Léon Beck (FDP) aus Bochum

FDP Bochum kritisiert Vorstoß für kostenlosen Nahverkehr im Ruhrgebiet als unrealistisch. "Wer einen "kostenlosen Nahverkehr" für das gesamte Ruhrgebiet fordert, hat sich wohl von der Realität längst verabschiedet und schwebt sanft im Wolkenkuckucksheim", kritisiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, einen Beschluss der grünen Kreismitgliederversammlung. "Vor allem gibt es in dem grünen Beschluss keinerlei Ansätze, wie das Konzept denn finanziert werden soll....

Ministerin Gebauer räumt den Eltern wichtige Freiheit in der Freizeitgestaltung ihrer Kinder ein. "Wir begrüßen es sehr, dass die Teilnahme an der OGS nicht länger bis 16 Uhr Pflicht ist, sondern von den Eltern selbstbestimmt gehandhabt werden kann“, freut sich Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Die NRW-Schulministerin hat mit dieser Klarstellung die Zeichen der Zeit erkannt. Auch an uns sind immer wieder Eltern herangetreten, die sich eine Änderung der...

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

FDP Bochum freut sich über steigende Mitgliederzahlen. Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Olaf in der Beek MdB wurde als Kreisvorsitzender in seinem Amt bestätigt. "Wir haben ein anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Wahlkampfjahr 2017 hinter uns. Nun wird es darum gehen, unsere zahlreichen Neumitglieder in die Partei zu integrieren. Das wahlkampffreie Jahr werden wir aber sicherlich auch nutzen, um uns...

Für sein neues Büro im Deutschen Bundestag ist der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek auf der Suche nach Bildern aus Bochum für die noch leeren Wände. Mithilfe eines Wettbewerbs möchte er diese nun finden. Unter dem Motto "Verschönern Sie unser Büro in Berlin" hat Olaf in der Beek MdB Bochumerinnen und Bochumer dazu aufgerufen, ihm ihre schönsten Fotos ihrer liebsten Orte in Bochum zuzusenden. Dabei sind "Hobbyknipser" ebenso gefragt, wie erfahrene Fotografinnen und Fotografen.  Die...

"FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisieren mangelnden Datenschutz beim ProstSchG. • Neues Prostitutionsschutzgesetz schikaniert Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter. • Kommunen bleiben auf Bürokratiekosten sitzen. • Gegen Zwangsprostitution hilft nur eine bessere Sozialarbeit. An diesem Wochenende, am 1. Juli 2017, trat das neue Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft, dessen Ausführung in Verantwortung der Kommunen liegt. "Der Inhalt des Bundesgesetzes kann dem versprochenen Ziel, vor...

Drugchecking einführen, 24-Stunden-Drogenkonsumraum ermöglichen, Cannabis freigeben. • Drugchecking schützt vor "Goldenen Schuss". • Suchtkranken muss man helfen und nicht verfolgen. Drogenhilfe in Bochum verbessern. • Markt von harten und weichen Drogen trennen. Cannabis mit Modellprojekt legalisieren. "Eine komplett drogenfreie Welt ist lediglich ein frommer Wunsch. Konsumenten illegaler harter Drogen sind keine Kriminelle, sondern Suchtkranke", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...

FDP Bochum fordert 105-prozentige Lehrerversorgung als Vertretungsreserve. Über 13.500 Unterrichtsstunden sind in Bochum im aktuellen Schuljahr an allgemeinbildenden Schulen bereits fachfremd erteilt worden. "Diese extrem hohe Zahl ist ein Ausdruck der schulischen Mangelverwaltung der rot-grünen Landesregierung", kritisiert FDP-Landtagskandidat Léon Beck. "Das Land muss bestmöglich Vorkehrungen treffen, um den Unterrichtsausfall nach Möglichkeit zu minimieren sowie gleichermaßen die Qualität zu...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht Chancen für Stärkung der Demokratie. "Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der 'Bundeszentrale für politische Bildung'. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der Parteien abgleichen kann", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das tatsächlich nur ein kleines Bewerbergrüppchen ist, kann man nur ernüchternd...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert SPD-Vorstoß als Werbe-Gag. "Oftmals heißt es ja, Qualität geht vor Quantität. Für Bochumerinnen und Bochumern gilt in Sachen Schwimmbädern aber, dass neben der verfallenden und nicht mehr zeitgemäßen Qualität auch die flächendeckende Quantität immer weiter wegbricht", so Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Sport und Freizeit. "Mit der Schließung des Nordbades und des Stadtbades sind schon zwei...

FDP Bochum hat die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast. Die FDP Bochum will mit ihrem Kreisparteitag am 01. April 2017 in den Landtagswahlkampf starten. Hauptrednerin ist die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Unter dem Motto "Es geht um unser Land!" will sie zentrale Herausforderungen für den Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen darstellen: "No-Go-Areas, ein Innenminister, der die innere Sicherheit riskiert, chronische...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" bezieht Stellung zur aktuellen Debatte. "In dieser Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag mit einem kommunalen Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger beschäftigt. Der von Rot-Grün und den Piraten getragene Antrag hat leider nur das Ansinnen gehabt, um Wahlkampfgetöse veranstalten, denn erfolgreich konnte er gar nicht sein", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Als das kommunale Ausländerwahlrecht für EU-Bürger 1992...

