Emmerich am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ursula von der Leyen kommt zum Wahlkampf nach Rees. | Foto: Privat

Wahlkampf: Von der Leyen kommt nach Rees

Der CDU-Kreisverband Kleve empfängt am Freitag, den 30. August 2013, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen MdB, zu einer Wahlkundgebung in Rees. Beginn der für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger offenen Veranstaltung ist um 17 Uhr im Bürgerhaus Rees am Marktplatz. Von der Leyen unterstützt mit ihrem Einsatz den CDU-Bundestagsabgeordneten für den Kreis Kleve, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB, bei seiner erneuten Kandidatur bei den Wahlen im...

  • Emmerich am Rhein
  • 15.08.13
  • 7
Kanzleramstminister Ronald Pofalla eröffnet den Wahlkampf im Kreis Kleve. "Aus dem Kreis Kleve. Für Berlin" heißt das Motto.

Pofalla: "Wir wollen die Wahl gewinnen"

Kanzleramtsminister Ronald Pofalla war vor Ort, als heute Nachmittag, 14. August, die CDU im Kreis Kleve ihren Wahlkampf eröffnete. Jetzt überblickt der Kanzleramtsminister und Vorsitzende der Kreis Klever CDU den Marktplatz an der Linde, zumindest symbolisch. Denn mit dem Wahlkampfauftakt wurde sein Konterfei am CDU-Haus an der Lindenallee entrollt. Dort wird es bis zum 22. September zu sehen sein. Bürgernah und wahlkampferprobt geht es nun auch für Ronald Pofalla in die heiße Wahlkampfphase....

  • Kleve
  • 14.08.13
  • 3
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46

"Wenn Ronald Pofalla so ungezwungen erzählt, ..."

Der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, stimmte jetzt sein Helfer-Team der Jungen Union auf die anstehende heiße Phase des Bundestagswahlkampfs ein. Der gemeinsame Grillabend am Rhein in Grieth bildete den internen Wahlkampfauftakt des Kreisverbands der Jungen Union. Pofalla berichtete aus Berlin und bedankte sich für die tolle Unterstützung. Er nahm sich viel Zeit für persönliche Gespräche und stand den Mitgliedern der CDU-Jugendorganisation in lockerer...

  • Kleve
  • 06.08.13
  • 3

IHK-Umfrage: Wie zufrieden sind niederrheinische Unternehmen mit ihrem Standort?

Wie zufrieden sind die Unternehmen in der Region mit der Verkehrsanbindung? Wie läuft es mit Genehmigungsverfahren? Gibt es hier eine ausreichende Anzahl an Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen? Die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve ruft zurzeit stichprobenartig mehrere tausend Unternehmen in Duisburg sowie in den Kommunen der Kreise Wesel und Kleve auf, Angaben über die Qualität ihres Standortes zu machen. Antworten sind bis einschließlich 16. August...

  • Duisburg
  • 02.08.13
Foto: Heinz Kunkel
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Betuwe-Gipfel in Dinslaken

Sicherheitsfragen und Lärmschutz waren die Themen, die beim Betuwe-Gipfel in der Dinslakener Kathrin-Türks-Halle diskutiert wurden. Eingeladen zu dem "Gipfeltreffen" hatten die Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, der die Veranstaltung auch moderierte, und Norbert Meesters sowie die Bundestagsabgeordneten Marie-Luise Dött und Sabine Weiss. Rund 250 Bürger und Interessenvertreter folgten der Einladung. Sie diskutierten mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, Lothar Ebbers vom Fahrgastverband...

  • Dinslaken
  • 02.08.13
Beim Kellnern über den Tisch gezogen: Mini-Jobber in der Gastronomie – viele laufen ihrem Urlaubsanspruch hinterher. Auch eine Lohnfortzahlung bekommen sie häufig nicht, wenn sie mal krank werden. Dabei haben sie die gleichen Rechte wie reguläre Kräfte auch. Darauf hat die NGG hingewiesen. | Foto: NGG

Minijob in der Gastronomie: Teilzeitkräfte sollen auf Arbeitsvertrag bestehen!

