Digitaler Kongress

Junge Liberale Ruhr stimmen sich auf Wahljahr ein

Am vergangenen Sonntag traf sich die FDP-Jugendorganisation „Junge Liberale“ (JuLis) im Ruhrgebiet zu ihrem Bezirkskongress. Da aufgrund der aktuellen Coronapandemie auch politische Veranstaltungen nur Online stattfinden können, fand der Kongress das rein digital als Stream statt. Trotz bestem Wetter am Sonntagmittag hatten sich 110 Mitglieder der JuLis zum Kongress angemeldet. Die Teilnehmer konnten entweder im Livestream auf YouTube zuschauen oder über das Videokonferenztool „GoTo-Meeting“ teilnehmen, worüber auch Redebeiträge eingebracht werden konnten.
Der rund viereinhalbstündige Kongress war rein programmatisch. Insgesamt waren 30 inhaltliche Anträge zu unterschiedlichen Themen eingegangen.
Zu Beginn des Kongresses leitete der JuLi-Bezirksvorsitzende Nils Mehrer in den Kongress ein. Er kritisierte in seiner Rede die Coronapolitik und das Impfmanagment der Bundesregierung sowie die pauschalen Ausgangssperren des neuen Infektionsschutzgesetzes. Besonders die junge Generation leide unter den Maßnahmen und müsse in der Debatte ernst genommen werden. „Wären wir beim Impfen nur halb so schnell vorangekommen, wie beim Durchpeitschen dieses verfassungswidrigen Infektionsschutzgesetzes, wären wir in der Pandemiebekämpfung deutlich weiter“, so Mehrer in seiner Rede.
Im Anschluss wurden zehn Anträge beschlossen. Im Fokus stand zu Beginn die Unterstützung der Studierenden. Konkret fordern die JuLis langfristige Planungssicherheit in Bezug auf Prüfungsformate und Freisemester sowie eine finanzielle Entlastung und Flexibilisierung bei Höchstarbeitszeiten. Alle Beschlüsse finden sich Online auf der Website der JuLis Ruhr.
Zu Gast beim Kongress war auch der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Marco Buschmann MdB. Der Gelsenkirchener motivierte in seiner Rede die Mitglieder zur Beteiligung im Bundestagswahlkampf und betonte die konstruktive Oppositionsarbeit der FDP im Bundestag.
Moderiert wurde der Kongress durch Nils Mehrer und Vorstandsmitglied Maik Pagiewski. Beide saßen mit negativem Coronatest live vor der Kamera und moderierten aus ihrem Studio, während im Hintergrund die Technik Redner aus der Videokonferenz und das Kongressstudio im Stream zusammenschaltete. Die Jungen Liberalen trafen sich erstmalig in diesem neuen Tagungsformat. Die rechtliche Grundlage für digitale Kongresse ist das das sogenannte „COVMG“ Gesetz. Befristet bis zum 31.12.2021 können dadurch Verbände wie die JuLis aufgrund der Pandemie auch digital tagen- unabhängig davon, ob ein solches Format in der Vereinssatzung überhaupt vorgesehen ist.
Der Kongress kann auf YouTube unter https://youtu.be/Uf9OtyKrdsg?t=995 nachgeschaut werden.