Wer kann Oberbürgermeister?

Nur noch 2 Monate bis zum ersten Wahlgang zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters (13.09.15). Bochumer und Wattenscheider fragen sich, wen soll ich wählen? Immerhin 10 Kandidaten stehen zur Wahl. Welcher ist derjenige, der die Stadt in den nächsten 5 Jahren am besten leitet? Nach welchen Kriterien kann ich denjenigen heraus finden, der meinen Vorstellungen am besten entspricht?

Dabei geht es nicht nur um die politischen Ziele und Vorstellungen und Kandidaten, sondern insbesondere um die Fähigkeit der Kandidaten das Oberbürgermeisteramt überhaupt auszufüllen. Ein Oberbürgermeister, der zwar meine politischen Ansichten vertritt, sich aber bereits nach zwei Wochen mit der Verwaltung und allen politischen Gruppierungen überworfen hat, wird die Stadt nicht weit bringen können. Auch ein Oberbürgermeister, der sich zwar um die Schriftgröße bei den Briefköpfen kümmert, aber nicht in der Lage ist, die Leitlinien der Stadtentwicklung zu bestimmen und die Verwaltungsmitarbeiter von seinen Zielen zu überzeugen, wird in der Stadt nichts bewegen.

Welche Eigenschaften muss also ein zukünftiger Oberbürgermeister haben, damit er sein Amt erfolgreich ausfüllen kann?

Der Oberbürgermeister der Stadt ist gleichzeitig Chef der städtischen Verwaltung und Aufsichtsratsvorsitzender diverser städtischer Unternehmen, er muss diese leiten bzw. kontrollieren und seine Mitarbeiter motivieren, dass sie im Dienste der Bochumer und Wattenscheider ihre Aufgaben gut erfüllen. Der Rat hat beschlossen, dass die Verwaltung schlanker und effizienter werden soll. Sie ist heute zu teurer und mit vielen Aufgaben überfordert, wie sich gerade wieder bei der Unterbringung der Flüchtlinge zeigt. Ebenfalls ist der Krankenstand in vielen Ämtern und Einrichtungen zu hoch. Es fehlt an Motivation, es gibt zu viele Hierarchieebenen, die Mitarbeiter dürfen zu wenige Dinge eigenständig entscheiden. Der neue Oberbürgermeister sieht sich daher auch vor der Aufgabe, die Verwaltung grundlegend reformieren.

Ebenfalls ist der OB wesentlich daran beteiligt, wie die Führungspositionen im Rathaus und in den städtischen Unternehmen besetzt werden. Hierbei sollte Kompetenz das wesentliche Entscheidungskriterium sein.

Also stellen sich folgende Fragen:
Welcher Kandidat will die Verwaltung ernsthaft effizienter und bürgerfreundlicher umgestalten?
Welcher Kandidat kann am besten eine Reform der Verwaltung durchführen?
Welcher Kandidat kann die Mitarbeiter der Verwaltung von notwendigen Veränderungen überzeugen?
Welcher Kandidat kann sich in der Verwaltung am besten durchsetzen?
Welcher Kandidat wird sich dafür einsetzen, dass Positionen in der Stadt nach Kompetenz und nicht nach sachfremden Kriterien (z.B. Parteibuch) besetzt werden?

Die Verwaltung schlägt dem Rat vor, welche Entscheidungen die Ratsmitglieder für die Stadt treffen sollten. Als Chef der Verwaltung kann der Oberbürgermeister also entscheidend darauf Einfluss nehmen, was dem Rat vorgeschlagen wird. Auf diese Weise bestimmt er die Beschlüsse des Rates entscheidend mit. Ein Oberbürgermeister, der Mitglied einer Partei ist, wird deren Interessen bei seinen Vorschlägen berücksichtigen müssen. Ein unabhängiger Oberbürgermeister, muss für seine Vorschläge im Rat Mehrheiten finden und entsprechend Parteien und Gruppierungen überzeugen können. Entscheidend für eine positive Entwicklung der Stadt ist, dass der Oberbürgermeister gut mit dem Rat zusammenarbeitet. Kommt es zu einem Bruch zwischen Rat und OB blockieren sich beide gegenseitig und in der Stadt geht nichts mehr.

In dieser Hinsicht stellen sich also folgende Fragen:
Welcher Kandidat kann am besten zwischen den Parteien und Gruppierungen im Rat vermitteln?
Welcher Kandidat ist in der Lage Parteien und Gruppierungen des Rates von seinen Vorschlägen zu überzeugen?
Welcher Kandidat wird in der Politik eher ausgleichend statt spaltend wirken?

Viele Bürger sind der Ansicht, dass sie bei den Fragen der Stadtpolitik zu wenig mitentscheiden können. Nach der Wahl des Rates und des OBs werden sie kaum mehr an den Entscheidungen beteiligt. Auch das sollte sich in den nächsten 5 Jahren ändern. Der Oberbürgermeister, kann insbesondere hinsichtlich der Transparenz der Verwaltung und daran wie die Bürger in ihre Planungen und Entscheidungsabläufe der Stadt einbezogen werden, einiges auf den Weg bringen. Auch kann er dem Rat vorschlagen, Angelegenheiten in einem Bürgerentscheid entscheiden zu lassen.

Hierzu fragt sich also:
Welcher Kandidat hört den Bürgern zu und ist gewillt, deren Vorstellungen wesentlich in seine Entscheidungen einzubeziehen?
Welcher Kandidat kann sich in die Bedürfnisse der Bürger am besten eindenken?

