Machtfaktor BSW

Bündnis Sahra Wagenknecht mit historischem Ergebnis

Das erst im Januar 2024 gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einmal mehr Geschichte geschrieben: Erst wenige Monate nach der Gründung das bundesweite Ergebnis von 6,2 Prozent bei der Europawahl im Juni und immer noch im Gründungsjahr auch noch zweistellig in zwei Landtage eingezogen (mit 11,8 Prozent in Sachsen und 15,8 Prozent in Thüringen). Das gab es in der Bundesrepublik noch nie.

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen waren aus Sicht des BSW eine schallende Ohrfeige für die Ampel, die schon längst abdanken und den Weg für Neuwahlen hätte frei machen sollen. Durch das gute Abschneiden des BSW sei jetzt eine andere Politik in Thüringen und Sachsen möglich. "Darauf, dass wir das gemeinsam geschafft haben, können wir alle stolz sein. Deshalb an alle Wähler, Mitglieder, Förderer und Unterstützer: Wir danken Euch herzlich für Euren tollen Einsatz, ob an der Wahlurne, durch Spenden oder im Straßenwahlkampf.", erklärt das Bündnis in einem aktuellen Newsletter.

Das BSW ist nun erkennbar zu einem Machtfaktor in Deutschland geworden. Die Menschen setzen Hoffnungen in die neue Formation. Dessen und der großen Verantwortung sei man sich beim BSW bewusst. Das Bündnis Sahra Wagenknecht  werde nun sondieren, ob stabile Regierungen möglich sind, die endlich im Sinne der Wähler positive Veränderungen erreichen können. Auch nach den Wahlen bleibe es dabei: Als bloße Mehrheitsbeschaffer stehe man nicht nur Verfügung.

"Deshalb versprechen wir: Das BSW wird neben anderen wichtigen Themen auch alles dafür tun, um die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern, die mit ihren Löhnen und Renten kaum noch über die Runden kommen, die auf einen funktionierenden Staat, gute Schulen, ärztliche Versorgung und einen guten ÖPNV angewiesen sind.

Das BSW wird sich nur an einer Landesregierung beteiligen, die die Wünsche und Interessen der Menschen wieder ernst nimmt. Alles andere würde vollkommen fahrlässig der AfD weitere Wähler in die Arme treiben. In Landesregierungen brauchen wir deshalb Partner, die einsehen, dass auch in den Bundesländern in der Frage Krieg und Frieden nicht über die Köpfe der Menschen hinweg regiert werden darf. Wir erwarten, dass sich eine Landesregierung gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ausspricht und über den Bundesrat Druck auf die Bundesregierung ausübt, denn eine übergroße Mehrheit in Ostdeutschland lehnt die Stationierung der US-Raketen ab. Wir brauchen mehr Diplomatie statt Säbelrasseln. Dafür steht das BSW im Wort.", erklären Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Christian Leye.

Außerdem kämpfe  das BSW in den nächsten zwei Wochen weiter für den nächsten Wahlerfolg: Nach den beiden Wahlen in Sachsen und Thüringen steht am 22. September die Wahl in Brandenburg an. Die Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, ist auch in Brandenburg wieder auf Wahlkampftour, zu der herzlich eingeladen wird: "Kommt zahlreich, bringt Familie, Freunde, Bekannte und Kollegen mit. Wir freuen uns darauf, Euch zu sehen!"

Am Samstag (07.09.2024) wurde nun auch der Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht in Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt gegründet. Als Vorsitzende wurden Amid Rabieh und Jan Ristau (NRW) sowie John-Lucas Dittrich und Thomas Schulze (Sachsen-Anhalt) gewählt.