Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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"100 Tage": RTL II drehte Dokumentation über Loveparade Drama

Genau 100 Tage nach einem bestimmten Ereignis blicken die Macher beim Privatsender RTL 2 auf dieses zurück. Er wird an Katastrophen erinnert und es wird gezeigt, was sich in den vergangenen 100 Tagen ereignet hat. Und nachdem die letzte Episode Anfang 2009 lief, dreht sich bei der nächsten Auflage alles um die Loveparade Katastrophe. Wie bekannt ist, war RTL 2 jahrelang der Sender, der die „Loveparade“ übertrug. In diesem Jahr war es allerdings der WDR. Bei ihren Recherchen für die drei Stunden...

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  • 09.10.10
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Windrad aus der Vogelperspektive | Foto: Foto: Philip May

Diskussion um Windenergieanlagen in Duisburg beschäftigt Umweltforum

So wie schon an vielen Stellen in NRW sollen auch in Duisburg Windenergieanlagen errichtet werden. In der Planung befinden sich drei dieser Anlagen. Vorgesehener Standort: Der Essenberger Bruch im Westen des Stadtgebietes, ganz in der Nähe der A 40. Naturgemäß geht ein solches Vorhaben nicht ohne Schwierigkeiten über die Bühne. Skeptiker befürchten Lärm, Schattenwurf und sonstige negative Auswirkungen. "Das Umweltforum allerdings hält sich in erster Linie an die Aussagen der großen...

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  • 09.10.10
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Bärbel Bas: „2011 gibt’s Zusatzbeiträge, aber keinen Sozialausgleich“

Zum Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums für 2011 erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: Der so genannte Sozialausgleich für die Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird 2011 nicht kommen. Für die folgenden Jahre stehen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) keine ausreichenden Mittel zur Verfügung. Das geht aus der aktuellen Beschlussfassung des Haushaltes 2011 des Bundesgesundheitsministeriums im Ausschuss für Gesundheit hervor....

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  • 07.10.10
Kurt Krieger stellt die aktuelle Planung vor | Foto: Stadt Duisburg Presseamt

Planungsvorstellung der Krieger Gruppe für Güterbahnhofsgelände auf Expo Real vorgestellt

Kurt Krieger hat auf dem Duisburger Stand der Immobilienmesse Expo Real in München seine aktualisierten Planungen für die Bebauung des Duisburger Güterbahnhofgeländes erläutert. Den neuesten Entwurf hatten die Duisburger Fraktionen einen Tag zuvor in der Sitzung des Rates der Stadt überreicht bekommen. Die wichtigsten Neuerungen sind ein zweiter Autobahnanschluss im Süden des Geländes und die Verlagerung des Höffner-Möbelhauses zum größten Teil auf das Grundstück südlich der Karl-Lehr-Straße....

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  • 07.10.10

Ein Laschet in Duisburg

Standesgemäß vornehm stellte sich Armin Laschet der Duisburger CDU vor - nämlich im großen Saal des Grand City Hotels Duisburger Hof, dem früheren Steigenberger Hof. Der ehemalige Minister für Generationen, Familie, Frauen und Integration von NRW und 1. stellvertretende Vorsitzende der christdemokratischen Landtagsfraktion möchte Landesvorsitzender der konservativen Partei werden. Trotz des noblen Veranstaltungsortes ist die "Informations- und Diskussionsveranstaltung" (wie die CDU es nennt)...

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  • 06.10.10
V.l.n.r.: Uwe Rohde (IMD Duisburg), Hein Nanninga und Axel Funke (beide Multi Development) und OB Adolf Sauerland | Foto: Multi Development
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Stadtfenster Vorstellung auf der Expo Real in München

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland, präsentierte Axel Funke, Vorsitzender der Geschäftsführung der Multi Development Germany GmbH, das Modell der neuen Duisburger Stadtbibliothek auf der Expo Real in München. Darüber hinaus wurde ebenfalls der Mietvertrag für die ca. 11.000 m² große Mietfläche der neuen Bildungseinrichtung unterzeichnet. Multi Corporation ist eines der größten Immobilienunternehmen Europas, das über seine Tochtergesellschaften Multi...

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  • 05.10.10
Gerade mal ein Pünktchen für Duisburg!            Foto + Montage: Fröhlich/Preuß | Foto: Fröhlich und Preuss

Duisburg – einfach das Letzte?

München top – Duisburg Flop: Zu diesem Ergebnis kommt die Kölner ServiceValue GmbH in ihrem aktuellen Vergleich der 15 größten Städte. Maßstab für das Städte-Ranking ist der so genannte Servicewert „B“ („B“ wie Bürger). Teilkriterien dieses Wertes sind unter anderem Eingehen auf Bürgerbedürfnisse, Verbindlichkeit von Aussagen, Umgang mit Beschwerden. Mit einem Wert von 53 liegt München an der Spitze des Rankings für Großstädte und überzeugt insbesondere durch die Verbindlichkeit von Aussagen....

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  • 05.10.10
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Neue Homepage www.baerbelbas.de

Meine Homepage habe ich komplett renoviert. Die Seite ist jetzt benutzerfreundlicher, optisch ansprechender und inhaltlich umfangreicher ausgestaltet. Neu auf der Homepage: die Info-Box "Bas fragt nach" mit parlamentarischen Anfragen, Informationen zu meinen Schwerpunktthemen und auch neue Hintergründe über die "Gläserne Abgeordnete". Auf diese Rubrik bin ich besonders stolz: Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger haben das Recht zu erfahren, mit wem ich Lobby-Gespräche führe, wie ich entlohnt...

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  • 02.10.10
Parken in der City: ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Foto: Kirchner

Parken bald ein bisschen billiger?

Die Duisburger Innenstadt hat deutlich an Qualität gewonnen. Davon sind City-Management und Innenstadt Duisburg Entwicklungsgesellschaft (IDE) überzeugt und verweisen auf Statistiken, die ein ebenso deutliches Anwachsen der Besucherströme belegen. Verbilligtes Parken soll nun noch mehr Kunden dazu bewegen, die City anzusteuern. Richten soll‘s der Handel. City-Manager Georg Stahlschmidt und Dagmar Bungardt, Bereichsleiterin Marketing und Kommunikation der Innenstadt Duisburg...

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  • 02.10.10
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Einschränkungen für Rollstuhlfahrer

Die Stadt Duisburg bietet derzeit einen Fahrdienst für Rollstuhlfahrer an. Heimbewohner erhalten ab dem 1. Januar 2011 keinen Zuschuß für die Nutzung des Fahrdienstes mehr. Der Eigenanteil wird für Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung auf 15 % bzw. für alle anderen Nutzer auf 24 % der Fahrkosten erhöht. Das jährliche Fahrdienstbudget wird auf 500 € abgesenkt. Dieser Maßnahmenkatalog ist das Ergebnis des Haushaltssicherungskonzepts, das der Rat im März 2010 beschlossen...

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  • 01.10.10
So soll das "Stadtfenster" einmal aussehen. Bild: Multi Development

OB auf Immobilienmesse

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Adolf Sauerland präsentiert Axel Funke, Vorsitzender der Geschäftsführung der Multi Development Germany GmbH, das Modell der neuen Duisburger Stadtbibliothek, die auch die VHS beherbergen wird, auf der Immobilienmesse Expo Real in München. Darüber hinaus wird der Mietvertrag für die etwa 11 000 Quadratmeter große Mietfläche der beiden Bildungseinrichtungen unterzeichnet. Mit dem „Stadtfenster“ entsteht neben den Einzelhandelsprojekten Forum Duisburg und...

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  • 30.09.10
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Das Filmforum

"Bis zum Geschäftsjahr 2008 wurde ein jährlicher Betriebskostenzuschuss in Höhe von 302.500 EUR gewährt, der erfolgswirksam als Umsatz verbucht worden ist. Mit Beschluss des Rates der Stadt am 08.12.2008 wurde für das Geschäftsjahr 2009 der Zuschuss in eine Verlustausgleichsverpflichtung (Ausgleichszahlung direkt in die Kapitalrücklage) bis zu einer maximalen Höhe von 302.500 EUR umgewandelt. Damit wird sichergestellt, dass das Ergebnis immer 0 EUR beträgt, Ertragssteuern also künftig nicht...

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  • 28.09.10
Bolzplätze wo Fußball spielen Spaß macht fordern Duisburgs Jugendliche

Jugend in Duisburg fordert mehr Interesse

Abhängen, Chillen, Party, Fußball, Tanzen, Lernen, Inne City, Kino, Hauptbahnhof Jeder Jugendliche hat seine eigenen Interessen. In der Schule oder im Beruf ist man immer mit einer Gruppe von Menschen zusammen, die privat allerdings oftmals andere Interessen bzw. Hobbys haben. Die Duisburger Jugend ist sehr unterschiedlich. Die einen Jugendlichen gehen lieber mit ihren Kollegen auf den Bolzplatz, wollen dort „Zocken“, so nennt man das heute in der „Jugendsprache“. Doch welche Möglichkeiten...

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  • 27.09.10
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Werner Huesken und Peter Heß bei der Übergabe ihrer Unterschriftenlisten an Stadtdirektor Dr. Peter Greulich. Foto: Kirchner

Offener Brief an Ministerpräsidentin

Werner Huesken, gemeinsam mit Peter Heß Initiator des Einwohnerantrags zur Abwahl von OB Adolf Sauerland sowie zur Abberufung/Suspendierung von Sicherheitsdezernent Wolfgang Rabe und Baudezernent Jürgen Dressler als die politischen Verantwortlichen der Loveparade-Tragödie, hat sich in einem offenen Brief an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gewandt. „Die Bürger der Stadt und schlimmer noch die Opfer erleben nahezu täglich das traurige und unwürdige Schwarze Peter-Spiel gegenseitiger...

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  • 27.09.10

Hartz IV: Sind 5 Euro genug? Ihre Meinung ist gefragt!

Gerecht, Verhöhnung oder gar eine Frechheit gegenüber Arbeitnehmern mit kleinem Einkommen? 5 Euro mehr Hartz IV wird es im Monat geben - das hat die Regierung beschlossen. Opposition und Gewerkschaften laufen Sturm gegen die Mini-Erhöhung. Doch, was ist Ihre Meinung, liebe Lokalkompass-Leser? Ist der Anstieg zu gering oder sogar noch zu viel? Wir sind gespannt auf Ihre Kommentare!

  • Herten
  • 27.09.10
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Wird Duisburg zur Optionskommune?

Wie geht Duisburg mit der Strukturreform des SGB II um? Wie positioniert sich die Stadt? Diese Frage war das zentrale Thema der September-Sitzung des städtischen Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit, die am 24. September stattfand. "Der Rat hat im Dezember 2009 einstimmig beschlossen, in Richtung Optionskommune zu gehen. Im Sommer 2010 ist dann die Änderung des Grundgesetzes gekommen," berichtet Sozialdezernen Reinhold Spaniel. "Die Verwaltung liefert uns heute den aktuellen...

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  • 24.09.10

Kraftwerk eine Pelletsheizung?

Den Experten und dem Rechtsbeistand der Gegner des Krefelder Kohlekraftwerks blieb am Mittwoch wohl im wahrsten Sinne des Wortes die Luft weg, als ein Referent auf der Seite des Kraftwerksplaners Trianel das geplante Steinkohlekraftwerk mit einer Pelletsheizung verglich. Außerdem seien die zu erwartenden Zusatzbelastungen für die Einwohner der Region rund um Kre-feld als „irrelevant“ eingestuft worden. Dies geht aus der neuerlichen Mit-teilung der Kraftwerksgegner hervor. Das Aktionsbündnis des...

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  • 23.09.10
Der Handel in der City freut sich über steigende Besucherzahlen. Gefährdet ein zweites Zentrum in Marxloh, ein Designer-Outlet-Center, die Erfolge in der Stadtentwicklung? Archivfoto: Frank Preuß

Braucht Duisburg ein zweites Zentrum?

Am Donnerstag, 23. September, geht es um ein Stück Zukunft Duisburgs: Dann steht der Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept an, ehe sich der Rat am 4. Oktober damit befasst. Die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve mahnt eine Überarbeitung des Konzeptes an. Ansonsten würde die Ausweisung eines zweiten Hauptzentrums, in Hamborn/Marxloh, weit reichende negative Folgen für Innenstadt und...

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  • 22.09.10
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Unhaltbare Zustände im Integrationsrat Duisburg

Am gestrigen Dienstag fand die September-Sitzung des Duisburger Integrationsrates statt. Und fand nach rund 15 Minuten ein unwürdiges Ende. "Wahl der Delegierten zur Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW), Wahl eines Delegierten für den Hauptausschuß" hieß es unter Tagesordnungspunkt 2. Nachdem der Rat der Stadt den bisherigen Kandidaten schon zweimal durchfallen ließ, hätte nun im dritten Anlauf ein Delegierter bestimmt werden müssen. "Es geht um die...

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  • 22.09.10

Loveparade: Stolperfalle und Kommunikationsprobleme?

Was führte bei der Loveparade zur Katastrophe? Jetzt wurden neue Vorwürfe laut. So soll Medienberichten zufolge ein ungesicherter Gullydeckel auf der Zugangsrampe zur Stolperfalle im Unglücks­tunnel geworden sein. Eine Besucherin des Festivals beschrieb etwa, sie sei kurz vor dem Unglück mit dem Bein in das nur provisorisch abgezäunte Loch gerutscht. Auch bei der Kommunikation der Einsatzkräfte soll es zu Versäumnissen gekommen sein. Wie ein Mobilfunk-Anbieter jetzt bekannt gab, hatten die...

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  • 20.09.10
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Der Seniorenbeirat im September

"Gesundheitsförderung von älteren Menschen in Duisburg" heißt ein Vortrag, den Bettina Schumacher in der September-Sitzung des Seniorenbeirates hält. Die städtische Mitarbeiterin ist 54 Jahre alt, Altenpflegerin und Diplom-Pädagogin. "Die Kommunale Gesundheitskonferenz tagt vierteljährlich. Ich bin dort in der Geschäftsstelle tätig. Die Konferenz beschäftigt sich mit der Gesundheitsförderung und Gesundheitsplanung vor Ort. Wir informieren die Öffentlichkeit zu bestimmten Themen, beispielsweise...

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  • 20.09.10
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Zukunft des Lehmbruck-Museums

Raimund Stecker wurde 1957 in Duisburg geboren. 1971 begann er eine Buchbinder-Lehre, holte dann aber auf dem 2. Bildungsweg das Abitur nach und begann ein Studium der Kunstgeschichte in Bochum, Hamburg und Florenz. Die lange Studienzeit von mehr als 35 Semester hat aber auch ihre Gründe. So schreibt Stecker als freier Mitarbeiter für die Frankfurter Allgemeine Zeitung und Kulturzeitschriften. Als Stecker am 1. August 2000 Direktor der Stiftung Hans Arp und Sophie Täuber-Arp sowie...

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  • 20.09.10
Der Protest gegen die CO-Pipeline ist groß. Archivfoto: Wochen Anzeiger

CO-Pipeline-Skepsis kommt an

Wasser auf die Mühlen der Bürgerinitiative COntra Pipeline Duisburg-Süd sind die skeptischen Äußerungen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen in Sachen Sicherheit des Bayer-Vorhabens. Das Unternehmen müsse erst beweisen, dass die Sicherheit der CO-Pipeline gewährleistet sei. Dies sei bisher nicht in ausreichendem Maße geschehen, tat Röttgen beim Politischen Frühschoppen der CDU Duisburg kund. Der Bundesumweltminister ist derzeit auf Wahlkampfreise, bewirbt sich ebenso wie Armin Laschet um...

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  • 20.09.10

Röttgen - Wahlkampf in der CDU

Die NRW-CDU sucht einen neuen Landesvorsitzenden. Dr. Norbert Röttgen, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, hat sich inzwischen bei der Duisburger CDU vorgestellt. "Die Lage ist ernst," berichtet er. "Bei den Umfragewerten liegen wir inzwischen bei 30 %. Die Frage lautet: Wie soll die CDU sein? Wie muß sie sein, damit wir überzeugend sind? Wir sind nicht so schlecht, weil die anderen so stark oder schön und gut sind. Vielleicht können wir was anders machen, damit wir...

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  • 20.09.10

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