Auch ist es wichtig, dass der Oberbürgermeister die erforderlichen Fähigkeiten mitbringt, um die anstehenden Aufgaben überhaupt adäquat bewältigen zu können. Da das Amt des Oberbürgermeisters so vielfältig ist wie kaum ein zweites, ist es aber nicht möglich, dass ein Oberbürgermeister sich in allen Angelegenheiten, die in einer Stadt zu bearbeiten sind, auskennt. Er muss sich also häufig und umfangreich beraten lassen. Dafür muss er sich möglichst guter und unabhängiger Berater bedienen. Bei wichtigen Themen wird es sogar sinnvoll sein sich von mehreren unterschiedlichen Beratern Meinungen einzuholen, um am Ende die bestmögliche Entscheidung treffen zu können.

Das führt zu folgenden Fragen:
Welcher Kandidat ist für die Aufgaben des Oberbürgermeisters beruflich am besten qualifiziert?
Welcher Kandidat bringt die erforderliche Lebenserfahrung mit um sich als Oberbürgermeister ggü. Verwaltung und Politik durchzusetzen?
Welcher Kandidat wird sich bei seinen Entscheidungen insbesondere auf unabhängige Berater stützen?

Der Oberbürgermeister repräsentiert die Stadt und vertritt sie nach außen. Er eröffnet Einrichtungen, legt Grundsteine und nimmt auch öffentliche Verpflichtungen außerhalb der Stadt wahr. Ebenso vertritt er die Interessen der Stadt gegenüber dem Land und dem Bund. Die Verwaltung arbeitet eng mit vielen Einrichtungen des Landes zusammen. Als Chef der Verwaltung ist der Oberbürgermeister hier für eine möglichst reibungslose Zusammenarbeit verantwortlich. Auch ist er in der Stadt eine Symbolfigur, er kann durch seine Präsenz zeigen, was und wer ihm wichtig ist. So kann er z.B. gegenüber Unternehmen unterstreichen, dass die Stadt daran interessiert ist, sie in die Stadt zu holen.

Also ist zu fragen:
Welcher Kandidat kann die Stadt am besten repräsentieren?
Welcher Kandidat wird gegenüber Land und Bund klare Kante zeigen, um die finanzielle Benachteiligung der Stadt zu beenden?
Welcher Kandidat wird durch seinen persönlichen Einsatz Unternehmen in die Stadt holen können?

Um all die aufgeführten Aufgaben bewältigen zu können, bedarf es dazu noch einiger wichtiger persönlicher Merkmale, ohne die eine erfolgreiche Arbeit in einem solch wichtigen Amt nicht gelingen kann. Ein Oberbürgermeister muss glaubwürdig die Interessen der Stadt und der Bürger vertreten. Dazu muss er in der Lage sein, die Bürger auch von unbequemen Vorschlägen zu überzeugen und er darf sich nicht scheuen auch kontroverse Angelegenheiten zu thematisieren. Er muss die unterschiedlichen Interessen ausgleichen können, aber auch durchsetzungsfähig sein. Um zu guten Lösungen für die Stadt zu kommen, muss er pragmatisch und konstruktiv handeln, ohne seine Grundsätze und Ziele aufzugeben. Darüber hinaus sollte er noch kreativ und gegenüber neuen Ideen aufgeschlossen sein.

Zu guter Letzt sind daher noch folgende Fragen zu stellen:
Welcher Kandidat ist willig auch kontroverse Themen anzufassen und für manch unbequeme Lösungen durchzusetzen?
Welcher Kandidat wird die Aufgaben als Oberbürgermeister pragmatisch und konstruktiv angehen?
Welcher Kandidat wird auch nach seiner Wahl noch zu seinen Vorsätzen stehen?
Welcher Kandidat wird versuchen, die Politik durch neue Ideen voran zu bringen?

Keiner der OB-Kandidaten wird in allen Bereichen den anderen überlegen sein. Der eine Kandidat hat in dem einen Bereich seine Stärken, ein anderer in einem anderen. Wichtig ist aber, dass wir Wähler uns überlegen, welcher Kandidat uns hinsichtlich aller gestellten Fragen am ehesten überzeugt. Noch können wir viele Kandidaten gar nicht richtig einschätzen, aber es bleiben noch zwei Monate, die Kandidaten kennen zu lernen und sich von jedem ein genaues Bild zu machen.

Zu entscheiden, welcher Kandidat für das Oberbürgermeisteramt als erster in Frage kommt, ist also keine leichte Aufgabe, sie zu lösen erfordert auch etwas Zeit. Für die nächsten 5 Jahre bestimmt der neue Oberbürgermeister wesentlich die Geschicke von Bochum und Wattenscheid. Unsere Stadt sollte es uns wert sein, dass wir uns die erforderliche Zeit nehmen, uns ausreichend zu informieren, damit wir guten Gewissens eine richtige Entscheidung treffen können.

Kurzvorstellung der 10 OB-Kandidaten (WAZ vom 10.06.15) :
Thomas Eiskirch (SPD)
Klaus Franz (CDU)
Omid Pouryousefi (parteilos)
Jens Lücking (Freie Bürger)
Horst Hohmeier (Die Linke)
Günter Gleising (Soziale Liste)
Wolf-Dieter Liese (AfD)
Wolfgang Wendland (parteilos)
Markus Zarske (parteilos)
Monika Engel (Grüne)

Volker Steude
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos

BoWäH - Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz