Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rechtsruck in Deutschland AfD
Hey Boomer - Omas gegen Rechts -

TALK in NRWisionDie AfD holte bei der Landtagswahl 2024 in Thüringen die meisten Stimmen - der erste Wahlsieg einer rechtsextremen Partei seit 1945 in Deutschland. Christel Harloff setzt sich bei "Omas gegen Rechts" gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft ein. Die überparteiliche Bürgerinitiative möchte mit Demonstrationen die Demokratie schützen und ein Zeichen gegen Faschismus und Ausgrenzung setzen. Für ihr Engagement erhielten die "Omas gegen Rechts" 2024 den Aachener Friedenspreis. Im...

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  • 13.09.24
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Die IG Metall ruft auf
Montag, 16.09. kommt alle zum König-Heinrich-Platz!

Hier der Aufruf der IG Metall Duisburg-Dinslaken: Packt alle ein: Kolleginnen und Kollegen, Freunde, Bekannte und Verwandte!  -  Und kommt alle um 11:00 bis 14:00 Uhr zum König-Heinrich-Platz in Duisburg (Mercatorhalle) ! Eine nachhaltige und klimaneutrale Stahlindustrie, die am Anfang zahlreicher industrieller Wertschöpfungsketten steht, ist der einzige Weg, um langfristig Arbeitsplätze zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken. Für die nächsten Schritte zu einer...

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  • 13.09.24
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Ärger über Stadt Duisburg
Baustellenschilder auf Geh- und Radwegen

Ein Bürger kritisierte im Juni 2023, dass Baustellenschilder für den Kraftverkehr oft auf Geh- und Radwegen stehen. Er bekommt jetzt ein negatives Antwortschreiben der Stadt, dass sie an ihrer gängigen Praxis festhalten wird. Die GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr können die Argumente des Bürgers nachvollziehen. Der Einwohner ist begeisterter Radfahrer, kommt aber auf Duisburgs Straßen immer wieder in brenzlige Situationen, die u.a. durch Baustellenschilder verursacht werden....

  • Duisburg
  • 13.09.24
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Monatstreffen von Kumpel für AUF Niederrhein
Solidarität mit dem Kampf der Stahlarbeiter gegen die Kahlschlagpolitik des thyssenkrupp-Konzerns

Auch dieses Mal besteht das Monatstreffen der Gruppe Niederrhein von Kumpel für AUF mit dem hochaktuellen Thema (siehe Überschrift) aus 2 Teilen: wird es vorab eine kleine Solidaritätskundgebung mit Unterschriftensammlung an die Stahlarbeiter geben. Ort ist in Dinslaken die Straßenbahnhaltestelle Neustraße Ecke Friedrich-Ebert- /Duisburger Straße bei der Litfaßsäule - 17:00 Uhr.bis 17:45 Uhr Ab 18:30 Uhr findet dann in der Gaststätte Schnierstrax (Eppinghovener Str. 21, 46535 Dinslaken) die...

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  • 13.09.24
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Haushaltslöcher sind zu stopfen.
Vermögenssteuer ab einer Million

Bringt eine Vermögenssteuer für Reiche relevante Staatseinnahmen?Vermögenssteuern für Superreiche würden "zu wenig einbringen". Mit diesen Worten wird von den Parteien und den interessierten Kreisen abgewiegelt. Lieber sollen die Arbeitnehmer höhere Kranken- und Pflegekassenbeiträge zahlen, die Sozialhilfe eingefroren oder gar gemindert werden. Dies ist nicht nötig, wenn die Bemessungsgrundlage fällt und alle monatlichen  Einkommen aller einzahlen müssen.Das Bürgergeld will die CDU abschaffen,...

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  • 12.09.24
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Solidaritätskreis Stahl "Keiner schiebt uns weg"
Der Solidaritätskreis "Keiner schiebt uns weg" beginnt mit seiner Arbeit

Am vergangenen Samstag hat der Solidaritätskreis Stahl, der sich die Unterstützung des Kampfes der Stahlkolleginnen und -kollegen um ihre Arbeits- und Ausbildungsplätze als Aufgabe stellt, sich den Namen "Keiner schiebt uns weg" gegeben. Weiter gab er sich Grundsätze für seine Arbeit und wählte eine erstmal 3-köpfige Koordinierungsgruppe. Zum Ansprechpartner für die Öffentlichkeit wurde mit Claushinrich Thies der Autor dieser Zeilen gewählt. Die Kontaktdaten sind: Tel.: 0170/9061193, e-Mail:...

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  • 12.09.24
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Veranstaltung in Duisburg
Barrierefreier ÖPNV für Menschen mit Behinderung

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, am Freitag, den 20. September 2024 zur Dialogrunde “Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)” zu kommen. Von 17 bis 19 Uhr werden  zum Beispiel Themen wie Überfüllung und Wartezeiten in Bussen oder an Haltestellen behandelt. Es wird besprochen, welche Auswirkungen das auf Menschen mit Behinderung hat und mögliche Lösungsvorschläge diskutiert. Zwei grüne Arbeitskreise der Ratsfraktion haben die Veranstaltungen organisiert: die...

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  • 10.09.24
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Kolumne
Landesintegrationsrat Nordrhein - Westfalen

Der Landesintegrationsrat NRW ist der Landesverband der kommunalen, die in den Gemeinden und Städten Nordrhein-Westfalen bestehen. Im Februar 2012 wurde er mit der Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gesetzlich verankert. Als einziger aus Urwahlen der Migranten hervorgegangener demokratisch legitimierter Gesprächspartner des Landtags und der Landesregierung ist der Landesintegrationsrat NRW das zentrale Gremium bei der Vertretung der Interessen der Migranten in...

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  • 09.09.24
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Duisburg-Baerl
Keine Deponie-Diskussion: Stadt duckt sich weg

Anwohnende der Halde Lohmannsheide haben am Freitag eine Mahnwache vor dem Duisburger Rathaus abgehalten. Der dort tagende Ausschuss für Umwelt, Klima und Naturschutz hatte das Thema „Deponie“ auf der Tagesordnung. Statt die Karten auf den Tisch zu legen und den Anwesenden Antworten zu liefern, druckste Duisburgs Verwaltung rum und gab zeitgleich eine Pressemitteilung mit der Botschaft heraus, nicht zu klagen. Die GRÜNEN hatten, wie auch die CDU, eine Anfrage zur möglichen Deponienutzung der...

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  • 09.09.24
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Der Bertasee im Sportpark Duisburg-Wedau | Foto: Astrid Günther
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Erst Hölle, dann Paradies
Umweltfreundlich unterwegs in den Sportpark

Der Sportpark Duisburg-Wedau ist wunderschön. Man kann dort entspannt entlang der Regattabahn oder am Ufer des Bertasee spazieren oder Fahrrad fahren. Wenn dort Sportveranstaltungen sind, bricht jedoch regelmäßig das Verkehrs- und Parkplatzchaos aus. Natürlich kann man den Sportpark auch mit dem Bus oder dem Fahrrad erreichen. Die Busse sind jedoch manchmal unverlässig, unpünktlich oder es kommt vor, dass sie komplett ausfallen. Und die Fahrradwege Richtung Sportpark weisen einige...

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  • 08.09.24
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Gehören solche Schilder zukünftig der Vergangenheit an? | Foto: Astrid Günther

Ist es eine gute Idee?
Supermarktparkplätze für Anwohner freigeben

In Düsseldorf läuft gerade ein Versuchsprojekt. Die Parkplätze vor den Supermärkten, die ansonsten nachts leer stehen, werden in dieser Zeit für die Anwohner freigegeben. Einen Parkplatz reservieren kann man per App. Man erhofft sich davon eine Entlastung der Parksituation, mehr noch, man möchte Raum für die dringend benötigten neuen und ausreichend breiten Radwege schaffen. Ist der Versuch erfolgreich, könnte er ausgeweitet werden: Auf andere Städte, weitere Tageszeiten, Firmenparkplätze......

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  • 05.09.24
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Einladung zum
2. Treffen des Solidaritätskreises mit den kämpfenden Stahlkolleginnen und -kollegen und ihren Familien

Am vergangenen Wochenende haben sich gut 20 Leute zusammengetan, um zu beraten, wie sie die Solidarität mit den um ihre Arbeits- und Ausbildungsplätze kämpfenden Kolleginnen und Kollegen der Stahlbetriebe und ihren Familien entwickeln können. Der Grundgedanke für diesen Solidaritätskreis ist, "die Kahlschlagpläne des thyssenkrupp-Vorstandes/-Aufsichtsrats betreffen uns alle - nicht nur in Duisburg, sondern im gesamten Revier. Deswegen gilt es, den Kampf der Stahl-Belegschaften breit zu...

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  • 05.09.24
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Sascha Lensing, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt Duisburg.
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AfD-Fraktion im Rat
AfD Anfrage und Antrag zu "Weißen Riesen" in Hochheide

Rund um die Berichterstattung zu den Zuständen an den Weißen Riesen in Duisburg-Hochheide hat die AfD-Fraktion die Thematik, wie angekündigt, auch politisch aufgegriffen. Hierzu wurden im zuständigen Ausschuss für Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten eine Anfrage (https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1734728&type=do) und ein Antrag eingebracht (https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1734813&type=do). Diese können die Duisburger Bürger unter den o.g. Links im...

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  • 05.09.24
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Generalangriff auf die Industriearbeiter
Industriearbeiter sind durch Kampfansage von BDI-Chef Russwurm herausgefordert!

„Droht Deutschland ein Klassenkampf?“ fragte die WAZ am Montag (02.09.2024) und zeigt auf, dass der BDI-Präsident Russwurm als Aufsichtsratsvorsitzenden der thyssenkrupp AG mit der Entlassung von 3 Vorständen die Montanmitbestimmung ausgehebelt hat. Damit hat er der IG Metall ihre jahrzehntelange Geschäftsgrundlage, die „Mitbestimmung auf Augenhöhe … im Stahl sogar die noch weitergehende Montanmitbestimmung“ regelrecht unter den Füßen weggezogen. Denn laut Montanmitbestimmungsgesetz (§13 Abs.1)...

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  • 03.09.24
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Pressler im Kulturausschuß

Eckart Pressler organisiert seit über 20 Jahren Kulturveranstaltungen, beispielsweise in der Säule oder im Jazz-Bereich. In der September-Sitzung des Kulturausschuß beschreibt er sehr anschaulich die schwieriggen Arbeitsbedingungen der freien Künstler (insbesondeer im Musikbereich) in Duisburg und deren Verdienstmöglichkeiten. "Der Kulturbeirat hatte lange Zeit rund 60.000 € zur Verfügung, seit diesem Jahr (2024) dann rund 100.000 €. So konnten beispielsweise Konzerte großzügig gefördert...

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  • 02.09.24
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Mal etwas zum Nachdenken
Wie war das mit dem Huhn und dem Ei?

Ist der ÖPNV unzuverlässig und teuer, weil ihn kaum jemand nutzt? Oder nutzt ihn kaum jemand, weil er ineffektiv und teuer ist? Brauchen wir keine bessere ( vor allem sicherere ) Fahrradinfrastruktur, weil eh kaum einer im Alltag Fahrrad fährt? Oder fährt kaum einer, weil die Infrastruktur so schlecht und unsicher ist? Brauchen wir mehr Straßen, weil die vorhandenen ständig überlastet sind? Oder würden bei mehr Straßen noch mehr Leute mit dem Auto fahren und es käme zu noch mehr Staus als...

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  • 01.09.24
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Pflug Vorsitzende Seniorenbeirat

Ellen Pflug (SPD) - ist nach dem Rücktritt ihres Vorgängers Reinhard Efkemann - neue Vorsitzende des Seniorenbeirates. Da Herr Efkemann auch aus dem Gremium ausgeschieden ist, war die Neuwahl notwendig geworden.

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  • 28.08.24
Auf dem Foto bei der Vorstellung der Zwischenbilanz zur Landesinitiative "Endlich ein Zuhause" v.l.: Ute Bichtawi, Leiterin der Zentralen Anlauf-, Beratungs- und Vermittlungsstelle ZABV im Diakoniewerk Duisburg, Astrid Neese, Beigeordnete für Bildung, Arbeit und Soziales der Stadt Duisburg, Pfarrerin Barbara Montag, Geschäftsführerin des Diakoniewerks Duisburg, Sebastian Lott, Regionalbereichsleiter von Vonovia und Elvira Ulitzka, Bezirksbürgermeisterin des Bezirks Duisburg Mitte.
Foto: Diakoniewerk Duisburg

Duisburgs positive Bilanz zur Landesinitiative
"Endlich ein Zuhause"

Das Diakoniewerk Duisburg und die Stadt Duisburg präsentierten jetzt gemeinsam die erfolgreiche Zwischenbilanz der Landesinitiative „Endlich ein Zuhause“. Außerdem konnte ein neuer Kooperationspartner gewonnen werden: das Wohnungsbauunternehmen Vonovia. Das Projekt hilft zielgerichtet bei der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit. Und der Erfolg kann sich sehen lassen: Von 2022 bis heute konnten in Duisburg 134 Personen aus verschiedenen Ländern wie Afghanistan, Nigeria, Ghana oder Eritrea in 64...

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  • 27.08.24
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Entsetzen im Integrationsrat

"Zutiefst entsetzt" zeigt sich Erkan Üstünay, der Vorsitzende des Duisburger Integrationsrates, über die Ereignisse beim Stadtfest in Solingen am vergangenen Freitag. "Unser Mitgefühl gehört den Opfern. Wir müssen als Gesellschaft solidarisch zusammenstehen. Wir lassen uns unsere friedliche, offene Welt nicht nehmen," betont er in der August-Sitzung des Integrationsrates. Schlechte Nachrichten stammen aus dem Kommunalen Integrationszentrum. Einige erfolgreiche Integrations-Projekte fallen wohl...

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  • 26.08.24
Im Quartiersbüro am Altmarkt herrscht mit zahlreichen Sitzungen und Zusammenkünften stets reges Leben. Das Foto zeigt eine Sitzung zum Auftakt des Preisrichtervorgespräch im April dieses Jahr. In dieser Woche ging es nach daußen auf den Altmarkt, wie auch in der kommenden Woche.
Foto: A.F.

Aktionstage locken auf den Hamborner Altmarkt
Mit Menschen ins Gespräch kommen

Auf dem Hamborner Altmarkt finden derzeit Aktionstage des Quartiermanagements mit vielfältigem Programm rund um den zentralen Brunnen statt. Dabei konnte und kann man sich über die Arbeit von unterschiedlichen Stadtteilakteuren informieren und sich gegenseitig kennen lernen. „Wir möchten mit den Menschen auf der Straße ins Gespräch kommen und von verschiedenen Perspektiven auf den Stadtteil blicken“, sagt Quartiersmanagerin Sophie Urrigshardt mit dem Ziel, die Menschen in Alt -Hamborn zum...

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  • 25.08.24
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Die 4 Typen von Radfahrenden
Welcher Fahrradfahrertyp sind Sie?

Eine amerikanische Studie, die auch auf Deutschland anwendbar ist, unterscheidet zwischen 4 Typen von Radfahrenden: a) 60 % sind „interessiert, aber besorgt“: Sie haben grundsätzlich Interesse, Rad zu fahren, allerdings hält sie eine fehlende separate Radverkehrsinfrastruktur davon ab. Diese Menschen fahren gerne Rad, aber nur auf stressarmen Strecken. Sie bevorzugen besonders sichere Radverkehrsanlagen. Rund 60 % dieser Gruppe sind Frauen, Kinder (und deren Eltern) sowie ältere Menschen. b)...

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  • 21.08.24
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Verkehrschaos in Duisburg: Buslinie 933 fällt aufgrund der Sanierung und Zufahrtssperrung A40 aus

Duisburg, 21. August 2024 – Die Sperrung der Zufahrt zur Anschlussstelle der A40 hat Duisburg erneut fest im Griff. Seit Tagen sorgt die Baustelle für erhebliche Verkehrsbehinderungen in und um Duisburg, was sich jetzt auch massiv auf den öffentlichen Nahverkehr auswirkt. Besonders betroffen: Die Schüler und Pendler der Linie 933, die wichtige Haltestellen im Stadtteil Neuenkamp bedient. Am 21. August kam es zu einem unerfreulichen Vorfall, als Schülerinnen und Schüler an der Haltestelle...

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  • 21.08.24
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Was haltet Ihr von den Vorschlägen der FDP?
Mehr Autos in die Innenstädte

Ich glaube, die FDP liegt falsch mit ihrer Vermutung, dass die Innenstädte deswegen sterben, weil man mit dem Auto so schlecht dorthin kommt oder nicht kostenlos parken kann. Wie bereits an anderer Stelle geschrieben, sind die Innenstädte generell im Wandel und das Modell der Innenstadt als Shoppingmeile hat ausgedient. Daran ändern auch kostenlose Parkplätze nichts. Es gibt Studien, die feststellen, dass die Menschen eher mit einem hohen Maß an Aufenthaltsqualität in die Stadt gelockt werden....

  • Duisburg
  • 14.08.24
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