Dr. Volker Steude aus Bochum

BÄH! - Wie ekelhaft, Schlamm und Müll. Aber die Stadt hat ja kein Geld sich drum zu kümmern. Es stinkt zum Himmel! Die Bäche Teiche und Seen in Bochum sind an vielen Ecken Bochums versifft und vermüllt. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger sagen: BÄH! http://baeh-buerger.buergerbegehren-musikzentrum.de/ http://www.facebook.com/baehbuerger

Die Stadt Bochum leidet an einem Geburtsfehler. Das Bochum von heute entstand aus den Städten Bochum und Wattenscheid, die am 1. Januar 1975 zusammengeschlossen wurden. Nie aber ist aus Bochum und Wattenscheid wirklich eine Stadt geworden. Nach wie vor sind wir zwei Städte, seit nunmehr 38 Jahren. Die Wattenscheider wollen auch heute nicht Bochumer sein. 1975 haben 71,43 Prozent dagegen gestimmt Bochumer zu werden und viel kleiner wird die Zahl vermutlich heute immer noch nicht sein. Der...

Liebe Bürger, liebe Freunde der Bochumer und Wattenscheider Bäh-Bürger, ab sofort gibt es hier eine Abstimmung und ihr seid alle aufgefordert mitzumachen! Wir suchen BOCHUMS + WATTENSCHEIDS UNWORT DES JAHRES 2012! Nirgends konnte man zuletzt den Berichterstattungen über dieses arme doofe Bochum entgehen, selbst der Münchener und der Hamburger wissen inzwischen, wie einfach man in Bochum fast alles besser machen kann. Deshalb dürfen auch alle Interessierten [außer der OBin Scholz, der übrigen...

Wer bisher gedacht hat, die Stadt befinde sich bereits wirtschaftlich am Ende, der hat sich wohl geirrt. Denn es kann noch viel schlimmer kommen. 2010 hat der Stadtrat in beispielloser Naivität den Stadtwerken genehmigt 18% der STEAG zu kaufen. Den Rest eines 51%-Anteilpaketes kauften die Stadtwerke anderer Pleitekommunen. Jetzt droht diese Investition den Bach runter zu gehen. Wenn dieses Invest platzt, dann werden wir in der Stadt fest stellen, was es wirklich heißt, wenn eine Stadt sich...

BÄH! ... Flickschustereien statt fachgerechter Reparatur der Bürgersteige, in Bochum eher die Regel als die Ausnahme. ... Stolperstellen, was kümmert's die Stadt. Die Bürger sollen gefälligst das Auto nehmen. ... man beachte auch, dass der Bürgersteig aufgrund des ausstehenden Grünschnitts beträchtlich zugewachsen ist. Grünschnitt machen, Stolperfallen nachhaltig beseitigen - in Bochum Fehlanzeige. Es fehlt halt das Geld. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger...

BÄH! ... für die Reparatur hat die Stadt leider kein Geld. ... also laufen wir durch die Matsche. ... man beachte auch, wie vorbildlich das städtische Grünflächenamt das Unkraut auf den Wegen beseitigt. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger sagen: BÄH! http://www.facebook.com/baehbuerger

Es ist vollbracht, erst haben die Verantwortlichen aus Verwaltung und Rat die Stadt finanziell heruntergewirtschaftet, jetzt haben sie auch noch den Ruf der Stadt ruiniert. Alle Medien ergötzen sich an der Unfähigkeit der Politiker dieser unserer Stadt. Statt „arm aber sexy“ wie Berlin, hat Bochum sich das Image „arm und doof“ erworben. Eine erschreckende Entwicklung. Wie konnte es dazu kommen? Bochum wird regiert von einer kleinen Gruppe Politiker und Bürokraten, die Bochum als minderwertig...

So sieht's aus in Bochum, überall: Kein Geld um die Straßen vernünftig auszubessern. Pfusch und Schlamperei beim Straßenbau könnte ein Bochumer Markenzeichen sein. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger sagen: BÄH! http://www.facebook.com/baehbuerger

Die Stadtwerke schlagen zu und erhöhen die Preise um satte 10%. Statt für Aufklärung in der Honoraraffäre zu sorgen, empfand es die OB als vordinglich die Strompreiserhöhung auf den Weg zu bringen. Denn der Stadt fehlt Geld, viel Geld. Damit das Haushaltsloch nicht gar so groß wird, hatte die OB mit dem Regierungspräsidenten vereinbart, die Stadtwerke müssen in den nächsten Jahren mindestens 8,5 Mio. pro Jahr mehr an die Stadtkasse abführen. Das gelingt nur über eine Abschöpfung der Kunden...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Nachdem die Stadt gegenüber der Presse bestätigt hat, dass die gesetzlich erforderliche Zahl für die Unterzeichner des Bürgerbegehrens deutlich überschritten wurde, hat das BÜRGERBEGEHREN nun einen offenen Brief an den Hauptspender des "Musikzentrums" Norman Faber sowie an Hugo und Jürgen Fiege gesendet. Das BÜRGERBEGEHREN hat angefragt wie die Spender dazu stehen, dass Teile von Politik und Verwaltung das Projekt realisieren wollen, obwohl erhebliche...

Das war also die groß angekündigte Aufklärung à la OBin Scholz: Wenig bis gar nichts wurde an Erklärungen zu den Geschehnissen geliefert. Offenbar wurde lediglich der mangelnde Willen des Aufsichtsrats den Skandal aufzuklären bzw. die Unfähigkeit der Mitglieder des Aufsichtsrates die notwendige Aufklärungsarbeit zu leisten. Am Ende ist nur eins klar, einer der Hauptbeteiligen lügt, entweder Hellen oder Steinbrück. Hellen hat den Stadtwerken per Mail mitgeteilt, man habe ihn von Steinbrücks...

Der Stadtrat ist sich einig, Bochum muss neue Prestigeobjekte für die Stadt auf den Weg bringen, um von dem Filz-und-Klüngel-Image der Stadt abzulenken. Die Oberbürgermeisterin Scholz stellte daher stolz das neuste städtische Vorhaben vor, das soeben beschlossen worden sei: Die Propsteikirche wird gesprengt, dafür ein Dom errichtet. Dies soll den Tourismus in Bochum nachhaltig ankurbeln. „Was in Köln funktioniert hat, sollte auch in Bochum klappen,“ ist die Oberbürgermeisterin überzeugt. Zudem...

6 Schulen sollen in Bochum geschlossen werden. Angeblich haben die Grünen mindestens bei 3 Schulschließungen große Bedenken. Aber da SPD und Verwaltung die Schließung befohlen haben, tragen die Grünen auch diese Schulschließungen schließlich willig mit. Die Grünen, in Bochum eine Partei ohne Rückgrat. Wenn der Fleskes ruft, tut der Cordes was ihm befohlen und der Finke tut es ihm gleich. So gibt sich der Grüne schulpolitische Sprecher Karsten Finke in seiner Rede vor dem Rat hilflos und empört....

Bochumer BÄH-Bürger-Bewegung hat sich gegründet: Warum wir Bochumer BÄH-Bürger sind Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. Die BÄH-Bürger sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt. Bochumer BÄH-Bürger haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben. Die BÄH-Bürger prangern die Versäumnisse und...

Die Zahlen sind auf dem Tisch: Die Stadtwerke zahlen für ihre Promi-Sausen fast 300.000 Euro im Jahr, zwei Mal Atrium Talk im Jahr á 87.000 Euro plus Steiger-Award und Herausforderung Zukunft nochmals 125.000 Euro pro Jahr. Nach Angaben von Stadtwerke-Chef Wilmert (SPD) nur Kleinbeträge verglichen mit dem gesamten Sponsoringbudget der Stadtwerke von 4,5 Millionen Euro. Gleichzeitig fehlen der Stadt um das Stadtbad zu betrieben 120.000 Euro pro Jahr. Laut den Granden von SPD, CDU und Grünen ein...

Der Skandal um den Atrium-Talk der Stadtwerke richtet den Fokus auf ein Grundübel der Bochumer Lokalpolitik: Die städtische Filz- und Klüngelpolitik hat sich über die Sponsoringgelder von Stadtwerken, Sparkasse und Co. einen Nebenhaushalt von über 10 Mio./Jahr geschaffen. Über diese Gelder verfügen die etablierten Parteien SPD, CDU und Grüne exklusiv nach eigenem Gutdünken und verwenden es, um damit die Stadt am demokratisch legitimierten Rat vorbei zu steuern. Aufgrund des Stadtwerke-Skandals...

CDU: „Das Haushaltssicherungskonzept und die dringenden Begehrlichkeiten an anderer Stelle … werden es in Bochum wie anderswo nicht zu lassen, die Ausgaben zugunsten eines Konzerthauses zu erweitern. Letztlich gibt es im Ruhrgebiet zu viele Konzerthäuser bei zudem sinkender Nachfrage und schrumpfender Bevölkerung.“ Kaum zu fassen, die CDU hat sich bei Ihrer Meinung zum Musikzentrum komplett um 180° gedreht. Ich bin fassungslos. Und noch mehr Neuigkeiten: Der CDU-Rechtsdezernetentin Jägers wurde...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Dass die Baumfällungen für das Musikzentrum gestern unter massivem Polizeischutz begonnen wurden, hat besonderen Symbolwert. Deutlicher konnten Politik und Stadt wohl kaum demonstrieren, wie bewusst sie sich sind, dass das Musikzentrum gegen den Willen der meisten Bürger gebaut werden soll. Rund 100.000 Euro/ pro Tag kostet eine Polizei-Hundertschaft laut Gewerkschaft der Polizei in NRW. Mindestens diese Summe wird der Polizeieinsatz zur Fällung der 31...

Leider konnte das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Fällung der 19 Platanen und 12 weiteren Bäume nicht aufhalten. Letztlich hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) den gestellten Eilantrag, der das verhindern sollte, abgelehnt (15 B 1248/12). Zwar hat das OVG die Begründung der ersten Entscheidung durch das Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (VG) verworfen, jedoch den Antrag letztlich doch, wenn auch mit anderer Begründung, abgelehnt. Diese Begründung ist in zweierlei Hinsicht interessant:...

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: "Natürlich sind wir enttäuscht vom Beschluss des Gerichts“, so Gregor Sommer. „Wir haben aber alles in unserer Macht stehende getan, um eine einstweilige Verfügung gegen die Fällung zu erwirken. Die Platanen werden aber leider die ersten Opfer des Musikzentrums sein. Wenn die Kosten bei dem Vorhaben explodieren, werden andere städtische Projekte und Einrichtungen nicht mehr finanzierbar sein und wegen des Musikzentrums aufgegeben werden müssen." Durch die...

Der Publicity-Gau ist perfekt. Land auf Land ab ist nur noch von der Pleitestadt Bochum die Rede. Die TAZ titelt „Spitzenhonorar von der Pleitestadt“, der Spiegel berichtet von der Stadt, die ihre Schulden nicht im Griff hat, die heute show macht Bochum gleich zur Peter-Zwegat Stadt und der Tagesspiegel beleuchtet das Geflecht der roten Barone. Ganz Deutschland macht sich lustig über unsere Stadt, die nicht wirtschaften kann, völlig Pleite ist und wo die Stadtwerke so naiv sind, dass sie Peer...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat bereits die Fällung der 19 Platanen und 12 weiterer Bäume auf dem Gelände des zukünftigen "Musikzentrums" für Montag, den 05.11.12 veranlasst! Um die Fällung noch zu verhindern, hat das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ den angekündigten Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestellt. In der gleichen hinterhältigen Weise wie bereits beim Cross-Boder-Leasing, will die...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu...

Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere Bereitstellung von Spenden und Fördergeldern u.a.) erfüllt sind, dann will der Rat, das...