Dortmund - Politik

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst und FDP-Bezirksvertreterin Xenia Buxmann wollen den Lanstroper Pfadfindern, die während ihres Sommer-Zeltlagers in der Eifel alle ihre Zelte und weiteres Material in den Regenfluten verloren haben, finanziell unter die Arme greifen. Damit die St.-Georgs-Pfadfinder vom Stamm St. Michael "ihre wertvolle gemeinnützige Arbeit auch weiterhin leisten können, wollen wir diese Verluste ersetzen", kündigte CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen...

,Dies ist ein kleiner Schritt für einen Menschen, aber ein riesiger Sprung für die Menschheit'. Dieser Satz von Neil Armstrong, der am 21. Juli 1969 Geschichte schrieb, passt mehr als 50 Jahre später wie die Faust aufs Auge: Laut Robert Koch Institut benötigen wir für die so heiß ersehnte Herdenimmunität 85% Geimpfte im Land der Dichter und Denker. Stand gestern: 61,8 der Bevölkerung sind mindestens einmal geimpft. Auf Basis der vorsichtigen Annahme, dass diese auch die zweite Dosis in...

Am 19.07.hat die SPD-Ratsfraktion im Rahmen ihrer Sommertermine den DSW21-Betriebshof in Brünninghausen besucht und sich über die dortige Arbeit und Abläufe sowie die zukünftige Entwicklung des Dortmunder ÖPNV informiert. Im Mittelpunkt stand hierbei das Thema Elektromobilität und die Umstellung der Busflotte auf elektrische Antriebe. Die DSW21 wird über das Programm StromFahrer zeitnah 30 Elektrobusse für über 40 Millionen Euro anschaffen. Ziel ist es zunächst ein Drittel der Strecken...

Mit einer Radtour durch die Innenstadt starteten die Grünen mit gut 80 Aktiven nach dem GGG-Prinzip (Geimpft, Getestet, Genesen) in den Wahlkampf. Das Ziel war am Hafen der Umschlagplatz zum Austausch und Wiedersehen nach langer Zeit. Bei schönstem Sonnenschein betonten die Direktkandidatin für den Bundestag Anke Weber und ihr Kollege Markus Kurth, dass es Zeit für einen politischen Wechsel sei. Kreisverbandssprecherin Heide Kröger-Brenner und ihr Kollege Michael Röls stellten die...

„Corona, Hitze und zuletzt der Starkregen haben für etwas Verzögerung gesorgt, aber wir sind guter Dinge, dass wir mit den Bauarbeiten zwischen Neuer Graben und Metzer Straße beginnen können“, berichtet Bauleiter Torsten Jahnke von den Herausforderungen bei Umsetzung des ersten RS1-Bauabschnittes in Dortmund.  Vor drei Monaten haben die Arbeiten begonnen. Auf der Große Heimstraße zwischen Sonnenplatz und Neuer Graben folgt mit der Asphaltierung in Kürze der Abschluss des nächsten Abschnittes....

„Wir machen nachhaltige Landwirtschaft mitten in der Stadt erlebbar. Bio und sozial, schreiben wir uns nicht nur auf die Flagge. Denn so einen Betrieb zu bewirtschaften, wäre ohne ein starkes Team, niemals anders möglich“, sagt Schultenhof-Leiterin Marthe Pflüger. Rund 50 Menschen mit und ohne Behinderung arbeiten auf dem Schultenhof. Gemeinsam bauen sie Äpfel und Gemüse an, kümmern sich um die Tiere auf dem Hof und verkaufen die Produkte im Hofladen. Mit dem Anschluss an den Bioland-Verband...

„Der Trend zur immer stärkeren Flächenversiegelung in Dortmund und anderen Städten muss gestoppt werden!“ Diesen dringenden Appell sendet Angelika Remiszweski, Kreisvorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in Richtung der Stadtspitze samt zuständiger Dezernenten und führt weiter aus: „Wir werden in Zukunft mit deutlich häufigeren Starkregen-Ereignissen rechnen müssen und jede versiegelte Fläche erhöht dabei das Risiko, dass sich das Wasser über die zugepflasterten und...

Wie gelingt der Umbau von Quartiersstraßen hin zu lebenswerten Orten? Dieser Frage widmet sich seit nun fast einem Jahr ein Forscher*innenteam des Wuppertal Instituts, der Emschergenossenschaft/Lippeverband sowie des Planungsbüro MUST Städtebau GmbH. Hierzu hat das Projektteam Zukunftsbilder für einen möglichen Umbau des Neuen Grabens entwickelt und im Frühjahr bereits in einer Online-Um- frage mit den Anwohner*innen diskutiert. In der Zeit vom 01. bis 15.08.2021 soll nun der nächste Schritt...

Die Bezirksbürgermeisterin der Innenstadt-Ost, Christiane Gruyters, bietet folgende Open-Air-Sprechstunden an: 04.08.21 um 17:00 Uhr am Körner Park / Eingang Hellweg 04.08.21 um 18:30 Uhr auf dem Arthur-Schulze-Engels Platz 05.08.21 um 18:00 Uhr Stadewäldchen Eingang Saarlandstraße

In der Zeitung New York Times erschien am 23. Juli 2021 in zeitlicher Nähe zum 26. Juli, dem kubanischen Nationalfeiertag, eine ganzseitige Anzeige unter dem Titel "Let Cuba live" (Lasst Kuba leben!). In der Anzeige fordern rund 400 Künstler, Politiker, Intellektuelle, Wissenschaftler, Geistliche, Musiker, Führungspersönlichkeiten, Aktivisten und ehemalige Staatsoberhäupter den US-Präsidenten Joe Biden auf, von der Blockadepolitik gegen die sozialistische Karibikinsel Abstand zu nehmen: "Sehr...

Vor dem Hintergrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt soll der städtische Wohnungsbau neu ausgerichtet werden. Die Neubaurate in Dortmund ist zu niedrig, während gleichzeitig Wohnungsbestände aus der Mietbindung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus herausfallen. Die Verwaltung hat ein Konzept erarbeitet, die bereits bestehende Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (DSG) zu einer zentralen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft weiterzuentwickeln. Die neue Gesellschaft ist nur in...

Eigentlich wollten die Jungen Liberalen schon im November 2020 einen neuen Vorstand wählen. Doch Demonstration und Kritik der JuLis halfen damals nicht: Der Lockdown light griff, der weitere Verlauf ist bekannt. Am 29. Juni konnte sich die FDP-Jugendorganisation dann erstmals seit knapp einem Jahr wieder persönlich treffen. Neben den Vorstandswahlen standen bei der Tagung im Dietrich-Keuning-Haus inhaltliche Beratungen auf der Tagesordnung. Zu Beginn verabschiedeten die JuLis Levin Rybak, der...

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat einen Grundsatzbeschluss zur künftigen Wegeführung im Bereich der Westfalenhallen gefasst. Es galt und gilt, einen Ausgleich der verschiedenen Interessen zu erzielen. In der Vergangenheit ging es dabei primär um die Verbindung zwischen den Hallen 3 und 4. Während auf der einen Seite die Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH auf sicherheits- und haftungsrechtliche Fragestellungen auf ihrem Betriebsgelände verweist, hat ein Bündnis verschiedener...

Beschäftigte und Arbeitsrechtsaktivisten üben scharfe Kritik an Arbeitsbedingungen, willkürlichen Entlassungen und fehlender Mitbestimmung. Der Aktionstag #FREITAG13 wird sich gegen zwei Unternehmen richten: Gorillas & Lieferando / Just Eat. Der Supermarkt-Lieferdienst Gorillas hat die Online-Abstimmung der Aktion gegen Arbeitsunrecht (https://arbeitsunrecht.de/fr13) sehr knapp vor dem Essens-Kurierdiernst Lieferando / Just Eat gewonnen. Von 1.236 abgegebenen Stimmen entfielen 44 Prozent auf...

Der Vorsitzende des Vereins Aktion gegen Arbeitsunrecht, André Koletzki (rechts im Bild), konnte am 20. Juli 2021 endlich 1.600 Unterschriften an den Bundesarbeitsminister übergeben. Im Mai war der erste Versuch gescheitert. Mit der Petition "Betriebsräte effektiv stärken!" kritisieren zahlreiche Betriebsratsmitglieder, Gewerkschafter, Beschäftigten und Arbeitsrechtler aus ganz Deutschland das unzureichende und unentschlossene Vorgehen des SPD-Arbeitsministers gegen Union Busting. Die Aktion...

Die Asphaltdecke des Parkplatzes vor dem Brackeler Hallenbad an der Oesterstraße muss erneuert werden. Dies fordern die örtlichen Sozialdemokraten in einem Antrag zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Brackel. "Der Zustand des Parkplatzes ist miserabel. Die Asphaltfläche ist teilweise vollständig weggebrochen", schreibt Thomas Wesnigk, SPD-Fraktionsvorsitzender, in dem Antrag. Da es keine Beleuchtung gebe, bestehe gerade in der dunklen Jahreszeit eine hohe Verletzungsgefahr. Der...

Unfassbar! Wieder einmal bin ich total schockiert vom Umgang der Stadt Dortmund mit seinen Bürgern. Wie immer - heute ist ja Sonntag; eigentlich Ruhetag - gab es eine Veranstaltung vom Sommer am U von 17 - 19 Uhr; die sogar als kulturelle Veranstaltung durchgehen könnte. Schon bei der ersten Video/dB Aufnahme fiel mir auf, dass oben auf der Dachterrasse des U ebenfalls eine Party stattfand; wie immer die Rave Musik in ohrenbetäubendem Lärm. Bis über 51dB kamen bei uns an; kein TV, kein Radio,...

Die Jagd nach Geld kennt auch in der Pandemie keine Grenzen. Parteienvertreter nutzen zum persönlichen Vorteil die zum Torso gesparte Verwaltung für sich und die Lobbyisten. Die Demokratie ist durch die geschürte Angst und das Desinteresse der Bürger in größter Gefahr. Der Autor Hans-Christian Lange zeigt durch den Blick in die Geschichte die drohende Gefahr, die von Parteien ausgehen kann. Mit seinen Beispielen aus Europa wird die soziale Fieberkurve durch die wachsende Zahl der Privilegierten...

In Dortmund hat der Abwasserbetrieb der Stadtentwässerung nach dem Unwetter, das das Tief „Bernd“ mitbrachte, die dringlichsten Schäden im Dortmunder Entwässerungsnetz bereits beseitigen können und hat seine Unterstützung der Stadt Hagen angeboten. Oberbürgermeister Thomas Westphal sagt: „Hagen und andere Städte sind weit stärker von der Flutkatastrophe getroffen worden als Dortmund. Wir haben erschreckende Bilder gesehen. Vor allem das Leid der Familien, die in dieser Nacht Angehörige verloren...

Das Projekt “Lebenswerte Straße” des Wuppertal Instituts, der Emschergenossenschaft/Lippeverband und des deutsch-niederländischen Stadtplanungsbüros MUST Städtebau GmbH geht weiter! Die entwickelten Zukunftsbilder sollen in den ersten beiden Augustwochen durch eine temporäre Intervention im Neuen Graben (Arneckestraße bis Liebigstraße) erlebbar werden. Da in dieser Zeit das Parken im Straßenabschnitt nicht möglich ist, hat das Forscherteam zusammen mit der DSW21 und der Westfalenhallen...

(v.l.) Michael Depenbrock, Steven Schürmann, Ertunç Deniz, Martin Unland, Petra Sprenger & Klaus Sprenger, Gerd Voss, Wolfgang Schumann Brackel. Die Brackeler Christdemokraten haben turnusgemäß einen neuen Vorstand und Delegierte für übergeordnete Gremien gewählt. Der Bundestagskandidat Michael Depenbrock (Wahlbezirk 143) leitete die Versammlung. Zum neuen Vorsitzenden wurde Ertunç Deniz gewählt, Stellvertreter sind Petra Sprenger und Stefan Pralat. Zum Schatzmeister wurde Gerd Voss gewählt,...