Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Grafik: Plachetka

Bundestagswahlen 2021
Vorläufiges Endergebnis in Gelsenkirchen

GE. Gelsenkirchen hat gewählt. 168.496 Wahlberechtigte in der Stadt konnten am Sonntag ihre Stimme zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages abgeben. Dabei konnte in Gelsenkirchen die SPD 37,1 % der Zweitstimmen auf sich vereinen (bei der letzten Bundestagswahl 2017 waren es 33,5 %). Die CDU erreichte 19,9 % der Zweitstimmen (2017: 22,4 %), BÜNDNIS 90/Die Grünen 10,0 % (2017: 4,6 %), die FDP 8,7 % (2017: 9,2 %), Die Linke 3,5 % (2017: 7,4 %), die AfD 12,8 % (2017: 17,0 %). Direkt gewählter...

  • Gelsenkirchen
  • 27.09.21
Markus Töns zieht erneut für Gelsenkirchen in den Bundestag ein. | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Gelsenkirchen hat gewählt: Bundestagswahl: Vorläufiges amtliches Endergebnis liegt vor
Direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gelsenkirchen ist mit 40,5 % der Erststimmen Markus Töns (SPD).

Gelsenkirchen. Gelsenkirchen hat gewählt. 168.496 Wahlberechtigte in der Stadt konnten am Sonntag ihre Stimme zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages abgeben. Die CDU erreichte 19,9 % der Zweitstimmen (2017: 22,4 %), BÜNDNIS 90/Die Grünen 10,0 % (2017: 4,6 %), Die FDP 8,7 % (2017: 9,2 %), Die Linke 3,5 % (2017: 7,4 %), Die AfD 12,8 % (2017: 17,0 %). Direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gelsenkirchen ist mit 40,5 % der Erststimmen Markus Töns (SPD).Die Wahlbeteiligung lag bei 66,7 % (2017:...

  • Gelsenkirchen
  • 27.09.21
Bundestagswahl 2021 in Gelsenkirchen | Foto: Bildrechte: Stadt Gelsenkirchen

Bundestagswahl 2021
Aktuelle Infos vom Wahltag in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen. Am heutigen Sonntag 26. September wird der Deutsche Bundestag gewählt. Hier finden Sie alle aktuellen Infos vom Wahltag in Gelsenkirchen. Um 8:00 Uhr haben die Wahllokale geöffnet, um 18:00 Uhr schließen die Wahllokale. Die erste Prognose zur Wahlbeteiligung in Gelsenkirchen liegt um 11:00 Uhr bei 38,38%. Der Anteil der Briefwahl liegt bei 28,67%. 2017 lag die Wahlbeteiligung zu dieser Zeit bei 30,85%. Laut Prognose 14:30 Uhr: Wahlbeteiligung bei 56,52 Prozent ++ Laut  Prognose...

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  • 26.09.21
Lothar Urban, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Mitte: | Foto: Lothar Urban

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Verwaltung soll Bürgerbeteiligung vorbereiten und sicherstellen

Gelsenkirchen. Der schlechte Zustand der Verkehrsfläche auf der Hüller Straße ist seit vielen Jahren bekannt und die umfänglichen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sind unbestritten. Peter Röttgen, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertretung Mitte: „Die Hüller Straße in Bulmke-Hüllen ist unter Berücksichtigung der Verkehrswichtigkeit im ganz oberen Bereich der Haupterschließungsstraßen angesiedelt. Die von der Verwaltung jetzt aufgerufene Sanierung zwischen Florastraße und Schlagenheide...

  • Gelsenkirchen
  • 26.09.21
Gianluca Bruno Vorsitzender der SPD - Bezirksvertretung Gelsenkirchen - Süd | Foto: Gianluca Bruno

AUS DER BEZIRKSVERTRETUNG GE-SÜD: Initiative der SPD erfolgreich:
Initiative der SPD erfolgreich: DB-Unterführung an der Bokermühlstraße wird in Angriff genommen

Gelsenkirchen. Die Verwaltung wird der Bezirksvertretung Süd in der kommenden Sitzung, die am 05. Oktober stattfinden wird, eine Beschlussvorlage zur Vermeidung der Ansiedlung von Tauben im genannten Bereich vorlegen. Bevor die Maßnahmen beginnen können, muss das Gremium den Beschluss der Verwaltung zustimmen. Außerdem wird zuvor ein Gutachten in Auftrag gegeben, das sicherstellen soll, dass der Artenschutz gewährleistet wird. Die Verwaltung nimmt somit den Tierschutzaspekt ernst und prüft...

