Europas Kriechgang vor USA beenden

Unblock Cuba!: Solidarität gegen die mörderische US-Blockadepolitik angesichts Coronakrise

Am 26. Juli 1953 überfiel eine Gruppe von entschlossenen Revolutionärinnen und Revolutionären unter der Führung eines jungen Rechtsanwaltes die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba. Der Umsturzversuch scheiterte und führte zur Verhaftung des jungen Rechtsanwaltes, der in seiner legendären Verteidigungsrede "Die Geschichte wird mich freisprechen" himmelschreiendes Unrecht anprangerte:

Nicht der Sturm auf die Moncada sei unbegreiflich, so der junge Rechtsanwalt. "Unbegreiflich sei, dass Kinder ohne ärtzliche Hilfe sterben und dass die meisten Familien auf dem Land unter schlechteren Bedingungen leben als die Indianer, die Kolumbus traf", als dieser die Insel zum ersten Mal erreichte. Der junge Rechtsanwalt wurde von den Schergen in Roben des US-hörigen Batista-Regimes zu 15 Jahren Haft verurteilt und sollte der Menschheit später als Fidel Castro bekannt werden.

An diesem 26. Juli, dem kubanischen Nationalfeiertag, an dem die Kubaner*innen jedes Jahr trotz der oft problematischen Wirtschaftslage, ihre Revolution feiern, erinnern heute auf der ganzen Welt Freundinnen und Freunde eben jener Revolution daran, dass jedes Jahr anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York über eine Resolution abgestimmt wird, welche die Aufhebung der von den USA seit fast 60 Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordert. Seit Jahren wird sie von der überwiegenden Mehrheit angenommen, bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen. Am deutlichsten 2016 mit 191:0 als sich selbst die Obama-Administration nicht gegen die Resolution aussprach.

Seit Trumps Präsidentschaft hat sich die Situation auch in der UNO verschlechtert. In der letzten Abstimmung von 2019 brachten die USA neben Israel auch Brasilien zu einem Nein sowie Kolumbien und die Ukraine zur Stimmenthaltung, bei einer noch immer überdeutlichen Annahme der Resolution von 187:3.

Die Mitgliedsstaaten der EU, einschließlich BRD und Österreich, sowie die Schweiz votieren seit Jahren gegen die Blockade und verurteilen deren exterritoriale Ausdehnung, die auch europäische Unternehmen und Institutionen trifft. Unbesehen davon verschärfen Trump und seine Hardliner regelmäßig diese völkerrechtswidrige Sanktionspolitik gegen Kuba und andere Länder. Einige konkrete Beispiele:

Durch die Aktivierung des sogenannten Abschnitts III des Helms-Burton-Gesetzes können US-Bürger vor US-Gerichten auch gegen Unternehmen und Institutionen aus Drittländern klagen, wenn diese kubanisches Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 enteignet wurde. Das richtet sich de facto gegen alle Kubaner und alle Einrichtungen der Insel. Betroffen sein können Dorfschulen, die auf Flächen errichtet wurden, die einst Großgrundbesitzern gehörten. Oder Hotels, die einst Teil des Imperiums der US-Mafia waren.

Der Onlinehändler Amazon wurde verklagt, weil er kubanische Holzkohle verkaufte. Das US-Tourismusunternehmen Mariott International muss Kuba verlassen. Es werden Strafen für Reedereien verhängt, die Erdöl aus Venezuela nach Kuba transportieren; hinzu kommen weitere Maßnahmen, die den Handel zwischen Kuba und Venezuela unterbinden sollen.

