Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Silke Ossowski (SPD), | Foto: SPD/Gelsenkirchen

„Die Einheit von Stadterneuerung und Bildungspolitik ist gut für alle Kinder und Jugendliche in Gelsenkirchen

Silke Ossowski (SPD), Schalker Stadtverordnete und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion lobt den Haushaltsentwurf 2012: „Die ganzheitliche Ausrichtung der Stadtpolitik, die Einheit von Stadtentwicklung und einer fördernden Bildungspolitik ist gut für alle Kinder in unserer Stadt. Gerechte Bildungschancen in einer attraktiven Stadt sind wichtige Bausteine unserer Jugendpolitik. Kein Kind darf wegen seiner Herkunft oder den finanziellen Möglichkeiten seiner Eltern durch die Maschen...

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  • 22.12.11
Manfred Rose

Manfred Rose: „Der A-52-Tunnel ist in erster Linie ein Erfolg der Bürgerinnen und Bürger“

Der Schaffrather SPD-Stadtverordnete Manfred Rose ist verwundert darüber, wie dreist sich die CDU mit fremden Federn schmückt, denn die Verhinderung einer A 52-Trassenführung durch die Heege ist zu allererst das Verdienst eines gemeinsamen Engagements von Bürgerinnen und Bürgern vor Ort im Schaffrath und in Gladbeck. Hinzu kam die Unterstützung der Kommunen vor Ort und nicht zuletzt der neuen Landesregierung. „Aber irgendwie hat Herr Karl ja sogar recht,“ so Manfred Rose. „mit der CDU ist in...

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  • 21.12.11
Lutz Dworzak.

Die SPD will die Ergebnisse des Armutsbericht des „Paritätischen“ aus Gelsenkirchener Sicht beleuchten

Die SPD-Ratsfraktion will die Ergebnisse des am 21. Dezember vorgelegten Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverband aus Gelsenkirchener Sicht beleuchtet wissen. Sie Fraktion hat daher für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) am 25. Januar 2012 einen entsprechenden Tagesordnungspunkt beantragt. Lutz Dworzak, Vorsitzender des Sozialausschusses und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die wenigen Zahlen, die der Bericht zu Gelsenkirchen enthält...

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  • 21.12.11
Die Vertragsparteien des Seniorennetzwerk Gelsenkirchen trafen sich zur Unterzeichnung des Vertrages... Foto: Harald Gerhäußer
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Seniorennetzwerk Gelsenkirchen – Senioren aktiv einbinden

Die Verantwortlichen und Befürworter des Seniorennetzwerkes trafen sich zur Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages für das Jahr 2012. Künftig soll Gelsenkirchen dadurch eine seniorengerechtere Stadt werden. Um den großen ovalen Tisch im Rathaus haben sich insgesamt 21 Vertragsparteien versammelt. Der Vertrag liegt den Teilnehmern am Tisch zur Unterschrift vor. Vertraglich festgehalten wird darin eine Zusammenarbeit, die bereits angelaufen ist. Das Seniorennetzwerk Gelsenkirchen sieht sich...

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  • 21.12.11
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Kulturdezernent Dr. Manfred Beck, Werner Gallmeister, Schulleiter der Realschule St.-Michael-Straße, und der Schulleiter der Hauptschule am Eppmannsweg, Jörg Kuhlmann, sowie Helmut Niemeier von der Bildungsoffensive Hassel stellten die neue Sekundarschule vor. Foto: Stadtspiegel

Erste Sekundarschule Gelsenkirchens - ein historischer Moment

Ein kurzer Weg zum Abitur soll mit der Gründung der Sekundarschule in Hassel bereitet werden. Auch der Stadtteil soll durch die neue Schulform für die Zukunft gewappnet werden. Dafür werden ab Mitte 2012 die Hauptschule am Eppmannsweg und die Realschule in der St.Michael-Straße keine neuen Schüler mehr aufnehmen. Die beiden Schulen fusionieren zu der neuen Sekundarschule. Diese Schulform war aus dem Schulkonsens der Landesregierung am 20. Oktober diesen Jahres hervorgegangen. Damit gibt es in...

