5 Prozent des BIP: Trump fordert massive Aufrüstung - Was sagt die AfD?

Während der scheidende deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor wenigen Tagen forderte, dass die deutschen Rüstungsausgaben auf 3,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigen sollen, poltert der zukünftige US-Präsident Donald Trump nun, dass die deutschen Rüstungsausgaben sogar auf 5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes steigen müssen.

Die von Robert Habeck geforderten 3,5 Prozent des BIP bedeuten rund 160 Milliarden Euro und betragen somit bereits das Doppelte, was Deutschland derzeit für Bildung, Gesundheit, Familien und Innere Sicherheit pro Jahr zusammen ausgibt. Entsprechend höher ist Trumps 5 Prozentforderung.

"Sollte Habeck Wirtschaftsminister bleiben, könnte unser Land durch den weiteren Niedergang unserer Wirtschaft immerhin sein Aufrüstungsziel von 3,5 Prozent des BIP leichter erreichen. Dass Trump jetzt Rüstungsausgaben in Höhe von fünf Prozent fordert, ist keine Überraschung. Die Amtsübergabe an Trump sollte für Deutschland endgültig der Auslöser sein, die Vasallentreue zur USA beenden. Wir brauchen Eigenständigkeit statt Unterwürfigkeit und eine deutliche Verbesserung der deutsch-französischen Beziehungen. Ich bin gespannt, ob Trumps AfD-Freunde nun auch über 200 Milliarden Euro im Jahr in die Aufrüstung stecken wollen.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW).

Die AfD hatte bereits im Sommer 2024 drei Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht. Ein Antrag forderte, die Internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Rüstungsgüter zu erhöhen, ein weiterer AfD-Antrag forderte die deutschen Rüstungsunternehmen am höheren Rüstungsetat zu beteiligen und die deutsche Rüstungsindustrie wieder wettbewerbsfähig zu machen. Der dritte AfD-Antrag sollte die Wettbewerbsfähigkeit der wehrtechnischen Industrie stärken und den Aufbau von Produktionskapazitäten endlich ermöglichen. Im Bundestag hat die AfD bisher jedem Antrag zur Aufrüstung im Bundesgebiet zugestimmt. Politischen Beobachtern fällt es daher schwer, die AfD als "Friedenspartei" wahrzunehmen.