  • Gelsenkirchen
  • 25.09.21
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen | Foto: Hannah Ellebracht

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
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FDP- MdL Thomas Nückel unterstützt Anwohner „An der Rennbahn“ | Foto: Robin Funke

Lärmbelastung an der Straße An der Rennbahn
Mitglieder der FDP (MdL Thomas Nückel,BV-West Thorsten Garbe und Landtagskandidat Ralf Robert Hundt) haben sich mit den Anwohnern „An der Rennbahn“ getroffen

Gelsenkirchen. Ihr Straßenname ist für viele Anwohner „An der Rennbahn“ Programm. Rasende Pkw und Motorräder sowie laute Lkw zehren den Menschen im eigentlich schmucken Neubaugebiet im Schatten von Schloss Horst an den Nerven. Die Bezirksvertretung West wurde bereits um Hilfe gebeten, die Oberbürgermeisterin angeschrieben, der Verkehrsausschuss diskutierte. Passiert ist bisher allerdings nichts. Jetzt bat der FDP-Bezirksverordnete Thorsten Garbe, den FDP-Landtagskandidaten für den...

  • Gelsenkirchen
  • 24.09.21
Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis | Foto: SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen

Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) soll letztmalig erweitert und erhöht werden
Manfred Leichtweis: “Enttäuscht mit kleinem Lichtblick“

Gelsenkirchen: Der Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis ist tief enttäuscht, dass die Bezirksregierung Münster im Planfeststellungsverfahren zu dem Ergebnis gelangt, dass die Erweiterung und Erhöhung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) als notwendig und verhältnismäßig angesehen wird. Dies ist dem öffentlichen Bekanntmachungstext zu entnehmen, den die Bezirksregierung an die Stadt Gelsenkirchen versandt hat. Die Planfeststellungsunterlagen liegen dem Referat Umwelt noch nicht vor und...

  • Gelsenkirchen
  • 24.09.21
Foto: Nils Gabor

Das Ruhrgebiet soll zum Pionier in Sachen Wasserstoff werden und Gelsenkirchen ist mittendrin
2024 kommt der grüne Wasserstoff

Die Bundesregierung fördert im großen Stil den Einstieg Deutschlands in die Wasserstoffwirtschaft. 62 Großprojekte sind an den Start gegangen, wofür 8 Mrd. Euro bereitgestellt werden. Davon profitiert auch die Wasserstoff-Pipeline von Lingen (Ems) nach Marl und Gelsenkirchen (Projektbezeichnung „GETH2 Nukleus“). Das Ruhrgebiet soll zum Pionier in Sachen Wasserstoff werden und Gelsenkirchen ist mittendrin. Mit dem Projekt „HyExperts Region Emscher-Lippe“ soll das Revier auf den Weg gebracht...

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  • 22.09.21
Taner Ünalgan stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Stadtverordnete  | Foto: SPD- Ratsaktion Gelsenkirchen

SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
Anbieter in die Pflicht nehmen - E-Scootern Grenzen setzen!

In Gelsenkirchen bieten mittlerweile mehrere Anbieter an, im öffentlichen Raum geparkte E-Scooter per App freizuschalten und zur Fahrt zu nutzen. Insbesondere für kurze Strecken werden die Roller, die mit einer Geschwindigkeit von bis zu 20km/h gefahren werden können, gern genutzt. Leider gehören aber unangemessen abgestellte und umgestürzt im Weg liegende Scooter sowie eine rücksichtslose Fahrweise und Unfälle mit Sach- oder Personenschäden auch zur Realität. Hierzu erklärt der...

  • Gelsenkirchen
  • 22.09.21
Silke Ossowski, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. | Foto: SPD-Ratsfraktion

SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
„ZUSi - Zukunft früh sichern“ - starkes Kita-Projekt in Gelsenkirchen

Im einem gemeinsam von der RAG-Stiftung und der Stadt Gelsenkirchen initiierten Projekt sollen chancenbenachteiligte Kinder möglichst früh gefördert werden. „Für die Bildungsentwicklung der Kinder ist es von hoher Bedeutung, unabhängig vom Elternhaus einen gelingenden Übergang von der Kita zur Grundschule zu gewährleisten. Wir sind sehr froh, dass dieses Projekt in Gelsenkirchen realisiert wird und so die Potenziale der Kinder gezielt erkannt und gefördert werden“, so Silke Ossowski,...

  • Gelsenkirchen
  • 22.09.21
SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans kommt nach Gelsenkirchen
 | Foto: Deutschlandfunk.de

Norbert Walter Borjan Bundesvorsitzende der SPD kommt nach Gelsenkirchen
SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans kommt nach Gelsenkirchen

Am Freitag, den 24. September 2021 wird der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, nach Gelsenkirchen kommen und Markus Töns im Wahlkampf unterstützen. Ab 10:30 Uhr will er gemeinsam mit Markus Töns auf der Hochstraße in Buer das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Norbert Walter-Borjans ist seit 2019 Parteivorsitzender in der Doppelspitze mit Saskia Esken und war von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein - Westfalens.

