Emmerich am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Polizei lobte: Die "Schnapsnasen" präsentierten sich vorbildlich!

Der Jahreswechsel 2013/2014 hat sich im Kreis Kleve mit insgesamt 45 Einsätzen ebenso wie im Vorjahr vergleichsweise ruhig gezeigt. Es kam zu fünf Körperverletzungsdelikten, zwei Sachbeschädigungen und einem Hausfriedensbruch. Die Polizei "rückte" in 11 Fällen zusammen mit der Feuerwehr aus, weil Brände gemeldet wurden. Dazu kam es in den meisten Fällen wegen des unsachgemäßen Umganges mit Feuerwerkskörpern. Diese flogen in Hecken, Strohballen oder Holzlatten und verursachten kleine Brände, die...

  • Kleve
  • 02.01.14
Peter Altmaier übergibt einen Blumenstrauß an Barbara Hendricks. | Foto: BMU/Thomas Imo, photothek.net

Heute war die Amtsübergabe an Barbara Hendricks

Peter Altmaier (CDU) hat am Mittwoch (18.12.2013) das das Amt des bisherigen Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit an Barbara Hendricks aus Kleve übergeben. Altmaier, und da bleiben wir im Kreis Kleve, wird Nachfolger des bisherigen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla (Weeze), der aus der Regierung ausscheidet. Barbara Hendricks ist nun ganz offiziell Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit an. Noch am selben Tag wurden Rita...

  • Kleve
  • 18.12.13
  • 3
Bundestagspräsident Norbert Lammert (re.) liest in seiner Heimat Bochum regelmäßig unseren Stadtspiegel. Beim Besuch unserer Verlagszentrale forderte er „Haltung“ von den Printmedien ein. Unser Bild zeigt ihn v.l. mit Geschäftsführer Haldun Tuncay, Redaktionsleiter Thomas Knackert, stv. Redaktionsleiter Martin Dubois und Lokalredakteur Ulrich Roth. Foto: Nicole Trucksess

Bundestagspräsident Norbert Lammert lobt (unsere) Anzeigenblätter

Er sei kein Experte in Sachen Anzeigenblätter, stellte Bundestagspräsident Norbert Lammert bei seinem Besuch in unserer Essener Verlagszentrale klar. Aber als „regelmäßiger Leser“ unseres Verlagstitels „Stadtspiegel Bochum“ sieht er die Gattung im Gegensatz zu anderen Printmedien „subjektiv“ auf einem guten Weg. In Berlin vertritt der protokollarisch zweithöchste deutsche Politiker die Interessen des Parlaments, in seiner Heimatstadt interessiert er sich für das lokale Geschehen. Darüber...

  • Essen-Steele
  • 18.12.13
  • 13
  • 9

Jetzt ist es "amtlich": Barbara Hendricks wird Umweltministerin

Der SPD-Parteivorstand hat am Sonntag die Ministerinnen und Minister für die nächste Bundesregierung benannt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel stellte die sechs neuen Ministerinnen und Minister am Mittag in Berlin vor. Die wichtigste Botschaft für den Niederrhein: Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird die noch amtierende SPD-Schatzmeisterin Dr. Barbara Hendricks aus Kleve. Dazu erklärt der Parteivorsitzende: „Sie wird sicher im Auge behalten, dass ich als...

  • Kleve
  • 15.12.13
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (l.) und der CDU Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann (MdL)

"Als sein Abschied am Donnerstag feststand, gab es Tränen, bei Pofalla und bei Merkel"

Vom Hauptschüler zum Kanzleramtsminister. Diese beeindruckende Karriere des Kreis Klever Bundestagsabgeordneten Ronald Pofalla (CDU) findet zunächst keine Fortsetzung. In einem Telefonat mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Günther J. Bergmann (MdL) bestätigte Pofalla am Samstag (14.12.2013) entsprechende Medienberichte, dass er sich aus der großen Politik zurückziehen werde. „Er möchte kürzer treten und eine Familie gründen“, sagte Bergmann dem Klever Wochenblatt. „Dieser Schritt ist ihm nicht...

  • Kleve
  • 14.12.13
  • 1
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Will künftig nicht mehr die Ärmel für die Kanzlerin aufkrempeln: Ronald Pofalla (MdB)

Pofalla will Kanzleramt verlassen

Kanzleramtsminister Ronald Pofalla will nach Medienberichten das Kanzleramt verlassen und künftig auch nicht dem neuen Kabinett angehören. Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Weeze will aber sein Bundestagsmandat behalten. Seit Oktober 2009 war Ronald Pofalla (54) Chef des Kanzleramtes. Die Gründe für den Rückzug aus der ersten Reihe? Er wolle mehr Zeit mit seiner Lebensgefährtin verbringen, schreibt die "Bild", die "RP" will sogar wissen, dass der Jurist eine Familie gründen will. Pofalla ist...

  • Kleve
  • 13.12.13
  • 12
Über die ersten Ergebnisse der Steuerungsgruppe Gesamtschule wurden die zahlreiche Lehrer Montagabend im Ratssaal informiert. Foto: Jörg Terbrüggen

Gesamtschule: Es gibt noch viel zu tun

Mit der Wahl der Eltern für die neue Schulform Gesamtschule hat die eigentliche Arbeit in Emmerich erst einmal so richtig begonnen. Denn nun gilt es, die vielfältigen Themenfelder, die mit der Entscheidung einhergingen, abzuarbeiten. Dabei geht es nicht nur alleine um die Frage, ob eine neue Schule gebaut werden muss oder nicht. Seit dem Sommer beschäftigt sich eine Lenkungsgruppe mit den offenen Fragen. Fünf Arbeitsgruppen sind dabei gebildet worden. Der Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit hat...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.12.13
Daumen runter. Die vier im Rat der Stadt Emmerich vertretenden Parteien sind mit dem Politikstil in Ememrich überhaupt nicht einverstanden und zeigen dies auch öffentlich. Foto: Jörg Terbrüggen

Daumen runter für den Politikstil in Emmerich

Während die einen dem „Fortschritt“ in Sachen Neumarkt lauschen durften, erfuhren die anderen die Meldung aus der Presse. Und waren darüber maßlos verärgert. Jetzt trafen sie sich alle gemeinsam ausgerechnet an dem Platz, an dem bald der Fortschritt beginnen soll. Die Stimmung ist relativ gelöst, obwohl die dort stehenden Politiker den Hals so richtig voll haben. Sie sind entäuscht von Bürgermeister Johannes Diks. Und das so richtig. Denn sie fühlen sich mittlerweile als Opposition nicht ernst...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.12.13
  • 2
Foto: Gerd Altmann/pixelio.de

Wer darf sich gegen die BETUWE wehren?

Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Bahn im Zuge des Klimaschutzes das hohe Gütertransport-Aufkommen weg von der Straße auf die Schiene bringen bzw. auf der Schiene lassen will. Aber dadurch dürfen die Lebensqualität der Menschen, die an der Linie leben, nicht wesentlich beeinträchtigt oder ganze Stadtbilder verunstaltet werden. Insofern sollten die Vertreter der Kommunen als unsere gewählten Vertreter nochmals prüfen lassen, ob ihre Grundsatzklage nicht doch Aussicht auf Erfolg haben...

  • Wesel
  • 10.12.13
  • 5
  • 2

Exhibitionist in Weeze: Jetzt gibt es sogar ein Foto von ihm!

Wie auch das Gocher Wochenblatt und der Lokalkompass berichteten, sahen am 28. September zwei 11-jährige Mädchen gegen 18 Uhr einen Mann, der zwischen der Kevelaerer Straße und der Bahnstraße in Weeze mit heruntergelassener Hose dastand. Er zeigte sich den Mädchen in schamverletzender Weise und manipulierte an seinem Geschlechtsteil. Auf dem Weg zu diesem Ort wurde der Unbekannte fotografiert. Auch am 26. September, 2. Oktober sowie 7. Oktober 2013 ist es zu Fällen der Vornahme von...

  • Goch
  • 05.12.13
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Spannende Bücher über globale Krisen - und mögliche Lösungsvorschläge | Foto: C. Bertelsmann

BÜCHERKOMPASS: Krieg, Macht und Weltschmerz

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreiben. Bereits vergeben und rezensiert wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Bücher über Kriege, Krisen und Machtkämpfe, kurz: die Zukunft unseres Planeten. Jonathan Schnitt: Foxtrott 4 Der Journalist Jonathan Schnitt wollte sehen, hören, spüren, was Krieg aus der Nähe betrachtet bedeutet – jeden Tag, jede Nacht. Er lebte ein halbes Jahr mit einem...

  • Essen-Süd
  • 04.12.13
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  • 4

Hier kommt die Maut

Merkel: „Mit mir wird es keine PKW-Maut in Deutschland geben. Seehofer: „Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben ohne PKW-Maut für Ausländer“ Steinbrück: „PKW-Maut ist Irrsinn.“ Und jetzt kommt sie doch! Für Ausländer? Wie soll das gehen? Das erinnert mich an die letzte Große Koalition. Im Wahlkampf SPD keine Mehrwertsteuererhöhung, CDU um 2 Prozent erhöhen – herausgekommen sind 3 Prozent. Wie soll denn jetzt eine europarechtskonforme PKW-Maut für Ausländer eingeführt werden ohne das...