FDP Bochum diskutiert mit Yvonne Gebauer MdL und Marcus Hohenstein von "G9 jetzt NRW". Die FDP will mehr Gestaltungsfreiheit für Schulen durch ein Schulfreiheitsgesetz herbeiführen. Die einzelne Schule weiß selbst am besten, was für ihre Schüler gut ist. Entscheidungen über Organisation, Finanzen, Pädagogik und nicht zuletzt über personelle Gestaltung sollten Schulen deshalb künftig selbst treffen können. Das umfasst für die Freien Demokraten auch die Frage, ob das Abitur nach acht oder neun...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Mängel bei den Namensplatten. "Vor einem guten Jahr wurde der Platz des Europäischen Versprechens eingeweiht. Die lange Leidensgeschichte mit dem Projekt und der damit verbundenen Kostenexplosion hatte damit scheinbar ein Ende genommen. Doch was schlecht ist, kommt leider wieder", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Auf der linken Seite des Platzes ist bereits eine erste Namensplatte gesprungen. In der rechten...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" für Aufwertung der Aufenthaltsqualität. "So wie sich die Verkehrssituation rund um das Rathaus herum darstellt, kann es nicht bleiben. Der Rathausplatz ist eine graue Wüste, auf der wirkliche Besucherfrequenz nur zu den Zeiten des kargen Wochenmarktes zu erkennen ist", erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Dabei liegt der Platz prominent, öffnet sich zur Viktoriastraße hin, die bald durch das neue...

FDP Bochum fordert stattdessen konsequentes Handeln bei Verstößen gegen Hygienevorschriften. Im letzten Monat wurde im nordrhein-westfälischen Landtag die Einführung einer Hygiene-Ampel beschlossen. Mit der Hygiene-Ampel sollen die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung, insbesondere in Gastronomie und Lebensmittelhandwerk, veröffentlicht werden. Die FDP Bochum lehnt die Hygiene-Ampel konsequent ab und schließt sich damit der Kritik von Bochumer Gastronomen an. Nach Auffassung der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will weitgehende Lösung für die Märkte in der Kerninnenstadt. "Für einige Bochumer ist es wahrscheinlich schon in Vergessenheit geraten, aber vor fast genau 15 Monaten hat der Rat der Stadt Bochum beschlossen, die Wochenmärkte im Stadtgebiet neu zu regeln und zu organisieren. Passiert ist dann vor allem lange erst mal nichts", erklärt Heike Kühn, für die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" als Vertreterin im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. "Weil...

FDP Bochum lehnt grünen Feldzug gegen Verkehrsträger Straße ab. Mit völligem Unverständnis hat der Bochumer FDP-Landtagskandidat Markus Selzener auf die aktuellen Forderungen des grünen Landesumweltministers Johannes Remmel nach Fahrverboten für Dieselfahrzeugen in Großstädten reagiert. Die FDP will verhindern, dass Fahrverbote Bürgern und Betrieben bald auch in Bochum drohen. Markus Selzener, der im Wahlkreis 109: Bochum III / Herne II kandidiert, warnt vor einem ideologischen grünen Feldzug...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert hohe Kosten und Unstimmigkeiten. „Wir stehen vor der Herausforderung, das Dreieck Hochschulstandort Querenburg – Stadtteil Langendreer – Gewerbefläche Mark 51°7 effizient an das Bochumer Verkehrsnetz anzuschließen. Das ist kein Pappenstiel und bedarf einer sorgfältigen Betrachtung und Bewertung der Gesamtsituation“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. "Die U35, die unter den Fahrgastdruck...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER": Jeder Sonnentag soll ein Freibadtag werden. "Bei den Planungen für die Freibadsaison 2017 gilt es, heute schon an Morgen zu denken. Zwar sind wir aktuell noch froh, wenn es überhaupt ein paar Sonnenstrahlen gibt, aber der Sommer kommt bestimmt. Wer nicht möchte, dass die Freibadsaison an den vielleicht schönsten Tagen ins Wasser fällt, der muss heute schon auf eine flexible Planung der Öffnungszeiten pochen", erklärt Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Bürgerbefragung. „Die Entwicklung der Areale rund um das Justizgelände und um den Telekomblock wird das Gesicht der Bochumer Innenstadt maßgeblich für die kommenden Jahrzehnte bestimmen“, erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Hier kann sich Bochum keine Fehler leisten. Eine Entwicklung dieser Flächen muss sitzen und man hat nur eine Patrone im Lauf. Setzt man die Entwicklung hier...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Regelung beim Unterhaltsvorschuss. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. statt nur bis 12. Lebensjahr gezahlt werden. Die Höchstbezugsdauer von 72 Monaten soll entfallen. "Wenn Alleinerziehende mehr Unterstützung bekommen sollen, dann ist das grundsätzlich zu begrüßen", betont...

Thomas Nückel MdL und Landtagskandidat Léon Beck stehen für den Austausch zur Verfügung. Mit dem geplanten Ausbau der A43 ist auch ein Ausbau des Autobahnkreuzes Bochum verbunden, das unmittelbar an Wohngebiete grenzt. Das Autobahnkreuz ist durch die angrenzenden Autobahnanschlüsse Bochum-Gerthe (A43) sowie Bochum-Harpen und Bochum-Werne (A40) stark belastet. Da diese Verbindung im Wesentlichen von reinem Durchgangsverkehr genutzt wird, soll geprüft werden, inwieweit eine zusätzliche Entlastung...