Palästina
Wagenknecht fordert Ende der Kriegsverbrechen in Gaza und der Waffenexporte an Israel
- "Die Kriegsverbrechen in Gaza müssen gestoppt und die Waffenexporte an Israel eingestellt werden.", fordert Sahra Wagenknecht (BSW).
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Im Jahr 2023 hatte die deutsche Bundesregierung die Erlaubnis für Rüstungsexporte nach Israel im Wert von 326,5 Millionen Euro erteilt. Die Rüstungsexporte nach Israel, das eine in weiten Teilen rechtsextreme Regierung hat, haben sich daher im Vergleich zu 2022 verzehnfacht.
"Die Bombardierung ziviler Ziele, die Vertreibung und das Aushungern von Millionen Menschen sowie das Schießen in eine Menge hilfesuchender Zivilisten – all dies sind Verbrechen, die als Selbstverteidigung gegen den Terror der Hamas schon längst nicht mehr rechtfertigt werden können. Dass die sogenannte westliche Wertegemeinschaft diese Taten nicht nur stillschweigend duldet, sondern auch durch Waffenlieferungen und militärische Unterstützung im Roten Meer aktiv befördert, zeugt von einem tiefgreifenden moralischen Versagen. Statt vor der aggressiven Politik einer extrem rechten israelischen Regierung weiterhin die Augen zu verschließen, muss endlich ein Waffenstillstand her, damit die humanitäre Versorgung der Bevölkerung in Gaza sichergestellt werden kann.", erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Sahra Wagenknecht vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Autor:Carsten Klink aus Dortmund-Ost |
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