Gelsenkirchen - Politik

Silke Ossowski im Amt bestätigt Frauen in Gelsenkirchen haben gewählt, die ASF in Gelsenkirchen hat auf ihrer Delegiertenkonferenz ihren Vorstand neu gewählt. Bei der Wahl der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Gelsenkirchen wurde Silke Ossowski einstimmig zur Vorsitzenden für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Wiedergewählt als ihre Stellvertreterin wurde Venetia Harontzas und als neue Stellvertreterin Angelika Hoffmann. Als Schriftführerin wurde Iris Schappert und als...

Der Westen probt den Aufstand. Längst forderten die Bürgermeister großer Ruhrgebietsstädte die sofortige Abschaffung des Solidarpakts. Zwischen 1993 und 2008 zahlten die Ruhrgebiets-Städte 2,3 Milliarden Euro für den West-Ost-Ausgleich. Von 2005 bis 2019 soll noch einmal das 67-fache überwiesen werden. Der Initiativkreis Ruhr unterstützt die Forderung der Ruhrgebiets-Oberbürgermeister, den Solidarpakt „Aufbau Ost“ deutlich vor 2019 auslaufen zu lassen. Initiativkreis-Moderator Bodo Hombach: „In...

Zu den Äußerungen von Oliver Wittke über den Landtagswahlkampf der CDU erklärt der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß: Trotz mehrfachen Versagens als Landesminister und Oberbürgermeister bleibt Oliver Wittke sich treu. Obwohl in Gelsenkirchen jeder weiß, dass er das Hans-Sachs-Haus als Ruine hinterlassen hat, will er die Sanierung nun als seinen persönlichen Erfolg verkaufen. Dabei ist es nur dem umsichtigen Handeln von Oberbürgermeister Frank Baranowski und der SPD-Fraktion...

Auf Vorschlag des Gelsenkirchener Abgeordneten Joachim Poß nahmen drei prominente Vertreter des FC Schalke am Frühjahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion teil: Für Christoph Metzelder, Horst Heldt und Clemens Tönnies ergab sich vor dem Empfang auch Gelegenheit zu einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude. Vielleicht gibt der Besuch ja genügend Motivation, damit nächstes Jahr wieder die komplette Mannschaft zum DFB-Pokal-Finale nach Berlin fährt.

Mit der 25jährigen Sandra Latzke steht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze der Gelsenkirchener Jungsozialisten. Die Wahlvollversammlung der SPD-Nachwuchsorganisation gab der angehenden Geographin und Sozialwissenschaftlerin mit 18 zu 13 Stimmen den Vorzug vor dem bisherigen Amtsinhaber Jan Dworatzek. Der neuen Vorsitzenden als Stellvertreter zur Seite stehen Carina Josten (22) und Taner Ünalgan (19). Den Vorstand komplettiert die Beisitzerriege Gianluca Bruno (19), Maik Kieselbach (20),...

Ihre Kandidaten für die Landtagswahl nominierte die CDU Gelsenkirchen im Augustinushaus. Auf Vorschlag des Geschäftsführenden Kreisvorstands wurden für den Wahlkreis 74 Gelsenkirchen I Oliver Wittke (li.) und für den Wahlkreis 75 Gelsenkirchen II Frank-Norbert Oehlert (re.) nominiert. Über die Nominierungen freut sich Guido Tann (Mi.), Kreisvorsitzender.

Ziel: Mehr ALG II-Empfänger in Arbeit bringen GE. Das Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen (IAG) – das Jobcenter startet eine umfassende Frühjahrsoffensive mit dem Ziel, noch mehr SGB II-Leistungsempfänger in Arbeit zu bringen. Die Frühjahrsoffensive richtet sich unter anderem mit Informationsschreiben an die örtlichen Arbeitgeber. Im Fokus stehen Angebote der finanziellen Unterstützung bei der Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, bei der...

Mit der 25jährigen Sandra Latzke steht seit Sonntag zum ersten Mal eine Frau an der Spitze der Gelsenkirchener Jungsozialisten. Die Wahlvollversammlung der SPD-Nachwuchsorganisation gab der angehenden Geographin und Sozialwissenschaftlerin mit 18 zu 13 Stimmen den Vorzug vor dem bisherigen Amtsinhaber Jan Dworatzek. Zu ihrer erfolgreichen Kandidatur um das Spitzenamt führt Latzke aus: „Die Jusos sind seit Jahren sehr aktiv und durch zahlreiche Aktionen innerhalb wie außerhalb von Wahlkämpfen...

Am Donnerstagabend trafen sich die Gelsenkirchener SPD-Mitglieder in der Gerhart-Hauptmann-Realschule, um ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai zu küren. Von den 176 Genossen waren 167 anwesend und demonstrierten Geschlossenheit und die Bereitschaft, ihren Teil dazu beizutragen, dass in NRW klare Verhältnisse geschaffen werden. So galten die ersten Worte der Vorsitzenden Heike Gebhard den Helfern, die sich im Wahlkampf engagieren. Dass beide Kandidaten mit großer Mehrheit gewählt...

Lukas Günther ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Buer-Mitte III. Der neunzehnjährige folgt damit auf den Stadtverordneten Dr. Günter Pruin, der aus persönlichen Gründen nicht mehr angetreten ist. Lukas Günther, der momentan im Kinder- und Jugend-Kultur-Zentrum ‚Spunk‘ sein Freiwilliges Soziales Jahr macht, ist stellvertretender Vorsitzender der Jusos Gelsenkirchen und Vorsitzender der Juso AG Nord. Nach seiner Wahl, die einstimmig bei zwei Enthaltungen erfolgte, danke er Dr. Günter...

Am Donnerstagabend fanden sich die Gelsenkirchener Genossinnen und Genossen in der Gerhart-Hauptmann-Realschule ein, um ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai zu küren. Von den 176 geladenen Genossinnen und Genossen waren 167 anwesend und demonstrierten große Geschlossenheit und die Bereitschaft, ihren Teil dazu beizutragen, dass in NRW klare Verhältnisse geschaffen werden. So galten die ersten Worte der Vorsitzenden, Heike Gebhard, auch den Helferinnen und Helfern aus den...

Mit dem aktuellen Bundestagsbeschluss wird die Einspeisevergütung für Solarstrom drastisch gekürzt. Schwarz-Gelb setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. „Das diese Woche im Parlament mit den Stimmen von Union und FDP verabschiedete Gesetz schießt weit über das Ziel hinaus“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte einen Antrag vorgelegt, der wieder Ruhe in den Markt bringen sollte: Herstellern, Investren...

„Das ist eine gute Nachricht: die Landesregierung gibt die Investitionsfördermittel für Betreuungsplätze der unter- dreijährigen Kinder auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt frei.“, erklärt die SPD Vorsitzende Heike Gebhard. Mit der Ablehnung des Landeshaushalts seien CDU, Linke und FDP - ohne mit der Wimper zu zucken - bereit gewesen, die zusätzlichen Landesmittel für den Ausbau der U3-Plätze auf Eis zu legen, kritisierte Gebhard. Als rot-grün 2010 die Regierungsverantwortung übernahm, lag...

Rund 13,2 Mio. Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen (davon rund 6,8 Mio. Frauen) sind aufgerufen, am 13. Mai den neuen Landtag zu wählen. Für 346.000 junge Nordrhein-Westfalen - davon rund 169.000 Frauen - ist es die erste Landtagswahl (Quelle: Bevölkerungsstatistik NRW). Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens ab dem 27. April 2012 (16. Tag vor der Wahl) in Nordrhein-Westfalen wohnen. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. 128 der...

Am Wochenende fand bei der EAB Resser Mark die Jahreshauptversammlung mit Wahlen statt. Der komplette Vorstand wird laut Satzung alle zwei Jahre gewählt. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus (in der 1. Reihe von links): Walter Faber (Beisitzer), Ingrid Brehme (1. Vorsitzende), Beate Cieszinsky (Aktiv-Tag-Leiterin), Christel Hein (Beisitzerin)und Helga Korczak, sowie (in der 2. Reihe von links): Dieter Schaper ( stellvertretender Vorsitzender ), Nadine Urlacher ( stellvertretende...

Beim Frühjahrsempfang der FDP im Schloss Horst trafen die Gelsenkirchener und Berliner FDP-Spitzenpolitiker zusammen. Denn als Redner hatten die Gelsenkirchener Liberalen den Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle ins Renaissance-Schloss eingeladen. Mit von der Partie waren auch der FDP-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Jens Schäfer, die Ratsfrau und Bezirksvertreterin Anne Schürmann und der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Marco Buschmann.

Die gute Arbeit und besondere Bedeutung der Gesamtschule Berger Feld als Sportschule NRW steht für die SPD-Ratsfraktion außer Frage. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Diese Schule ver-dient unsere Unterstützung, es gibt keinen Schließungsbeschluss.“ Angesichts drastisch sinkender Schülerzahlen in den nächsten 20-30 Jahren wäre es aber unverantwort-lich, sich keine Gedanken über die Zukunft aller Schulen in Gelsenkirchen zu machen. Deshalb soll mit einer sorgfältigen Diskussion über den...

Die Bürgerinnen und Bürger in Gladbeck haben entschieden, den lange diskutierten Ausbau der A 52 in der Tunnelvariante auf Gladbecker Stadtgebiet, abzulehnen. Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen steht nicht an, diese bei breiter Beteiligung der Gladbecker Bürgerschaft getroffene Entscheidung zu kommentieren. Zu unmittelbar nach der Entscheidung angekündigten Diskussionen der Ausbaugegner für alternative Lösungen stellt die SPD-Fraktion jedoch mit aller Entschiedenheit fest, dass eine...