Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sozialdemokraten wollen Diskussion um ACTA

Die beginnende gesellschaftliche Debatte um das Anti-Softwarepiraterie-Abkommen ACTA findet auch in der Gelsenkirchener SPD Widerhall. Nach einer Diskussionsveranstaltung mit dem Juristen und Fachmann für Fragen des Internetrechts Roy Hardin, die gemeinsam von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen (ASJ) Ruhr-Mitte und dem SPD-Ortsverein Buer-Mitte I organisiert wurde, ziehen mehrere netzaffine Genossen eine Zwischenbilanz. „Die Problematik von ACTA liegt in der möglichen...

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  • 10.02.12
Martina Rudowitz, Rotthauser SPD-Stadtverordnete | Foto: SPD- GELSENK:

Martina Rudowitz: Stadtteilschule für alle Kinder von der ersten bis zehnten Klasse in Rotthausen möglich

Martina Rudowitz, Rotthauser SPD-Stadtverordnete möchte in ihrem Stadtteil eine „Modellschule 1-10“ verwirklichen: „Der Schulkonsens zwischen allen Parteien in Düsseldorf ermöglicht Modellversuche für das gemeinsame Lernen von der ersten bis zur zehnten Klasse. In Rotthausen machen sich zwei Grundschulen sowie die Hauptschule an die Arbeit zur Entwicklung eines solchen Konzeptes zum gemeinsamen Lernen.“ Auch für den Leiter der Hauptschule Am Dahlbusch, Gernot Samsel, ist die Zeit reif für ein...

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  • 08.02.12

Wer will die Erde vermessen? Nachwuchsmangel in der Vermessung - Demographische Entwicklung wirft Schatten voraus

Der demographische Wandel wird zu spürbaren Mängeln bei der Besetzung offener Stellen führen. Auch das traditionsreiche Vermessungswesen bleibt davon nicht verschont, wie eine repräsentative Untersuchung des Ministeriums für Inneres und Kommunales belegt. „Spätestens ab 2015 kann der Bedarf an Fachkräften nicht mehr gedeckt werden. Dann drohen wichtige Arbeiten unerledigt zu bleiben“, warnte Kommunalminister Jäger heute (08.02.) in Düsseldorf. Befragt wurden alle Stellen des Landes, die...

  • Düsseldorf
  • 08.02.12

Jugend-Landtag: Jetzt bewerben

GE. Bereits zum fünften Mal kommen auch im Jahr 2012 wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. Vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags...

  • Gelsenkirchen
  • 08.02.12
Axel Barton (SPD), Mitglied im Verkehrsverbund: | Foto: SPD- Gelsenk.

Falsche BBG-Behauptungen zum Sozialticket Axel Barton: „Aber der Zuspruch ist leider wirklich gering“

Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen kritisiert die zum Teil unsachlichen und falschen Behauptungen des Bürger-Bündnisses-Gelsenkirchen (BBG) zum Sozialticket in Gelsenkirchen. Axel Barton (SPD), Mitglied im Verkehrsverbund: „Leider wird das Sozialticket wirklich nicht so gut angenommen, wie wir das erhofft haben. Aktuell haben erst knapp 5.500 der über 38.000 Berechtigten ein Ticket angefordert. Davon ist sogar mindestens knapp ein Drittel nur von einem anderen ÖPNV-Abo umgestiegen.“ Die...

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  • 08.02.12
  • 3
Günter Pruin (SPD), Vorsitzender des Kulturausschusses. | Foto: SPD- GELSENK.

Künstlersiedlung Halfmannshof: Weder teuer noch exklusiv SPD-Fraktion weist Kritik des Mietervereins zurück

Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen bedauert, dass der Mieterverein Gelsenkirchen bezüglich der neuen Konzeption für die Künstlersiedlung Halfmannshof offenbar gezielten Falschinformationen mehr Vertrauen schenkt, als den offiziellen Stellungnahmen und der verantwortlich Handelnden in unserer Stadt. Sie weist die Behauptung, der neue Halfmannshof werde vornehm, teuer und exklusiv, scharf zurück. Günter Pruin (SPD), Vorsitzender des Kulturausschusses: „Der Mieterverein blendet die unstrittige...