  • Gelsenkirchen
  • 22.09.21
Axel Barton Vorsitzender der SPD- Ratsfraktion  | Foto: SPD- Ratsfraktion
2 Bilder

SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
SPD begrüßt Ausbau des Kommunalen Ordnungsdienst

Mit der heutigen Ankündigung der Oberbürgermeisterin Karin Welge, den Kommunalen Ordnungsdienst für Gelsenkirchen auszubauen und neu zu konzeptionieren, wird ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der SPD und CDU umgesetzt. „Die Herausforderungen werden nicht kleiner und die Bedarfe steigen. Deshalb ist es richtig, der Situation mit einem bedarfsgerechten fortlaufenden Ausbau des KOD zu begegnen!“, erklärt Axel Barton, Fraktionsvorsitzender der SPD in Gelsenkirchen. Um auch den...

  • Gelsenkirchen
  • 22.09.21
Foto: Karl Heinz Lehnertz

Am Freitag live auf der Hochstraße in Buer
SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans kommt nach Gelsenkirchen

GE. Am Freitag,  24. September wird der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, nach Gelsenkirchen, auf die Hochstraße in Buer, kommen und Markus Töns im Wahlkampf unterstützen. Ab 10.30 Uhr will er gemeinsam mit Markus Töns auf der Hochstraße das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Norbert Walter-Borjans ist seit 2019 Parteivorsitzender in der Doppelspitze mit Saskia Esken und war von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein- Westfalens.

  • Gelsenkirchen
  • 21.09.21
Die öffentlich bereitgestellten Wildbienen-Nisthilfen stehen bereits im Stadteilpark Hassel und an der Demenzschleife des Ziegenmichel e.V. | Foto: SPD-Gelsenkirchen

Die öffentlich bereitgestellten Wildbienen-Nisthilfen stehen bereits im Stadteilpark Hassel und an der Demenzschleife des Ziegenmichel e.V.
Auftaktveranstaltung zum Projekt „Wildbienen-Nisthilfen“

Gemeinsam mit der Stadt Gelsenkirchen verbinden die Gelsenkirchener Werkstätten für angepasste Arbeit Inklusion und die Förderung der Naturvielfalt. Um die über 560 verschiedenen Wildbienenarten in Gelsenkirchen zu schützen, fertigen und betreuen die Gelsenkirchener Werkstätten in Eigenproduktion Nisthilfen, welche im Stadtgebiet aufgestellt werden. Die öffentlich bereitgestellten Wildbienen-Nisthilfen stehen bereits im Stadteilpark Hassel und an der Demenzschleife des Ziegenmichel e.V. Am...

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  • 20.09.21
Jürgen Köpsell, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion im Stadtbezirk Gelsenkirchen - Nord | Foto: Jürgen Köpsell

Aus der Bezirksvertretung Gelsenkirchen - Nord
SPD-Bezirksfraktion Nord beantragt aktuellen Sachstandsbericht zu Vorfällen in der buerschen City

Im Rahmen der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 7.10.2021 wird die SPD-Bezirksfraktion Nord einen aktuellen Sachstandsbericht der Stadtverwaltung beantragen, in den auch erste Erkenntnisse der örtlichen Polizeibehörde und des KOD zu den jüngsten Ereignissen in der buerschen City mit einfließen sollen. Für Jürgen Köpsell, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion steht außer Frage, dass es nach glaubhaften Beobachtungen von Anwohnern und Passanten in letzter Zeit leider vermehrt zu...

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  • 17.09.21
Julian Pfeifers, Vorsitz der CDU in Gelsenkirchen.
Foto: Archiv Lokalkompass

Pfeifers: Die von Geschäftsleuten und Anwohnern aktuell beklagten Entwicklungen im öffentlichen Raum rund um Buer sind bedenklich
Lage in Buer spitzt sich zu

GE-Buer. Der Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, Julian Pfeifers, sieht Handlungsbedarf: „Gerade für die Zeit nach Corona müssen wir die Attraktivität der Buersche Innenstadt wieder in den Mittelpunkt rücken und die Aufenthaltsqualität nicht gefährden, um Bürgern wieder Lust zu machen, dort zu bummeln, einzukaufen und sich in Cafes und Restaurants aufzuhalten. Auch die so wichtigen Events brauchen ein gutes Umfeld von Ordnung und Sauberkeit, um den gewünschten anziehenden Effekt zu haben.“...

