Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bärbel Bas und Johannes Pflug zum Weltkindertag: Schwarz-gelbe Kürzungen für Familien und Kinder sind katastrophal

Anlässlich des Weltkindertags am 20. September kritisieren die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. "In diesem Jahr besteht kaum Grund, den Weltkindertag zu feiern: Das Kürzungspaket der schwarz-gelben Bundesregierung ist unsozial und wird Familien, Kinder und Jugendliche erheblich belasten. Daher unterstützen wir ausdrücklich die geplanten Protestaktionen gegen die Sparpläne, die rund um den Weltkindertag...

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  • 18.09.10
Gemeinschaftliches Gedenken im Tunnel
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Gestaltungsidee eines Bürgers für den Tunnel an der Karl-Lehr-Straße

Ein Gemeinschaftlich geschaffenes Kunstwerk für den Tunnel nach Neudorf könnte als Blick zurück auch der Blick nach Vorn sein. Die desaströsen Folgen der Loveparade lasten schwer auf vielen Duisburgern, Einwohner der Ruhrmetropole und im Grunde auf dem ganzen Land. Es ist eine Mischung aus Trauer und Wut und Hilflosigkeit. Peter König aus Neudorf ist einer von Ihnen: „Es gibt viele Menschen, und zu denen gehöre ich auch, die nicht so recht wissen wie es weitergehen soll. Wie soll man diesen Tag...

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  • 18.09.10
  • 1
Die Zugangsrampe zum Gelände am 21.07.2010
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War Gitterzaun auf einem Gullydeckel Schuld an der Loveparade Tragödie?

Diese schlimme Vermutung tut sich nach Aussagen einer Besucherin aus Köln auf, die heute die Duisburger aufhorchen liess. War es wirklich dieser verschobene Gullydeckel, der zur tödlichen Stolperfalle wurde? Die Zeugin war wenige Minuten vor dem Unglück selbst bis zum Oberschenkel in das Loch abgerutscht. Durch das Abdecken mit dem Gitterzaun, wurde die Gefahr des Stolperns sogar noch verstärkt. Und die Vermutung liegt nahe, wurden gleich acht Opfer der Tragödie in unmittelbarer Nähe tot...

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  • 17.09.10
Kommt im September 2013 aufgrund mangelnder Schülerzahlen das Aus für die Grundschule Wrangelstraße?   Foto: Hannes Kirchner | Foto: Hannes Kirchner

Von wegen "kurze Beine - kurze Wege"

Die geplante Schließung der Grundschule Wrangelstraße in Kaßlerfeld sorgt für jede Menge Unruhe im Stadtteil. Seit zwei Wochen liegen in den Geschäften Unterschriftenlisten gegen das Vorhaben aus. Die Resonanz kann sich sehen lassen. Weit über 1 000 Kaßlerfelder haben bereits unterzeichnet und wollen, dass die Schule, an der schon Josef Krings unterrichtete, erhalten bleibt. Mit der drohenden Schließung steht Kaßlerfeld nicht allein. Auch in anderen Stadtteilen, so in Walsum, Meiderich,...

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  • 17.09.10
Dr. Elke Bartels Foto: Landesregierung | Foto: Landesregierung

Dr. Elke Bartels wird neue Polizeipräsidentin

Auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger hat die Landesregierung in Düsseldorf beschlossen, Dr. Elke Bartels, Abteilungsleiterin bei der Bezirksregierung Düsseldorf, zur neuen Polizeipräsidentin von Duisburg zu berufen. „Elke Bartels verfügt als langjährige Leiterin der Abteilung Gefahrenabwehr bei der Bezirksregierung über weit reichende Erfahrungen im Polizeibereich“, sagte Minister Jäger. Sie tritt die Nachfolge von Rolf Cebin an, der Ende Mai in den Ruhestand ging. Als Duisburger...

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  • 15.09.10

Absage, weil OB dabei ist

Herbert Fürmann, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion und Mitglied des Aufsichtsrats der Innenstadt Entwicklungsgesellschaft Duisburg, verzichtet auf die Delegationsreise zur Immobilienmesse Expo Real. Er begründet seine Absage mit der Teilnahme von OB Adolf Sauerland an der Veranstaltung: „Obwohl der Rat in seiner großen Mehrheit für das Abwahlverfahren gestimmt hat, zieht Herr Sauerland keine Konsequenzen. Er will im Amt bleiben, obwohl er zugesagt hat, sich einem Abwahlverfahren...

