UWG: Freie Bürger: „Haus des Wissens“ generiert unabsehbare Kosten
„Wenn man zwischen Wunsch und Wirklichkeit abwägt, bleibt nur die Ablehnung“
„Als Folge unseres Abwägungsprozesses zwischen Wünschenswertem und Möglichem blieb uns nur eines – nämlich die Beschlussvorlage im Rat abzulehnen“, sagt Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. „Die Idee, die nach dem Abriss des BVZ dann heimatlosen städtischen Einrichtungen Stadtbücherei und Volkshochschule gemeinsam in einem neuen Gebäude unterzubringen, wird von uns begrüßt“, sagt Lücking, aber: Erst einmal müssten bei dem ehemaligen Postgebäude die vorgegebenen Restriktionen, wie weiterhin zur Verfügung stehende Bereiche für die Telekom und nicht gut nutzbare Kellerräume, hingenommen werden. Zudem sei die Möglichkeit der freien Planung durch die vorgegebene Kubatur des Gebäudes eingeschränkt.
Gebäude muss an Nutzung angepasst werden
Anders als beim Bau des Musikforums werde hier nicht ein Gebäude für die Erfordernisse der Nutzer spezifisch errichtet, sondern ein bestehendes Gebäude an die Erfordernisse der Nutzer angepasst. Dies führe auch dazu, dass die konkreten Nutzungen für einige Gebäudeteile noch gar nicht festgelegt sind. Daher könne auch bezüglich der Ausstattung noch keine Angabe zu den anfallenden Kosten getroffen werden. Für fast jede im Rat vertreten Fraktion solle das Haus etwas bieten, die Markthalle für Stadtgestalter und FDP, ein grüner Dachgarten für die Grünen, mehr Digitalisierung für die CDU und Barrierefreiheit für die SPD. Hierdurch habe jeder etwas bekommen, so dass das Projekt letztlich mehrheitlich zustimmungsfähig wurde.
Mit Kostensteigerungen ist zu rechnen
Lücking: „Unsere Fraktion hat sich hingegen die Kostenkalkulation angesehen. Beim damaligen Ratsbeschluss im Jahr 2019 wurde noch mit Kosten von 54 Mio. € geplant. Wohl wissend, dass mit Kostensteigerungen zu rechnen sein wird, wurde eine absolute Obergrenze von 90 Mio. € verabschiedet. Nun wird offenbar, dass die Grenze von 100 Mio. € überschritten wird, und dass in Kenntnis der Tatsache, dass einige Kostengruppen noch gar nicht kalkuliert sind und auch nicht kalkuliert werden können, weil die Nutzung noch unklar ist. Außerdem sind Baukostensteigerungen, die innerhalb der nächsten vier Jahre garantiert anfallen werden, bisher noch unberücksichtigt. Die kalkulierten Einnahmen durch Fördermittel und Fundraising von 27 Mio. € sind bis auf einen Betrag von 6,7 Mio. € nur gegriffene Zahlen, so dass auch hier ein erhebliches Risiko weiterer Kostensteigerungen besteht.“
Es gibt deutlich wichtigere Vorhaben
Jens Lücking abschließend: „Bei der seinerzeit heftig umstrittenen Kostenlage beim Bau des Musikforums sind die Stimmen der damaligen Kritiker heute nicht zu hören. Dabei ist der städtische Kostenanteil am ‚Haus des Wissens‘ heute ungleich höher als damals. Fundraising dürfte aufgrund der weniger emotionalen Einrichtung für Volkshochschule und Stadtbücherei eher schwierig werden. Wir sind als Rat allen Bürgern gegenüber verpflichtet und sind der Auffassung, dass es deutlich wichtigere Vorhaben in Bochum gibt, die mit den nötigen finanziellen Mitteln ausgestattet werden müssen. Waldbühne Höntrop oder der Bau einer neuen Großsporthalle sind da nur zwei Beispiele. Zudem sind im nächsten Jahr erhebliche weiter Defizite im Haushalt von über 70 Mio. € zu erwarten.“
Autor:Ulli Engelbrecht (UWG: Freie Bürger) aus Bochum |
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