Ein Gespräch über die Säkulare Buskampagne, alte Erfolge und neue Herausforderungen

Säkulare Buskampagne: "Wir stehen heute sehr viel besser da als vor 10 Jahren"

Fast vier Wochen lang reiste die Säkulare Buskampagne durch Deutschland, um für die Trennung von Staat und Kirche und das Verfassungsgebot des weltanschaulich neutralen Staates zu werben. Die Tour war mit einem erheblichen organisatorischen und finanziellen Aufwand verbunden. Hat sich der Einsatz gelohnt? Der Humanistische Pressedienst (hpd) sprach darüber mit Michael Schmidt-Salomon, der die Säkulare Buskampagne über die ganze Strecke begleitet hat.

hpd: Michael, du hast vom 4. Mai bis zum 30. Mai mit dem Kampagnenbus knapp 30 Orte bereist und dabei fast täglich eine Abendveranstaltung in einer anderen Stadt bestritten. Das klingt ziemlich anstrengend. War es das auch?

Michael Schmidt-Salomon: Nun ja, man sagt uns Philosophen nach, dass wir im Elfenbeinturm leben – nicht im Bus oder auf der Straße. Und tatsächlich muss ich gestehen, dass mein absoluter Lieblingsplatz zuhause hinter meinem Schreibtisch ist, den ich nur ungern verlasse. Insofern hatte ich durchaus Respekt vor der Buskampagne. Aber die Tour war dann doch nicht so anstrengend wie befürchtet. Das lag an den vielen freundlichen und klugen Menschen, die wir unterwegs getroffen haben – und natürlich auch an unserem tollen Team, das jedes noch so schwierige Problem bewältigen konnte.

Welche Probleme?

Wir hatten uns im Vorfeld auf einige Probleme eingestellt, zum Beispiel darauf, dass sich Versammlungsbehörden bezüglich der von uns beantragten Standplätze für den Bus querstellen würden. Damit konnten wir umgehen. Stressiger waren die unerwarteten Widrigkeiten, die während der Tour auftraten: Schmerzhafte Verletzungen, dreiste Diebe und lästige Buspannen. Einmal blieb unser Oldtimerbus mitten in der Nacht auf einer Kreuzung in Augsburg stehen, weil die Hydraulikpumpe ausgefallen war. Aber auch das hat uns letztlich nicht aufhalten können …

"Die große Welle kommt erst hinterher"
Warst du enttäuscht darüber, dass die Medien trotz des enormen Einsatzes des Teams insgesamt doch recht wenig über die Buskampagne berichtet haben?

Man kann nur dann enttäuscht werden, wenn man sich Täuschungen hingegeben hat. Ehrlich gesagt, hatte ich von Anfang an nicht damit gerechnet, dass die Medien die Buskampagne im großen Stil aufgreifen würden. Ich war sogar ein wenig erstaunt darüber, dass unter anderem der Stern, die Hannoversche Allgemeine, das Neue Deutschland, der Südkurier, die Junge Welt sowie einige Radiosender doch recht ausführlich über die Tour berichteten. Außerdem gab es zum Erscheinen von EXIT, dem von Helmut Ortner herausgegebenen Sammelband zur Buskampagne, einen beachtlichen Zweiseiter in der Frankfurter Rundschau sowie in mehreren Zeitungen Vorab-Berichte zu unseren Veranstaltungen, etwa zu der Buchlesung mit Kristina Hänel in Nürnberg. Mehr war realistischerweise nicht zu erwarten. Hätten wir eine wirklich starke Medienresonanz erzielt, wäre dies sogar ein Zeichen dafür gewesen, dass es die Buskampagne gar nicht gebraucht hätte.

Wieso?

Nun, die Kampagne hatte ein vorrangiges Ziel: Wir wollten darauf aufmerksam machen, dass die "politische Klasse", zu der auch die Journalistinnen und Journalisten gehören, das Thema "Trennung von Staat und Kirche" sträflichst ignoriert. Es wäre geradezu eine Widerlegung unseres zentralen Anliegens gewesen, wenn wir mit der Buskampagne bei den Medien offene Türen eingerannt hätten.