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  • 14.09.10
  • 1

Es geht weiter für die Röchling-Lehrlinge

Am 1. August 2010 meldete Röchling die Insolvenz an. Für die 14 Lehrling begann an diesem Tag eine ungewisse Zukunft: Wie geht es weiter? "Wir können Entwarnung geben," kann Angela Schoofs, Chefin der Duisburger Agentur für Arbeit, vermelden. "Alle Lehrlinge haben einen neuen Ausbildungsbetrieb gefunden." "Viele Leute denken, es wäre Aufgabe der Agenturen für Arbeit, Insolvenzgeld zu zahlen und die Arbeitslosenstatistik zu veröffentlichen. Wir konnten unser Ziel erreichen, Arbeitslosigkeit zu...

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  • 14.09.10
Groß war das öffentliche Interesse an der Ratssitzung am Montag. WA-Foto: Lars Fröhlich

OB Sauerland wird nicht abgewählt

50 Stimmen wären nötig gewesen, um mit einer Zweidrittelmehrheit das Abwahlverfahren gegen OB Adolf Sauerland einzuleiten. Für den Antrag stimmten allerdings nur 41 Ratsmitglieder. 28 Mandatsträger stimmten auf der Sondersitzung des Rates am Montag mit Nein. Abgestimmt wurde namentlich. Fünf Ratsmitglieder fehlten entschuldigt, darunter pikanterweise die beiden Grünen Doris Janicki und Dieter Kantel. Für das Abwahlverfahren votierten geschlossen SPD, Linke und FDP sowie die übrigen grünen...

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  • 13.09.10
  • 2
Die CDU verlässt die Sitzung
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Eklat in der Bezirksvertretung Süd - CDU Fraktion verließ Sitzung

Es war für den Besucher einer Bezirksvertretungssitzung eigentlich ein ganz normaler Akt, der als TOP 1 in der BV Sitzung am Donnerstag zur Abstimmung anstand. Es galt, eine neue Schriftführerin für das Gremium zu wählen. Von den normalerweise 19 Mitgliedern waren nur 15 erschienen. Neben Dr. Wegner (FDP) fehlte von jeder Bezirksfraktion ein Vertreter. Somit ergab sich eine 8 zu 7 Mehrheit für die SPD / GRÜNE / LINKE Kooperation. Erster Schritt auf dem Weg zum Eklat war, auch für die Besucher,...

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  • 09.09.10
  • 2

Bärbel Bas übergibt Klimakiste

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat am 7. September in der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Tonstraße eine Klimakiste an rund 120 Schülerinnen und Schüler von 10 Schulen aus ihrem Wahlkreis übergeben. Unterstützt wurde die Bundestagsabgeordnete vom Fachexperten Klaus Tschorn, der die Kinder in die Möglichkeiten der Klimakiste einführte. „120 Schülerinnen und Schüler sind eine tolle Resonanz. Klimaschutz ist ein sehr wichtiges Zukunftsthema. Deshalb sollten die Kinder...

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  • 08.09.10

Walsumer Grüne sehen Kauf von Steag-Anteilen kritisch

Dem Vorstand des Ortsverbandes Walsum von Bündnis 90 / Die Grünen liegen Informationen vor, wonach der Aufsichtsrat der Stadtwerke Duisburg und somit die Stadtwerke als Teil des Stadtwerke-Konsortiums nun doch feste Absichten haben, im Bieterprozess um den Erwerb der 51 % der steag-Anteile erfolgreich mit zu bieten. Die vorliegenen Informationen sprechen davon, dass sich das Stadtwerke-Konsortium sehr gute Chancen ausrechnet, diesen Zuschlag zu bekommen. Es sollen nach diesen Erkenntnissen, die...

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  • 08.09.10

Die Duisburger Freiheit

Das Gebiet, auf dem die ominöse Duisburger Loveparade stattfand, heißt "Duisburger Freiheit". Dort breitete sich früher im Wesentlichen der örtliche Güterbahnhof aus. Wie die derzeitigen Planungen aussehen, konnte ja der Tagespresse entnommen werden. Möglicherweise siedelt sich dort ein Unternehmen aus der Möbelbranche an. Ich selbst bin bis 1987 zur Schule gegangen, habe dann bis 1989 meinen Zivildienst gemacht und 1989 eine Berufsausbildung angefangen. In dieser Zeit gab es dem Kampf um...

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  • 07.09.10

Der nordrhein-westfälische Kommunalwahlsystem

Sommerzeit ist Saure-Gurken-Zeit. Interessante Neuigkeiten gibt es da oft nur wenige. Da ist das Gezerre um den Duisburger Oberbürgermeister schon eine kleine Sensation, die zumindest für Duisburg unbekannt und ungewohnt ist. Gelegenheit und Grund genug, sich ein paar allgemeine Gedanken über kommunale Strukturen zu machen. Der Ansatz, den (Ober-)Bürgermeister direkt vom Volk wählen zu lassen, ist erst einmal gut und richtig. Die gewählte Person erhält so eine demokratische Legitimation. Vor...

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  • 07.09.10

Ratssitzung am Montag, 6.9.2010

"Es geht um Moral. Es geht um die Moral eines jeden Einzelnen. Die Zeit der Schnellschüsse ist vorbei," berichtet der Vater eines der Opfer der Loveparade. Er fordert den Oberbürgermeister auf, die politische und moralische Verantwortung zu übernehmen und von seinem Amt zurückzutreten. Er betont, daß nicht jeder Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schuld an den Ereignissen trägt daher auch vor ungerechtfertigten Angriffen geschützt werden müsse. Dementsprechend gilt es jetzt, einen politishen...

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  • 07.09.10
OB Sauerland - hier bei der viel diskutierten Pressekonferenz nach der Loveparade - hat gute Chancen, im Amt zu bleiben. WA-Archivfoto: Preuß

Erste Ratssitzung nach der Loveparade: OB will bleiben

Vor und während der ersten Ratssitzung nach der Loveparade kochten am Montag die Emotionen hoch. Die Frage nach der Verantwortung blieb indes weiterhin unbeantwortet. Es waren nach Aussage der Polizei etwa 180 Demonstranten, die sich im Vorfeld auf dem Burgplatz versammelt hatten. Während die einen OB Sauerland (CDU) als politisch Verantwortlichen weiterhin zum Rücktritt aufforderten, verlangten die anderen, man möge die Hetzjagd auf den Ersten Bürger endlich beenden und ihn in seinem Amt...

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  • 07.09.10
  • 1
Ruhe im Wald ?

Radfahrer im Wald oft rüpelhafte Rennfahrer !

Duisburgs Wälder sind bekannterweise zur Naherholung gedacht. Wenn aber rücksichtslose Rad-Rennfahrer die guten Wege missbrauchen, kann von "Erholung" und Naturgenuss, bei einem entspannten Waldspaziergang, keine Rede sein. Immer wieder kommt es vor das andere Lebewesen(Mensch und/oder Tier) sich durch einen fast-Sprung in Sicherheit begeben müssen. Kleinkinder haben da keine Chance. Muss es hier in Duisburg erst wieder Verletzte oder sogar wieder Tote geben, bevor sich bei der Verwaltung ein...

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  • 05.09.10
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  • 1

Sammlung der Trauergaben für die Opfer der Loveparade

Heute habe ich an der Sammlung der Trauergaben für die Opfer der Loveparade teilgenommen. Mein Eindruck war, dass viele Duisburgerinnen und Duisburger sich gerne an der Aktion beteiligt haben, um einen kleinen Beitrag für die Opfer und vielleicht auch ein Stück eigene aktive Trauerarbeit zu leisten. Mir ging es jedenfalls so. Gedenken und helfen Hand in Hand. Die vielen Teilnehmer haben mir wieder ein mal gezeigt, dass die Duisburgerinnen und Duisburger trauern, Anteil nehmen und auch zupacken...

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  • 04.09.10
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Was als größte Techno-Party der Welt angekündigt worden war, endete in der Katastrophe. Verantwortung will nun niemand übernehmen. Archiv-Foto: Christoph Reichwein

Loveparade: Im Westen nichts Neues

„Wir haben und hatten nichts zu verbergen“, so lauteten die Worte von Oberbürgermeister Adolf Sauerland, bevor er am Donnerstag vor dem Innenausschuss im Düsseldorfer Landtag in Sachen Loveparade-Tragödie Rede und Antwort stehen musste. Sein Auftritt war mit Spannung erwartet worden. Doch Sauerland (CDU) hielt auch bei dieser Gelegenheit an der Strategie der vergangenen Wochen fest und beteuerte während der mehrstündigen Sitzung erneut, dass die Stadt und ihre Mitarbeiter keine Schuld an dem...

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  • 02.09.10
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Trauergaben werden gesammelt

Wie die Stadt Duisburg mitteilt, werden sechs Wochen nach dem Loveparade-Unglück am Samstag, 4. September, ab 15 Uhr, die Trauergaben, Kerzen und Erinnerungszettel aus dem Karl-Lehr-Tunnel zur dauerhaften Aufbewahrung in einem Glaskubus gesammelt. Der „Bürgerkreis Gedenken“ bittet dabei um Unterstützung durch die Bürgerschaft. Der Kubus, aufgestellt an der Ostseite des Tunnels (Neudorf), soll die Gegenstände der Trauerstätte an der Rampe aufnehmen und sichtbar bewahren. Schon vor Anbruch des...

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  • 02.09.10

Loveparade: Keiner will's gewesen sein

Mittwoch, Tag der Gutachten. Kurz bevor die Stadt Duisburg ihren Abschlussbericht zur Loveparade-Tragödie präsentierte, in dem die Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek der Verwaltung rechtmäßiges Handeln attestiert, wurde im Landtag in Düsseldorf eine gutachterliche Stellungnahme fürs Innenministerium vorgestellt. Darin weisen Prof. Dr. Thomas Mayen und Dr. Frank Hölscher, Fachanwälte für Verwaltungsrecht aus Bonn, der Stadt Duisburg eine erhebliche Mitschuld an der Massenpanik im...

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  • 02.09.10
Barriere- und Autofrei: Die Erweiterung im nördlichen Bereich des Hamborner Marktes ist nun abgeschlossen.

Arbeiten im nördlichen Bereich abgeschlossen

Die Erweiterung des Hamborner Marktes unter Einbeziehung der Schreckerstraße und Umbau zu einem barrierefreien Platz ist im nördlichen Platzbereich nun fertig gestellt. Die Pflasterung ist einheitlich gestaltet, Bäume sind gepflanzt und Bänke und neue Straßenleuchten geben dem Platz einen neuen Charakter. Dieser Teil ist bereits freigegeben. Der Platz mit dem Straßenabschnitt der Schreckerstraße ist als verkehrsberuhigter Bereich angelegt. Die entsprechende Beschilderung erfolgt in Kürze. Die...

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  • 02.09.10
Stadtdirektor Dr. Peter Greulich und die Anwälte Dr. Ute Jaspers sowie Andreas Berstermann bei der Präsentation des Abschlussberichtes. Foto: Hannes Kirchner

"Keine Verstöße": Stadt-Abschlussbericht zur Loveparade

Fünf Wochen nach der Loveparade-Tragödie und einen Tag vor der Sitzung des Innenausschusses im Landtag hat die Stadt Duisburg in Zusammenarbeit mit der Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek einen gut 130-seitigen Abschlussbericht „zur Untersuchung des Verwaltungshandelns auf Seiten der Stadt Duisburg anlässlich der Loveparade“, so die offizielle Formulierung, vorgestellt. Quintessenz des Berichtes: „Die Stadt Duisburg hat bei der Planung und Vorbereitung der Loveparade nicht gegen...

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  • 01.09.10
  • 2
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OB Adolf Sauerland – erster öffentlicher Auftritt nach der Loveparade

Die in Duisburg aktiven oder ansässigen Stiftungen trafen sich am Dienstagabend im Rathaus am Burgplatz zum „1. Stiftungsdialog Duisburg“. Eingeladen hatten die „Bürgerstiftung Duisburg“ und die „Köhler Osbahr Stiftung“! Und zum ersten Mal nach der Loveparade war Oberbürgermeister Adolf Sauerland als Festredner eingeladen worden und auch erschienen! Bevor er seine Rede begann verließ Wolfgang Conradis von der „Duisburger Stiftung für Umwelt, Gesundheit und Soziales“ unter Protest den Ratssaal....

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  • 01.09.10
  • 2

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