  • Bedburg-Hau
  • 27.11.13
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Foto: Piper / Schwarzkopf / Goldmann

BÜCHERKOMPASS: Hartz IV, Sozialarbeiter, beschissen schönes Leben

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an Community-Mitglieder, die bereit sind, für eines der jeweiligen Werke eine Rezension zu schreiben. Bereits vergeben wurden diese Bücher. Diese Woche beschäftigen wir uns mit dem Leben unterhalb und außerhalb des Gewöhnlichen. Thomas Mahler: In der Schlange Thomas Mahler erzählt von Bewerbungstrainings, 1-Euro-Jobs, freundlichen Sachbearbeitern und langen Schlangen. Er erzählt von Seminaren, die motivieren sollen, aber...

  • Essen-Süd
  • 20.11.13
  • 16
  • 4
Wenn es bei Ihnen auch so aussehen sollte, dann fotografieren Sie den Zustand und setzen das Bild bitte in den Lokalkompass. Foto: Steve Hill
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Melden Sie uns Straßenschäden in Ihrer Stadt

Es ist merklich kühler geworden. Vor allem nachts nähern sich die Temperaturen eher in Richtung Minusgrade. Väterchen Frost hält sich noch zurück. Doch er wird bestimmt schon bald auf sich aufmerksam machen. Starke Minustemperaturen sind nicht gut für die Straßen. Sie verursachen Schlaglöcher, die widerum die zahlreichen Autofahrer ärgern, weil sie natürlich nicht gerade die Radaufhängung und die Reifen schonen. Dabei handelt es sich laut Wikipedia um sogenannte Ausbrüche (in Deutschland...

  • Emmerich am Rhein
  • 19.11.13

Barbara Hendricks als Schatzmeisterin wiedergewählt

Mit rund 80 Prozent wurde die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Barbara Hendricks als Bundesschatzmeisterin der SPD wieder gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Leipzig sprachen ihr die Delegierten ihr Vertrauen aus. Die zwei letzten Jahre in diesem Amt waren für Barbara Hendricks vor allem durch das 150-jährige Parteijubiläum und die großen Feierlichkeiten in Berlin und Leipzig geprägt. "Das hat mir sehr viel Spaß gemacht, aber natürlich auch viel finanzielle...

  • Kleve
  • 15.11.13
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Jürgen Franken (SPD) soll Landrat im Kreis Kleve werden

Mit einstimmigem Votum schlägt der Vorstand der SPD im Kreis Kleve den SPD-Delegierten der Wahlkreiskonferenz den 50-jährigen Diplom-Finanzwirt Jürgen Franken aus Kranenburg für den Spitzenplatz der Liste zur Kreistagswahl im Mai nächsten Jahres und als Kandidaten für die nächste Landratswahl vor. Damit setzt die SPD schon frühzeitig Zeichen. “Mit Jürgen Franken haben wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker. Er hat über Jahre bewiesen, dass er den Fraktionsvorsitz und das stellvertretende...

  • Kleve
  • 11.11.13
  • 1
Zahlreiche Bürger nutzten die Möglichkeit, ihre Einwände im Heimathaus Millingen abzugeben. Foto: WachterStorm
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Bürger gaben ihre Einwände gegen die Bahn ab

Während in regelmäßigen Abständen die Güterzüge durch Millingen fuhren, saßen im Heimathaus von der künftigen Betuwe-Linie betroffene Bürger, um dort ihre Einsprüche schriftlich darzulegen. millingen. Es geht in die heiße Phase, denn nur noch bis zum 20. November können die Bürger entlang der Bahntrasse ihre Einwände gegen die Betuwe-Planung einreichen. Da aber nicht jeder weiß, wie er diese formulieren soll und was in diesem Einspruch alles vermerkt werden muss, haben sich die Millinger...

  • Emmerich am Rhein
  • 09.11.13
Borgmanns sorgenvoller Blick durch ein deutsches Qualitätsprodukt.
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Ansgar Borgmanns Sorge: "Haftungs- und Existenzprobleme" durch schwachsinnige EU-Regelungen

Der Fachmann war g‘rad im TV und macht dort die EU zur Sau! Und zwar zu recht, wie‘s scheint! Ansgar Borgmann, Heizungs- und Sanitärfachmann aus Wesel, hat‘s dem TV-Team des Wirtschaftsmagazins „plusminus“ geklagt: Aktuelle EU-Normen gefährden deutsche Qualitätsstandards! Der Weseler sieht die Sicherheit des Lebensmittels Nummer 1 (Wasser!) den Bach runtergehen, eben durch geltende EU-Verordnungen. Hintergrund: Laut „plusminus“ hat sich eine italienische Firma geweigert, ein neues Produkt vom...

