Plädoyer für europäische Leitkultur

Das Grundgesetz und die islamische Scharia sind nach Ansicht von Bundestagspräsident Norbert Lammert unvereinbar. Es könne keine konkurrierenden Angebote zu den Grundwerten einer demokratischen Gesellschaft geben, sagte Lammert auf einer Veranstaltung der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Gleichzeitig plädierte er erneut für eine europäische Leitkultur als Ausdruck demokratischer Prinzipien, in deren Mittelpunkt die Menschenwürde stehe.

Lammert rief vor rund einhundert Zuhörern in der St.Vinzentiuskirche dazu auf, sich mit dem wachsenden islamischen Einfluss in Europa in vernünftiger und nüchterner Diskussion auseinanderzusetzen. Zwar sei der Islam in historischer Hinsicht nicht prägend für Deutschland, sagte der Bochumer CDU-Politiker mit Blick auf Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff, aber für die Gegenwart und vor allem die Zukunft bedeutend. Bereits jetzt habe jeder fünfte Einwohner der Bundesrepublik einen Migrationshintergrund.
Multikulti bedeute aber in einer Gesellschaft nicht, dass alles „gleich gültig“ sei, betonte Lammert: „Sonst ist alles gleichgültig.“ Vielmehr müsse an den Prinzipien eines demokratischen Rechtsstaates festgehalten werden, dessen unaufgebbarer Mittelpunkt die unantastbare Menschenwürde ist. „Hier ist Tapferkeit gefragt und nicht Toleranz“, sagte Lammert.
Als Beispiel nannte der zweithöchste Repräsentant der Bundesrepublik die sogenannten Ehrenmorde und die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Diese Morde könnten in einem demokratischen Rechtsstaat ebenso wenig geduldet werden wie die Aufhebung der Gleichberechtigung durch religiöse Vorschriften.
Lammert unterstrich in diesem Zusammenhang, dass Leitkultur nicht eine Rangordnung der Kulturen postuliere und damit eine Überlegenheit ausdrücke. Vielmehr sei sie der Ausdruck eines Mindestbestands an Gemeinsamkeiten, die jede soziale Gruppe von der Familie bis zu einer modernen Gesellschaft für ihren Zusammenhalt benötige. Deshalb sei eine Leitkultur nötig und unverzichtbar.
Norbert Lammert sprach auf Einladung der Evangelischen Stadtakademie Bochum in Kooperation mit der Evangelischen Kirchengemeinde Harpen und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) in Bochum.