Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bärbel Bas: „MRSA-Bericht von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens bestätigt SPD-Forderungen.“

Zu dem von der NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens vorgelegten Bericht über multiresistente Krankenhauskeime erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Die SPD sieht sich durch den Bericht in ihren Forderungen nach bundeseinheitlichen Hygienestandards und modernen Instrumenten zur Erkennung und Bekämpfung multiresistenter Keime bestätigt. Im Frühjahr hat die schwarz-gelbe Bundesregierung eine halbherzige Novelle des Infektionsschutzes beschlossen, aber schon die EHEC-Krise hat...

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  • 22.09.11

Bürgerinitiative ruft auf, weiter zu sammeln

Pressemitteilung der Initiative "Neuanfang für Duisburg" Ziel 65.000 und mehr Unterschriften erreichbar Übergabetermin am 17.10 .2011 Mit gut über 60.000 Unterschriften, die beim Notar hinterlegt sind, steht die Bürgerinitiative vor dem Erreichen des selbst gesteckten Ziels von 65.000 Unterschriften. Die hohe Zahl ist nötig, um die Hürde von ca. 55.000 Unterschriften sicher zu überspringen. Die Bürger-initiative will ausschließen, dass durch Doppel- bzw. unleserliche Eintragungen das Ziel nur...

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  • 22.09.11
Über 60000 Unterschriften für die Einleitung des Abwahlverfahrens wurden bereits gesammelt. Könnte die OB-Abwahl dennoch scheitern? Foto: Kirchner

OB-Abwahl: Droht Verfahren zu scheitern? Und warum?

Über 60000 Unterschriften zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen OB Adolf Sauerland hat die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ bereits gesammelt. Die Zeichen stehen also gut, dass es zum Urnengang kommt. Eigentlich. Denn jetzt heißt es plötzlich, auf den Vordrucken der Unterschriftenlisten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Straße, Postleitzahl, Wohnort, Datum des Eintrags und Unterschrift) fehlt ein eigens ausgewiesenes Kästchen für die Angabe der Hausnummer. Diese Angabe ist laut...

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  • 22.09.11
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Die Tricksereien im Duisburger Rathaus nehmen kein Ende

Mit Erschrecken muss ich feststellen, dass die Abwahlinitiative -Neuanfang für Duisburg-, je näher der Termin der Unterschriftenabgabe kommt, mit höheren Hürden zu kämpfen hat. Die Dreistigkeit mündet zur Zeit in der Monierung der Unterschriftenlisten durch das Duisburger Wahlamt. Oberster Dienstherr ist der OB Adolf Sauerland. Hier stellt sich die Frage, wie weit reichen die Arme des umstrittenden Oberbürgermeisters und die seines Rechtsdezernenten in die Behörde hinein, um auf das...

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  • 22.09.11
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Will die 65.000 Unterschriften erreichen - die Initiative "Neuanfang für Duisburg"

Neue Schallgrenze - Initiative "Neuanfang für Duisburg" hat 60.000 Unterschriften gesammelt

"Das Ziel 65.000 und mehr Unterschriften ist bis zum Übergabetermin am 17. Oktober 2011 erreichbar." erklärt die Initiative am heutigen Abend. Sie ruft aber auch dazu auf, weiter Unterschriften zu sammeln. Mit gut über 60.000 Unterschriften, die beim Notar hinterlegt sind, steht die Bürgerinitiative vor dem Erreichen des selbst gesteckten Ziels von 65.000 Unterschriften. Die hohe Zahl ist nötig, um die Hürde von ca. 55.000 Unterschriften sicher zu überspringen. Die Bürger-initiative will...

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  • 21.09.11

„4. Sicherheitstag für Senioren“

Freitag, 21.10.2011 von 13 – 18 Uhr Konferenz und Beratungszentrum „Der kleine Prinz“ Schwanenstr.5-7 47051 Duisburg Veranstalter: "Runder Tisch Sicherheit für Senioren & Familie“ Seniorenbeirat der Stadt Duisburg Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen Polizei Nordrhein Westfalen Duisburg DVG Duisburger Verkehrsgesellschaft AG Alzheimer Gesellschaft Duisburg Es erwartet Sie ein umfangreiches Programm rund um das Thema: „Sicherheit und Gesundheit im Alter“ Fachvorträge durch die Kriminalpolizei...

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  • 21.09.11

Bärbel Bas und Johannes Pflug fordern zum Weltkindertag mehr Engagement der Bundesregierung

Zum Weltkindertag am 20. September erklären die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss sich mehr für Kinder engagieren und die Kinderrechte stärken.“ Bärbel Bas sagt: „Die Bundesregierung hat nach dem Auslaufen des rot-grünen Aktionsplans ‚Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010’ keinen Plan, wie es weitergehen soll und auch bei meinem Thema Kindergesundheit blockiert Schwarz-Gelb. Kinderrechte zu stärken bedeutet auch,...

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  • 19.09.11

Stromkästen verschönert!

Z.Zt. werden viele Stromkästen in Neudorf von den Stadtwerken verschönert. Der Neudorfer Bürger Helmut Colombo hat einen der Künstler auf der Gneisenaustraße H.-Nr 230 bei der Arbeit beobachtet und eine Collage erstellt.

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  • 18.09.11
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5. Johanniter-Straßenfest in Neudorf auf der Wildstraße

Auf ein kleines Jubiläum kann das Johanniter-Stift Duisburg in diesem Jahr stolz sein: das 5. Straßenfest auf der Wildstraße wird in Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Neudorf und der SPD Neudorf am Samstag, den 24.09. von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr gefeiert. Die Eröffnung geschieht durch den Neudorfer Männerchor, neben vielen weiteren Attraktionen und Infoständen darf der gefragte Trödelmarkt nicht fehlen. Falls noch jemand seinen Keller räumen möchte, unter der Rufnummer 9308-456 nimmt der...

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  • 18.09.11

Die Meritokratie

In der Politikwissenschaft meint die Meritokratie eine Regierungsform, bei der die Amtsträger / Herrscher aufgrund ihrer Leistung ausgewählt werden. Im Idealfall nimmt jedes Mitglied der Gesellschaft die verdiente Position ein. Im abgeschwächten Sinne meinte Meritokratie eine Regierungsform, die Kompetenz und formelle Ausbildung betont. Die Idee der Meritokratie kann es sowohl in Staaten wie auch in politischen und wirtschaftlichen Organisationen geben. "Trotz der ursprünglich negativ besetzten...

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  • 16.09.11

"Rot - Grün - Rot" in der BV Süd sieht GNS Pläne in Wanheim mit kritischem Auge

Die in Wanheim ansässige "Gesellschaft für Nuklear Service" (GNS) hat nunmehr einen Antrag zur Nutzungsänderung einer Halle gestellt, der die Befürchtung der Grünen im Duisburger Süden zu bewahrheiten scheint, dass nämlich die GNS in Wanheim eine Kapazitätserweiterung vorbereitet. Dieses sieht die "rot - grün - rote" Kooperation aus SPD, B90/Die Grünen und Die Linke in der BV Süd sehr kritisch. Am Donnerstag, 15.09.2011, beraten die Süd Bezirksvertreter einen Antrag auf Nutzungsänderung der...

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  • 14.09.11

Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ fordert öffentliche Ratssitzung zum Beschluss über das Gutachten

Die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ fordert den Rat der Stadt auf, in der Sitzung am 14. September 2011 öffentlich über die Genehmigung der 420.000 € für das Gutachten zur Loveparade zu entscheiden. Die skandalösen Vorgänge um das Gutachten dürfen nicht hinter verschlossenen Türen verhandelt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu erfahren, welche Ratsmitglieder diese Ausgaben der Stadtspitze um Herrn Sauerland, Herrn Greulich und Herrn Rabe nachträglich...

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  • 13.09.11
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Durchsichtige Manöver!

Wieder eine Wahl. Und wieder die ewig-gleichen Politiker-Statements zum Wahlausgang. Bei Stimmenverlust hat das Ergebnis auf kommunaler Ebene natürlich nichts mit einem allgemeinen Trend zu tun, ist keineswegs richtungsweisend für die Landes- oder Bundespolitik. Bei Stimmengewinn ist ebenso natürlich das glatte Gegenteil der Fall, das Ergebnis zwingend von Bedeutung für die Zukunft in Land und Bund. Der/die Wahlsieger feiern ihr Konzept, das beim Bürger angekommen ist. Der/die Wahlverlierer...

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  • 13.09.11

Ochlokratie

In der Politikwissenschaft gibt es den Begriff der Ochlokratie. Darunter wird die Herrschaft der Masse, des Pöbels verstanden. "Ochlokratie ist ein Begriff aus der antiken griechischen Staatstheorie, der vom griechischen Historiker Polybios (um 200 v. Chr. – 118 v. Chr.) eingeführt wurde und seine analytische Bedeutung bis heute behalten hat. Während die Demokratie Polybios zufolge am Gemeinwohl orientiert ist, sieht er die Ochlokratie als Zerfallsform an, in der die Sorge um das Gemeinwohl dem...

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  • 12.09.11

10 Years after - 9/11 - Der Tag, an dem die Welt stillstand

Der 11. September 2001 war ein wunderschöner Spätsommertag in New York. Der 11. September 2001 war ein wunderschöner Spätsommertag in Duisburg. Um 8.46 Uhr EDT (Ortszeit New York) blieb die Welt stehen. Um 14.46 Uhr stand in Deutschland die Welt still. Als etwa 17 Minuten das zweite Flugzeug ins das World Trade Center raste, hielt die Welt den Atem an. Ein unfassbares Attentat bannte uns vor die Fernseher und was wir sahen, konnten wir nicht begreifen. Fast 3000 Menschen fanden den Tod und die...

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  • 12.09.11

Bürgerlich Liberale verweigern Zustimmung zum "Jasper Persilschein"

In einer Presseerklärung hat sich nun die Freie Wählergemeinschaft "Bürgerlich Liberale" zu den Vorgängen rund um das LOPA Gutachten geäußert: "So sieht also Ihre ‚Normalität aus, Herr Sauerland! Die Wählergemeinschaft Bürgerliche-Liberale (BL) verurteilt den jetzt öffentlich bekannten Versuch des Duisburger Verwaltungschefs, Adolf Sauerland, die Kosten des „Jasper-Persilschein-Versuch-Berichts“ dem Rat der Stadt per Dringlichkeitsbeschluss‘ unterzuschieben! BL-Ratsherr Peter Bettermann: „Ich...

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  • 12.09.11
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Stadtteilbegehung in Neuenkamp

Baumaßnahmen und Bürgerwünsche veranlassten Bürgermeister Manfred Osenger und SPD Bezirksvertreter Dr. Lothar Tacke, erneut eine Stadtteilbegehung mit dem Bürgerverein, Diakonie und der Polizei in Neuenkamp vorzunehmen. Schwerpunktmäßig trugen Bürger Wünsche zur Beseitigung vom LKW-Suchverkehr im Stadtteil vor. Die Politik sagte zu, über weitere verkehrslenkende Maßnahmen Abhilfe zu schaffen. Allgemeine positive Resonanz erfuhren die Bauarbeiten zur Erweiterung des Spielplatzes am Rheinberger...

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  • 08.09.11
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In NRW zahlt man keine Gebühren mehr für das letzte Kindergartenjahr!

Neudorf. Versprechen vor der Wahl von der Landesregierung unter Hannelore Kraft jetzt eingelöst. Die beiden "Oldies", Reiner Meyer und Helmut Aengenheyster von der SPD Neudorf haben am heutigen Mittwoch Mastaufhänger an Laternen vor den Kindergärten angebracht, um diese positive Entwicklung der breiten Öffentlichkeit nochmals eindeutig zu vermitteln. "Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen." Die Landesregierung unter Hannelore Kraft SPD hatte bei ihrem Amtsantritt versprochen: „Das letzte...

