Gelsenkirchen - Politik

Auf dem Altmark in Bottrop fand heute (12.05), zwischen 10.00 und 15.00 Uhr, der Tag der Bottroper Sozialdemokraten statt. Dem Besucher bot sich ein Tag vor der Landtagswahl am morgigen Sonntag ein Buntes Bild, mit dabei war auch die Landtagsabgeordnete Cornelia Ruhkemper. Sie gehört der SPD- Fraktion in Düsseldorf seit dem 8. Juni 2005 an. Cornelia Ruhkemper holte bei der letzten Landtagswahl am 2012 im Wahlkreis 76 Bottrop 50,9 Prozent und zog somit Direkt in den Landtag ein. Bei der morgigen...

Nicht alle, die ihr Hobby im Grünen haben, sind einander grün. Erneut gibt es Streit um Katernberger Gärten. Diesmal richtet sich der Zorn des Stadtverbands der Kleingärtnervereine aber nicht gegen Politik oder Verwaltung - zumindest nicht in erster Linie. Vielmehr ärgert sich der Vorsitzende Heinz Schuster über einen Kleingartenverein. Als „Bunte Gärten Alte Kirchstraße“ ist das Projekt bekannt geworden. Interkulturell soll es sein, also für Menschen unterschiedlicher Herkunft, und vielleicht...

Anlässlich des internationalen Tages der Pflege am 12. Mai erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Angelika Graf: Immer mehr Menschen werden pflege- und hilfebedürftig. Alleine in Deutschland gibt es derzeit über 2,3 Millionen pflegebedürftige Menschen, bis zum Jahr 2020 wird diese Zahl auf voraussichtlich etwa 3 Millionen steigen. Gerade diese Menschen sind auch im Alter darauf angewiesen, die notwendigen medizinischen Behandlungen auch in Form von Hüft- und...

Die NRW-Polizei geht weiter entschlossen gegen Neonazis vor. Innenminister Ralf Jäger hat heute (10.5.) die "Kameradschaft Walter Spangenberg" in Köln verboten und aufgelöst. Deren Mitglieder glorifizieren den verbrecherischen Nationalsozialismus, lehnen unsere Rechtsordnung ab und wollen ein viertes großdeutsches Reich. Der Anführer, der nach einem SA-Mann benannten Kameradschaft, Axel Reitz, ist heute aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Er hatte gemeinsam mit zwei führenden...

Auf der Domplatte sprach Merkel am späten Nachmittag vor tausenden Zuschauern.

Mit seiner Bemerkung das am 13. Mai bei der NRW – Landtagswahl über Merkels EU – Europa – Kurz abgestimmt würde, sorgte der Bundesumweltminister und Spitzenkandidat der NRW - CDU für das Amt des Ministerpräsidenten FÜR Befremdung in der CDU. In der „Welt“ am heutigen Donnerstag relativierte er dies nun. Er sagt. am Sonntag steht nicht der EU – Kurs der Kanzlerin in NRW zur Abstimmung, sondern am Sonntag stehe „der Schuldenkurs voin Hannelore Kraft“ zur Abstimmung. Bundeskanzlerin Angelika...

Die Horster Sozialdemokraten aus dem Norden des Stadtteil Horst standen die letzten vier Wochen ob es Regnete, Stürmte und natürlich bei Sonnenschein mit Ihrem Info – Stand in der Fußgängerzone an der Essener Straße / Am Wedem und Stellten sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Mit dabei waren immer die Örtlichen Mandatsträger/innen des Ortsvereins aus dem Bezirk West, Fraktionsvorsitzender Udo Gerlach, Rosi Gerlach und Heinz Kolb sowie der Stadtverordnete Ralf Lehmann. Die...

Der Stadtspiegel stellte drei Fragen an die Kandidaten aus dem Wahlkreis 74. Für die SPD kandidiert Heike Gebhart im Wahlkreis 74. Ihre Schwerpunkte sind die frühe Förderung von Kindern und soziale Arbeitspolitik: 1. Die Themen Kinder und Bildung spielen im Wahlkampf eine große Rolle. Wo setzen Sie persönlich Schwerpunkte? Bildungschancen von Kindern jeglicher Herkunft müssen früh gefördert werden durch: a) gezielte Hilfen für Familien und Kinder von Anfang an; b) einen weiteren Ausbaus der...

Die Krankenhäuser im Land leiden an Unterfinanzierung und den daraus resultierenden Lücken in der Versorgung. Auch Gelsenkirchener Kliniken unterstützen die Forderung nach verlässlicher Finanzierung, denn medizinische Sicherheit braucht eine sichere Finanzierung. „Jobkiller Gesundheitspolitik“: Es ist ein massiver Vorwurf, den die 404 Kliniken in NRW in diesen Tagen mit einer großen Kampagne artikulieren. Der Ärger sitzt tief, auch bei den Geschäftsfüh-rern der Gelsenkirchener Krankenhäuser....

