Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Angel-Vorfall im Schloß Wickrath - Tierquälerei ?

Die hier am 4. Juli um 10.11h veröffentlichte Pressemitteilung zu einem Vorfall im Schloß Wickrath habe ich aufgrund eines Hinweises der Plattformzurverfügungstellenden am 13. Juli um 11.40h verändert: Heute veröffentliche ich hier eine Pressemitteilung zu einem Vorfall im Schloß Wickrath: Am Sonntag, dem 20. Juni haben uns namentlich bekannte Tierliebhaber berichtet, wie sie mit angesehen haben, wie jugendliche Angler im Alter zwischen 15 und 20 Jahren einen gefangenen Fisch wohl nicht...

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  • 04.07.21
Fahrbahnsanierung Otto- Hue- Strasse | Foto: (@) Heinz Kolb
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Zwei Briefe an die Stadt Gelsenkirchen und Gladbeck
Die Fahrbahnschäden der Otto—Hue – Straße sind beseitigt

Der Siedlerbund Rosenhügel bat im Februar dieses Jahres in Briefe an die Stadt Gelsenkirchen und Gladbeck die Fahrbahnschäden der Otto- Hue- Straße zu beseitigen. Jetzt kann sich Peter Schiering, Vorsitzender des Siedlerbundes Rosenhügel freuen. Die Fahrbahn der Otto- Hue – Straße wurde im Gelsenkirchener Bereich großflächig wieder Verkehrssicher gemacht. Schiering: „Dafür bedanken wir uns bei den Verantwortlichen der Stadt Gelsenkirchen und bei Oberbürgermeisterin Karin Welge. Ebenfalls...

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  • 02.07.21
Žaklina Simić und Bundestagabgeordneter Markus Töns | Foto: Gerd Kemper

Im zweiten Anlauf hat es endlich geklappt:
USA-Stipendiatin Žaklina Simić für ein Jahr in Ohio

GELSENKIRCHEN: Die 25-jährige Immobilien kauffrau Žaklina Simić aus Bulmke-Hüllen reist im August für ein Jahr nach Cleveland im US-Bundesstaat Ohio. Schon für das Vorjahres programm des Parlamentarischen Patenschafts-Programms von US Kongress und Deutschem Bundestag hatte sie sich erfolgreich beworben. Wegen der Pandemie wurden dann aber alle Reisen abgesagt. Doch davon ließ sie sich nicht entmutigen und bewarb sich er neu.„Mit ihrer großen Begeisterung für das USA-Jahr, ihrer Neugier auf Land...

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  • 02.07.21
SPD- Ortsverein Horst - Nord hat gewählt | Foto: Presseobmann: Joachim Gill,

SPD Horst-Nord hat gewählt
Ralf Lehmann wurde erneut zum 1. Vorsitzenden des SPD- Ortsverein Horst – Nord gewählt

Ralf Lehmann der seit 2000 Vorsitzender des SPD- Ortsverein ist, wurde auf der Jahreshauptversammlung des OV erneut – und zwar einstimmig – zum 1. Vorsitzenden des Ortsverein Horst-Nord gewählt. Stellvertreterinnen sind nach wie vor Rosi Gerlach und Silke Gega. Hauptkassierer bleibt Udo Gerlach, der seit 1992 die Kassengeschäfte erledigt, Stellvertreterin Stephanie Peick, Schriftführerin ist Iris Jockschat, Stellvertreterin Rosi Gerlach. Bildungs- und Presseobmann: Joachim Gill,...

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  • 01.07.21

AUF Gelsenkirchen fordert:
Luftfilter für alle Klassenräume

Mit Nachdruck unterstützt AUF Gelsenkirchen die Forderung einer Elterninitiative, sämtliche Schulklassen mit wirksamen Luftfiltern auszustatten. Zusammen mit verbesserten Lüftungsmöglichkeiten kann so hoffentlich verhindert werden, dass die vordringende Delta-Mutation des Corona-Virus für eine neue Infektionswelle sorgt. Wie die Entwicklung in Großbritannien, Portugal und Israel beweist, infizieren sich auffallend häufig Kinder und Jugendliche. Selbst wenn diese – glücklicherweise – nicht sehr...

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  • 30.06.21
 Oberbürgermeisterin Karin Welge stellt sich den Problemen, die eine Stadt wie Gelsenkirchen hat. | Foto: Gerd Kaemper
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Die erste Frau an der Spitze der Stadt steht dem Stadtspiegel Rede und Antwort
OB Karin Welge im Sommerinterview

Seit der letzten Kommunalwahl steht an der Spitze der Gelsenkirchener Verwaltung mit Karin Welge erstmals eine Frau als Oberbürgermeisterin. Nach 16 Jahren unter Oberbürgermeister Frank Baranowski, bedeutete ihre Wahl durchaus einen Einschnitt. Der Stadtspiegel sprach im Sommerinterview mit der Oberbürgermeisterin über ihre ersten Monate im Amt, ihre weiteren Ziele, Wünsche und Hoffnungen für ihre Stadt Gelsenkirchen. Oberbürgermeisterin Karin Welge ist den Gelsenkirchenern seit vielen Jahren...

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  • 30.06.21

Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche in NRW bekämpft die Corona-Folgen

Monika Kutzborski: Die Auswirkungen der Pandemie sind sehr individuell „Kinder und Jugendliche dürfen nicht die Verlierer der Pandemie werden. Es wäre aber zu einfach, alle jungen Menschen nur über einen Kamm zu scheren und in eine Schublade zu stecken. Die entstandenen Defizite sind sehr individuell, so dass es gut und richtig ist, dass das Unterstützungsprogramm des Bundes und der NRW-Landesregierung vielfältig ausgestaltet ist“, so die CDU-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und...

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  • 30.06.21
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„Pro-City“ Stadtgutschein geht an den Start

Kurth: Das ist Wirtschaftsförderung, wie wir sie uns vorstellen und auch umsetzen Der „Pro-City“ Stadtgutschein, den die CDU-Ratsfraktion als eine ganz wichtige Kernforderung im Rahmen der zurückliegenden Haushaltsberatungen eingebracht hatte, geht jetzt an den Start. Dafür sind auf Initiative der CDU zusätzlich 75.000 € in den Haushalt eingestellt worden. Werner Wöll, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Beherbergung und Gastronomie: „Einzelhandel und Gastronomie...

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  • 30.06.21
Jürgen Köpsell | Foto: Jürgen Köpsell

Was wird aus der guten Stube von Buer
SPD fragt nach der Zukunft des buerschen Ratskeller

Mancher Bueraner wird noch in ihm getanzt oder gar gefeiert haben. Aber seit langer Zeit steht er nun bereits leer und das wirft mittlerweile Fragen bei einigen Bürgern zur Zukunft des buerschen Ratskellers auf. Die Rede ist vom Ratskeller Buer, der sich im buerschen Rathaus befindet und seit der Nutzung durch die ehemalige Diskothek M. Peyers nunmehr bereits seit Jahren leer steht. Ein Zustand mit dem sich der Vorsitzende der SPD- Bezirksfraktion Jürgen Köpsell und auch der buersche...

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  • 28.06.21
So könnte die Lothringer Straße nach den Ideen des Forscherteams zukünftig aussehen. Foto: MUST Städtebau GmbH, EGLV
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Landeswettbewerb Zukunft Stadtraum - Pilotprojekt im Stadterneuerungsgebiet Rotthausen
Lothringer Straße gewinnt

Beim Landeswettbewerb „Zukunft Stadtraum“ wurde Gelsenkirchen für die Zukunftsbilder zum Umbau der Lothringer Straße in Rotthausen ausgezeichnet. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte Ende 2020 den Landeswettbewerb „Zukunft Stadtraum“ ausgeschrieben. Gesucht waren mutige und innovative Ideen für lebendige und natürliche Stadt- und Straßenräume. Die Stadt Gelsenkirchen hat sich mit dem geplanten Umbau der Lothringer Straße in...

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  • 26.06.21
 Begradigt und deutlich saniert präsentiert sich die Otto-Hue-Straße nun im Bereich des Gelsenkirchener Stadtgebietes.  | Foto: Andreas Dunkel
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Siedlerring Rosenhügel dankt der Stadt Gelsenkirchen und der Oberbürgermeisterin
Otto-Hue-Straße:Fahrbahn repariert

In zwei Briefen an die Stadt Gelsenkirchen und die Stadt Gladbeck bat der Siedlerring Rosenhügel Gelsenkirchen/Gladbeck im Februar diesen Jahres darum, die Fahrbahnschäden der Otto-Hue Straße zu beseitigen (der Stadtspiegel berichtete). Nun teilte der Vorsitzende des Siedlerrings den Vollzug mit. Peter Schiering, Vorsitzender des Siedlerrings, freut sich mitteilen zu können: „Die Fahrbahn der Otto-Hue-Straße wurde im Gelsenkirchener Bereich am Anfang dieser Woche großflächig wieder...

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  • 26.06.21
Tauta Abazi  erneut im Landesverband der AsJ | Foto: (@) Tauta Abazi

Tauta Abazi  erneut im Landesverband der AsJ
Tauta Abazi wurde erneut in dem Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW SPD (ASJ) gewählt.