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  • 07.09.11

Glosse: Hättest du geschwiegen ...

... wärest du ein Philosoph geblieben“, pflegte meine Oma die alten Römer immer dann zu zitieren, wenn ich mal wieder ganz besonderen Unfug geredet hatte. Ein Ratschlag, den man Stadtdirektor Dr. Peter Greulich wahrscheinlich besser gegeben hätte, bevor er den Brief an die Staatskanzlei abschickte, dessen Inhalt nun zu Greulichs großem Erstaunen publik gemacht wurde. Darin wirft er der Landesregierung mangelndes Fingerspitzengefühl bei der Organisation der Trauerfeier in Gedenken an die Opfer...

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  • 06.09.11
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Eine gebührende Ehrung für das Ehrenamt beantragt nun die Freie Wählergemeinschaft "Bürgerlich Liberale" - hier Ratsherr Peter Bettermann

Ehrung für das Ehrenamt - Bürgerlich Liberale beantragen "Ehrenamtskarte"

Am 27. Juli 2011 haben Solingens Oberbürgermeister Norbert Feith und Klaus Bösche, Abteilungsleiter im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW, die Vereinbarung zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW unterzeichnet. Die Ehrenamtskarte wurde in Nordrhein-Westfalen noch im Ministerium von Armin Laschet (CDU) eingeführt. „Der neuen Regierung ist das Thema genauso wichtig. Deshalb gibt es keine Einschränkungen“, erklärt Klaus Bösche. Mit Solingen sind nun 121 Kommunen...

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  • 06.09.11
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Stadtdirektor Dr. Peter Greulich erläutert Genehmigungsverfahren zur Loveparade-Trauerfeier

In einer nun erfolgten Stellungnahme erläuterte Stadtdirektor Dr. Peter Greulich das Genehmigungsverfahren zur Gedenkfeier anlässlich des Jahrestages der Loveparadetragödie, die alle Beteiligten sehr bewegt hat. Umso bedauerlicher sei für ihn die nun geführte öffentliche Diskussion. Die nun gegebene Stellungnahme ist in der Sache allerdings auch nicht unbedingt dienlich und es wird weiter Öl ins Feuer gegossen! Greulich machte noch einmal deutlich, dass die Stadt Duisburg allen, die mitgeholfen...

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  • 05.09.11
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Trotz Sommerflaute – mehr als 50.000 Unterschriften erreicht - Bürgerinitiative ruft zum Endspurt auf

Trotz Sommerferien und schlechtem Wetter, welches das Sammeln bei öffentlichen Veranstaltungen sehr erschwerte, vermelden die drei Sprecher der Initiative, dass mehr als 50.000 Unterschriften für die Abwahl des jetzigen Oberbürgermeisters Sauerland jetzt sicher im Tresor liegen. Die Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger ist ungebrochen: Viele nehmen Listen mit und sammeln im Freundes-/Bekanntenkreis, in Sportvereinen und Gaststätten. Aus der Bürgerinitiative, die zunächst im kleinen Kreis...

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  • 05.09.11
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Die August-Arbeitslosenzahlen

Der Wochenanzeiger hat ja schon am vergangenen Wochenende die aktuellen Arbeitslosenzahlen veröffentlicht. Die dazugehörige Pressemitteilung kann auf den Seiten der Duisburger Agentur für Arbeit nachgelesen werden. Ein paar Details seien hier an dieser Stelle aber ergänzt. 85 % der Langzeitarbeitslosigkeit findet in der Grundsicherung statt, wie Udo Müller, Geschäftsführer Operativ der Agentur für Arbeit Duisburg, betont. Er fügt auch hinzu: "Trotz der Ferien haben wir eine rege...

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  • 05.09.11

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