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  • 21.12.11

Ergänzende Medizinprodukte-Vorschriften beschlossen -Patientenschutz verbessert

Das Kabinett hat heute den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinproduktegesetzes beschlossen. Damit kann die Überwachungspraxis in Deutschland bundeseinheitlich optimiert werden. Der Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift soll vom Bundesrat in seiner Sitzung am 10. Februar 2012 beschlossen werden. Da die Länder noch umfangreiche Vorarbeiten, wie beispielsweise die Erarbeitung von Grundsätzen der Überwachung und die Erstellung eines...

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  • 20.12.11

Änderung der Approbationsordnung für Ärzte auf dem Weg

Berlin, den 20. Dezember 2012 Das Bundeskabinett hat heute die Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte zur Kenntnis genommen. Die Verordnung kann nun dem Bundesrat zur Zustimmung vorgelegt werden. Die Verordnung ergänzt die mit dem Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung vorgesehenen Maßnahmen zur Sicherstellung einer flächendeckenden, bedarfsgerechten und wohnortnahen ärztlichen Versorgung...

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  • 20.12.11
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Staatssekretär Ferlemann und Verkehrsminister Voigtsberger: Knoten für den Weiterbau der A 52 in Gladbeck ist durchschlagen!

Gladbeck. Nach intensiven Gesprächen haben sich Bund, Land und Stadt auf eine Kompromisslösung für den Ausbau der Autobahn A 52 in Gladbeck geeinigt. Hauptbestandteil dieses Vorschlags ist ein rund 1.500 Meter langer Tunnel zwischen Phönixstraße und Grabenstraße. Den Löwenanteil der Kosten für den Bauabschnitt einschließlich Tunnel von voraussichtlich rund 100 Millionen Euro übernimmt der Bund. „Wir haben den Knoten durchschlagen. Ich bin froh, dass wir zu einer einvernehmlichen Lösung für...

  • Gladbeck
  • 20.12.11
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Justizzentrum Gelsenkirchen erhält ein Gesicht

Entwurf für den Neubau stammt von „harris + kurrle architekten“ aus Stuttgart Der geplante Neubau eines Justizzentrums in Gelsenkirchen wird nach dem Entwurf des Büros „harris + kurrle architekten“ aus Stuttgart errichtet. Die Justiz und die Stadt Gelsenkirchen haben die Entscheidung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW), der für die Durchführung des Bauvorhabens verantwortlich ist, begrüßt. Der Baubeginn ist für September 2013 veranschlagt. Die Bauzeit für den 29 Millionen Euro...

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  • 16.12.11

Dortmunder Ratswahl wird wiederholt

In Dortmund muss die Wahl zum Stadtrat vom 30. August 2009 wiederholt werden. Das entschied heute das Oberverwaltungsgericht in Münster. Nach Ansicht des OVG ist die Neuwahl nötig, weil Amtsträger der Stadt im Wahlkampf die Haushaltslage der Stadt „geschönt“ haben Der Stadtrat selbst hatte die Neuwahl im Dezember 2009 auf Grund von „Unregelmäßigkeiten“ angeordnet. Dagegen haben 10 SPD- Abgeordnete geklagt. Die Klage der zehn wurde heute vom OVG in der Berufung zurück gewiesen.

  • Dortmund-Ost
  • 15.12.11
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FDP-Fraktion gegen Klassenreduzierung bei Urbanus- und Pfefferackerschule

Die FDP-Ratsfraktion lehnt entschieden die von der Verwaltung geplante Reduzierung der Zügigkeit der beliebtesten Grundschulen in Buer, der Urbanusschule und der Pfefferacker-Schule, ab. "Wir dürfen doch nicht erfolgreiche Grundschulen kaputt reduzieren um Versäumnisse der Verwaltung bei anderen Schulen aufzufangen. Der Elternwille muss gerade auch bei den Grundschulen der Gradmesser sein. Die Wiedereinführung von Schulgrenzbezirken ist ein Eingriff in die Rechte der Eltern, eine bloße...