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  • 07.02.12
SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt | Foto: spd- Gelsenk

Schulhofsanierung an der Fürstinnenstraße noch in diesem Jahr

Die Sanierung des Schulhofes der beiden Grundschulen in der Feldmark wird noch in diesem Jahr erfolgen. Das nahmen die Feldmarker SPD-Bezirksverordneten Peter Hennenberg und Andreas Mendritzki als gute Nachricht aus der Informationsfahrt mit, bei der gestern Stadt- und Bezirksverordnete insgesamt 10 kommunale Bauprojekte besichtigten, die im Jahr 2012 angegangen werden sollen. Auch die Feldmarker SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt begrüßt, dass die Sanierung nun endlich beginnen kann....

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  • 02.02.12
SPD-Stadtverordneten Oswin Dillmann | Foto: SPD GELSENKIRCHE

Oswin Dillmann: Die Sekundarschule in Hassel wird ein starkes Stück Bildung vor Ort.

Die Genehmigung der Sekundarschule Hassel ist für den Hasseler SPD-Stadtverordneten Oswin Dillmann ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem umfassenden Bildungsangebot in Hassel. Durch die neue Schulform und die Kooperationen mit weiterführenden Schulen gibt es für die Hassler Schülerinnen und Schülerjetzt erstmals vor Ort einen direkten Weg zu allen weiterführenden Bildungsabschlüssen. „Die Kooperationen mit dem Leibnitz-Gymnasium und dem Eduard-Spranger-Berufskolleg können die...

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  • 02.02.12
Marinanne Konze (Jg. 1929) berichtete von Faschismus und Krieg

Erinnern für die Zukunft

Die “Woche der Erinnerung” fand am Freitagabend mit einem Schweigegang durch die Bahnhofstraße und der daran anschließenden Gedenkveranstaltung "Gelsenkirchener Lichter" ihren Abschluss. Der Tag des Gedenkens an die Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz erinnerte auch an die erste Verschleppung jüdischer Menschen von Gelsenkirchen nach Riga. Die Gedenkveranstaltung auf dem Neumarkt in der Gelsenkirchener Innenstadt erinnerte am Abend des 27. Januar an den geplanten,...

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  • 01.02.12
  • 8

Stadtmarketing 2012 in Gelsenkirchen - neue Perspektiven SGK Seminar für Frauen

Silke Ossowski, ASF-UB-Vorsitzende und Leiterin der Seminare der SGK am Montagmorgen lädt am Montag, 06.02.2012 in die AWO-Schalke, Begegnungszentrum, Grenzstr. 47 ab 10:00 Uhr zur Montag-Morgen-Schulung ein. Referent ist der neue Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft, Herr Wilhelm Weßels. Titel der Veranstaltung ist: „Stadtmarketing 2012 in Gelsenkirchen – welche neuen Wege und Perspektiven entwickelt eine Stadt“ Silke Ossowski: „ Die Stadtmarketing, welche Aufgabenschwerpunkte hat...

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  • 01.02.12
Vertreter der Gelsenkirchener Kommunalpolitik bei der Besichtigung der Grundschule Heistraße in Erle.Foto: Gerd Kaemper

Energieverbrauch im Mittelpunkt

Die Gemeinschaftsgrundschule Im Brömm, die Kindertagesstätte Notkampstraße, die Grundschule Heistraße, Sportzentrum Schürenkamp und die Kindertagesstätte Wiehagen waren die Stationen einer Rundfahrt, zu der Oberbürgermeister Frank Baranowski und Baudezernent Michael von der Mühlen Vertreter der Kommunalpolitik und der hiesigen Medien geladen hatten. Die genannten Einrichtungen stehen repräsentativ für Gebäude aller fünf Stadtbezirke, in denen Baumaßnahmen durchgeführt wurden die durch das...

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  • 01.02.12
Foto: Foto: Privat

Junge Union aus GE zu Besuch in Berlin

Im Rahmen einer politischen Informationsfahrt besuchten auch Mitglieder der Jungen Union Gelsenkirchen den Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder im Deutschen Bundestag in Berlin. Mißfelder ermöglichte den jungen Politikinteressierten einen Einblick in die Arbeit im Bundestag. Neben einer Führung durch das Reichstagsgebäude mit anschließendem Besuch der Glaskuppel konnten die Teilnehmer von der Besuchertribüne aus eine Stunde lang die Bundestagsdebatte verfolgen. In der Diskussion mit Philipp...