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  • 17.09.21
FDP-Bezirksverordnete Thorsten Garbe | Foto: Thorsten Garbe

Gelsendienste soll am Schloss Horst häufiger reinigen
FDP-Stadtverordneter Christoph Klug thematisiert Beschwerden der Bürger*innen im Betriebsausschuss Gelsendienste

„Es freut mich sehr, dass zukünftig am Schloss Horst für mehr Sauberkeit gesorgt wird“. Damit, so der FDP-Bezirksverordnete Thorsten Garbe, zeige die Verwaltung, dass sie die Klagen der Bürger*innen ernst nehme und das Schmuddel-Image dieses bedeutenden Gelsenkirchener Wahrzeichens bekämpfen werde. Denn in Zukunft soll Gelsendienste im Auftrag der Stadt den Parkplatz am Schloss nicht nur einmal wöchentlich, sondern häufiger reinigen. Initiiert hat der FDP-Stadtverordnete Christoph Klug die...

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  • 17.09.21
ARD DAS TRIELL DREIKAMPF UMS KANZLERAMT, am Sonntag (12.09.21) um 20.15 Uhr im Ersten. v.li.n.re: Olaf Scholz, (SPD), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen, Mitte) und Armin Laschet (CDU/CSU, rechts)
 | Foto: © ARD/Laurence Chaperon,

ARD Das Erste
Großes Zuschauerinteresse am Triell der Kanzlerkandidat*innen bei ARD und ZDF

München. Über 11 Millionen sahen am Sonntagabend. 12. September. 2021 die 95-minütige Diskussionsrunde Runde der Kanzlerkandidaten von SPD Olaf Scholz, Armin Laschet CDU und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen). Das öffentlich-rechtliche Triell der Kanzlerkandidatin und Kanzlerkandidaten war am gestrigen Sonntag die meistgesehene Sendung im deutschen Fernsehen. 11,125 Millionen Zuschauer*innen schalteten "Das Triell - Dreikampf ums Kanzleramt" ein - davon 7,361 Millionen im Ersten, 3,508...

  • Gelsenkirchen
  • 13.09.21
Der Tag der Deutschen Einheit wird 2021 in Halle (Sachsen - Anhalt.) gefeiert.
Bildrechte: Jens Schlüter/ Staatskanzlei Sachsen-Anhalt Fotograf: Jens Schlüter | Foto: Bildrechte: Jens Schlüter/Staatskanzlei Sachen-Anhalt. Fotograf: Jens Schlüter

Tag der Deutschen Einheit
03. Oktober: Mehr als nur ein Feiertag

In Sachsen-Anhalt feiert Deutschland in diesem Jahr 31 Jahre Deutsche Einheit. Menschen aus dem Land berichten, warum sie die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit auch heute noch wichtig finden. "Wir sind das Volk": vier Worte, ein Sprechchor, unvergleichliche Durchschlagskraft. Bei den friedlichen Montagsdemonstrationen, mit denen sich die Bürgerinnen und Bürger 1989/1990 gegen die DDR-Regierung wandten, wurden sie beinahe so wichtig wie die Revolution selbst. Unter dieser Parole...

  • Gelsenkirchen
  • 13.09.21
  • 1
Karl Josef Laumenn | Foto: Land NRW/R. Sondermann

Neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens
Land weist ab Montag neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens aus

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:Als Folge der Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes (IfSG) hat das Gesundheitsminis-terium heute die Coronaschutzverordnung aktualisiert. Zur Bewertung des Infektionsgeschehens wird ab sofort auf eine umfassende Berücksichtigung der nun im Bundesgesetz vorgesehenen drei Leitindikatoren abgestellt: der 7-Tage-Inzidenz, der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Fälle der Coronapatienten im Krankenhaus pro 100.000 Einwohner in...

  • Gelsenkirchen
  • 11.09.21
3 Bilder

Am Montag 13. September in Gelsenkirchen:
Carola meets Alassa - solidarisch für Flüchtlingsrettung - gegen reaktionäre EU-Flüchtlingspolitik!

People to People, der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und Solidarität International laden zu einer brandaktuellen und bedeutsamen Veranstaltung ein: „Carola meets Alassa - solidarisch für Flüchtlingsrettung - gegen reaktionäre EU-Flüchtlingspolitik!“ Alassa Mfouapon wird als bundesweit bekannter Repräsentant der selbstorganisierten Flüchtlingsbewegung in der BRD mit politisch motivierter Asylablehnung und Abschiebung bedroht. Bundesweit protestieren Menschen und Organisationen gegen dieses...

  • Gelsenkirchen
  • 09.09.21
  • 1
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