Das Arbeitsfeld der ASJ ist die Rechtspolitik. Ziel der ASJ ist die Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger, insbesondere gegenüber willkürlichen Eingriffen von Staat, Politik, Wirtschaft und Mächtigen aller Art. Téuta Abazi hat sich in der letzten Legislaturperiode des Landesvorstandes intensiv mit rechtspolitischen Thema befasst. Sie hat unter anderem federführend zusammen mit anderen Mitgliedern des Landesvorstandes zur Reform der Juristenausbildung eine...

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  • 26.06.21
Unterstützen gemeinsam den sozialen Arbeitsmarkt (v.o.): Betriebsleiter der GAFÖG Ralf Matrisch, Stellvertretender Abteilungsleiter kfm. Hausbewirtschaftung ggw - Christoph Köhler, GAFÖG-Geschäftsführer - Folker Gebel, Prokurist und Leiter der Hausbewirtschaftung der ggw Stefan Eismann in der ggw Immobilie Olgastraße 13/15. Foto: ggw/Fotograf Gerd Kaemper
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Nachhaltige Beschäftigungsperspektive
GAFÖG und ggw unterstützen Sozialen Arbeitsmarkt

Die GAFÖG (Arbeitsfördergesellschaft) und ggw (Gelsenkirchener Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH) unterstützen die Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarkts in Gelsenkirchen. Grundlage dafür ist das Teilhabechancengesetz, das am 1. Januar 2019 in Kraft trat. Es bietet Personen, die über 25 Jahre alt sind und in den letzten 7 Jahren mindestens 6 Jahre SGB-II-Leistungen bezogen haben, eine nachhaltige Beschäftigungsperspektive. Durch die Reintegration in das Erwerbsleben werden die...

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  • 25.06.21

Ingrid Lettmann, AUF Gelsenkirchen:
Feinstaubmessungen um das Uniper-Kraftwerk und die BP-Raffinerien notwendig!

Ingrid Lettmann, sachkundige Einwohnerin für AUF Gelsenkirchen im Umweltausschuss schreibt in einem Leserbrief an die WAZ zum Artikel “Kritischer Wert trotz besserer Luft” vom 22.6.21: Dass Gelsenkirchen den deutschlandweit zweitkritischsten Wert von Feinstaubbelastung hat, schreckt auf und beunruhigt! Warum wird es im Artikel beim “zweiten Blick” als positiv und beruhigend bewertet, dass es sich dabei um den Partikeltyp 2,5 handelt, bei dem die Teilchen kleiner als 2,5 Mikrometer sind? Und das...

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  • 25.06.21
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Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen positioniert sich:
Regenbogen zeigen gegen Diskriminierung

Gut, dass in Gelsenkirchen dieses Symbol der Solidarität in Buer und am Hans-Sachs gezeigt wurde! Jan Specht, AUF Stadtverordneter: "Unser Kommunalwahlbündnis hat die Regenbogenfarben als bewusstes Statement gegen Diskriminierung seit 20 Jahren in der Fahne. Wir verbinden das mit dem Engagement gegen Diskriminierung und Unterdrückung von Menschen – sei es aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, Religion, ihrer kommunistischen Weltanschauung oder weil sie als Arbeiter für ihre Interessen...

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  • 25.06.21

Land fördert Maßnahmen für mehr „Grüne Infrastruktur“

Birgit Lucht: Das Programm ist wie für Gelsenkirchen gemacht Ab sofort können bei der zuständigen Bezirksregierung Anträge zum Förderprogramm „Grüne Infrastruktur“, das aus Mitteln der EU finanziert wird, eingereicht werden. Ziel des Programms ist es, grüne Infrastruktur im urbanen Umfeld zu entwickeln, zu erhalten und zu verbessern. Das Förderspektrum, für das rund 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen, ist sehr weit angelegt. Förderfähige Maßnahmen sind unter anderem die Entsiegelung von...

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  • 23.06.21
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Am 2. Jahrestag des Mordanschlags in Buer:
(Junge) Frauen setzen kämpferisches Signal gegen Gewalt gegen Frauen

Kämpferische Frauen und einige Männer folgten der Einladung des Frauenverbands Courage zu einer Kundgebung und Demonstration auf dem Goldbergplatz in Buer gegen Gewalt an Frauen. Wir starteten mit zirka 30 Personen, es schlossen sich mehrere Passanten und Jugendliche, teils aus Palästina oder der Türkei. Sie mobilisierten Freunde über WhatsApp, so dass die Aktion auf bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern anwuchs, geprägt von Jugendlichen, Mädchen wie Jungs! Nur wenige Meter vom...

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  • 23.06.21
Oberbürgermeisterin Karin Welge hofft auf ein Umdenken in Berlin. Foto: Stadt Gelsenkirchen

Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan 2021
Gelsenkirchens Haushalt ist genehmigt

Gelsenkirchen kann sich über eine positive Botschaft freuen: Die Bezirksregierung Münster hat die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Gelsenkirchen genehmigt. Der Haushalt 2021 kann damit bekannt gemacht und bewirtschaftet werden. Für Oberbürgermeisterin Karin Welge ist die Genehmigung aus Münster eine Bestätigung für die langfristig geplanten Schwerpunkte: „Uns ist es gemeinsam gelungen, mit diesem Haushalt unter schwierigen Rahmenbedingungen entscheidende Weichen für die...

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  • 22.06.21

Landesregierung hat das Wohl von Familien im Blick

Monika Kutzborski begrüßt das Sonderprogramm für die Familienerholung Für die CDU-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Monika Kutzborski ist genau jetzt der richtige Zeitpunkt, um Familien in NRW zu entlasten und mit neuen Impulsen in ein hoffentlich gutes zweites Halbjahr 2021 starten zu lassen. So erhalten Eltern in Nordrhein-Westfalen aufgrund der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen (Kitas), Kindertagespflege und den Offenen...

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  • 21.06.21

Gut für Gelsenkirchen: Land fördert unsere Innenstädte

Kurth: „Mehr als 800.000 € für die Stärkung und die Attraktivität unserer Stadt und eine dritte Förderrunde folgt noch!“ Bereits im Jahr 2020 wurde das landeseigene „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ mit 70 Millionen Euro aufgelegt. Noch Ende 2020 wurden die ersten rund 40 Millionen Euro bewilligt, aktuell werden jetzt weitere 112 Anträge aus Städten und Gemeinden bewilligt. Wir als CDU haben nach der Kommunalwahl sofort dafür gesorgt, dass...

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  • 21.06.21
Archiv Foto: Schlossstrasse/Ecke Grabbestraße GE-Horst | Foto: (@) Heinz Kolb

Aus dem Landtag NRW
Stadt Gelsenkirchen braucht die Unterstützung der Landesregierung im Kampf gegen neue Spielhallen und Wettbüros

In der letzten Woche hat der Landtag NRW eine Änderung des Glückspielstaatsvertrages beraten. Die von CDU und FDP beschlossene Änderung ermöglich nun weitere Fristverlängerungen und sogenannte „Verbundspielhallen“, bei denen bis zu drei Spielhallen unter einem Dach betrieben werden können. Dazu gelten auch neue Abstandsregelungen für Wettbüros und Spielhallen, die nun nur noch 100 Meter statt 350 Meter Abstand untereinander einhalten müssen. „Nach der bestehenden Regelung hätten in...

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  • 21.06.21
Im Gesundheitssystem dürfe es nicht in erster Linie um Effizienz und Gewinnmaximierung gehen, sondern um eine flächendeckende und hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Landesteile. | Foto: (Q) SPD- Gelsenkirchen

SPD LANDTAGSABGEOTFNRE wollen dem Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegebereich mit einer Offensive für mehr Respekt und gute Arbeit begegnen
Heike Gebhard und Sebastian Watermeier: „Für eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung in ganz NRW“

Im Gesundheitssystem dürfe es nicht in erster Linie um Effizienz und Gewinnmaximierung gehen, sondern um eine flächendeckende und hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Landesteile. Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat zu diesem Thema einen Leitantrag ins Plenum eingebracht. „Wir brauchen einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten. Mit einer sicheren Versorgung an jedem Ort. Mit gleichem Zugang zu...

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  • 20.06.21
Foto: Timo Schenkhorst

Silke Ossowski wiedergewählt
Die ASF Vorsitzende Gelsenkirchen wurde zu 100 Prozent im Amt bestätigt

Silke Ossowski wurde auf der Delegiertenkonferenz der sozialdemokratischen Frauen (ASF) in Gelsenkirchen erneut für weitere zwei Jahre mit 100 % der Stimmen zur Unterbezirks-vorsitzenden der Gelsenkirchener SPD-Frauen wiedergewählt. Gleiches gilt auch für ihre Stellvertreterinnen Venetia Harontzas und Angelika Hoffmann. Als Schriftführerin wurden Iris Schappert und Monika Ruczinski als Stellvertreterin ebenfalls einstimmig wiedergewählt. Als Beisitzerinnen komplettieren den neu gewählten...

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  • 18.06.21

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