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  • 01.02.12
Markus Töns (MdL) | Foto: spd-gelsenkirchen

Markus Töns: Feuerwehrkonferenz in Düssdorf - Start für intensiven Dialog in Gelsenkirchen

Mehr als 600 Feuerwehrleute kamen heute zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW eingeladen hatte. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Töns: „Ich freue mich sehr, dass auch aus Gelsenkirchen Mitglieder der Feuerwehr in Düsseldorf waren, um in der Landeshauptstadt unter anderem mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landesinnenminister Ralf Jäger...

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  • 31.01.12
Jutta Haug (MdEP) | Foto: SPD-Gelsenkirchen

Eine Frau und vier Männer - Jutta Haug erneut zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden im Haushaltsauschuss gewählt -

Am 25. Januar haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament erneut Jutta HAUG einstimmig zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Sozialdemokratin bleibt die einzige Frau in dem fünfköpfigen Ausschusspräsidium, dass turnusgemäß zur Hälfte der Legislaturperiode erneut gewählt wird. Als Haushaltsexpertin genießt Jutta HAUG nicht nur großes Vertrauen in der eigenen Fraktion. Das einstimmige Wahlergebnis beweißt auch die Anerkennung der Kolleginnen und...

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  • 31.01.12
8 Bilder

Grüne Ministerin besucht Gelsenkirchen

Zum Neujahrsempfang der Gelsenkirchener Grünen sprach Sylvia Löhrmann, grüne Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes NRW sowie stellvertretende Ministerpräsidentin, über die Perspektiven der Bildungspolitik auf Landesebene. Parteikollege und Stadtrat Dr. Manfred Beck brach das Thema auf die kommunale Ebene herab.

  • Gelsenkirchen
  • 26.01.12
Schulministerin Sylvia Löhrmann (links) mit Stadtrat Dr. Manfred Beck (Mitte) und der Gelsenkirchener Grünen-Sprecherin Barbara Oehmichen (rechts) beim Neujahrsempfang. Foto: Gerd Kaemper

Grüne Ministerin besucht Gelsenkirchen

Zum Neujahrsempfang der Gelsenkirchener Grünen sprach Sylvia Löhrmann, grüne Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes NRW sowie stellvertretende Ministerpräsidentin, über die Perspektiven der Bildungspolitik auf Landesebene. Parteikollege und Stadtrat Dr. Manfred Beck brach das Thema auf die kommunale Ebene herab.

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  • 26.01.12

Investitionen mit Weitblick - Kommunalminister Jäger: Konjunkturpaket II fast zu 100 Prozent abgerufen

Kommunalminister Ralf Jäger hat heute (23. Januar) eine positive Bilanz zur Umsetzung des Konjunkturpakets II gezogen. Die NRW-Kommunen haben 99,9 Prozent des bereit gestellten Geldes abgerufen. „Die Bilanz ist hervorragend. Die Kommunen haben in moderne Infrastruktur investiert. Das hat auch langfristig positive Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte, da die Kommunen in den nächsten Jahren Energie und Kosten einsparen können“, sagte Jäger inDüsseldorf. Das Konjunkturpaket II hat die...

  • Düsseldorf
  • 23.01.12
Deportation von Bielefeld nach Riga, ähnlich sah es am 27. Januar 1942 in Gelsenkirchen aus

70. Jahrestag der Deportation von Gelsenkirchen nach Riga

Am 27. Januar 1942 rollte der erste “Sammeltransport” mit Kindern, Frauen und Männern jüdischer Herkunft von Gelsenkirchen Richtung Osten. Bestimmungsort der Menschenfracht war das Ghetto Riga. 359 Gelsenkirchener Juden wurden zunächst in die zum “Sammellager” umfunktionierten Ausstellungshalle am Wildenbruchplatz unter unmenschlichen Bedingungen eingepfercht. Auch Juden aus umliegenden Revierstädten wurden nach Gelsenkirchen transportiert. Die Gelsenkirchener Jüdin Helene Lewek wählte in der...