  • Wesel
  • 08.11.13
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Dieser Bahnübergang in Elten gehört bald der Vergangenheit an. Er soll im Zuge des dreigleisigen Ausbaus weichen. Foto: Jörg Terbrüggen

Jetzt ist der Abschnitt Elten dran

Mit dem Planfeststellungsabschnitt 3.5. Emmerich – Elten geht der zwölfte und somit letzte Abschnitt der insgesamt 73 Kilometer langen Ausbaustrecke Emmerich - Oberhausen an das Eisenbahnbundesamt. Im Oktober hat die Deutsche Bahn den letzten der zwölf Planfeststellungsabschnitte für die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen beim Eisenbahnbundesamt eingereicht. Somit sind nun alle Abschnitte im Genehmigungsverfahren. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt für das Ausbauvorhaben.  Der...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.11.13
Zahlreiche Vereinsvertreter berieten, wie man sich gegen die Pläne der Bahn zur Wehr setzen kann. Foto: WachterStorm

Bahnübergang Millingen: Ein Dorf wehrt sich gegen die Mausefalle

„Gar nichts ist vom Tisch, ganz im Gegenteil. Wir fangen gerade erst an.“ Kämpferisch gab sich am Donnerstagabend im Heimathaus nicht nur der ehemalige Reeser Stadtdirektor Gerd Klinkhammer. Sämtliche Vereinsvertreter wollen in einem gemeinsamen Bestreben dafür kämpfen, dass die von der Bahn geplante Teilung Millingens so nicht durchgeht. Aufgeschreckt durch die nun öffentlich ausliegenden Pläne der Bahn regt sich in Millingen erheblicher Widerstand. „Millingen hat man immer mit einer...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.10.13
Auch der Bahnübergang in Millingen wird von Ronald Pofalla besichtigt. Foto: WachterStorm

Drei Bahnübergänge im Fokus von Pofalla

Da es bei der Beseitigung einiger Bahnübergänge im Zuge des dreigleisigen Ausbaus der Strecke von Elten bis Oberhausen offensichtlich immer noch gesprächsbedarf gibt, kommt Kanzleramtsminister Ronald Pofalla nach Elten, Hüthum und Millingen. In der Diskussion um die Gestaltung der Bahnübergänge in Elten, Hüthum und Millingen steht der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla weiterhin im Austausch mit der Deutschen Bahn. So wurden jetzt zwischen Pofalla und dem Konzernbevollmächtigter...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.10.13
Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst | Foto: Bistum Limburg
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Zwei Bischöfe in Deutschland haben Wurzeln im Kreis Kleve

In der Politik spielen mit Dr. Barbara Hendricks, Schatzmeisterin der SPD und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) seit Jahren zwei Politiker aus dem Kreis Kleve in der ersten Liga der Bundespolitik. Zwei Persönlichkeiten aus dem Kreis Kleve haben es aber auch in der Kirche zu höchsten Ämtern geschafft: Der gebürtige Klever Dr. Werner Thissen ist seit zehn Jahren Erzbischof von Hamburg. Er wird in diesem Jahr 75 Jahre alt und muss nach geltendem Kirchenrecht dann dem Papst seinen Rücktritt...

  • Kleve
  • 13.10.13
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So stellt sich die Situation am Bahnhof Empel nach der Bahnübergangbeseitigung dar. | Foto: DB ProjektBau
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Wände schützen vor dem Zuglärm

Noch ertönt das Bimmeln der Schranken, wenn diese sich am Bahnhof in Empel schließen. Künftig wird das der Vergangenheit angehören. Denn wenn der Betuweausbau kommt, verschwindet der Bahnübergang auf der Reeser Straße. Der Planfeststellungsabschnitt 3.2, zu dem auch das Gebiet in Empel zählt, hat insgesamt eine Länge von über 7,7 Kilometern. Er ist damit einer der größten Abschnitte. Die vorhandenen Bahnübergänge werden durch eine Straßenüberführung auf der „Alten Heerstraße“ ersetzt. Etwas...

  • Emmerich am Rhein
  • 04.10.13
Noch gibt es den Bahnübergang Anholter Straße. Der verschwindet aber im Zuge des Betuwe-Ausbaus. Foto: WachterStorm
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Betuwe: Millingen wird geteilt

Das sind keine rosigen Aussichten. Und Begeisterung dürfte bei den Bürgern in Millingen nicht aufkommen, wenn sie in die Planungen der Deutschen Bahn in Sachen Betuwe schauen. Denn das Dorf wird durch drei bis vier Meter hohe Schallschutzwände quasi geteilt. Im Rahmen einer Bürgerversammlung stellte Projektleiter Stefan Ventzke die Planungen der Deutschen Bahn vor. Sie sehen sowohl im Bereich vom Bongersweg als auch auf der gegenüber liegenden Seite an der Bahnstraße vier Meter hohe...

  • Emmerich am Rhein
  • 04.10.13

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