Unverständnis über OB-Entscheidung

hochgeladen von Uwe Vorberg

Für DIE LINKE sehr überraschend hat Frau Dr. Scholz erklärt, dass sie ihr Amt nicht vorzeitig niederlegen will. DIE LINKE im Rat befürchtet, dass bei einer abgekoppelten OB-Wahl die Wahlbeteiligung weiter sinkt und hohe zusätzliche Kosten auf die Kommune zukommen.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg:

„Wir hätten uns eine andere Entscheidung gewünscht. Ich hatte erwartet, dass Frau Dr. Scholz mit 65 Jahren in den wohlverdienten Ruhestand geht und den Weg für eine gemeinsame Kommunal- und OberbürgermeisterInnenwahl frei macht.

Formal befindet sich die Oberbürgermeisterin natürlich im Recht: Sie ist bis 2015 gewählt. Doch die Entkopplung der Wahlperioden von Kommunalwahl und OB-Wahl hatte seinerzeit die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen und wurde dafür heftig kritisiert. SPD und Grüne hatten nach dem Regierungswechsel diese Regelung zurück genommen. Eine Harmonisierung der Wahltermine kann allerdings nur funktionieren, wenn die OberbürgermeisterInnen ihre Ämter vorzeitig niederlegen. Dazu ist Frau Dr. Scholz nicht bereit. Das bedaure ich.

Im Gegensatz zu Frau Dr. Scholz glaube ich nicht, dass ihre WählerInnen enttäuscht gewesen wären, wenn sie ihr Amt vorzeitig niedergelegt hätte. Die Wählerinnen und Wähler haben 2009 Frau Scholz als OB gewählt. Die Länge der Amtszeit dürfte dabei eine absolut untergeordnete Rolle gespielt haben. Ich glaube vielmehr, dass ihre jetzige Entscheidung auf einiges Unverständnis stößt. Die Stadt Bochum hat sehr große finanzielle Probleme, da schlägt eine gesonderte Wahl mit mehreren Hunderttausend Euro schon zu Buche und ist angesichts der drastischen Kürzungen, die vorgenommen wurden, schwer zu erklären.

Die finanzielle Seite ist das eine, was für mich kritisch ist. Das andere ist die drohende abnehmende Wahlbeteiligung und damit ein Demokratieverlust. Schon inhaltlich gehören Kommunalwahl und OB-Wahl für mich zusammen. Doch auch für die Wahlbeteiligung dürfte eine Kopplung günstig sein. Zu „kleinen“ Wahlen gehen erfahrungsgemäß weniger Bürgerinnen und Bürger an die Urne, sie werden häufig als unwichtiger als Bundestags- oder Landtagswahlen empfunden. Wenn die Kommunalparlamente und die / der Oberbürgermeister gleichzeitig gewählt werden, erhöht sich die Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger.

Aus diesen Gründen kann ich die Entscheidung von Frau Dr. Scholz nicht nachvollziehen, wenn gleich ich sie natürlich akzeptiere.“