Weiteren Eskalationen im wichtigen Finanzsektor
Geldsendungen nach Kuba sind mit Western Union nicht mehr möglich. Diverse europäische Geldinstitute lassen die Hände vom Geschäft mit Kuba. Schon seit Jahren halten sich in der Schweiz die Grossbanken UBS und Crédit Suisse mehr an US-Order als an die nationale Gesetzgebung und tragen die Blockade voll mit. Neuerdings erreicht der erpresserische Druck des US-Imperiums sogar Geldinstitute, die man unter staatlicher Aufsicht wähnt: Kantonalbanken verweigern schweiz-landesinterne Zahlungsaufträge, sobald "Kuba" im System auftaucht. Begründung laut dem Aktionsbündnis "Unblock Cuba!": "Die Abwicklung von Zahlungen mit Bezug zu Kuba sind aufgrund des US-Sanktionsregimes grösstenteils nicht mehr möglich. Der Konzern hat sich deshalb entschieden, keine Zahlungen mit Bezug zu Kuba mehr auszuführen."

Blockade gegen die Menschen
Diese Blockadepolitik hat immer dramatischere Folgen für die Bevölkerung in Kuba: Geldüberweisungen von Familienangehörigen werden verunmöglicht, auswärtige Unterstützung für Gesundheitsprojekte wird verhindert, wichtige Medikamente können nur auf Umwegen und überteuert importiert werden, das Transportwesen muß massiv eingeschränkt werden. Die schon 1960 (!) verkündete böse Absicht hinter der US-Politik wird immer klarer sichtbar: "…durch wirtschaftliche Unzufriedenheit und Not das Wirtschaftsleben schwächen, indem Kuba Geld und Lieferungen verwehrt werden, mit dem Ziel, die Nominal- und Reallöhne zu reduzieren, Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu bewirken".

Der Gipfel der moralischen Verelendung des gegenwärtigen US-Regimes zeigt sich mit der Corona-Pandemie: Trotz der eigenen Probleme schickt Kuba 3.000 medizinische Mitarbeitende in 28 (auch europäische) Länder, um bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie mitzuhelfen. Wie reagiert man in Washington? Aussenminister und Ex-CIA-Direktor Mike Pompeo bezeichnet dies als "Menschenhandel", worauf republikanische Hardliner im US-Kongress eine Gesetzesvorlage einreichen, mit der Druck auf Länder ausgeübt werden soll, die kubanisches Medizinpersonal ins Land geholt haben.

Europas Kriechgang vor völkerrechtsverletzendem US-Faustrecht beenden
Die europäischen Regierungen belassen es derweil bei wohlfeilen Worten oder hüllen sich in Schweigen und werden in keiner Weise aktiv gegen die US-Blockade und ihre verheerenden Auswirkungen für Kuba. Wir fordern, dass dem Votum gegen die Blockade bei der 29. Auflage der Resolution in der 75. UN-Vollversammlung endlich auch konkrete Taten folgen. Der Kriechgang in Europa vor völkerrechtsverletzendem US-Faustrecht darf nicht länger geduldet werden! Schluss mit den Aggressionen gegen souveräne Staaten in Lateinamerika und anderswo.

"Wir rufen deshalb im Vorfeld der UN-Abstimmung im Herbst diesen Jahres auf zu einer großen Solidaritätsaktion für Kuba und gegen die Blockade! Gemeinsam wollen wir – Kuba-Solidaritätsgruppen, fortschrittliche Organisationen und Medien aus der BRD, Österreich, der Schweiz, Schweden, Dänemark, Finnland, Großbritannien, Spanien, Frankreich, Tschechien, Slowenien und weiteren europäischen Ländern – die Aufmerksamkeit auf die von Washington betriebene Eskalation lenken, um die US-Administration und deren europäische Zudiener unter Druck zu setzen. Mit Großplakaten, Radiospots, Werbung in Zeitungen und Social Media-Kanälen, Veranstaltungen und Kundgebungen konzentriert in den Hauptstädten unserer Länder wollen wir das Totschweigen der Blockade seitens der dominierenden Medien durchbrechen und unübersehbar auf die Folgen solch verbrecherischer Politik aufmerksam machen.", so das Aktionsbündnis "Unblock Cuba!".

Nathalie Cardone - Hasta siempre (Official Video HD)