Masterplan "Gute Arbeit für Dortmund"

DIE LINKE: „Dortmund braucht eine Trendwende am Arbeitsmarkt“

Trotz Vollzeit-Job reicht bei vielen Dortmundern der Verdienst hinten und vorne nicht. Fast 13.000 Berufstätige müssen ihr Monatsaufkommen mit staatlichen Leistungen aufstocken, um überhaupt Miete & Co bezahlen zu können. 15.000 Vollzeitbeschäftigte arbeiten unterhalb der Niedriglohn-Schwelle. „Jetzt reicht es“, sagt Utz Kowaleweski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Wir brauchen endlich eine Trendwende am Arbeitsmarkt. Dafür ist eine gute Strategie nötig – und ein Masterplan ‚Gute Arbeit für Dortmund‘.“

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN beantragt deshalb für die Ratssitzung am 8. Oktober die Einleitung eines Masterplan-Prozesses „Gute Arbeit für Dortmund“. Ziel: Das Konzept für die Erarbeitung und Umsetzung dieses Masterplans soll den Gremien im ersten Halbjahr 2021 zur Beratung vorgelegt werden.

Der DGB Dortmund-Hellweg hat die ‚Gute Arbeit‘ in seinem Positionspapier zur Kommunalwahl folgendermaßen definiert: „Gute Arbeit ist existenzsichernd, entgeltgleich, tarifgebunden, mitbestimmt, sozialversichert, unbefristet und diskriminierungsfrei. Sie ist nachhaltig, wenn sie menschliche Entwicklung fördert und zugleich negative Auswirkungen auf uns und kommende Generationen verhindert. Gute Arbeit schafft Karrierechancen, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten und stärkt die berufliche Entwicklung jedes Individuums. Sie macht nicht krank, verbindet Privates und Berufliches, ist alterns- und altersgerecht. Gute Arbeit wälzt unternehmerische Risiken nicht auf Beschäftigte ab, sondern schützt vor wirtschaftlichen Gefahren und vermeidet Erwerbs- und Altersarmut sowie Lohn- und Sozialdumping.“

Utz Kowalewski: „Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Doch für viele Arbeitnehmer*innen sieht die Lebenswirklichkeit ganz anders aus: Viele Menschen sind nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Aber auch fast 20 Prozent der in Dortmund sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sind im Niedriglohnbereich tätig. Fast jeder Fünfte ist prekär beschäftigt, arbeitet also ungewollt unter 20 Stunden die Woche, im Minijob, befristet oder in Leiharbeit. Mehr als 55.000 Menschen arbeiten in Minijobs, davon 17.800 im Nebenjob. Auch die Zahl der Soloselbstständigen und der Werksvertragsarbeitsverhältnissen wächst. Mehr als 15.000 Vollzeitbeschäftigte arbeiten unterhalb der Niedriglohn-Schwelle. Fast 13.000 Menschen sind gezwungen, ihren Lebensunterhalt durch Transferleistungen aufstocken, davon sind mehr als 8.000 in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis.“

Die Forderung nach mehr sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen reiche alleine also nicht aus, um den Anforderungen an eine soziale Stadt im Bereich der Arbeitswelt zu genügen, sagt der linke Politiker. Den langfristigen Fehlentwicklungen seit der Deregulierung des Arbeitsmarktes zu Beginn des neuen Jahrtausends sei nur durch eine langfristige Strategie beizukommen.

Utz Kowalewski: „Da Dortmund mit der Entwicklung und Umsetzung von Masterplänen gute Erfahrung gemacht hat, ist ein Masterplan ‚Gute Arbeit für Dortmund‘ ein wichtiges Instrument, um eine Trendwende am Arbeitsmarkt in Dortmund zu erreichen.“