Verstehen wir das richtig? Du meinst, dass eine größere Relevanz des Buskampagnen-Themas für die Medien angezeigt hätte, dass das Thema so relevant gar nicht mehr ist?

Genau. Natürlich ist das Thema "weltanschauliche Neutralität" für den Ausbau einer offenen Gesellschaft wichtig, aber es ist eben kein Mainstream-Thema, weshalb wir nicht damit rechnen dürfen, auf einer großen Welle reiten zu können. Übrigens ist dies das Los aller Vorreiter-Bewegungen: Die große Welle kommt, wenn überhaupt, erst hinterher.

Stört dich das?

Nein, im Gegenteil. Es wäre keine Herausforderung, mit dem kulturellen Mainstream auf der Zeitgeist-Welle zu schwimmen. Wer etwas verändern will, muss Gegenakzente setzen. Deshalb konnten wir das Thema der ersten Buskampagne in diesem Jahr auch nicht einfach wiederholen. Wenn jeder zweite deutsche Kabarettist religionskritische Nummern im Programm hat, ist dies kein Thema mehr, um das wir uns noch vorrangig kümmern müssten …

Aber was würdet ihr tun, wenn das Thema der jetzigen Buskampagne, die Beachtung des Verfassungsgebots der weltanschaulichen Neutralität des Staates, irgendwann einmal allgemein akzeptiert würde?

Nun, dann müssten wir in diesem Moment wiederum einen Schritt voraus sein. Genau das ist ja der Anspruch der Giordano-Bruno-Stiftung: Als Denkfabrik für Humanismus und Aufklärung können wir uns nicht am Mainstream orientieren, sondern müssen Entwicklungen vorantreiben, die in der Gesellschaft noch nicht verankert sind.

Das klingt ein wenig elitär …

… ist aber nicht elitär, sondern avantgardistisch.

Wo liegt der Unterschied?

Eliten versuchen, den Status quo zu zementieren und sich gegenüber der Masse der weniger Privilegierten abzugrenzen. Die Avantgarde hingegen will den Status quo verändern und die Rechte aller Menschen stärken. Das ist so ziemlich das exakte Gegenteil.

Vergleich der Buskampagnen 2009 und 2019
Wir würden gerne noch einmal auf die Medienreaktionen zu sprechen kommen: Täuscht der Eindruck, dass über die erste Buskampagne vor zehn Jahren mehr berichtet wurde?

Jain. Tatsächlich wurde 2009 anfangs mehr über die Kampagne berichtet, weil das Thema nach dem sogenannten "Kreuzzug der Atheisten" populär war und die deutsche Buskampagne als Teil einer internationalen Bewegung wahrgenommen wurde. Das mediale Interesse flaute aber nach dem Tourstart recht schnell wieder ab. Klar ist, dass wir mit unserer diesjährigen Kampagne sowohl auf der Straße als auch mit unseren Veranstaltungen sehr viel mehr Menschen erreichen konnten als 2009. So folgten meinem Streitgespräch mit Volker Beck im Audimax der Uni Kiel etwa 500 Menschen, unser Festakt zu "70 Jahren Grundgesetz" in Karlsruhe war bis zum letzten Platz ausgebucht, bei einigen Veranstaltungen wie etwa der in Düsseldorf mussten Gäste stehen, weil es nicht genügend Sitzplätze gab, selbst im beschaulichen Konstanz war der Theatersaal rappelvoll, womit nun wirklich niemand gerechnet hatte. 2009 hätten wir uns so viele Veranstaltungen finanziell und organisatorisch gar nicht leisten können, geschweige denn, dass wir die Räume gefüllt hätten. Summa summarum war die Buskampagne 2019 sehr viel größer als die von 2009. Welche Nachwirkungen sie haben wird, werden wir wohl erst in ein paar Jahren beurteilen können. Auch die erste Buskampagne entfaltete ihre Wirkungen erst mit einiger Verzögerung.

Damals wurde der Kampagnenbus von einem christlichen Reisebus begleitet, der auf den Slogan "Es gibt (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) keinen Gott" mit der Frage "… und wenn es ihn doch gibt?" reagierte. Dass der Christenbus 2009 der Säkularen Buskampagne hinterherfuhr, verlieh dem Begriff "Christenverfolgung" eine ganz neue Bedeutung. Gab es in diesem Jahr ähnliche Reaktionen von empörten Christen?

Nicht wirklich. In Saarbrücken wurden zwar über Nacht religiöse Zettelchen an unseren Bus geklebt und das Bistum Trier reagierte in einer Pressemeldung auch recht unwirsch auf die Kampagne, insgesamt aber hielten sich die Kirchen sehr zurück. Das entspricht auch ihrer aktuellen Kommunikationsstrategie: Sie versuchen das Thema herunterzuspielen. Diese Strategie verfolgen inzwischen auch christliche Politiker. So wurde noch während unserer Deutschlandtour ein Interview mit Annegret Kamp-Karrenbauer veröffentlicht, in dem sie steif und fest behauptete, so etwas wie "christliche Politik" gebe es gar nicht.

Also versuchen mittlerweile selbst Politikerinnen und Politiker der C-Parteien den Anschein zu erwecken, sie würden weltanschaulich neutral agieren. Ist dies ein Erfolg für die säkulare Bewegung oder eher eine weitere Gefahr?

Beides. Dass sich christdemokratische Politikerinnen und Politiker genötigt sehen, solche Statements abzugeben, ist auf der einen Seite ein Erfolg, der beweist, dass inzwischen selbst in diesen Kreisen ein Hauch von Problembewusstsein existiert. Auf der anderen Seite dürfen wir uns von solch wohlfeilen Worten natürlich nicht blenden lassen. Wie wir in unserer Kampagnen-Broschüre "Abschied von der Kirchenrepublik" gezeigt haben, werden die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger noch immer in beträchtlichem Ausmaß durch religiös geprägte Gesetze beschnitten. Erst wenn die politischen Forderungen erfüllt wären, die wir in unserer Broschüre formuliert haben, könnte man seriös davon sprechen, dass es in Deutschland keine christliche Politik mehr gibt.

Alte Erfolge und neue Herausforderungen
Wird es jemals dazu kommen?

Naja, immerhin ist momentan einiges in Bewegung: Der "Sterbehilfeverhinderungsparagraph" 217 StGB könnte nach der bemerkenswerten Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht fallen, das kirchliche Arbeitsrecht ist schwer in Verruf geraten, da die europäischen Gerichte eine solche Form von Diskriminierung nicht mehr durchgehen lassen, die Staatsleistungen an die Kirchen sind inzwischen selbst Kirchenvertretern peinlich und die deutschen Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch könnten durch das Verfahren gegen Kristina Hänel obsolet werden. Vielen Politikerinnen und Politikern scheint allmählich bewusst zu werden, dass die Kumpanei von Staat und Kirche, die weit über jede verfassungskonforme Kooperation hinausgeht, nicht länger funktionieren wird. Allerdings gibt es zunehmend politische Kräfte, die diesem Säkularisierungsprozess mit aller Macht entgegenwirken und dafür beträchtliche Mittel einsetzen können.

Was meinst du damit?

Vor einem Jahr wurde auf EU-Ebene eine bemerkenswerte Studie zur sogenannten "Agenda Europe" veröffentlicht, einem internationalen Zusammenschluss von Rechtspopulisten, die das Rad der Geschichte zurückdrehen wollen. Obgleich "Agenda Europe" massiv von religiösen Kräften, insbesondere dem Vatikan, finanziert wird, besteht deren zentrale Kommunikationsstrategie darin, religiöse Argumente strikt zu vermeiden und stattdessen die Sprache der politischen Gegner, also vor allem von Frauenrechtlerinnen, LGBT-Aktivisten und Säkularisten, zu benutzen. Deshalb geht es in dieser rechtspopulistischen Strategie im Kern darum, mit dem Verweis auf vermeintliche Menschenrechte (etwa die angeblichen Rechte des ungeborenen Lebens) tatsächliche Menschenrechte (etwa die Selbstbestimmungsrechte ungewollt schwangerer Frauen) auszuhebeln. Nicht zuletzt gegen dieses perfide Unternehmen haben wir uns mit der Buskampagne zur Wehr gesetzt, weshalb unser zentraler Slogan "Kirchenstaat? Nein danke!" darauf abzielte, die verborgenen Absichten der Rechtspopulisten explizit zu machen.

Weltanschauliche Neutralität und die Agenda der Rechtspopulisten
Sind denn die europäischen Rechtspopulisten wirklich so religiös?

Einige von ihnen sind es zweifellos, aber die Mehrheit ist es wohl nicht. Viele Rechtspopulisten nutzen Religion vornehmlich zur identitären Abgrenzung der eigenen Gruppe gegenüber "den Fremden" und plädieren nur deshalb für eine "Wiederaufrüstung des Christentums", weil sie meinen, so für den "Kulturkampf" gegen die vermeintlichen "muslimischen Invasoren" gewappnet zu sein. Solche identitären, rechtspopulistischen Positionen haben wir während unserer Tour vor allem in Ostdeutschland immer wieder gehört …

Was habt ihr dem entgegengesetzt?

Zunächst einmal haben wir die Zahlenverhältnisse zurechtgerückt. Von einer muslimischen Invasion kann angesichts der realen Verhältnisse ja überhaupt nicht die Rede sein, zumal viele Muslime auch längst nicht so fromm sind, wie ihnen oft unterstellt wird. Zudem haben wir natürlich auf das Verfassungsgebot der weltanschaulichen Neutralität hingewiesen. Denn es sollte klar sein: Nur ein Staat, der als unparteiischer Schiedsrichter auf dem Spielfeld der Religionen und Weltanschauungen auftritt, besitzt die notwendige Glaubwürdigkeit, um die für alle geltenden Spielregeln durchsetzen zu können. Das heißt: Wer nicht will, dass sich die Muslimbrüder oder DITIB religiöse Sonderrechte sichern und sich massiv in die deutsche Politik einmischen, darf dies auch den christlichen Kirchen nicht durchgehen lassen.

Und? Hat das die Leute überzeugt?

Natürlich nicht alle, aber einige haben im Laufe des Gesprächs doch eingelenkt. Wirkliche Veränderungen wird man allerdings schwerlich mit Einzelgesprächen auf der Straße anstoßen können. Sehr viel wichtiger war es, dass wir im Rahmen der Tour viele konstruktive Hintergrundgespräche mit JournalistInnen, PolitikerInnen, JuristInnen führen konnten. Allein unsere Station in Karlsruhe mit dem sehr hochwertigen ifw-Festakt am Abend hätte den Aufwand der Buskampagne fast schon gerechtfertigt.

"Das hat unsere politische Durchschlagskraft enorm gesteigert"
Würdest du uns zustimmen, dass die Gründung des Instituts für Weltanschauungsrecht die vielleicht wichtigste säkulare Neuerung der letzten Jahre war?

Ja. Das ifw leistet – nicht zuletzt dank dem unermüdlichen Einsatz unserer Koordinatorin Jacqueline Neumann – großartige Arbeit! Derzeit begleiten wir mit dem Institut mehr als ein Dutzend Musterverfahren auf nationaler und europäischer Ebene, waren an den Verfassungsbeschwerden gegen § 217 StGB beteiligt und beraten momentan auch Kristina Hänel bei ihrem Verfahren nach § 219a. Die enorme juristische und rechtspolitische Kompetenz des ifw-Beirats ist eine wichtige Ressource, um das Verfassungsgebot der weltanschaulichen Neutralität zu stärken. Das hat unsere politische Durchschlagskraft enorm gesteigert. Dank ifw und der gestiegenen Zahl der Freunde und Förderer der gbs stehen wir heute zweifellos sehr viel besser da als noch vor 10 Jahren. Man kann dies auch quantitativ leicht nachvollziehen: 2009 hatte die Giordano-Bruno-Stiftung nicht einmal 2000 Fördermitglieder, heute sind es mehr als 10.000. Vor 10 Jahren gab es gerade einmal zwei gbs-Regionalgruppen, heute sind es über 50. Unser Jahresbudget hat sich seit 2009 durch Spenden, Erbschaften und Zustiftungen verfünffacht, das Stiftungskapital sogar mehr als verdreißigfacht. Verglichen mit den Kirchen sind wir zwar noch immer bettelarm, aber immerhin können wir nun mit unseren Mitteln doch einige wichtige Initiativen finanzieren. Wie gesagt: 2009 hätten wir eine Kampagne mit so vielen Veranstaltungen gar nicht durchführen können. Daher würde ich mich an dieser Stelle gerne bei den vielen Menschen bedanken, die die aktuelle Buskampagne möglich gemacht haben.

Tu dir keinen Zwang an …

Ich fürchte allerdings, das wird eine etwas längere Liste werden. Zunächst einmal möchte ich mich bei allen bedanken, die über betterplace.org oder das gbs-Konto für die Buskampagne gespendet haben. Allein durch diese direkten Spenden nahmen wir etwa 40.000 Euro ein – knapp die Hälfte der Kosten, die wir für die Kampagne veranschlagt hatten. Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) unterstützte die Kampagne als Premiumpartner zudem mit 10.000 Euro, so dass bei der gbs letztlich wohl nur etwas mehr als 30.000 Euro an Restkosten verbleiben werden. Dass die Gesamtkosten der Kampagne relativ niedrig gehalten werden konnten, lag nicht zuletzt an dem großen Engagement unserer Regionalgruppen und Kooperationspartner, die die Veranstaltungen vor Ort organisierten. Ich könnte hier nicht einmal ansatzweise die wichtigsten Beteiligten nennen, deshalb an dieser Stelle nur ein herzliches Dankeschön an alle!

Ein besonderer Dank geht natürlich an das engere Kampagnenteam: an David Farago, der die technische Leitung der Kampagne innehatte, wunderbare Standplätze für den Bus gefunden hat und sich mit den oftmals sehr unwilligen Versammlungsbehörden herumschlagen musste; an Maximilian Steinhaus, der neben vielen Diskussionen auf der Straße die sozialen Netzwerke bediente und sich dabei die Hände regelrecht wund twitterte; an Peder Iblher, der das Design unserer Kampagne entwickelt und den Bus, die Website, die Plakate, Flyer und Broschüren und vieles andere mehr perfekt layoutet hat; an Elke Held, die als gbs-Geschäftsführerin unermüdlich alle erforderlichen Strippen für die Kampagne gezogen hat; an Evelin Frerk, die auf der Tour viele tolle Bilder schoss und uns zuvor die einprägsamen Fotos für die Kampagnenplakate geliefert hat; an Luisa Lenneper, die nicht nur mit vielen Passanten diskutierte, sondern auch für Ordnung in unseren Unterlagen sorgte; an Gisa Bodenstein, die nicht nur unablässig bei der Straßenarbeit half, sondern auch fast täglich für den hpd von der Tour berichtete; an Sabrina Vierke, unsere grandiose Busfahrerin, die uns souverän durch alle brenzligen Situationen navigierte; und natürlich auch an Herbert und Bibi Steffen, die die Buskampagne vom Stiftungssitz in Oberwesel aus mit Rat und Tat unterstützten.