  • Gelsenkirchen
  • 21.01.12
  • 3
Guntram Schneider ist bekannt für seine locker-flockigen Reden, die keine Langeweile aufkommen lassen. Dabei verteilt er gern Spitzen, auch wenn er nur mit einem Skript statt einer vorformulierten Rede auskommt. Foto: Gerd Kaemper
3 Bilder

SPD-Schelte für die Bundesregierung: „Nicht lieb, aber teuer“

Wie immer zu Beginn eines Jahres, jagt ein Neujahrsempfang den nächsten. Am Wochenende fand der Empfang der Gelsenkirchener SPD in der Emscher-Werkstatt des Sozialwerk St. Georg statt. Als Gastredner fungierte der NRW Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Guntram Schneider. Von Silke Sobotta GE. Der Neujahrsempfang fand zum zweiten Mal in der Örtlichkeit statt und der Leiter der Emscher-Werkstatt, Willi Keppeler, freute sich über den Zuspruch der SPD für seine Einrichtung. Natürlich...

  • Gelsenkirchen
  • 18.01.12
Foto: Gerd Kaemper

Für alle Fragen offen

So präsentierte sich der Gelsenkirchener Kreisverband Die Linke am Freitag (13.) im Heini-Wettig-Haus in der Ottilienaustraße in Ückendorf. Unter dem Motto „Arbeit. Bildung. Perspektiven“ konnten Außenstehende und Interessierte unter anderem mit der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Bärbel Beuermann (5.v.l.), der Sprecherinnendoppelspitze Ayten Kaplan (5.v.r.) und Bianca Thiele (3.v.l.) und natürlich den anderen Kreisverbandsmitgliedern diskutieren

  • Gelsenkirchen
  • 18.01.12
SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel | Foto: SPD- Gelsenk.

SPD-Fraktion begrüßt Sonderprüfung aufgrund zu hoher Benzolwerte im Gelsenkirchener Norden

Die SPD- Ratsfraktion begrüßt die von der Bezirksregierung Münster angekündigte Sonderprüfung aus Anlass der festgestellten zu hohen Benzolmesswerte an mindestens einem Messpunkt im Gelsenkirchener Norden. Nur so können genaue Erkenntnisse über Art, Umfang und Verursacher der Belastung gewonnen werden, die letztlich mit entscheidend für den Ausgang des laufenden Bebauungsplanverfahrens sein werden. „Mit der Überprüfung kann geklärt werden, ob es sich um eine Ausnahme oder dauerhafte Belastungen...

  • Gelsenkirchen
  • 18.01.12
Bürgermeister Klaus Hermandung (links) überreicht den CDU-Bürgerpreis 2011 an Dr. Wolfgang Nolte vom Arzt Mobil.Foto: Gerd Kaemper

CDU-Bürgerpreis an Arzt Mobil

Der Januar ist, kommunalpolitisch betrachtet, der Monat der Neujahrsempfänge. Die hiesige CDU nutzte ihren Empfang, um den CDU-Bürgerpreis 2011 an den Verein „Arzt Mobil“ zu verleihen. Zielgruppe des 1998 gegründeten Vereins sind wohnungslose und suchtmittelabhängige Menschen, denen Arzt Mobil eine kostenlose medizinische Sprechstunde anbietet. Zur Arbeit des Vereins gerhören auch die psychosoziale Betreuung von Substituierten und der Einsatz von Streetworkern. Die Drogentherapeutische Ambulanz...

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  • 18.01.12
Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte) gab den sechsspurigen Verkehr auf der A2 am Montag frei. Zur offiziellen Eröffnung erschien auch Landrat Michael Makiolla (li.). Harry K. Voigtsberger und Winfried Pudenz, Geschäftsführer von StraßenNRW, zurrten den letzten Bagger zum Abtransport fest. Foto: privat
3 Bilder

A2 endlich fertig: Nie mehr Stau am Kamener Kreuz - Ach, wäre das schön...

Die Zeit der großen Baustellen für den Ausbau der A2 zwischen dem Ruhrgebiet und Berlin ist Geschichte: Eine der wichtigsten Ost-West-Autobahnen Deutschlands ist jetzt durchgehend sechsstreifig ausgebaut. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger gaben heute den letzten, insgesamt rund neun Kilometer langen Ausbauabschnitt zwischen dem Kamener Kreuz und der Anschlussstelle Hamm offiziell für den Verkehr frei. Die Bundesregierung investierte rund 90...

  • Kamen
  • 16.01.12
  • 6

Beiträge zu Politik aus

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