BSW

Oberbürgermeisterin wechselt zur Wagenknechtpartei - Erstes Landtagsmandat in Rheinland-Pfalz

Die neue Formation der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), wächst wie geplant langsam, um wie die Formation selber sagt, keine Querulanten anzuziehen, aber es wächst stetig.

Nun hat Katja Wolf (LINKE), Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach in Thüringen, erklärt, zum BSW zu wechseln und nicht mehr bei den Kommunalwahlen anzutreten, sondern als BSW-Kandidatin bei den Landtagswahlen in Thüringen. "Katja Wolf steht für kommunalpolitische Kompetenz und bürgernahe Politik", sagte Wagenknecht der Thüringer Allgemeinen. Es sei jetzt sicher, dass die Partei in Thüringen antrete. "In Sachsen wird BSW fast sicher antreten, auch in Brandenburg ist ein Wahlantritt wahrscheinlich." Zu dem BSW-Kernteam gehören laut Wagenknecht auch der Eisenacher Medienunternehmer Steffen Schütz und Matthias Herzog, Geschäftsführer des Erfurter Profi-Basketballclubs.

In Rheinland-Pfalz ist dem Bündnis Sahra Wagenknecht etwas gelungen, was der Linkspartei nie gelungen war. Das BSW hat nun einen Sitz im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der ehemalige Grüne und dann parteilose Andreas Hartenfels ist dem BSW beigetreten. Als Gründe für Hartenfels Entscheidung meldet der SWR: "Die Friedenspolitik. Die Bundesregierung beschränke sich etwa auf das Liefern von Waffen in die Ukraine. Das habe mit aktiver Friedenspolitik nichts zu tun. Ein weiterer Grund sich für das BSW zu entscheiden, sei die Corona-Politik. Hartenfels kündigte an, sich im Landtag für eine Aufarbeitung der Corona-Politik einsetzen zu wollen und für die Einrichtung einer Enquete-Kommission."

Im Dezember 2023 kündigte bereits eine komplette Stadtratsfraktion in Ueckermünde (Mecklenburg-Vorpommern) an, zur neuen Wagenknecht-Partei zu wechseln. Aktuell wurde eine BSW-Fraktion im Stadtrat von Zwickau gebildet. Auch in Berlin haben eine Reihe von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker angekündigt, zum BSW überzutreten.

BSW-Generalsekretär Leye freute sich der Nachrichtenillustrierten SPIEGEL gegenüber: "dass bekannte Politiker aus verschiedenen Parteien sich für unser Anliegen interessieren."

"Die Geschichte lehrt, dass sich eine neue soziale Formation irgendwann eine politische Repräsentanz sucht. Eine überzeugende Führungsfigur, von vielen für cooler gehalten als AfD-Führungspersonal, hat sie jedenfalls schon: Sahra Wagenknecht.", analysierte der Journalist Ulrich Reitz bereits für focus-online.