UWG: Freie Bürger kritisiert Antwort

Verwaltung mauert bei Fragen zur Zukunft der Stadtparkgastronomie

Die Stadtparkgastronomie Bochum ist seit Jahren geschlossen und verfällt zusehends. Die Bürgerinnen und Bürger fragen sich, was aus dem historischen Gebäude werden soll, das einst ein beliebter Treffpunkt für Feiern, Konzerte und Veranstaltungen war. Die Verwaltung hat nun auf eine Anfrage der Fraktion UWG: Freie Bürger geantwortet, die mehr Klarheit über die Situation forderte. „Doch die Antworten sind vage, ausweichend und unbefriedigend“, sagt Hans-Josef Winkler, Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger und Mitglied im Ausschuss für Planung und Grundstücke.

Die Verwaltung räumt ein, dass es weiterhin einen Erbbaurechtsvertrag mit dem Eigentümer gibt, der eine Nutzung für das Stadtparkhotel und die Stadtparkgastronomie vorsieht. Allerdings kann sie keine Angaben darüber machen, ob und wann diese Nutzung wieder aufgenommen wird. Sie verweist lediglich auf "kontinuierliche Gespräche" mit dem Erbbaurechtsnehmer, der das "gemeinsame Ziel" habe, die Immobilie mit "zukunftssicheren Konzepten" wiederzubeleben.

Hans-Josef Winkler: „Wie diese Konzepte aussehen sollen, bleibt im Dunkeln. Ebenso eine Aussage zu dem Thema, wie hoch der Sanierungsstau in der Immobilie ist, der eine gastronomische Nutzung derzeit unmöglich macht.“ Zwar gebe sie zu, dass "umfangreiche Instandsetzungen" notwendig seien, um die baurechtlichen und denkmalrechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Doch wer dafür aufkommen soll, bleibt unklar.

Winkler abschließend: „Die Antworten zeigen, dass sie keine klare Strategie für die Zukunft der Stadtparkgastronomie hat. Sie schiebt die Verantwortung auf den Erbbaurechtsnehmer, der sich nicht in die Karten schauen lässt. Sie ignoriert die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die sich eine Wiederbelebung der Stadtparkgastronomie wünschen. Sie lässt ein historisches Gebäude verfallen, das ein wichtiger Teil des Stadtparks und der Bochumer Kultur ist. Die Verwaltung mauert bei Fragen zur Zukunft der Stadtparkgastronomie und verspielt damit das Vertrauen der Öffentlichkeit.“

https://bochum.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZS1nsc4UywZoNAvEg7zIjm20qYOmInq_Cqau9geG6hjq/Antwort_der_Verwaltung_20233211.pdf