Keine „Jobs zweiter Klasse“: Wenn es um die Rechte von Mini-Jobbern geht, nehmen es nach Ansicht der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) viele Chefs im Kreis Wesel mit dem Gesetz nicht so genau. Leidtragende seien die Beschäftigten. Viele Arbeitgeber wüssten nicht, dass ihre geringfügig Beschäftigten den anderen Arbeitnehmern gleichgestellt seien. Nicht selten drückten sich Mini-Job-Chefs allerdings auch bewusst um ihre Pflichten. „Nur so ist es zu erklären, dass viele 450-Euro-Jobber...

  • Wesel
  • 29.07.13
  • 1
Foto: Frank Schneidersmann
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BI "Betuwe - So nicht!" zum Treffen in Haldern: "Alles nur Wahlkampfgetöse!"

Mit dem Ergebnis des aktuellen Betuwe-Treffenc in Rees-Haldern ist die Bürgerinitiative "Betuwe - So nicht!" überhaupt nicht glücklich, Sprecher Gert Bork furmuliert in einer Stellungnahme an die Presse: "Bahn und Politik feiern sich in großer Runde. Wofür eigentlich? Sicher, die Kommunen sparen Millionen an Eigenmitteln für einen Bahnbau, der sie an die Grenzen Ihrer Leistungsfähigkeit gebracht hätte. Aber sonst?" Weiter heißt es in dem Schreiben: "Die Bahn baut ein Gleis, welches sie dringend...

  • Wesel
  • 29.07.13
Bauamtsleiterin Elke Strede erläutert Bahnchef Dr. Rüdiger Grube, NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Pläne für die künftige Unterführung der Bahn am Übergang Haldern. Fotos: Jörg Terbrüggen
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"Sie erhalten hier die modernste Trasse Europas"

Hoher Besuch hatte sich am Freitag im kleinen Lindendorf Haldern angekündigt. Bahnchef Dr. Rüdiger Grube, Kanzleramtsminsiter Ronald Pofalla und NRW-Verkehrsminsiter Michael Groschek trafen sich am gesperrten Bahnübergang. Sie waren nicht nur guter Dinge, sondern auch eins in der Sache. Nach der Finanzierungsvereinbarung, die Bund, Land und Bahn geschlossen hatten, besteht Planungssicherheit. So konnte Ronald Pofalla den Bürgern vor Ort auch gleich versprechen, "dass sie hier die modernste und...

  • Emmerich am Rhein
  • 26.07.13
Foto: Pixelio / Regina Kaute
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Nichtraucherschutz auf der Kippe?

Das Nichtraucherschutzgesetz, das das Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Gastronomiebetrieben ohne Ausnahme verbietet, ist am 1. Mai dieses Jahr in Kraft getreten und immer noch sehr umstritten. Für einige kleine Eckkneipen bedeutet dies keine rosige Zukunft. Zeit, nach den ersten drei Monaten Bilanz zu ziehen und nachzufragen bei Lesern und Gastronomen. Ist es für eine Änderung schon zu spät oder lässt sich das Ruder noch drehen? „Wo und bei wem kann ich mich an der Unterschriftenaktion...

  • Wesel
  • 26.07.13
  • 17
Auf dem Foto von links nach rechts:
Sebastian Kiesow, Dieter Jungfer, Annegret Welbers-Schmachtenberg, Alois Lünendonk, Susanne Rexing, Geschäftsführer Achim Zirwes, Horst Schapfeld.

Einzelhandelsverband Kleve will kreisweit tätig werden

Der vor 2 Jahren neu gewählte Vorstand des Einzelhandelsverbandes Kleve unter Vorsitz von Alois Lünendonk schaut in der Mitte seiner Amtszeit auf seine Tätigkeit zurück. Mit der Neuwahl kamen neben „alten Hasen“ auch junge Kolleginnen und Kollegen in den Vorstand aus den verschiedensten Städten des Kreises Kleve. Diese „Verjüngungskur“ führte zu verschiedenen Änderungen in der Arbeit des Vorstandes, aber auch des Verbandes. Der neue Vorstand hatte sich vorgenommen, entsprechend seiner...

  • Kleve
  • 25.07.13
Ortsvorsteher Albert Jansen und Vertreter der Verwaltung freuen sich darauf, dass der Schwerlastverkehr nicht mehr durch die Schmidtstraße fährt. Foto: Jörg Terbrüggen

Am 31. Juli ist es endlich soweit

Ortsvorsteher Albert Jansen muss sich immer wieder fragen lassen, wann denn nun endlich die Sperrung der Schmidtstraße für den Schwerlastverkehr kommt. Antwort kam jetzt von der Stadtverwaltung: Die Umsetzung der Maßnahme ist für den 31. Juli geplant. Bereits seit Jahren steht bezüglich des Verkehrsaufkommens im Ortskern Elten eine Diskussion zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und dem Landesbetrieb Straßenbau NRW im Raum. Von Seiten der Stadt Emmerich a. Rh. wurde das hohe tägl....

  • Emmerich am Rhein
  • 25.07.13

Einbürgerungsfeier im Kreishaus

Landrat Wolfgang Spreen konnte in diesen Tagen weiteren 32 Personen aus dem Kreis Kleve ihre Einbürgerungsurkunden überreichen. Aus 23 Nationen haben diese Menschen den Weg in den Kreis Kleve gefunden und sind hier heimisch geworden. In einem festlichen Akt im Maywaldsaal des Kreishauses feierten sie mit Verwandten und Freunden ihre Einbürgerung. Die Musikschule des Kreises Kleve hat die Einbürgerungsfeier musikalisch untermalt, außerdem wurde ein Filmbeitrag gezeigt, in dem die ehemalige...

  • Kleve
  • 24.07.13
Ronald Pofalla (r.) und Außenminister Guido Westerwelle  beim Gipfeltreffen mit der niederländischen Regierung am 23. Mai 2013 in Kleve | Foto: Heinz Holzbach

"Merkels Treuester" und die "NSA-Affäre"

In der sogenannten "NSA-Affäre" rückt jetzt auch Kanzleramtsminister Ronald Pofalla in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Der Kreis Klever CDU-Bundestagsabgeordnete soll am Donnerstag über die Intensität der Kooperation zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und der NSA dem Parlamentarischen Kontrollgremium Auskunft geben. Es geht um massenhafte Datensammlungen des amerikanischen Geheimdienst NSA. Ein aktuelles Portrait über Ronald Pofalla ist seit heute (23.07.2013) bei sueddeutsche.de...

  • Kleve
  • 23.07.13
Der 1. Beigeordnete Dr. Stefan Wachs begrüßte  zahlreiche Bürger Hocheltens zur Leitbildwerkstatt in der Luitgardis-Grundschule. | Foto: Privat

In Hochelten bewegt sich etwas

Die Stühle im Pausenraum der Luitgardisschule reichten am Mittwochabend nicht aus, es musste nachbestuhlt werden. Das Interesse der Bürger an der Zukunft Hocheltens war doch recht groß. Sollten sie doch bei der Erarbeitung eines Masterplanes für Hochelten mitbestimmen dürfen. Eine Ausstellung in Essen gab quasi die Initialzündung für den bevorstehenden Masterplan. Dr. Stefan Wachs bestaunte dort eine bedeutendes Kunstwerk aus London, eine Kreuzkuppel aus dem Stift Hochelten. „Da stellte sich...

  • Emmerich am Rhein
  • 19.07.13

A52 Sperrung >> alle haben es gewusst, oder ?

A52-Sperrung Na ja, ich habe das Gefühl dass viele Berufspendler/A52-Betroffenen und viele Anwohner der Umleitungsstrecken alleine gelassen wurden/werden. Neben den täglichen Staus sind auch teilweise schlechte Wegstreckenausschilderungen vorhanden. Hier in Kettwig, wie auch anderenorts hat die Verwaltung nicht so gearbeitet wie der Steuerzahler dieses verlangen kann. Nachträglich wurden Schilder mit Sperrhütchen aufgestellt, damit die Verkehrsführung in der Ringstraße funktioniert und nicht...

  • Essen-Kettwig
  • 10.07.13
  • 6
Foto: Gerd Altmann / pixelio.d
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Foto der Woche 28: Die Bevölkerung der Welt

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Das Thema diese Woche lautet Die Bevölkerung der WeltAm 11. Juli 1987 überschritt die Weltbevölkerung nach UN-Berechnungen das erste Mal die Zahl von fünf Milliarden Menschen. Um auf die damit verbundenen Probleme aufmerksam zu machen, wurde der 11. Juli zum Internationalen Weltbevölkerungstag erklärt. Wie setzt Ihr das fotografisch um? Was...

  • Essen-Süd
  • 08.07.13
  • 11
Sigrid Baum | Foto: privat
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Sigrid Baum, humanitäre Arbeit und der Presseclub Niederrhein

Eine echte Prominente im regionalen Mediengeschehen: Sigrid Baum ist Vorsitzende des Presseclubs Niederrhein und veröffentlicht via Lokalkompass Erfahrenswertes über die Aktion "Pro Humanität", die Bedürftigen in Afrika hilft. Liebe Frau Baum, Sie sind wohl die Einzige, die im Rahmen dieser Serie in allen Teilportalen in beiden Kreisgebieten (Kleve und Wesel) vorgestellt wird. Doch wer, wenn nicht Sie, weiß die Bedeutung einer regionsweiten Streuung von Nachrichten zu schätzen? Schön, dass Sie...

  • Wesel
  • 05.07.13
  • 1
Klotzen, nicht kleckern: Frei nach diesem Motto wird die oberste Fahrbahndecke zwischen Kettwig und der Ruhrtalbrücke entfernt und durch einen modernden Flüsterasphalt ersetzt. Ebenfalls erneuert werden die Leitplanken und die Straßenmarkierungen. | Foto: Bangert
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Sperrung A 52 - Ein Blick ins Herz der Ruhrtalbrücke

Morgens, kurz nach neun in Kettwig. Die Sonne lacht. Der Fotokollege Uli Bangert hat in seinem Kofferraum von Warnweste über Gummistiefel bis hin zum Bauhelm alles dabei, was man für eine Baustellenreportage so brauchen kann. Ohne viele Worte machen wir uns auf den Weg - die Ruhrtalbrücke wartet. Erstes Ziel: der Parkplatz Ickten. Sonst Teffpunkt ruhebedürftiger LKW-Fahrer oder Geschäftsreisender. Doch seit einigen Tagen ist hier alles anders. Etwa ganz alleine auf der rechten, eigentlich...

  • Essen-Kettwig
  • 02.07.13
  • 2
Zahlreiche Bürgerinitiativen wehren sich gegen den massiven Kiesabbau in dieser Region. | Foto: Privat

Verantwortungsvoller Umgang mit Kies am gesamten Niederrhein

Das Thema Kiesabbau ist gerade am Niederrhein ein Problem, über das seit Jahrzehnten intensiv diskutiert wird. Zwischenzeitlich ist es der Kiesindustrie gelungen, am Niederrhein und im benachbarten Westmünsterland über 7.000 Hektar Fläche unter die Bagger zu nehmen. Und die Wunschliste der Unternehmen ist noch länger. Es sollen weitere hunderte, wenn nicht gar tausende Hektar ausgekiest werden. Mehrere Bürgerinitiativen in verschiedenen Kommunen wehren sich gegen diesen Raubbau an der Natur und...

