Emmerich am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Aktuell leben 31.519 Ausländer im Kreis Kleve

Rund 10 % der Kreisbevölkerung sind Ausländerinnen und Ausländer. Die Anzahl der zugewanderten Personen im Kreis Kleve ist in den Jahren seit 2007 um insgesamt 5.479 Personen gestiegen. Von den 31.519 Ausländern kommen 25.059 Menschen aus der EU. 49,6 % sind Niederländer, 17,4 % Polen und 4,5 % reisten aus der Türkei ein. Auch die Anzahl der Asylbewerber hat sich dem Bundestrend folgend erhöht. Waren es im Jahr 2009 noch 189 Asylbewerber, verzeichnete die Ausländerbehörde im Jahr 2010 einen...

  • Kleve
  • 02.02.12
  • 4
Quelle: Internetseite Bund der Steuerzahler
5 Bilder

Wirkt aktiv mit: Verhindert die Diätenerhöhung in NRW!!!

Sie haben es doch bestimmt auch den Medien entnommen: Die Parlamentarierer in Nordrhein-Westfalen wollen sich (gegen die Stimmen von FDP und Linken) eine saftige Diäten-Erhöhung genehmigen. Zur notwendigen Alterssicherung, wie die Befürworter behaupten. Finden Sie nicht auch, dass es reicht? Schon heute zahlen unsere Parlamentarierer aktuell 1.614 Euro in ihre Altersvorsorge ein. Ein Spitzenverdiener mit einem Bruttogehalt von 5.600€ dagegen 1.097,-€. Und: "Wer mit 49 Jahren in den Landtag...

  • Hamminkeln
  • 30.01.12
  • 47
Foto: Verband Wohneigentum
2 Bilder

Dichtigkeitprüfung - Thema noch nicht endgültig geklärt

Hinsichtlich der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen fand im Düsseldorfer Landtag am Donnerstag, 26. Januar 2012, eine erste Lesung der eingebrachten Gesetzesentwürfe statt. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt den Entwurf der Landesregierung hierbei nur bedingt. Der Gesetzesentwurf der SPD und GRÜNEN kommt zwar den privaten Hauseigentümern entgegen, jedoch nach Auffassung des Verband Wohneigentum nicht umfassend genug. "Grundsätzlich sollte davon ausgegangen...

  • Wesel
  • 30.01.12
Foto: Wikipedia

Wie lange noch, Herr Bundespräsident?

Es vergeht kaum noch ein Tag, an dem der Name unseres Bundespräsidenten Christian Wulff nicht mit einer negativen Meldung in Verbindung gebracht wird. Immer wieder kommen neue Details ans Tageslicht und immer wieder wird nur zögerlich geantwortet, wenn überhaupt. Vor allem in der Zeit, als Christian Wulff noch Ministerpräsident war, häufen sich die Negativ-Schlagzeilen. Doch jetzt ist er Bundespräsident und soll ein Vorbild sein. Doch wie ein Vorbild verhält er sich nun wirklich nicht. Und...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.01.12
  • 1
Bildunterschrift: 25 Personen aus 17 unterschiedlichen Nationen erhielten
die deutsche Staatsbürgerschaft

25 Personen wurden deutsche Staatsangehörige

„Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte.“ Dieses feierliche Bekenntnis legten gestern (24.01.2012) im Maywaldsaal des Kreishauses in Kleve 25 Personen aus 17 unterschiedlichen Nationen ab, bevor sie aus den Händen von Landrat Wolfgang Spreen ihre Einbürgerungsurkunde erhielten und damit deutsche Staatsangehörige wurden. In seiner Begrüßungsrede brachte der Landrat zum Ausdruck,...

  • Kleve
  • 25.01.12
Foto: Verband Wohneigentum
2 Bilder

Diskussion um die Dichtheitsprüfung geht weiter

Die Diskussion um die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen geht in eine neue Runde: CDU und FDP haben bereits im Dezember einen neuen Gesetzesentwurf zur Änderung des Landeswassergesetzes vorgelegt. Nun haben SPD und GRÜNE ihren Vorschlag beim Landtag NRW eingereicht. Eine erste Beratung im Landtag ist für Ende Januar 2012 vorgesehen. NRW-Umweltminister Johannes Remmel hatte Ende 2011 eine Überarbeitung des Landeswassergesetzes versprochen. Diese liegt nun auf dem Tisch des Landtages...

  • Wesel
  • 19.01.12
Karin Jansen lässt sich von Klaus Syberg die Situation vor Ort erklären. Fotos (2): Jörg Terbrüggen
2 Bilder

„Lohnt sich ein Einspruch?“

Rees. Dort, wo sonst die wichtigen Entscheidungen über Baumaßnahmen, Finanzen und andere Dinge besprochen werden, liegen sie nun seit Dienstag aus, die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren der Bahn im Abschnitt 3.1 in Haldern. Doch der große Andrang im Ratssaal blieb bisher aus. Was beim Gang ins Rathaus als erstes auffällt ist die Tatsache, dass nirgendwo ein Hinweisschild auf den Saal 201 mit seinen vielen Unterlagen hängt oder steht. Dafür steht die große Tür zum Ratssaal offen und an...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.01.12
Foto: Heinz Holzbach
2 Bilder

„Blitzer“ spülen 2,8 Millionen Euro in die Kreiskasse

Auf die Raser im Kreis Kleve ist Verlass: Sie lassen sich jedenfalls nicht von den „Blitzern“ stoppen und bescherten dem Kreis Kleve im vergangenen Jahr eine Einnahme in Höhe von 2,8 Millionen Euro. „Verkehrssicherheit hat im Kreis Kleve oberste Priorität“, sagt Eduard Großkämper, Pressesprecher des Kreises Kleve. Und darum geht es den Temposündern an den Kragen. „Nur so können schwere Verkehrsunfälle vermieden werden.“, so Großkämper. Die Autofahrer können im Kreisgebiet mit insgesamt 33...

  • Kleve
  • 11.01.12
  • 23
Dr. Sylvia Heesen, leitende Amtstierärztin im Kreis Kleve, ist auch für die Überwachung der Geflügelmastbetriebe zuständig. Dazu gehört auch die Kontrolle der sogenannten Bestandsbücher - der gesetzlich vorgeschriebenen Dokumentation der im Stall verwendeten Antibiotika. | Foto: Kreis Kleve

Kann ich jetzt noch einen Hähnchenschenkel essen?

„Ja, wir fordern vor allem eine artgerechtere Tierhaltung.“ Reinhild Benning, Agrarexpertin des BUND formuliert das Ziel der im Augenblick laufenden Hähnchen- und Antibiotika-Kampagne deutlich. Zur Vorgeschichte: Der Umweltverband BUND hatte im Dezember 2011 deutschlandweit in mehreren Supermärkten Hähnchenfleisch gekauft, das im Anschluss in einem zertifizierten Labor auf antibiotika-resistente Keime untersucht wurden. Zwölf der 20 Stichproben wiesen die gesuchten Keime auf. Der LK hakte nach:...

  • Kleve
  • 10.01.12

Tötung der Straßenhunde zur Populationsreduzierung

Stray Dog Control Program Aus der Leitlinie 2010 lässt sich erkennen, dass es um die Kontrolle der Hundepopulation ohne unnötige Leiden, durch Reduzierung der streunenden Hunde geht. Als streunend bezeichnet man einen Hund, wenn er sich nicht unter menschlicher Kontrolle befindet und er somit keinen Besitzer hat. Hunde ohne Besitzer können human eingeschläfert werden. Veterinärbehörden wird die Verantwortung für Überwachung und Durchführung tierseucherechtlicher Maßnahmen übertragen. Die...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.01.12
  • 2
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88

Investitionen...

Einen dicken Batzen investiert die Stadt Emmerich 2012 auch in die Sanierung der Schulen und städtischen Gebäude. Die abzuarbeitende Liste ist ganz schön lang. EMMERICH. Dabei ist der geringste Kostenaufwand der Prallschutz in der Turnhalle der St. Georg-Grundschule in Hüthum mit 4.000 Euro. Im Schlösschen Borghees sollen Fenster und Dachüberstand für 10.000 Euro renoviert werden. Weitere 8.000 Euro sind für 2013 vorgesehen. Im Eugen-Reintjes-Stadion sollen neue Umkleidebänke her. Fortführung...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.12.11

Autofreier Marktplatz

Die Zeit der großen Investitionen sind angesichts der angespannten Haushaltslage, in der sich die Stadt Rees befindet, vorbei. Die Schulen sind, mit Ausnahme der Realschule, in den letzten Jahren saniert worden und auch die neuen Feuerwehrgerätehäuser sind weitestgehend fertig. REES. Nun könnte man ja meinen, dass sich die Stadtväter nun in Ruhe zurücklehnen könnten. Doch weit gefehlt. Arbeit gibt es noch genug, denn es stehen zahlreiche Projekte auf der Agenda. Nach der Zerschlagung des...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.12.11
Düsseldorf verzeichnet einen Anstieg dieser Delikte um 55

Zu wenig Polizei - Diebstähle und Wohnungseinbrüche nehmen zu

Organisierte Tätergruppen nutzen den Wegfall der Grenzkontrollen offenbar zunehmend, um besonders in deutschen Großstädten Diebstähle und Wohnungseinbrüche durchzuführen: Nachdem der Düsseldorfer Polizeipräsident Herbert Schenkelberg bereits im Oktober 2011 auf einen Anstieg dieser Delikte um 55 % in seiner Stadt hingewiesen hat, hat jetzt auch die amtierende Polizeipräsidentin Berlins, Margarete Koppers, einen Anstieg dieser Delikte um 24 % im Jahr 2011 verzeichnet. Für beide Polizeiexperten...

  • Düsseldorf
  • 27.12.11
  • 8
2 Bilder

Stellung nehmen zum Kernkraftwerk in Borssele (NL)

Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann. Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann ab sofort im Internet unter folgenden Internetadressen eingesehen werden:...

  • Wesel
  • 27.12.11
  • 11
Zahlreiche Besucher waren bei der Infoveranstaltung der Deutschen Bahn AG im Saal Tepferdt in Haldern. Fotos: Jörg Terbrüggen
7 Bilder

Da rollt was auf Haldern zu

Haldern. Endlich, so Bürgermeister Christoph Gerwers, gehe es los. Viele Jahre beschäftige man sich schon mit dem Thema Betuwe, doch jetzt „gibt es Licht am Ende des Tunnels.“ Denn das Planfeststellungsverfahren geht in die Offenlegung. Das Lindendorf hat dabei eine gewisse Vorreiterrolle, denn hier war man offensichtlich am schnellsten mit den Gutachten fertig und so wird der Abschnitt 3.1 der Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen als erstes in Angriff genommen. Bürgermeister Gerwers bezeichnete...

  • Emmerich am Rhein
  • 16.12.11
  • 1
19 Bilder

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Ihr Tag am Berufskolleg

"Die Milch macht's: Klassische Desserts mit Milch und Milchprodukten." Das stand dieses Mal nicht nur auf dem Stundenplan der angehenden Köche in der Mittelstufe am Berufskollegs des Kreises Kleve. Denn im Rahmen ihrer TatKraft-Einsätze nahm auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Unterricht zum Lernfeld "Kalt-Warme Büffets" teil. Einen Unterrichtstag lang sammelte sie neue Erfahrungen aus dem Alltag von Auszubildenden und Ausbildern. Und lernte so ein breites Spektrum sehr...

  • Kleve
  • 15.12.11

Dichtheitsprüfung vorläufig vom Tisch

Der NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat am gestrigen Dienstag den Gesetzesentwurf zur umstrittenen Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen zurückgezogen. Dies erfolgte noch ehe der Antrag der FDP in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses erörtert wurde. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt diese Entscheidung. CDU, FDP und Linke hatten zuvor eine Aussetzung der Dichtheitsprüfung gefordert. Die Argumente der Verbraucherschutzverbände und der zahlreichen...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.12.11
Foto: Foto: Schneidersmann, Collage: dibo

Norbert Meesters bleibt am Ball – „Lärmschutz für Betuwe muss kommen!“

Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich im Interesse der Anwohner für den Lärmschutz an der Betuwe-Linie mit der Inbetriebnahme der Blockverdichtung ein. Dies bestätigte Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters auf Anfrage. Meesters ist trotz Rückschlägen in der Vergangenheit am Ball geblieben und hat sich konsequent auf Landesebene für die Belange der Anlieger der Betuwe eingesetzt. „Für mich steht fest: Der Lärmschutz entlang der...