  • Gelsenkirchen
  • 14.12.11
Das politisch motivierte Sackhüpfen der als Mäuse verkleideten jugendlichen Gewerkschaftler in der Gelsenkirchener City. Foto: IG Metall | Foto: Foto: IG Metall

Mehr Mäuse in der Tasche

Am Nikolaustag hüpften zehn als Mäuse verkleidete jugendliche Gewerkschafter die Bahnhofstraße entlang. Eine „Maus“ verteilte symbolisch übergroße 20 Euro-Scheine mit der Aufforderung auf der Rückseite:„Willste mehr Mäuse inner Tasche?! Dann kämpfe!!! Für deinen Mindestlohn!“ GE. Die Aktion war auch eine Antwort auf die Aussage des Vorsitzenden des Arbeitgeberverbandes Emscher-Lippe. Dr. Schmitt hatte sich negativ über einen Mindestlohn geäußert und unkte, ein Mindestlohn würde besonders in der...

  • Gelsenkirchen
  • 14.12.11
Das Weiterbildungskolleg Emscher-Lippe wurde als "Schule ohne Rassismus" zertifiziert. Foto: Gerd Kaemper

Schule ohne Rassismus

Das Weiterbildungskolleg Emscher-Lippe ist mit dem Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ des gleichnamigen Schülerprojekts ausgezeichnet worden. Vor einem Jahr hatte die Schülervertretung des Kollegs beantragt, sich den Schulen anzuschließen, die bereits zu „Schule ohne Rassismus“ angehören. In der Schule gab es eine breite Unterstützung. Mit der Schalker Fan-Initiative gegen Rassismus wurde zudem ein Pate gewonnen. Dr. Susanne Franke , die Vorsitzende der Schalker Fan-Initiative,...

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  • 14.12.11
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Stadtteilzentrum Hassel - Zusammenrücken in schwierigen Zeiten

Eine Einladung zu Bundesminister Peter Ramsauer zeigt den Erfolg der ökumenischen Bürgerstiftung, noch bevor deren konzeptionelle Umsetzung so richtig begonnen hat. Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, wird an diesem Mittwoch (14.) das ökumenische Kooperationsprojekt „Kirche findet Stadt“ in Berlin präsentiert bekommen. Der Standort Gelsenkirchen-Hassel ist Vorreiter des bundesweiten Projekts – vor allem in der Weiterentwicklung vor Ort. Mit nach Berlin...

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  • 14.12.11

AfA Betriebsgruppe begrüßt Ausbau der B224

Das endlich Bewegung in den Ausbau der B224 zur A52 mit Tunnellösung gekommen ist erfreut die AfA Betreibsgruppe BP. "Der Ausbau ist nicht nur wichtig für die Stadt Gladbeck, sondern auch für die Industrie Standorte, in Gelsenkirchen-Nord und Marl-Hüls." so Dominc Schneider, Vorsitzender der Betriebsgruppe. Die Betriebsgruppe wartet jetzt gespannt auf die nächsten Schritte von NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) und dem Oberbürgermeister der Stadt Gladbeck Roland (SPD). "Durch den...

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  • 14.12.11
Dr. Klaus Haertel. | Foto: SPD/GE.

Stadt und freie Träger haben vorbildlich gearbeitet: Gelsenkirchen gelingt Punktlandung beim Konjunkturprogramm II

Die Frist für das Abrufen von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung läuft zum Jahresende aus. Gelsenkirchen hatte aus diesem Topf Anspruch auf Mittel von 32,7. Millionen Euro. Aus dem Konjunkturprogramm II konnten Mittel für die energetische Sanierung von Einrichtungen im Bildungsbereich (zwei Drittel der Summe) und im geringeren Umfang auch für Infrastrukturmaßnahmen verwandt werden. Ziel war es, über die örtlichen mittelständischen Unternehmen die Konjunktur zu beleben und...

  • Gelsenkirchen
  • 13.12.11
Udo Brückner | Foto: spd-gelsenkirchen

SPD-Politiker loben integratives Catering-Konzept des Musiktheaters

Die Ankündigung des Musiktheaters, zukünftig das Catering als integrativen Gastronomiebetrieb zu führen und damit als Arbeitgeber, der bewusst Menschen mit geistigen und körperlichen Handicaps in reguläre Arbeitsabläufe mit einbezieht, eine Vorbildfunktion zu übernehmen, wird von sozialdemokratischen Kommunalpolitikern ausdrücklich begrüßt. „Die größtmögliche Integration von Menschen mit den unterschiedlichsten Behinderungen in den Alltag ist eine der großen Herausforderungen auch auf...

  • Gelsenkirchen
  • 12.12.11

Bürgerbegehren in NRW werden einfacher - Kommunalminister Jäger: "Wir wollen aus Betroffenen Beteiligte machen"

Bürgerinnen und Bürger in NRW haben es künftig einfacher, unmittelbar an der politischen Willensbildung mitzuwirken: Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern Abend (8. Dezember) beschlossen, die Hürden für kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu senken. „Eine lebendige Demokratie lebt von aktiven Mitwirkungsmöglichkeiten. Sie bieten die Chance, aus Betroffenen Beteiligte zu machen“, betonte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Die Anforderungen an das erforderliche Quorum...

  • Düsseldorf
  • 09.12.11
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.Erfolgreiches NPD-Verbot ist das Ziel - NRW-Innenminister Jäger: "Demokratie - muss Vieles aushalten können - aber jetzt ist eine Grenze erreicht."

NRW-Innenminister Ralf Jäger setzt sich für ein erfolgreiches NPD-Verbot ein: "Wir sind uns einig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei. Sie bereitet den Boden für braune Gewalt. Ihre Ideologie ist menschenverachtend, fremdenfeindlich und antidemokratisch. Demokratie muss Vieles aushalten können. Aber jetzt ist eine Grenze erreicht. Deshalb muss das Verbot dieser Partei das Ziel sein“, erklärte Jäger heute (09.12.) nach der Wiesbadener Innenministerkonferenz. Dabei müssten Bund und...

  • Düsseldorf
  • 09.12.11
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Joachim Poß. | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Abgeordneter auf Probe? SPD-Bundestagsfraktion lädt Jugendliche zu Planspiel nach Berlin ein

Auf Einladung des SPD-Abgeordneten Joachim Poß und der SPD-Bundestagsfraktion hat ein/e Jugendliche/r aus Gelsenkirchen vom 6. bis 8. Mai 2012 die Möglichkeit, am Planspiel Zukunftsdialog in Berlin teilzunehmen. Interessierte zwischen 15 und 20 Jahren können sich ab sofort im Büro von Joachim Poß melden. Das Planspiel ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. An den drei Tagen schlüpfen 150 Jugendliche aus ganz Deutschland in die Rolle der...

  • Gelsenkirchen
  • 09.12.11
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Hilfspaket für überschuldete Städte und Gemeinden ist geschnürt - Kommunalminister Jäger: Ein guter Tag für die NRW-Kommunen

Hilfspaket für überschuldete Städte und Gemeinden ist geschnürt - Kommunalminister Jäger: Ein guter Tag für die NRW-Kommunen Das Stärkungspaktgesetz der Landesregierung ist heute (8. Dezember) vom Landtag beschlossen worden. Für notleidende Städte und Gemeinden steht damit fest, dass sie in den kommenden zehn Jahren mit finanzieller Hilfe des Landes bei der Sanierung ihrer Haushalte rechnen können. „Heute ist ein guter Tag für die NRW-Kommunen. Gemeinsam schlagen wir einen klaren Kurs ein mit...

  • Düsseldorf
  • 08.12.11

6. IT-Gipfel der Bundeskanzlerin: eHealth und Telemedizin im Fokus

Der 6. IT-Gipfel der Bundeskanzlerin, der heute in München stattfindet, greift das Themenfeld von eHealth und Anwendungen der Telemedizin exponiert auf. Zwei von vier Foren des IT-Gipfels widmen sich diesem Themenfeld unter wirtschafts-politischer sowie unter anwendungs- und versorgungspolitischer Perspektive. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und Staatssekretär Thomas Ilka diskutieren in München gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über die Möglichkeiten von...

  • Gelsenkirchen
  • 07.12.11
Ralf Lehmann

SPD-Antrag: Freie Träger sollen beim „Sozialdienst Schule“ beteiligt werden: Mehr niederschwellige erzieherische Hilfen für junge Familien

In der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familie (KJF) am Dienstag, 6. Dezember wurden zwei für die Gelsenkirchener Jugendpolitik wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Zum handelt es sich um das Konzept für den „Sozialdienst Schule“ (Vorlage 3147), das um den SPD-Vorschlag, die freien Träger in den Offenen Ganztagsschulen zu beteiligen, ergänzt wurde. Zum anderen wurde der erweiterte Einsatz von erzieherischen Hilfe für junge Familien auf den Weg gebracht, der auf einen...

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  • 07.12.11

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