Strategien zur Flüchtlingssituation

Die Bochumer Montagsdemo ruft zu einer Diskussion am kommenden Montag auf: "Welche Strategien gibt es zur Bewältigung der Flüchtlingssituation?" Die jüngsten Übergriffe an Frauen z.B. in der Silvesternacht in Köln dürfen nicht als Steilvorlage dienen, die Flüchtlinge allgemein zu kriminalisieren. Sexuelle Gewalt und andere Kriminalität müssen hart bestraft werden, denn leider werden mit dem Flüchtlingsstrom auch Verbrecher eingeschleust. Doch die Abschottung der europäischen Außengrenzen und Einführung von Flüchtlingsquoten sind nach Ansicht der Montagsdemonstranten keine Lösung. Vielmehr ist Druck auf andere europäische Staaten, insbesondere Osteuropa zu machen, Flüchtlinge aufzunehmen. Warum schotten sich z.B. die Schweiz oder England ab?

Solange nicht die Ursachen für die Flucht aus dem Heimatland beseitigt werden, werden die Flüchtlingsströme nicht geringer. Ein wichtiger Faktor sind die Waffengeschäfte mit den Unrechtsregimen wie z.B. Saudi-Arabien, wodurch die Bildung der terroristischen Organisationen wie dem IS, der Taliban, Al Quaida usw. erst ermöglicht wurden.

Wie soll mit der aktuellen Situation umgegangen werden? Sollen kriminelle Flüchtlinge abgeschoben werden? Soll mehr humanitäre Hilfe für die Staaten geleistet werden, die bereits eine große Zahl von Flüchtlingen aufgenommen haben, aber kaum in der Lage sind, diese menschenwürdig unterzubringen wie z.B. der Libanon?

In diesem Zusammenhang weist die Montagsdemo auf eine gefährliche Entwicklung des Rechtsradikalismus in der BRD hin. Vor einiger Zeit hat die NPD zur Bildung von sog. Bürgerwehren aufgerufen. Auch in Bochum-Wattenscheid soll sich eine solche Gruppe gebildet haben (Quelle: Soziale Liste Bochum im Rat).

Fragen über Fragen. Es wird eine spannende Debatte erwartet.

Die Kundgebung ist am Montag, 25.1.16, wie üblich um 18.00 Uhr am Husemannplatz.

Ulrich Achenbach
Moderator