  • Wesel
  • 08.12.11

Startcenter am Niederrhein "sind ein Erfolgsmodell"

„Nach über drei Jahren sind unsere „STARTERCENTER NRW am Niederrhein“ ein Erfolgsmodell!“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Dietzfelbinger. Die Bilanz könne sich sehen lassen: An den vier Startercenter-Standorten in Duisburg, Wesel und Kleve werden Jahr für Jahr weit über 1000 Gründer, davon fast 40 Prozent Frauen, intensiv in Einzelgesprächen beraten. Mit ihren Informationen erreichen die Startercenter am Niederrhein jährlich weit über 10.000 Existenzgründer in spe. Dietzfelbinger:...

  • Duisburg
  • 25.11.11
5 Bilder

Planfeststellung, Lärmmessung, Blockverdichtung

In der Sitzung des Arbeitskreises „Deutsche Bahn“ informierte die Stadtverwaltung Wesel über die aktuellen Entwicklungen an der Betuwe Linie. So hieß es: Nun starten die ersten Planfeststellungsverfahren für das dritte Gleis. Dabei werden die Ergebnisse der Lärmmessungen an der Strecke in Voerde und Hamminkeln von den Kommunen genutzt. Die ermittelten Daten liefern gute Erkenntnisse über die aktuellen Zugzahlen und die aktuelle Lärmbelastung. Mit Rees-Haldern, Emmerich-Praest und Oberhausen...

  • Wesel
  • 24.11.11
14 Bilder

Auf den Spuren von Hauke Haien: Deichverband probt den Ernstfall

Das Wasser des Rheins ist seit Tagen dramatisch hoch und hat die alten Deiche aufgeweicht. „Wie Pudding wabert es, wenn man drüber läuft, denn die bislang noch nicht sanierten Deichabschnitte haben einen Kern aus Lehm und Erde. Tagelanger Dauerdruck des anstehenden Wassers machen die Substanz mürbe, jederzeit kann ein Durchbruch mit dramatischen Folgen drohen...Nicht auf einem Schimmel kommt er daher, der Deichgräf Herbert Scheers, sondern leuchtende Sicherheitswesten, Frontlader und...

  • Wesel
  • 18.11.11
Beim CDU-Bundesparteitag in Leipzig: Anita van Elsbergen, Maria Ingenerf, Manfred Lorenz, Paul Düllings, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB, Jens Röskens, Dr. Helmut Linssen, Margret Vosseler MdL, Dr. Günther Bergmann, Jörg Cosar (v.l.n.r.)

CDU Kreis Kleve bei Bundesparteitag

Auf dem 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig war die CDU des Kreises Kleve mit neun Delegierten vertreten: Dr. Gün-ther Bergmann (Kalkar), Jörg Cosar (Kleve), Paul Düllings (Issum), Maria Ingenerf (Uedem), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzler-amtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Anita van Elsbergen (Uedem) und Margret Vosseler MdL (Issum). Mit dabei waren außerdem CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und Verena Rothbrust, Mitarbeiterin im...

  • Kleve
  • 17.11.11
  • 1
Foto: (Betty Schiffer)

Zertifiziert!

„Es war ein weiter Weg, aber nun sind wir mit der Zertifizierungsphase durch und sehr glücklich darüber“, so Sigried Seegers - Leiterin des Familienzentrums St. Martinus in Elten. von betty schiffer Emmerich. Das Familienzentrum St. Martinus in Elten hat es geschafft. Das Zertifizierungsverfahren ist abgeschlossen und somit wurde vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend und Kultur das Gütesiegel „Familienzentrum NRW“ verliehen. St. Martinus ist dabei das dritte Familienzentrum von...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.11.11

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.