eines neuen Mietenspiegels für die Stadt Gelsenkirchen. Vorgesehen ist die Erstellung eines einfachen Mietenspiegels. Auf der Basis aktueller Mietpreisdaten soll der Mietenspiegel 2019 überarbeitet und fortgeschrieben werden. Für die Erstellung eines qualifizierten Mietenspiegels ist, nach...

In der Sitzung des Sportausschusses konnte der Vorsitzende des Vereins RC-Team-RuhrStörung e.V. den Verein und deren Vorhaben vorstellen. Hierzu äußert sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Batzel, wie folgt: „Es freut uns, dass es für den Verein nun voran geht. Wir sind uns sicher, dass der Verein die Gelsenkirchener Vereinslandschaft bereichern wird. Der Verein richtet sein Angebot auch an Jugendliche und Kinder und möchte auch für Familien ein attraktives Angebot...

Am Rande der Kreiswahlversammlung der FDP sprach Thorsten Garbe, Bezirksverordneterder BV West, mit Marco Buschmann Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Ralf Witzel Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion NRW über die Probleme der Beckhauser und Schaffrather bezüglich des Ausbaus des Rastplatzes Allenstein. Hilfe wird nicht nur versprochen, sondern real als kleine Anfrage im Bundestag organisiert, so Thorsten Grabe.

Anna Bartholomé, bildungspolitische Sprecherin von AUF Gelsenkirchen schreibt in einem aktuellen Leserbrief an die WAZ und den Stadtspiegel: "In meinen Augen ist es ein Skandal, dass die schulärztliche Unersuchung für zukünftige Erstklässler in diesem Jahr ausfallen soll. Gesundheitsamt und Jugendamt begründen diesen groben Verstoß gegen die Fürsorgepflicht mit der corona-bedingten Belastung des Gesnhdeitsamts. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Gerade weil Kinder oft monatelang nicht in die...

 Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Axel Barton war vor allem die logistische Abwicklung bisher bemerkenswert. „Es hat kaum Wartezeiten gegeben und alle Impfungen konnten wie geplant durchgeführt werden. Bei einer Aktion ohne Anmeldung ist das logistisch eine Spitzenleistung“, so Axel Barton. „Aber das ist nur die eine Seite. Auch gesundheitspolitisch ist die Aktion ein voller Erfolg;“ ergänzte Manfred Peters, gesundheitspolitsicher Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Das Land hat uns etwa 3.000...