Unfähigkeit? - Bau der Goethe-Mensa scheitert auch im dritten Versuch

Der Mensabau am Goethe-Gymnasium ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Eigentlich sollte mit dem Bau endlich im Januar diesen Jahres begonnen werden, jetzt wurden aufgrund der Ergebnisse der Ausschreibungen die bisherigen Bauplanungen komplett aufgegeben. Zum dritten Mal kam es bei den Planungen zu einer erheblichen Kostenexplosion. Neue Planungen müssen her, der ursprüngliche Entwurf muss massiv abgespeckt werden, insbesondere auf das begehbare Dach wird wohl verzichtet werden müssen.

Vorher wurde bereits zwei Mal der Kostenrahmen der Goethe-Mensa gesprengt. Statt ursprünglich geplanter 1,45 Mio., sollte die Mensa zuletzt schon 1,85 Mio. kosten. Dabei sind die internen Kosten der Verwaltung für die gescheiterten Planungsanläufe noch nicht mal mit einkalkuliert. Eigentlich sollte die Mensa 2013 fertig sein. Jetzt wird es wohl vermutlich auch 2017 noch nichts. Die Schülervertreter der Goethe-Schule werfen der Politik zu Recht Versagen vor.

Von der Politik werde zwar immer wieder betont, wie wichtig die Schüler der Stadt doch seien, so Simon Spengler, Schülersprecher am Goethe-Gymnasium in der Schülerzeitung (Goethes Fäustlinge 2/2016), „Aber wenn dann so mit einem umgegangen wird, fangen wir an, an diesen Aussagen ernsthaft zu zweifeln.“ Noch am Projekttag der Schule zur Oberbürgermeisterwahl habe der neue OB Thomas Eiskirch (SPD) erklärt, die Mensa würde ohne Qualitätsabstriche gebaut. Zu dieser Zusage steht der OB nun offensichtlich nicht mehr.

Wer mit der dürftigen Ausstattung und dem schlechten Bauzustand der meisten Bochumer und Wattenscheider Schulen vertraut ist, kann man zu keinem anderen Schluss kommen, als habe Bildung in der Stadt keine Lobby. Die vielerorts verheerende Zustände sind das Ergebnis Jahrzehnte langer systematischer Vernachlässigung der Schulen. SPD und Grüne reden zwar weiterhin viel von der Bedeutung der Bildung der Schüler für die Stadt, doch wenn es darum geht, in die städtischen Schulen zu investieren, dann wird nicht mal das getan, was notwendige wäre, um die Substanz zu erhalten, geschweige denn um das Bau- und Ausstattungsniveau auf einen zeitgemäßen Standard zu heben. Zuletzt musste die Schulverwaltung aufgrund einer Anfrage der Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ einräumen, dass an 14 Schulen in Bochum und Wattenscheid die naturwissenschaftlichen Fachräume sanierungsbedürftig sind.

Hinzu kommt, offenbar ist die Verwaltung mit dem Mensenbau völlig überfordert. Regelmäßig werden die Mensabauten deutlich teurer und nicht halbwegs rechtzeitig fertig. Die Mensa im Schulzentrum Südwest wurde 600.000 Euro teurer (2,5 Mio. statt geplanter 1,9 Mio.). Bei Mensa und Aula der Lessingschule kamen am Ende sogar 1.000.000 Euro mehr Kosten zusammen als zunächst kalkuliert, aus ursprünglich 1,9 Mio. wurden am Ende 2,9 Mio. An der Feldsieper-Schule betrugen die Mehrkosten 200.000 Euro (aus 1,65 Mio. wurden 1,85 Mio.). Bei der Pestalozzi Realschule wurde die Mensa inklusive 2 Klassenräumen um 400.000 Euro teurer (1,7 Mio. statt 1,3 Mio). Nur bei der Mensa der Schillerschule konnte der Kostenrahmen von 1,5 Mio. annähernd eingehalten werden. Am Ende hatte man die für diesen Bau vorgesehenen Gelder aber bereits für die Mehrkosten bei anderen Schulbauten aufgewendet, so dass auch hier am Ende 403.000 Euro nachbewilligt werden mussten. Bei der Mensa der Hildegardisschule bahnen sich ebenfalls bereits Mehrkosten an, obwohl die Ausschreibung für den Bau noch nicht mal begonnen hat: 1,5 Mio. hatte die Stadt kalkuliert. Die aktuellen Planungsentwürfe gehen von 1,6 bzw. 1,94 Mio. aus.

In Bochum werden für eine Mensa mit 120 Plätzen regelmäßig 1,5 Mio. veranschlagt, andere Gemeinden schaffen das deutlich kostengünstiger: Hirrlingen 915.000 Euro, Jüchen 600.000 Euro, Groß Schwülper 675.000 Euro.

Wäre es bei den zuletzt kalkulierten Mehrkosten der Goethe-Mensa geblieben, hätten sich die Mehrkosten bei den zuletzt realisierten Mensaprojekten bereits auf insgesamt fast 2,7 Mio. Euro summiert. Davon hätte man kostengünstige Mensen an zwei zusätzlichen Schulen bauen können.

Auch bei den sonstigen Schulbauten ohne Mensen sind in Bochum Kostenexplosionen eher die Regel als die Ausnahme: Feldsieper Schule 725.000, Neues Gymnasium 4 Mio., Hans-Böckler-Realschule ebenfalls 4 Mio.

Das Projekt- und Kostencontrolling in der Stadt ist somit auch bei den Schulen ein Desaster. Die Schulbauprojekte reihen sich ein in städtische Bauprojekte aus anderen Bereichen, bei denen es ebenfalls regelmäßig zu Millionenmehrkosten kommt: Jahrhunderthallenparkhaus, Platz des europäischen Versprechens, Musikzentrum, Von Waldthausen-Brücke, Kanalsanierungen.

Schülersprecher Simon Spengler weist in diesem Zusammenhang auf den Widerspruch hin, dass anders als bei der Goethe-Mensa beim Musikzentrum von der Politik beständig Geld nachgeschoben wird, ohne dass das Projekt gestoppt wird.

Man darf gespannt sein, wie lange SPD und Grüne noch eine Untersuchung des Rechnungsprüfungsamtes verweigern, um die Ursachen aufzuspüren, wie es zu diesen ständigen Kostenexplosionen bei städtischen Bauprojekten kommen kann. Wie viel städtisches Geld noch vergeudet werden muss, bis die rot-grüne Koaltion erkennt, dass dieser städtischen Geldverschwendung endlich Einhalt geboten werden muss, und dazu das städtische Projekt- und Kostencontrolling grundlegend neu organisiert werden muss.

Es wird Zeit, dass diejenigen aller Parteien, denen schulische Bildung wirklich wichtig ist, der Verwaltung Druck machen, dass diese endlich verlässliche Planungen aufstellt, deren Kosten- und Zeitrahmen auch zuverlässig eingehalten werden. Das sind wir den Schülern unserer Stadt schuldig.

Die neue Planung für die Goethe-Mensa muss die endgültig letzte sein. Die Mensa darf keinen Euro mehr kosten als geplant und sie muss zeitgerecht fertig werden. Bis zu den Sommerferien 2016 müssen die neuen Planungen vorliegen, bis zu den Sommerferien 2017 sollte die neue Mensa stehen. Nach dem offenen Versprechen von OB Eiskirch, sollte die Mensa jetzt Chefsache sein. Der Schuldezernent Townsend (SPD) hat das Ziel in drei Anläufen verfehlt. Er ist nicht zum ersten Mal gescheitert.

Volker Steude
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos