Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Filmpräsentation: "Nacht und Nebel"

Am Vorabend des 70. Jahrestages der berüchtigten Wannseekonferenz wird in der Gelsenkirchener "flora" der Dokumentarfilm "Nacht und Nebel" gezeigt. Mit einer Einführung von Hartmut Hering ist die Filmpräsentation Auftakt zur "Woche der Erinnerung". Als Mahnmal gegen das Vergessen entstand 1955, 10 Jahre nach der Auflösung der Konzentrationslager, unter der Regie von Alain Resnais der Film "Nacht und Nebel". Der Film nimmt seinen Ausgang in den grün überwucherten Ruinen von Auschwitz und zeigt...

  • Gelsenkirchen
  • 16.01.12

Härtetest für den neuen Digitalfunk in NRW gestartet - Innenminister Jäger: Weiterer wichtiger Schritt zur flächendeckenden Einführung

Ab sofort unterziehen die Sicherheitsbehörden in NRW den ersten Abschnitt des neuen Digitalfunknetzes einem Härtetest. In Düsseldorf, Mönchengladbach, den Kreisen Mettmann und Viersen sowie dem Rhein-Kreis Neuss soll das neue Funknetz sechs Monate lang seine Funktionsfähigkeit beweisen. „Wir machen heute einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur flächendeckenden Einführung des Digitalfunks in NRW“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute (9. Januar) in Düsseldorf. „Der Probebetrieb wird uns...

  • Düsseldorf
  • 09.01.12
  • 2
Auf ein Erfolgreiches neues Jahre: (v,. r. n. l. Heike Gebhard (MdL), Vera Wyrwa (Stadtverornete aus Beckhausen), Joachim Gill (Bezirksbürgermeister GE-West); Udo Gerlach (Fraktionsvorsitzender im Bez.- West) und Ralf Lehmann Stadtverordneter und OV- Vorsitzender Horst-Nord).
8 Bilder

Neujahrsempfang der Horster Sozialdemokraten.

Zum 23. Mal fand am heutigen Sonntag (8.1..) der Neujahrsempfang des SPD Ortsverein Horst – Nord im AWO- Cafe des Horster Seniorenzentrum am Marie – Juchacz- Weg 16 statt. Mehr als 50 Gäste konnte der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtverordnete Ralf Lehmann begrüßen. unter Ihnen war neben der Landtagsabgeordneten Heike Gebhard auch Vertreter von Horster Vereinen und Verbänden, wie z. b. der Vorsitzende der Horster Werbegemeinschaft Bernd Strickling und sein Stellv. Ender Ulupinar: Der...

  • Gelsenkirchen
  • 08.01.12
Der Verein " Die Künstlersiedlung Halfmannshof e.V " kämpft  nun  auch gerichtlich gegen die Stadt  GE für den Erhalt ihrer Siedlung in der bisherigen Form.

Der Verein „ Die Künstlersiedlung Halfmannshof“ legt Klagen gegen die Stadt Gelsenkirchen ein

Der Verein „Die Künstlersiedlung Halfmannshof“ macht laut Pressemitteilung der „Bürgerinitiative Rettet die Künstlersiedlung Halmannshof“ ihre Versprechungen war, und wird auch weiterhin für den Erhalt der Künstlersiedlung in ihrer jetzigen Form kämpfen. So wurden am gestrigen Donnerstag Klagen gegen die Stadt Gelsenkirchen beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht, um unter anderen festzustellen, ob das Vorgehen der Stadt in Sachen Umgestaltung der ältesten deutschen Künstlersiedlung...

  • Gelsenkirchen
  • 06.01.12

Die „Jamaika“ – Koalition an der Saar ist zu Ende.

Die Saarländische Ministerpräsidentin Kramp- Karrenbauer (CDU) erklärte heute die Jamaika-Koalition im Saarländischen Landtag für beendet. Die Ministerpräsidentin Begründete das Aus des Bündnisses aus CDU, FDP und Grünen, das die anhaltenden Zerwürfnisse innerhalb der FDP – Landtagsfraktion und der FDP Saarland nicht mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbart seien. Gleichzeitig bietet sie der SPD Koalitionsgespräche an. Sie strebt nun eine Koalition mit den...

  • Gelsenkirchen
  • 06.01.12
  • 3
Michaela Marquardt SPD Stadtverordnete: (Bild SPD Gelsenkirchen). | Foto: SPD Gelsenkirchen

Sanierung der Schwarzbach-Brücke rückt in greifbare Nähe Michaela Marquardt: Was lange währt, wird vielleicht am Ende doch noch gut…“

Lange war die Sanierung der Holzbrücke zwischen dem Naturschutzgebiet hinter der JVA und der Halde Zollverein wegen der Finanznot sowohl bei der Stadt als auch beim RVR als Eigentümer auf die lange Bank geschoben worden. Jetzt zeichnet sich eine Lösung ab. Im aktuellen Haushaltsentwurf ist eine finanzielle Beteiligung der Stadt vorgesehen, so dass sich jetzt RVR und Stadt die Finanzierung im Verhältnis 2/3 zu 1/3 teilen. Die Feldmarker SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt begrüßt, dass es...

  • Gelsenkirchen
  • 06.01.12

Wulff gibt Fernsehinterview****Wullf will nicht zurücktreten.*****

Bundespräsident Wulff gibt ARD und ZDF ein Interview, das um 20.15 Uhr ausgestrahlt wird. Interview-Ausschnitte gibt es um 18.25 Uhr in einer Tagesschau extra und um 19.00 Uhr in einer Sondersendung auf tagesschau.de Der Deutsche Journalisten-Verband kritisierte das Exklusiv-Interview. Wulff solle sich den Fragen aller Journalisten der Hauptstadtmedien stellen. Kanzlerin Merkel ließ mitteilen, sie erwarte umfassende Erklärungen. Sie schätze Wulffs Arbeit weiter außerordentlich. Quelle: WDR...

  • Gelsenkirchen
  • 04.01.12
  • 26
Die Startveranstaltung des Projektes fand kürzlich im Fritz-Steinhoff-Haus statt.  Foto: Gerd Kaemper

Bildungsgestalten

Bismarck. Das Projekt „Bildungsgestalten – Kommunale Bildungslandschaften aus Sicht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienbildung“ ist offiziell gestartet. „Bildungsgestalten“ ist auf drei Jahre angelegt und soll während des Projektzeitraums zahlreiche Ideen und Maßnahmen zur Verbesserung und Vernetzung von formeller und informeller Bildung in Bismarck umgesetzen. Bürgermeisterin Gabriele Preuß hat die Schirmherrschaft für den Standort Bismarck übernommen. Lothar Urban,...

  • Gelsenkirchen
  • 04.01.12

Dein Dienst für die Demokratie

GE./B. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland 30 junge Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der Workshop findet mittlerweile zum neunten Mal statt. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadt-korrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen...

  • Gelsenkirchen
  • 04.01.12

Bundespräsident Wulff empfängt Rotthauser Sternsinger

Hoffentlich wird das auch noch was! Am Dreikönigstag (6. Januar) besuchen seit Jahrzehnten Sternsinger aus verschiedenen Bistümern der Republik den Bundespräsidenten in seiner Residenz. In diesem Jahr ist das Bistum Essen an der Reihe und eine Gruppe von Sternsingern der St. Barbara-Gemeinde in Rotthausen fährt nach Berlin, um ihren Segen auf das große Portal von Schloss Bellevue zu schreiben und den „höchsten Mann im Staate“ persönlich zu treffen. Angesichts der derzeitigen Medienberichte um...

  • Gelsenkirchen
  • 04.01.12

Dein Dienst für die Demokratie

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland 30 junge Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der Workshop findet mittlerweile zum neunten Mal statt. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen...

  • Gelsenkirchen
  • 04.01.12

Genehmigung mit Auflagen

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushalt 2011 und das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept der Stadt Gelsenkirchen gemäß § 76 Abs 2 GO NRW genehmigt. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Stadt hervor. Die Bezirksregierung hat den Konsolidierungszeitraum wird für die Jahre 2011 bis 2021 festgelegt. Die Stadt Gelsenkirchen muss nun im Haushaltssicherungskonzept darstellen, dass mit Hilfe von einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen eine Überschuldung vermieden oder zumindest eine kurzfristig...

  • Gelsenkirchen
  • 03.01.12
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88
9 Bilder

Wir wünschen allen einen guten Rutsch ins Jahr 2012.

Nachdem wir von der SPD- Fraktion im Stadtbezirk Gelsenkirchen - West am 22.12.2011 auf dem Marktplatz gegen über dem Horster Schloss bei Kaffee- und Gebäck mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kamen. Haben wir bei diesen Gesprächen Erfahren das man mit unserer Politik vor Ort sehr zufrieden ist. Wir Versprachen das wir auch 2012 daran weiter Arbeiten und für die Bürgerinnen in Horst, Beckhausen, Sutum und Schaffrath auch weiter hin da sind. Auf diesem Wege wünschen wir allen, auch den...

  • Gelsenkirchen
  • 29.12.11
  • 12

Aktuelle Presseerklärung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen: Justizminister Kutschaty: Haushaltsentwurf 2012 stärkt Justiz

Der Haushaltsentwurf 2012 der Landesregierung sieht für die Justiz fast 500 neue Stellen vor. Darauf hat Justizminister Thomas Kutschaty heute (Donnerstag, 29. Dezember 2011) in Düsseldorf hingewiesen. Nach seinen Worten sind allein 350 Stellen für Beschäftigte eingeplant, die bislang über viele Jahre hinweg lediglich befristet tätig waren. "Dies gibt den Kolleginnen und Kollegen die notwendige Sicherheit für die weitere Lebensplanung im privaten und beruflichen Bereich", betonte der...

  • Düsseldorf
  • 29.12.11

Transparenz statt verschlossener Aktenschränke - Zehn Jahre Informationsfreiheitsgesetz NRW - Innenminister Jäger: "Akzeptanz staatlichen Handelns setzt umfassende Information voraus"

Als einen „Meilenstein auf dem Weg zu einer offenen und modernen Verwaltung, die im Dienst der Bürgerinnen und Bürger steht“, bezeichnete Innenminister Ralf Jäger heute (29.12.) in Düsseldorf das Informationsfreiheitsgesetz NRW, das vor zehn Jahren vom Landtag verabschiedet wurde. „Der freie Zugang zu Informationen erhöht nicht nur die Nachvollziehbarkeit, sondern auch die Akzeptanz behördlicher Entscheidungen“, führte Jäger aus. Mit dem Informationsfreiheitsgesetz NRW sei das Land dem...

  • Düsseldorf
  • 29.12.11
Es ist schön wenn sich Kinder noch freuen können.
56 Bilder

SPD Horst- Nord: Nikolausfeier 2011

Am Sonntag, den 04.Dezember 2011 fand im AWO- Seniorenzentrum am Marie – Juchacz – weg 16 unsere Traditionelle Nikolausfeier statt. Am Abend zuvor wurde bereits von den fleißigen Helfern fast 70 Nikolaustüten gepackt. Am Sonntagnachmittag war der Saal rappelvoll. Unser Vorsitzender Ralf Lehmann begrüßte die kleinen und großen Besucher. Danach führten Gerda Jäger und Rosi Gerlach durch das Programm. Der Zauberer „LIAR“ unterhielt nicht nur die Kinder mit seinen Zauberkünsten, alle hatten viel...

  • Gelsenkirchen
  • 28.12.11
  • 2
Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke und Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski. Foto: BRMS | Foto: Foto: BRMS

Rund 3,5 Millionen Euro für GE

GE. Vier Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 3.553.534,66 Euro übergab Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke an Oberbürgermeister Frank Baranowski. Für das Projekt „Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke“ gab es zwei Zuwendungsbescheide, bestehend aus Bundes-, Landes- und EFRE-Mitteln in Höhe von 796.000 Euro. Mit dem Geld soll der Schulhof der Grundschule Leipziger Straße ebenso erneuert werden wie der Spielplatz Blumendelle. Zudem werden nach dem Rückbau von leerstehenden,...

  • Gelsenkirchen
  • 28.12.11

Meinungsforschungsinstitut Yougus sieht SPD in NRW vorn.

Wenn am Sonntag in unserem Bundesland NRW die Landtagswahl stattfinden würde, könnten die Sozialdemokraten mit 34 Prozent rechnen. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougos. Die CDU würde mit 31 Prozent zweitstärkste Partei. Die Grünen kämen auf 15 Prozent. Piraten auf 7. Die Linkspartei auf 6 und die FDP würde mit 4 Prozent nicht wieder in den Landtag kommen. Quelle WDR Text.

  • Gelsenkirchen
  • 28.12.11

Leserbrief zum Ausbau der A52 über die Heege

Mit Erstaunen habe ich den Schlagabtausch der örtlichen Politiker zum oben genannten Thema verfolgt. Als Teilnehmerin der Bürgerversammlungen vor Ort möchte ich folgendes bemerken: Es waren tatsächlich die Bürger, die gerüchteweise von den Ausbauplänen durch die Heege erfuhren und sich dann zu einer Gegenbewegung formierten. Es waren die Bürger, die sich in mühevoller Kleinarbeit Informationen verschafften und um Unterstützung, für ihre Gegenwehr bei den Politikern, warben. Sehr früh erklärte...

  • Gelsenkirchen
  • 23.12.11

Gesundheit ohne Grenzen: Gesundheitsminister Bahr unterzeichnet deutsch – polnisches Rettungsabkommen – Verleihung des Verdienstordens an zwei polnische Staatsangehörige

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein polnischer Amtskollege Bartosz ArBukowicz und der deutsche Botschafter in Polen, Rüdiger von Fritsch, haben heute in Warschau das deutsch-polnische Rahmenabkommen über grenzüberschreitende Zusammenammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet. Der Vertrag ist ein wichtiger Teil der Projektliste, die Polen und Deutschland zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni 2011 vorgelegt haben. Das Rahmen-abkommen ermöglicht den...

  • Gelsenkirchen
  • 22.12.11

Land senkt die Hürden für Volksbegehren - Innenminister Jäger: "Instrumente unmittelbarer politischer Einflussnahme tragen dazu bei, dass Demokratie lebendig bleibt"

Für die Bürgerinnen und Bürger in NRW wird es künftig einfacher, sich auf Landesebene unmittelbar an der politischen Willensbildung zu beteiligen: Der nordrhein-westfälische Landtag hat jetzt ein Gesetz beschlossen, das die formalen Hürden für Volksbegehren senkt. „Volksbegehren eröffnen den Bürgerinnen und Bürgern in NRW die Möglichkeit, den Gesetzgeber auf direktem Wege zu einem konkreten Gesetzesvorhaben zu veranlassen“, erklärte Innenminister Ralf Jäger heute (22.12.) in Düsseldorf. „Als...

  • Düsseldorf
  • 22.12.11

NRW verschärft den Kampf gegen Rechtsextremismus - Innenminister Jäger stellt Acht-Punkte-Programm vor

Mit einer personell und organisatorisch verstärkten Polizei verschärft NRW den Kampf gegen den Rechtsextremismus. „Wir werden massiv und systematisch gegen die Neonazi-Netzwerke vorgehen, um gefährliche Entwicklungen im Keim zu ersticken“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute (22.12.) in eine Unterrichtung des Landtags in Düsseldorf. „Das NRW-Aktionsprogramm soll verhindern, dass Rechtsextremisten legal an Waffen kommen, der Ermittlungsdruck auf rechtsextremistische Straftäter wird erhöht, der...

  • Düsseldorf
  • 22.12.11
Kurt Krause (SPD) | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Kurt Krause: „Parkhäuser der Verkehrsgesellschaft bleiben vor Weihnachten länger offen“

Die städtische Verkehrsgesellschaft lässt ihre Parkhäuser in der Husemannstraße und in der Robert-Koch-Straße vor Weihnachten länger geöffnet. Damit reagiert die Gesellschaft, so Aufsichtsratsmitglied Kurt Krause, flexibel auf die höhere Nachfrage. Wie der SPD-Stadtverordnete Kurt Krause vom Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft auf Nachfrage erfuhr, sind die beiden Parkhäuser im Moment bis 22.00 Uhr geöffnet. „Damit stehen kurzfristig innenstadtnahe Parkplätze länger zur Verfügung. Das...

  • Gelsenkirchen
  • 22.12.11

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.