Stefan Nölleke aus Dortmund

Analog zum Lkw-Durchfahrtsverbot auf der B1 will die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auch auf der Hellwegachse zwischen Wallring und Dortmund-Wickede ein Durchfahrtsverbot für Lkw erlassen. Der Anliegerverkehr, einschließlich des Lieferverkehrs, ist davon nicht betroffen.  Ein entsprechender Antrag wird von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) vorbereitet. „Wir möchten den Hellweg vom Schwerlastverkehr entlasten....

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert die Entscheidung in Kleingartenanlagen keine Schwimmbecken mehr zuzulassen. „Ja, rein formal ist es korrekt, dass in den Satzungen eine solche Nutzung nicht verankert ist. Während einer Hitzewelle plötzlich auf Durchsetzung formaler Kriterien zu drängen, während jahrelang Schwimmbecken toleriert wurden, kommt aber eher einem Schildbürgerstreich nahe. Und das in einer Situation wo wegen der Corona-Pandemie der Bedarf an Abkühlung und Erholung in den...

„PCB ist ein Stoff aus dem sogenannten schmutzigen Dutzend – PCBs sind weltweit verboten. Schlimm, dass Dortmund erneut einen Fall einer PCB-Freisetzung in die Umwelt hat.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat, ist alarmiert. Schon wieder gibt es in Dortmund einen PCB-Fall. Schon wieder wurden die Vorsorgewerte überschritten. Schon wieder konnte bei einem Unternehmen – dieses Mal an der Hannöverschen Straße – ein Ausstoß...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN spricht sich für eine schnelle Wiedereröffnung der Bäder in Dortmund aus – allerdings mit Augenmaß. Und die Fraktion begrüßt auch die geplanten städtischen Zuschüsse für die anfallenden Mehrkosten. Freibäder dürfen nach der letzten Erlasslage der Landesregierung seit dem 29. Mai und Hallenbäder seit dem 30. Mai wieder öffnen. Eine Wiedereröffnung der Bäder ist allerdings an strenge Auflagen geknüpft. Das bedeutet für die Badbetreiber einen größeren personellen...

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN zum Dortmunder Vogelsterben hat die Schwächen der Dortmunder Verwaltung im Umweltbereich offengelegt. Amtsleiter Dr. Uwe Rath sah sich im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) dann auch genötigt Tacheles zu reden. So sei das Umweltamt derzeit nicht mal in der Lage, eine fachlich sinnvolle Ausschreibung für ein Biodiversitätskonzept in die Wege zu leiten, um externen Sachverstand hinzuzuziehen. Dazu sei man personell gerade in der...

„Erst kommt das Fressen, dann die Moral.“ Unter diesem Motto entschied der Dringlichkeitsausschuss über das Ansinnen der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, künftig keine Trophäenjagden auf gefährdete Tiere mehr über die Messe „Jagd & Hund“ in den Westfalenhallen anbieten zu wollen. Dem Antrag der Linken Fraktion stimmten lediglich die Grünen zu. Dabei gab es durchaus deutliches Unbehagen auch bei anderen Fraktionen zu spüren. Fast entschuldigend kommentierte dann auch OB Sierau das...

„Schon wieder die OWIIIa – schon wieder umweltfeindliches Verhalten der Stadtspitze.“ Etwas genervt reagiert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat, auf die aktuelle Ankündigung der Stadt, die Planungen für einen Weiterbau der OWIIIa (L666n) durch Asseln und Wickede bis zum Kamener Karree (Ikea) – wieder einmal – vorantreiben zu wollen. „Auch im elften Jahr dieser immer wieder aufkommenden Diskussion bleiben wir bei unserem Nein“, betont Kowalewski, der...

Spätestens seit Corona weiß wirklich jeder, wie (überlebens-)wichtig eine gute ärztliche Versorgung und eine gute Ausstattung der Krankenhäuser sind – mit genügend Personal und einer ausreichenden Anzahl an Betten. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Gesundheits- und auch im Finanzausschuss Fragen zu einer ausreichenden Gesundheitsversorgung der Bevölkerung gestellt – und keine Antworten erhalten. Hintergrund für die Fragen der Linken & Piraten war die – trotz Corona – immer noch...

Dortmund-Scharnhorst. Es war fast ein kleines Jubiläum. Fast genau drei Jahre (!), nachdem der Scharnhorster Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (DIE LINKE) eine Anfrage in seiner Bezirksvertretung zu zwei Gebäuden gestellt hatte, kam jetzt die neun Zeilen lange Antwort der Stadtverwaltung. „Unfassbar“, kommentiert Matthias Storkebaum. Dass sich das Umweltamt entschuldigte, weil dort die Anfrage erst am 23.09.2019 eingetroffen sei, mache die Sache nicht besser. „Zweieinhalb Jahre von...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN setzt sich weiterhin für neuen sozialen Wohnraum für Dortmund ein. Aktuell regte sie an, leerstehende Ladenlokale in Wohnraum umzuwandeln. Auf eine Anfrage der LINKEN & PIRATEN (DS 16182-19-E3) antwortet nun die Wirtschaftsförderung, dass das Thema durchaus ein gangbarer Weg wäre. „Der fortschreitende Strukturwandel im Einzelhandel äußert sich [...] auch in der Zunahme leerstehender Ladenlokale. […] Die Umnutzung von Ladenlokalen zu Wohnzwecken kann im...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN setzt sich für eine Verschiebung der Kommunalwahlen ein. Bislang sollen am 13. September ein neuer Rat, ein neuer Oberbürgermeister und neue Bezirksvertretungen gewählt werden. Das klingt weit weg. „Aber wegen der Corona-Pandemie haben viele Parteien noch nicht einmal ihre Listen aufgestellt“, sagt Utz Kowalewski, OB-Kandidat der Linken. „Hinzu kommt die Frage, wie man in Corona-Zeiten überhaupt Wahlkampf machen soll. Die Menschen haben doch ein Anrecht, die...

Im Rahmen des Notfahrplans der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist auch die S-Bahn-Linie S4 auf einen 1-Stunden-Takt zusammengestrichen worden. Die S4 durchquert Dortmund von Lütgendortmund bis Wickede und fährt weiter nach Unna – normalerweise im 15/30-Minuten-Takt, jetzt nur noch stündlich. Wie wichtig die S4 ist, bekommen seit der Einführung des Notfahrplans auch die Dortmunder Stadtwerke zu spüren. „Derzeit orientiert sich ein großer Teil der Fahrgäste zu den Stadtbahnlinien U43 und...

Stadtbezirk Brackel. Noch vor dem Kontaktverbot konnte DIE LINKE in Dortmund die Kandidatinnen und Kandidaten nominieren, die sich im September für die Bezirksvertretung Brackel zur Wahl stellen werden. Die Liste führt der Brackeler Vertriebsleiter Andreas Esch an, der auch die Bezirksgruppe der Linken in den Dortmunder Ostbezirken leitet. Auf den weiteren Plätzen folgen die Geschäftsführerin der Ratsfraktion Claudia Behlau-Blumhoff (Wickede), die Diplom-Sozialpädagogin Renate Beese (Brackel),...

Die Folgen der Corona-Pandemie machen vor keinem Halt. „Wir machen uns Sorgen um die Ärmsten und die Schwächsten der Gesellschaft“, sagt Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.  Diese Personengruppen treffen die Corona-Konsequenzen besonders hart, etwa Obdach- und Wohnungslose, Hartz IV-Empfänger, 450-Euro-Kräfte und Geringverdiener. „Während manche von uns im warmen Homeoffice sitzen oder wenigstens Kurzarbeitergeld bekommen, mussten mehrere Filialen der Lebensmitteltafeln...

Die Landesregierung hat in Absprache mit den Verkehrsverbunden und -unternehmen den regionalen Schienenverkehr zusammengestrichen. Dadurch verlängern sich Wartezeiten beim Umstieg, und Abstandsgebote in Zügen und an Bahnhöfen werden häufig verletzt.   „Wir verstehen die schwierige Situation und sind froh, dass der Betrieb auch auf den Nebenstrecken grundsätzlich aufrecht erhalten wird“, erklärt Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Aber wer...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wird bis auf weiteres keine Fraktionssitzungen und Fachfraktionen mehr im Rathaus durchführen. Stattdessen werden die Sitzungen im Rahmen von Online-Konferenzen stattfinden. Die Arbeitsfähigkeit der Fraktion bleibt damit voll erhalten. „Wir haben eine Reihe von Risikofällen innerhalb der erweiterten Fraktion. Wir alle haben mit sehr vielen Menschen Kontakt und sollten diese Kontakte nicht auch noch ständig zusammentragen. Wir möchten mit dieser Maßnahme auch...

„Nein, Nein. Und nochmals Nein. Nach dem Pink-Floyd-Debakel werde ich ganz sicher keiner weiteren Ausstellung einer solchen Dimension im Dortmunder U zustimmen“, sagt Thomas Zweier (DIE LINKE), Ratsherr und Mitglied im Kulturausschuss. Seine Fraktion schließt sich – nach einer Online-Abstimmung am Montag – dieser Meinung an: Die LINKE & PIRATEN wird einer Vertragsunterzeichnung mit dem New Yorker Brooklyn Museum nicht zustimmen. Worum geht es? Voraussichtlich ab August soll – so die aktuellen...