Gelsenkirchen - Politik

Sondersitzung „Gelsendienste“ zum Thema Winterdienst im Oktober In der Sitzung des Betriebsausschusses Gelsendienste am Mittwoch, 8. Juni wurde auf Vorschlag der SPD eine Sondersitzung des Gremiums für den Oktober festgelegt. Die nächste reguläre Sitzung war erst für den Dezember terminiert. Manfred Leichtweis (SPD, Mitglied des Betriebsausschusses Gelsendienste): „Der Stand der Verwirklichung der im Winterdienstbericht der „Gelsendienste“ vorgeschlagenen Verbesserungen beim Winterdienst soll...

Nachdem der FC Schalke 04 und die BOGESTRA sich nun doch auf einen Personenbeförderungsvertrag für die kommende Bundesligaspielzeit 2011/2012 einigen konnten, erklärt dazu Jan Dworatzek, Vorsitzende der Jusos Gelsenkirchen: „Wir freuen uns über die Entscheidung von BOGESTRA und Schalke 04 im Sinne der vielen Fans. Es zeugt von Vernunft und von Verstand, dass sich beide Seiten nun doch auf einen neuen Vertrag einigen konnten. Wäre dies nicht gelungen, so hätte unsere Stadt und unser Bundesligist...

Am Pfingstsamstag und -sonntag steigt das 15. Internationale Pfingstjugendtreffen auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen, direkt an der Stadtgrenze zu Essen-Katernberg. Erwartet werden an beiden Tagen tausende Jugendliche, Kinder und Gäste aus der Region, bundesweit und aus aller Welt. „Umweltbewusst und internationalistisch“ ist das Motto, unter dem in verschiedenen „Treffpunkten“ und auf der Hauptbühne interessante Veranstaltungen, Diskussionsrunden ebenso wie Mitmachspiele und Wettbewerbe für...

Zu Meldungen, die Brennelementesteuer solle wieder abgeschafft werden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß: Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingeführte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Lücke gerissen werden. Wenn die schwarz-gelbe Koalition die Brennelementesteuer wieder abschaffen will, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und...

GE. „Als Deutschland am 30. Oktober 1961 ein Anwerbeabkommen mit der Türkei schloss, markierte dies den Beginn einer engen Partnerschaft. Der Bund fürs Leben, den viele türkische Migrantinnen und Migranten damals durch ihren Umzug nach Deutschland eingingen, hält bis heute. Dieses Gold-Jubiläum wollen wir feiern und es freut mich deshalb, dass Sie so zahlreich unserer Einladung hier ins Schloss Horst gefolgt sind“. mit diesen Worten begrüßte Oberbürgermeister Frank Baranowski die zahlreich...

GE. Der Ausschuss für Bildung hatte eine Elternbefragung zur Gemeinschaftsschule in Auftrag gegeben, die vom 31. März bis zum 5. April in Gelsenkirchen durchgeführt wurde. Nun liegen die Ergebnisse vor. Von SIlke Sobotta Befragt wurden die Eltern von Erst- bis Dritt-Klässlern nach ihren Wünschen zur weiteren Schullaufbahn ihrer Kinder. Bildungsdezernent Dr. Manfred Beck zeigte sich hoch erfreut über die rege Teilnahme der Eltern an der Befragung, denn der Rücklauf betrug 77,7%. „Beinahe...

Ganz im Zeichen nachhaltiger Industriepolitik stand der Parteitag der Gelsenkirchener SPD am vergangenen Samstag in der Gesamtschule Berger Feld. Dazu hatte die SPD eigens den Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Harry K. Voigtsberger als Referenten eingeladen. Von Yvonne Hartig Vor rund 200 anwesenden Genossinnen und Genossen sprach sich Minister Voigtsberger dafür aus, dem Bereich der Industriepolitik mehr Beachtung zukommen zu lassen. Er...

Bundesweit einmalige Initiative für friedliche Fußball-Wochenenden - Innenminister Jäger: Wir wollen verlässlich sein und Vertrauen bei den Fans schaffen Alle Fußballfans sollen zukünftig begeisternde und friedliche Fußball-Wochenenden erleben. Das ist das Ziel der bundesweit einmaligen NRW-Initiative "Mehr Sicherheit bei Fußballspielen", die Innenminister Ralf Jäger heute (11. Mai) im Kölner RheinEnergieStadion vorstellte. Mit dabei waren rund 150 Vertreter der Fußballverbände DFB und DFL, der...

Dr. Klaus Haertel: „Mein Eindruck ist, dass sich eine Lösung finden lässt!“ Nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion gibt die bisherige Berichterstattung zum Thema „Kombiti-cket“ bei Heimspielen der Schalker, das das komplizierte Wechselbeziehungen zwischen Verein, BOGESTRA und der Stadt Gelsenkirchen nicht komplett richtig wieder. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die Schuldzuweisung ‚Die Bogestra will die Fans von Schalke zur Kasse bitten’ (WAZ-Sport, 6. 5. 11) ist eindeutig...

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

Die SPD-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Verkehrs- und Bauausschusses am kommenden Donnerstag einen Bericht zum möglichen Wegfall des Kombitickets bei Heimspielen von Schalke 04 beantragt. Ausgangspunkt hierfür war die Berichterstattung von Radio Emscher-Lippe sowiedie laufenden Diskussionen in denFan-Foren des Internets. „Da ich selbst mit der Straßenbahn zum Stadion fahre, weiß ich aus eigener Erfahrung, welche Bedeutung der Nahverkehr bei der Bewältigung der Zuschauermassen hat. Verkauf...

„Das braucht Gelsenkirchen nun wirklich nicht!“ meint Eva-Maria Siuda, Vorsitzende der Selbständigen in der SPD (AGS). Ursula von der Leyen hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Gründungsförderung aus der Arbeitslosigkeit radikal auf ein Viertel zusammenstreicht. Von den aktuell 1,8 Milliarden Euro des Gründungszuschuss-Budgets pro Jahr sollen im Jahr 2012 1,07 Mrd. Euro und ab dem Jahr 2013 1,39 Mrd. Euro gespart werden. Konkret bedeutet es: Die Dauer der Förderung soll von...

Der Ausschuss für Soziales und Arbeit (ASA) wird sich auf Wunsch der SPD-Ratsfraktion bereits in seiner nächsten Sitzung am 11. Mai mit der schleppenden Umsetzung des Bildungspaketes befassen. Familien mit geringem Einkommen können nach den neuen Regelungen Zuschüsse zum Mittagessen in Schulen und Kitas, aber auch die Kosten für Nachhilfeunterricht oder zur Vereinsmitgliedschaft beantragen. „Die Verwaltung ist bereits im März beauftragt worden, zu der Novellierung der Hartz IV-Gesetze eine...

Gigantische Briefberge müssen in den kommenden Wochen befördert werden. In Nordrhein-Westfalen sind es zehn Millionen rote Briefe, die noch bis Ostern ausgeliefert und bis zum 1. Juni an den Absender zurückgeschickt werden sollen. Dabei handelt es sich um keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme der Post, sondern um die Sozialwahl 2011. von Harald Gerhäußer GE. Alle sollen wählen, aber keiner weiß so recht, was überhaupt gewählt werden soll. So erscheint es, wenn man in diesen Tagen auf die Sozialwahl...