Naher Osten: Israel - Gaza

5.000 Menschen demonstrieren friedlich für Palästina

Am Samstag demonstrierten in Dortmund laut Angaben der Veranstalter von der Palästinensischen Allianz NRW rund 5.000 Menschen für die Rechte der Menschen in Palästina. Der Demonstrationszug zog vom Platz der Deutschen Einheit am Fußballmuseum an der Reinoldikirche vorbei über den Ostwall zum Friedensplatz am Rathaus. Man wolle auf das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza aufmerksam machen, so die Veranstalter.

Weitere Demonstrationen für die Rechte der Menschen in Palästina gab es am Wochenende auch in Berlin, Hamburg, München, Gießen, Duisburg und Aachen. In den europäischen Großstädten Paris, London, Kopenhagen, Rom und Istanbul forderten hunderttausende Menschen eine Waffenruhe für Gaza. Auch in Malaysia und Indonesien solidarisierten sich tausende Menschen mit dem palästinensischen Volk.

Auf dem Friedensplatz in Dortmund kritisierte ein Redner bei der Abschlusskundgebung die Doppelmoral des Westens, insbesondere die Doppelmoral der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Als Russland in der Ukraine die Wasser- und Stromversorgung für die ukrainische Bevölkerung unterbrochen habe, sei dies als Kriegsverbrechen bezeichnet worden. Wenn Israel die Wasser- und Stromversorgung in Gaza unterbricht, werde dies nicht als Kriegsverbrechen bezeichnet, kritisierte der Redner.

Anschließend wies der Redner auch daraufhin, dass die Religion des Judentums nicht gleichbedeutend mit der Politik des Staates Israel sei. In diesem Zusammenhang dankte der Redner allen Juden und Israelis, die weltweit gegen das israelische Vorgehen in Gaza die Stimme erheben. Vermutlich bezog er sich unter anderem auf den großen jüdischen Anti-Kriegsprotest in New York. Dort wurden in dieser Woche hunderte Menschen jüdischen Glaubens von der US-Polizei festgenommen.

Der Redner erklärte weiter, dass die Menschenrechtsorganisation amnesty international und die US-NGO Human Rights Watch (HRW) den Staat Israel weger der rassistischen Behandlung des arabisch stämmigen Bevölkerungsanteils für einen Apartheidstaat halten und beide Organisationen dem Staat Israel in der aktuellen militärischen Auseinandersetzung massive Kriegsverbrechen nachweisen.

Des Weiteren kritisierte der Redner auch den Umgang der Medien in Deutschland mit dem Krieg im Nahen Osten. Die Medien in Deutschland würden nur einseitig für Israel Partei ergreifen. Zuletzt war bekannt geworden, dass die ARD eine Art Dienstanweisung mit 44 Seiten für alle mit der Thematik befassten Mitarbeitenden herausgegeben hatte. Unter anderem sollte der Begriff "Gewaltspirale" nicht verwendet werden.

Die Veranstalter verhielten sich laut Angaben der Polizei jederzeit kooperativ. Die Veranstalter hatten vor dem Beginn der Demonstration die Teilnehmenden zur Einhaltung der Auflagen aufgefordert und auch die demoeigenen Ordner angewiesen, diese durchzusetzen sowie die Polizei dabei um Mithilfe gebeten.

Bereits im Vorfeld hatten die Veranstalter gegenüber dem Westdeutschen Rundfunk (WDR) erklärt, dass Antisemitismus auf der Demonstration keinen Platz habe und dass man die Zweistaatenlösung für Israel und Palästina unterstütze.

Quellen:
https://www.hrw.org/de/news/2021/07/26/die-realitaet-der-apartheid
https://www.hrw.org/de/news/2009/03/25/israel-einsatz-von-weissem-phosphor-eindeutig-kriegsverbrechen
https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-gaza-beweise-kriegsverbrechen-israelische-armee
44 Seiten Sprachregelung der ARD: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105894
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-pro-palaestinenser-aber-nicht-antisemitisch---wie-klappt-das-102.html