Trotz knapper Kassen: Es tut sich was Bochums OB über das Musikzentrum, die Bürgerbeteiligung und das neue Justizzentrum

Trotz der schwierigen Finanzlage der Stadt, Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz sieht eine durchaus positive Entwicklung. „In der Vergangenheit bestand die Gefahr, dass bis 2022 das Eigenkapital der Stadt auf 22 bis 23 Millionen Euro schrumpft. Wir können zwar nicht aus dem Vollen schöpfen, aber ich habe die Hoffnung, dass wir - auch durch das Haushaltskonsolidierungskonzept - die Kurve kriegen werden. Das Eigenkapital der Stadt liegt voraussichtlich 2022 bei rund 400 bis 500 Millionen Euro.“

Dennoch wird in diesen Monaten an allen Ecken und Enden der Stadt gebuddelt. Die Stadtwerke investieren beispielsweise in die neue Fernwärmeleitung vom Heizkraftwerk Hiltrop zur Übergabestation an der Bergstraße. Die Bogestra treibt den Ausbau der Linie 310 voran und das Tiefbauamt ist mit der Erneuerung von Kanälen beschäftigt. „Hier können wir die Projekte nutzen, um andere kommunale Investitionen mit den Baumaßnahmen zu kombinieren“, so die Oberbürgermeisterin.

„Wir wollen das Musikzentrum!“

Angesprochen auf das geplante Musikzentrum wird Bochums erste Bürgerin deutlich: „Das Musikzentrum soll kommen. Wir haben in der Vergangenheit keine Schwierigkeiten ausgelassen. Anfang Juli haben wir den Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidenten erhalten und auch das Kultur- sowie das Städtebauministerium sind mit im Boot. Mit gemeinsamen Kräften muss das Projekt gelinden.“

Es sei kein elitärer Bau, sondern ein Mittelpunkt künstlerischer Betätigung. Die Weiterentwicklung des ursprünglichen Projektes hin zu einem Musikzentrum für alle sei vor vier oder fünf Jahren so nicht denkbar gewesen.

Nicht gerade glücklich zeigt sich Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz über die Entwicklung des Platzes des europäischen Friedens. „Wir setzen uns zurzeit mit der Frage auseinander, welche Zusagen in den Verträgen gemacht wurden und welche Forderungen im Raum stehen. Es ist eine bedauerliche Diskussion, die entstanden ist. Die Idee, die hinter diesem Platz steht, ist gut, sie darf nicht kaputt gehen.“ Und jetzt stehe die Frage im Raum, ob Fördergelder des Landes möglicherweise zurückgezahlt werden müssten.

Es ist das erste, wahrnehmbare Signal für die weitere Entwicklung der Innenstadt: Am 12. November wird um 14 Uhr der Grundstein für das neue Justizzentrum am Nordring gelegt. Damit rückt der Abriss der heutigen Justizgebäude an der Viktoriastraße immer näher.

Grundsteinlegung neues Justizzentrum

„Wir haben intensiv mit dem Bochumer Einzelhandel über die zukünftige Entwicklung des frei werdenden Justizgeländes diskutiert. In den anderen Städte um uns herum rüsten die großen Einkaufscenter auf. Wir müssen etwas tun, damit wir den Anschluss nicht verlieren“, so die OB und nennt als positives Beispiel das Kortumkarree, das sich harmonisch in die Innenstadt einpasst. „Der Wettbewerb für das Justizgelände läuft noch, aber es müssen bestimmte Kriterien erfüllt werden, bespielweisweise eine quartiermäßige Bauweise.“

Entwicklung in den Stadtteilen

Für die Oberbürgermeisterin sind das Musikzentrum und die Pläne rund um das Justizgelände einschließlich des Telekomblocks für die Innenstadt prägend, doch sie weist auch auf die vielen Entwicklungsschritte hin, die in den Stadtteilen vollzogen werden, beispielsweise im Griesenbruch, im Ehrenfeld, entlang der Rottstraße oder rund um Springerplatz.

Ein eher schwieriges Thema ist die Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen der Stadt. Trotz der guten Erfahrungen, die die Politiker während der letzten Etatberatungen gemacht haben, für den Haushalt 2013 wird es keine Neuauflage geben. „Die Haushaltsberatungen sind schon weit fortgeschritten“, erklärt Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz und mein rückblickend: „Es war schwierig zu verdeutlichen, dass der Rat das Entscheidungsgremium ist und die Bürger nicht direkt mitbestimmen können, aber ihre Meinung im Entscheidungsprozess sehr wichtig war. Ich kann mir aber einen ähnlichen Beteiligungsprozess zu Themen wie nachhaltiges kommunales Handeln vorstellen, denn die Meinung der Bochumerinnen und Bochumer ist uns wichtig.“