  • Isselburg
  • 26.06.13

BÜCHERKOMPASS: Politik mal ganz anders

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig die Werke von bekannten Autoren an Teilnehmer, die sich bereit erklären, nach der Buch-Lektüre eine kleine Rezension zu schreiben und zu veröffentlichen. Bereits vergeben wurden diese Werke. In dieser Woche wimet sich der Bücherkompass der "ernsten" Politik mit einem Augenzwinkern. Scherz: Das total gefälschte Geheim-Tagebuch vom Mann von Frau Merkel Seine Frau regiert unser Land, er macht den Rest: Absolut komplett unglaubliche Einblicke in das...

  • Essen-Süd
  • 26.06.13
  • 9

Liegt das an der Bildungspolitik?

gefunden bei Facebook und zum teilen frei gegeben: Autor unbekannt Wahre Gespräche zwischen IHK-Prüfer und Azubis!!! Prüfer: Sie gucken doch bestimmt Fernsehen. Wissen Sie was die Buchstaben ARD bedeuten? Azubi: Kann ich auf Tafel schreiben? Prüfer: Ja bitte. Azubi (schreibt): Das ÄRDste Prüfer: Und was heißt ZDF? Azubi: Zweiter Deutschfunk. Prüfer: Und PRO7? Azubi: So für Kinder ab sieben, oder? Prüfer: Wie heißt die Hauptstadt Deutschlands? Azubi: Berlin. Prüfer: Bevor Berlin Hauptstadt...

  • Emmerich am Rhein
  • 23.06.13
  • 7
Stellten das neue 50fit-Projektmarketing für den Kreis Kleve und den Kreis Viersen vor (v.li.n.re.): Wolfgang Spreen, Landrat des Kreises Kleve, Klaus Verburg, Projektmarketingbeauftragter beim Theodor-Brauer-Haus Kleve e.V., Elmar Korn, Projektmarketingbeauftragter bei der Gesellschaft zur Förderung der Beschäftigung Viersen gGmbH, und Burkhard Maaßen, stellvertretender Geschäftsführer des Jobcenters Kreis Viersen

„Der persönliche Kontakt zum Unternehmer ist entscheidend für den Erfolg des Projektes“

Zur gezielten Ansprache von Arbeitgebern wurde im Rahmen des Projekts „50fit – der arbeitspakt für silberfüchse“ durch die Paktpartner Jobcenter Kreis Kleve und Jobcenter Kreis Viersen ein Projektmarketing eingerichtet. Seit gut sechs Jahren engagieren sich die Paktpartner im Interesse der Vermittlung von Über-50-Jährigen in den ersten Arbeitsmarkt. Und seit gut einem Jahr informieren so genannte „Projektmarketingbeauftragte“ gezielt die Unternehmer der Region über das Projekt. Auf Jobbörsen,...

  • Kleve
  • 19.06.13
  • 4
Der Schwerlastverkehr darf demnächst zur Freude von Ortsvorsteher Albert Jansen, dem 1. Beigeordneten Dr. Stefan Wachs und Jochen Kemkes, Fachbereich Stadtentwicklung (v.l.), nicht mehr durch die Schmidtstraße fahren. Foto: Jörg Terbrüggen

Ausdauer zahlt sich am Ende aus

Ausdauer lohnt sich. Ortsvorsteher Albert Jansen blickte zufrieden auf die Schmidtstraße. „Der wird hier bald nicht mehr durchfahren“, meinte er mit Blick auf den LKW mit einem Lächeln auf dem Gesicht. Diesen Ortstermin nahm Jansen gerne wahr. Hat man doch bereits seit 1980 darüber nachgedacht, wie der Schwerlastverkehr Elten umfahren könne. „Damals hat es nicht geklappt, obwohl Geld vorhanden war. Heute hat es geklappt und wir haben kein Geld.“ Albert Jansen dankte vor allem der FDP, die sich...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.06.13

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