Um Punkt 14.00 Uhr gingen wir heute mit unserer Landtagskandidaten Heike Gebhard durch die alte Kolonie der ehemaligen Nordstern Zeche III/IV und machten Hausbesuche, bei den Bewohner kamen wir gut an, und man könnte Spüren das die Menschen auch nach dem 13. Mai Hannelore Kraft und die Sozialdemokraten als Regierungspartei in Düsseldorf haben wollen. Weiter mit Hannelore Kraft und der SPD das wollen die Bürgerinnen und Bürger in unserem Horster Stadtteil haben. Hannelore Kraft ist gut für unser...

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Manfred Leichtweis will die jetzt vorliegenden Ergebnisse der Benzolmessungen im Gelsenkirchener Norden auch im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz diskutieren und wird in der heutigen Sitzung eine entsprechende Anfrage stellen. „Ich hätte erwartet, dass der Punkt auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung steht weil ich meine,“ so Manfred Leichtweis, „dass nach der Bezirksvertretung Nord auch wir im Umweltausschuss Gelegenheit haben...

Das Land NRW wird die Abrechnung der Einheitslasten zwischen Land und Kommunenverfassungskonformneu regeln. Das erklärte Kommunalminister Ralf Jäger heute (8. Mai) in Münster. "Unser Ziel ist es, eine zukunftsfeste Regelung zu treffen, die bis zum Jahr 2019 trägt. Wir suchen nun gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden nach Wegen für eine faire Abrechnung der Einheitslasten. Dazu wird uns das Urteil des Verfassungsgerichtshofs wichtige Anhaltspunkte liefern", sagte Jäger. Jäger verwies...

Im Zusammenhang mit dem schulpolitischen Konsens für Nordrhein-Westfalen wurde auch ein Modellversuch mit einem Zusammenschluss von Grund- und Sekundarstufe I-Schulen zu einer Schule mit den Jahrgängen 1 bis 10 vereinbart, für den sich die Stadt Gelsenkirchen bewirbt. Der Ausschuss für Bildung hat, bis auf den Vertreter der FDP, beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, die Teilnahme an diesem Modellversuch weiter vorzubereiten. Der Aus-schuss hat hierbei die Priorität in Rotthausen mit der...

Die Rampe für Gehbehinderte, Rollstuhl- und Rollatoren – Nutzerinnen und Nutzer auf dem Friedhof in Horst – Süd ist nun fertig. Lange Zeit hat sich der SPD – Bezirksverordnete des Stadtbezirks Gelsenkirchen – West Heinz Kolb (l.) gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Joachim Gill (2. v. l.), Udo Brückner (Vorsitzender des Beirates für Menschen mit Behinderung), sowie Udo Gerlach SPD - Fraktionsvorsitzender im Bezirk – West (2. v. r), sowie Lutz Dworzak Stadtverordneter aus dem Horster – Süden...

Am heutigen Freitag, 04.05.2012, versammelten sich ca. 1000 Metallarbeitnehmer und Unterstützer vor den Werkstoren von Küppersbusch, um von dort aus in einem Protestzug zum Musiktheater am Kennedyplatz in Gelsenkirchen zu marschieren. Mitarbeiter verschiedener Firmen wie Vaillant, Rexxam, Küppersbusch, TRW, Seppelfricke Services und Tecbytel (100% Tochter Fa. Vaillant), um nur einige zu nennen, fanden sich dort zu einer großen Kundgebung zusammen. Damit wollen sie dem Arbeitgeberverband ein...

„Am Knotenpunkt Buerer Straße in Horst-Mitte laufen insgesamt sieben Buslinien, zwei Straßen- bzw. U-Bahnlinien und der Individualverkehr mit PKW, Fahrradfahrern und Fußgängern zusammen und die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass die Grenze der Belastbarkeit hier erreicht ist. Wenn es darum geht, hier Veränderungen vorzunehmen, ist eine gründliche Beratung alles andere als überflüssig, auch wenn dafür eine Sondersitzung nötig ist," erwidert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus...

Tag der Arbeit in Gelsenkirchen.

Auch bei der Landtagswahl 2012 können blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Unterstützung einer Hilfsperson abgeben. Landeswahlleiterin Helga Block wies darauf hin, dass die nordrhein-westfälischen Blinden- und Sehbehindertenverbände und -vereine die Stimmzettelschablonen kostenfrei an betroffene Wahlberechtigte versenden. "Auf diese Weise können blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler ohne fremde Hilfe...