Wird es in Bochum und Wattenscheid bald virtuelle Bürger und Unternehmen geben?

Bochum soll Vorreiter bei städtischen Online-Dienstleistungen im Internet werden. Endlich wird die Digitalisierung der Stadt von der Verwaltung vorangetrieben. Nachdem Oberbürgermeister Eiskirch (SPD) das Thema als vordringliches erkannt hat, konnte der Rat die Digitalisierung der Stadt endlich auf den Weg bringen.

Doch viel zu viel Zeit wurde bis dahin verschenkt. Schon 2015 hatte die Fraktion „FDP & und die STADTGESTALTER“ vorgeschlagen für die Stadt eine Digitalisierungsstrategie zu entwickeln, damals aber wurde das von Rot-Grün noch vehement abgelehnt (Digitalisierungsstrategie für Bochum).

So hinkt die Stadt in Sachen Bürgerservice heute noch deutlich hinterher. Was in vielen Städten online möglich ist, wie die Beantragung eines Bewohnerparkausweises oder die Gewerbeanmeldung, muss in Bochum immer noch umständlich in den Bürgerbüros erledigt werden. Entsprechend groß ist dort der Andrang. Nach dem der Service in den Bürgerbüros im Frühjahr komplett zusammen gebrochen war (WAZ vom 31.05.16) warten die Menschen derzeit immer noch mehr als drei Wochen auf einen Termin beim Bürgerbüro, um sich z.B. in der neuen Wohnung anzumelden, obwohl das Meldegesetz eine Anmeldung innerhalb von zwei Wochen vorschreibt.

Das soll sich durch die Einrichtung einer städtischen Internet-Plattform ändern, auf der die sich Bürger ein Bürgerkonto einrichten können, um viele Behördengänge online zu erledigen ohne ein Bürgerbüro oder eine andere Behörde aufsuchen zu müssen. In den Fällen, wo das noch unumgänglich ist, wird es möglich sein bereits vorab die notwendigen Formulare online auszufüllen und erforderliche Unterlagen hochzuladen, um den anschließenden Gang zur Behörde zumindest zu beschleunigen.

Doch das sollte nur der Anfang sein, die Digitalisierung muss viel weiter gehen. Die Stadt sollte sich den Ruf erarbeiten, deutschlandweit Vorreiter in Sachen Digitalisierung zu werden. Dies würde es dem Stadt-Marketing auch erlauben die Stadt als innovativen Zukunftsstandort zu bewerben.

Vorreiter in Europa ist bei der Digitalisierung Estland. Seit Ende 2014 kann jeder Mensch virtueller Bürger des Landes werden, schon länger kann jedes Unternehmen binnen Minuten im Land online einen Unternehmenssitz gründen (e-Estonia). Ähnliches könnte auch in Bochum und Wattenscheid bald möglich sein.

Virtuelle Bochumer und Wattenscheider Bürger

Die beschriebene Internet-Plattform für Verwaltungsdienstleistungen sollte sich nicht nur an Menschen wenden, die mit einem Hauptwohnsitz in der Stadt wohnen oder Unternehmen, die bereits in der Stadt einen Sitz haben, sondern z.B. auch an Studenten, die bisher in Bochum oder Wattenscheid nur studieren, aber nicht wohnen oder in der Stadt bisher nur einen Zweitwohnsitz haben.

Über die Internet-Plattform sollte es möglich sein virtueller Bürger der Stadt zu werden, insbesondere den Menschen, die in Bochum und Wattenscheid bisher nur arbeiten, studieren oder mit zweitem Wohnsitz wohnen, aber auch Menschen, die einmal in Bochum oder Wattenscheid gelebt haben, aber jetzt in eine andere Stadt umgezogen sind. Auf diese Weise wird eine besondere Verbindung zwischen virtuellen Bürgern und der Stadt geschaffen. Wer hier einmal hier gelebt hat, bleibt Bochum oder Wattenscheider, die Stadt kümmert sich weiterhin um ihn. Auch wer hier arbeitet und studiert, soll sich ein wenig als Bochumer oder Wattenscheider fühlen.

Virtuelle Bochumer und Wattenscheider sollen nicht nur ein Bürgerkonto auf der Online-Plattform der Stadt haben. Sie sollen so behandelt werden, dass sie sich als echte Bürger der Stadt fühlen. Auf Wunsch sollte es möglich sein eine virtuelle Adresse in der Stadt einzurichten und eine Bürgerkarte zu beantragen, die sie als virtuelle Bürger der Stadt ausweist.

Virtuelle Bochumer und Wattenscheider sollen über die Online-Plattform nicht nur die Möglichkeit haben bequem online Behördengänge z.B. für ihren Zweitwohnsitz durchzuführen, ihnen sollten Vergünstigungen in der Stadt in gleicher Weise zugänglich gemacht werden wie den Bürgern, die in der Stadt wohnen. So wäre darüber nachzudenken, ob Bochumern egal ob sie real in Bochum leben oder virtuelle Bürger sind, ein Rabatt auf Leistungen gewährt werden, die die Stadt bezuschusst (Schwimmbäder, Schauspielhaus u.a.).

Auch kann die Stadt die virtuellen Bürger mit den jeweils aktuellen Informationen über die Stadt versorgen. Ebenso stehen den virtuellen Bürgern die digitalen Informations- und Kommunikationsangebote offen, die die Stadt über das Internet für ihre Bürger anbietet. Digitalisierung bedeutet auch, dass die Mitarbeiter jeder Behörde über einen Videochat erreichbar sind.

Darüber hinaus können spezielle Veranstaltungen für virtuelle Bürger angeboten werden wie z.B. Stadtrundgänge, Vorträge und spezielle Empfänge, bei denen die Bürger, die die Stadt noch nicht so gut kennen, diese entdecken und näher kennen lernen können, oder diejenigen, die schon länger nicht mehr hier waren, erleben können wie sich die Stadt verändert hat.

Die Virtuelle Bürgerschaft bindet die Menschen stärker an die Stadt. So wird der Wunsch gefördert hier tatsächlich einen Hauptwohnsitz einrichten zu wollen, wenn dies möglich ist. Für Menschen, die nicht mehr in Bochum oder Wattenscheid wohnen, werden zusätzliche Anreize geschaffen die Stadt mal wieder zu besuchen oder gar zurück zu kehren.

Für die Stadt wird es möglich die virtuellen Bürger zu befragen, was sie sich für die Stadt wünschen, unter welchen Umständen sie in der Stadt einen Hauptwohnsitz einrichten würden oder sie sich vorstellen könnten zurück zu ziehen. So geben die virtuellen Bürger der Stadt wichtige Hinweise für eine zielgerichtete Stadtentwicklung.

Virtueller Bochumer Unternehmenssitz

Ausländische Unternehmen mit Hauptsitz in der EU oder anderswo, die ihr Geschäft auf Deutschland ausweiten wollen, suchen häufig zunächst eine Repräsentanz in Deutschland, eine Anlaufadresse für deutsche Kunden. Das sollte Bochum sein. In einem weiteren Schritt wollen die ausländischen Unternehmen ggf. ein Büro für eine deutsche Niederlassung oder gar Räume für ein deutsches Tochterunternehmen in der Stadt anmieten.

Mit einer Repräsentanz beginnt alles, das Ziel ist eine spätere Unternehmensansiedlung, eine Niederlassung, die in Bochum Steuern zahlt und Menschen beschäftigt. Damit ausländische Unternehmen nach Bochum kommen, muss die städtische Wirtschaftsförderung alle dafür erforderlichen Dienstleistungen online aus einer Hand über eine einzige Internet-Plattform anbieten. Über die Plattform muss es ausländischen Unternehmern möglich sein innerhalb weniger Minuten in Bochum eine Gewerbeanmeldung einzureichen, eine Postadresse einzurichten, ein Bankkonto zu eröffnen und eine Signaturkarte zu beantragen, die eine rechtsverbindliche digitale Kommunikation mit den Bochumer Behörden sowie die Einreichung von Steuererklärungen ermöglicht.

Das Ziel ist ein einzigartiger Service, der weit über das hinausgeht, was Städte bisher anbieten. Für ausländische Unternehmer muss klar sein, diesen Service gibt es nur in Bochum, nur hier erledigt bzw. unterstützt die Verwaltung den gesamten Ablauf zur Gründung einer Repräsentanz bis zu einem Tochterunternehmen digital, ohne dass eine städtische Einrichtung aufgesucht werden muss. Der Service umfasst zudem sämtliche Dienstleistungen, die für die Aufnahme von Geschäften in Deutschland erforderlich sind, also nicht nur die üblichen Behördenleistungen. Die Wirtschaftsförderung steht per Videochat rund um die Uhr für Beratungen online zur Verfügung. Der Service ist selbstverständlich mehrsprachig.

Wer ein Geschäft in Deutschland aufbauen will, für den soll Bochum die erste Adresse sein.

Werbung für die Stadt

Ist die Stadt schnell und das digitale Angebot attraktiv und umfassend genug, so kann die Stadt mit der virtuellen Bürgerschaft und dem virtuellen Unternehmenssitz zudem einen großen Werbeerfolg erzielen. Bochum wird auf diese Weise für internationale Investoren als besonders innovative Stadt wahrnehmbar. Ein Ruf, der für viele Unternehmen ein wesentlicher Standortfaktor bei der Ansiedlung ihres Unternehmens ist.

Volker Steude
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos